Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- BaföG weiter verbessern für mehr Chancengleichheit -
  Orientierungsstudium in Hessen erleichtern, besondere
  Lebenssituationen stärker berücksichtigen
  Debatte über eine Ausweitung der BAföG-Reform im Bundesrat,
  Veränderungen für Studierende im Orientierungsstudium und für das
  Teilzeitstudium
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.04.2019 Drucksache 20/425
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.620-627 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.620-621)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/10 S.621-622)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/10 S.622-623)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/10 S.623-624)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/10 S.624-625)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/10 S.625-626)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.626-627)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Finanzielle Notlage der Studierenden in der Corona-Pandemie
  Überbrückungshilfen in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen,
  Unterstützung bei der Studienfinanzierung, Anpassung der BAföG
  Richtlinien, Erhöhung der Regelstudienzeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.05.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2798
            
            


            
            
- Barmer Pflegereport
  Einschätzungen der Landesregierung zu den Ergebnissen des Barmer
  Pflegereports, Auskunft über geplante Maßnahmen zur Deckung des
  steigenden Pflegebedarfs insbesondere ab 2030 und zu Verbesserungen
  für Beschäftigte in der Pflege durch gesunde Arbeitsbedingungen in
  den Einrichtungen, familienfreundliche Arbeitszeitmodelle,
  angemessene Bezahlung und Angebote zur betrieblichen
  Gesundheitsförderung, Angaben zur Steigerung der Investitionskosten
  für stationäre Pflegeeinrichtungen, Informationen zur Erweiterung der
  Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungskapazitäten, Vorschläge zur
  Entlastung pflegender Angehöriger
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  08.03.2022 Drucksache 20/8037
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- BAföG digital - nur für Studierende oder auch für die
  Verwaltung
  Informationen der Landesregierung zum Status der Digitalisierung zur
  Beantragung von BAföG sowohl für Beantragende als auch für
  Bearbeitende, Angaben zum Umfang der Digitalisierung von
  Fachverfahren der Verwaltungen von Hochschulen sowie Erfahrungen der
  Ämter für Ausbildungsförderung in den Studierendenwerken und Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8093
            
            


            
            
- Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und
  langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen
  Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer
  Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung
  beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete
  Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der
  Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung
  und Beschäftigung von Frauen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8242
            
  zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern
            


- Fachkräftemangel beheben - duale Weiterbildung stärken
  Notwendigkeit der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit
  des Wirtschaftsstandortes Hessen (Handwerk, Handel und Industrie),
  Bedeutung der 2018 eingeführten Aufstiegsprämie (Würdigung des
  beruflichen Engagements von Meisterabsolventen) und des sogenannten
  Aufstiegs-BaföG, Bitte an Landesregierung um Befürwortung auf
  Bundesebene hinsichtlich der Erleichterung von Betriebsgründungen und
  Übernahme von Bestandsunternehmen sowie Bürokratieabbau
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.06.2022 Drucksache 20/8589
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8720 29.06.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen