Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Hessen in Bezug auf
  Engpass zahnmedizinischer Fachangestellten (ZFA)
  Anzahl der Auszubildenden zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
  sowie Anzahl der Ausbildungsabbrüche, Gründe für den Abbruch der
  Ausbildung, Anzahl der Niederlassungen von Zahnärztinnen und
  Zahnärzten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, Maßnahmen zur
  Nachqualifizierung, Haltung der Landesregierung zum Pilotprojekt der
  Landesärztekammer zur Untersuchung der Mitarbeiterzufriedenheit
  zahnärztlicher Praxen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.01.2019 und Antwort 07.03.2019 Drucksache 20/56
            
            


            
            
- Versuchte Abschiebung einer Schwangeren trotz ärztlich
  bescheinigter Reise- und Fluguntauglichkeit
  Beteiligte Behörden am Abschiebeversuch, Terminierung der
  Rückführung, Abläufe bei Abschiebungen Schwangerer, Flugtauglichkeit
  der Schwangeren, Einstufung der Sicherheitslage ausländischer Staaten
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  25.02.2019 und Antwort 16.04.2019 Drucksache 20/211
            
            


            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil I
  Erkenntnisse zur Bildung und Ausbildung bei Flüchtlingen zum
  Zeitpunkt der Einreise aufgelistet nach Jahr und
  Qualifikationsniveau; Anerkennung von im Ausland erworbenen
  Abschlüssen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/482
            
            


            
            
            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil II
  Projekte zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen aufgelistet
  nach Projekttitel, Zuwendungsgeber, Zuwendungssumme, Laufzeit und
  Kapazität; Teilnehmeranzahl mit Angabe der Staatsangehörigkeit und
  des Aufenthaltsstatus; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/483
            
            


            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil III
  Anzahl der erfolgreichen Projektabsolventinnen und -absolventen,
  Studien- und Ausbildungsabbrüche bei Flüchtlingen, Definition der
  Ausbildungsberufe und Arbeitsmarktsegmente mit Fachkräftelücken;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/484
            
            


            
            
- Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur
  Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
  Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz
  Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines
  Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall,
  Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und
  Wirtschaftspolitik
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.05.2019 Drucksache 20/676
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
            
- Gute Ausbildung bei Opel erhalten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  22.05.2019 Drucksache 20/677
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877-878 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Lebensmittelchemikergesetzes
  Rechtsgrundlage zur Möglichkeit der Etablierung eines transparenten
  Auswahlverfahrens zur Vergabe der Ausbildungsplätze, Verlängerung der
  Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  22.08.2019 Drucksache 20/1056
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1289 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2101-2102 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 11.12.2019 GVBl. Nr. 28 18.12.2019 S.420
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/7   04.09.2019    
      20/11  27.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1619 27.11.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1289)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2101-2102)


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem
  Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
  Zahl der Ausbildungskapazitäten seit 2010, mögliche Anerkennung der
  Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger, Möglichkeiten zur
  Entlastung der Kommunen bei Vollzeitlehrgängen für Feuerwehrleute;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Auslaufen des Bundesprogramms Fachkräfteoffensive
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.01.2020 Drucksache 20/2135
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Fachkräftemangel in Hessen
  Anzahl gemeldeter und unbesetzter Ausbildungsstellen aufgelistet nach
  Berufssegment und Region im Jahr 2019, Anzahl arbeitssuchend
  gemeldeter Schülerinnen und Schüler nach dem Schulabschluss
  aufgelistet nach Abschluss und Region im Jahr 2019, Anzahl begonnener
  Ausbildungen von Personen aus Asylherkunftsländern sowie von
  Jugendlichen aus dem EU-Ausland; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  30.01.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2166
            
            


            
            
- Auswirkungen der drohenden Übernahme der Rhön-Aktiengesellschaft
  und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg durch Asklepios für
  Beschäftigte und Gesundheitsversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.03.2020 Drucksache 20/2554
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/12 (nicht öffentlich) 17.04.2020
            


            
            
- Ausbildung im Justizvollzug in Hessen
  Verteilung der Ausbildungsplätze von 2015 bis 2019, Zahl der
  Auszubildenden mit Übernahme in ein Beamten- oder
  Beschäftigungsverhältnis, Anteil der aus dem Landesdienst
  ausgeschiedenen Bediensteten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller-Klepper, Petra, CDU; Ulloth, Oliver, SPD
  07.05.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2707
            
            


            
            
- Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken:
  Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3000
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3911-3919 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/23  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3633 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen
  Übersicht der angemeldeten Schülerinnen und Schüler in den Jahren
  2010 bis 2020 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten,
  Entwicklung der Bewerberzahlen mit mittlerem Bildungsabschluss,
  mögliche Ursachen für Ausbildungsabbrüche, Ziel des Bündnisses für
  Ausbildung Hessen, Beurteilung des Ausbildungsmarktes auch
  hinsichtlich der Corona-Pandemie bis 2025, Fortführung der höheren
  Berufsfachschule bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021,
  Hilfestellung bei der beruflichen Orientierung, Förderung der
  beruflichen Ausbildung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.06.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3012
            
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in
  Hessen
  Auflistung der gemeldeten Ausbildungsplätze und Veränderungen zum
  Vorjahr nach Wirtschaftszweigen, Arbeitsmarktförderung für
  Jugendliche, Zusammenarbeit mit Unternehmen zur Erweiterung des
  Ausbildungsangebotes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3028
            
            


            
            
- Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen
  Prognose des Personalbedarfes bis 2025, Zahl der fremdgeführten
  Stellen für Anwärterinnen und Anwärter, Angebot an
  Ausbildungsplätzen, Attraktivität des Vorbereitungsdienstes des
  Allgemeinen Vollzugsdienstes, Aufstiegs- und Beförderungschancen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3235
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben.
  Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs
  Ausbildungsoffensive?
  Debatte über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Erweiterung des
  Angebots an Ausbildungsplätzen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  den Ausbildungsmarkt
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.08.2020 Drucksache 20/3509
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3911-3919 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I
  Entwicklung der Fallzahlen hinsichtlich des Bedarfes an logopädischen
  Leistungen, Angaben zu Ausbildungsmöglichkeiten mit Teil- sowie
  Vollzeitvollzulassung, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen in
  2018 und 2019, Bewertung des Abwerbens zur Gewinnung von Logopädinnen
  und
  Logopäden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4092
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II
  Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in
  Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen,
  rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung
  von Studienangeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093
            
            


            
- Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in
  Zeiten der Corona-Pandemie
  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen
  für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und
  -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der
  Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung
  leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der
  gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen,
  geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung
  von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote
  für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in
  Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie
  und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von
  Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens,
  Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen,
  Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der
  Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und
  Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4210
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021
            


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche
  Ämter
  Erklärung zum Verständnis des Begriffs der interkulturellen Öffnung
  der Verwaltung, Ziel des Abbaus von Zugangsbarrieren, Voraussetzungen
  bei der Berufung in das Beamtenverhältnis im Hinblick auf die
  Staatsangehörigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.03.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5252
            
            


            
- Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen
  Ausbau der Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen
  (Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Mobilität, Verkehr, Digitalisierung,
  Gesundheit, Kultur, Dorfentwicklung) als Ziel des Aktionsplans
  Starkes Land - gutes Leben und der interministeriellen Arbeitsgruppe
  Ländliche Räume und gleichwertige Lebensverhältnisse, Förderung
  überbetrieblicher Ausbildungsstätten sowie Schul - und
  Betreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie,
  flächendeckende Gesundheitsversorgung mit Haus- und Fachärzten sowie
  neue Versorgungsformen in der Pflege
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5276
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5391-5403 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5392 24.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5391-5393)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5393-5395)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/68 S.5395-5396)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5396-5398)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/68 S.5398-5400)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/68 S.5400-5401)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5401-5403)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung
  Bedeutung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung für Schwangere und
  Kinder sowie gesellschaftliche Unverzichtbarkeit des Berufsstands,
  Anerkenntnis der landesseitig zügig erfolgten Umsetzung der
  Bundesvorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung im Zuge des
  Hebammenreformgesetzes (u.a. mit bereits erfolgter oder zukünftiger
  Schaffung von Studiengang und -plätzen an Hochschulen in Fulda,
  Marburg, Frankfurt, Gießen), Steigerung der gesellschaftlichen und
  finanziellen Anerkennung des Berufs durch Akademisierung sowie daraus
  entstehende Chance für Forschung in der Geburtshilfe, u.a.m.
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5544
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5665-5677 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5665-5666)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5666-5667, 5674)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5668-5669)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/71 S.5669-5671)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/71 S.5671-5672)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5672-5674)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5674-5676)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie - Teil
  II
  Schulwechsel zum Schuljahr 2020/2021 (Gymnasium zu Realschule,
  Realschule zu Hauptschule), Perspektiven für Jugendliche ohne
  Hauptschulabschluss (Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung,
  Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung, Programm Praxis und
  Schule), Programm Löwenstark, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/5553
            
            


            
            
- Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit,
  Zusammenhalt
  Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf
  Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen
  in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von
  Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige
  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot
  für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für
  Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt
  von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus
  Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von
  Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie
  Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen
  Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der
  Landesverwaltung, u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.04.2021 Drucksache 20/5614
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5707 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den
  Ausbildungsmarkt - Teil I
  Anzahl gemeldeter Bewerber um einen Ausbildungsplatz (Ende Mai 2021)
  nach vorigem Schulabschluss und ohne Schulabschluss gemäß der
  Statistik der Bundesagentur für Arbeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  26.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5826
            
            


            
            
- Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den
  Ausbildungsmarkt - Teil II
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  26.05.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5827
            
            


            
            
- Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt -
  Teil I
  Anzahl der Absolventinnen und Absolventen aufgelistet nach
  Förderschwerpunkt von 2010 bis 2020, Anteil der Abgängerinnen und
  Abgänger ohne Schulabschluss, Übersicht der Zahl an Auszubildenden
  sowie erfolgreich abgeschlossenen Berufsausbildungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6600
            
            


            
            
- Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt -
  Teil II
  Anzahl von Absolventen der Förderschule mit und ohne Abschluss von
  2011 bis 2021, Quote der Ausbildungsanfänger in Ausbildungsberufen
  für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen, meistgewählte
  Ausbildungsberufe, Erfolgsquote bei den Berufsabschlüssen, Träger von
  Ausbildungen zu Fachpraktikerberufen, Häufigkeit der Anstellung auf
  dem Arbeitsmarkt, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  27.10.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6601
            
            


            
            
- Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt -
  Teil III
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Werkstätten für behinderte
  Menschen nach Beendigung der
  Förderschule, Teilnahme an Förderprogrammen, Anteil der mit einem
  Schulabschluss abgeschlossenen Programme sowie Ausbildungsbeginne;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
            
  27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6602
            
            


            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des
  Fachkräftemangels
  Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext
  von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche
  Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten,
  Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den
  Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen
  Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735
            
            


            
            
- Amt für Bodenmanagement Limburg
  Angaben zur Stellenentwicklung und zur Nachbesetzung vakanter
  Stellen, Informationen zur angemieteten Bürofläche und die
  ausreichende Schaffung coronabedingter Einzelarbeitsplätze, Höhe der
  Jahresmiete mit Nebenkosten, Planungen zur Nutzung leer stehender
  Büroflächen für Mitarbeitende aus dem Bereich des Amts oder für
  wohnungsnahe Arbeitsplätze von Landesbediensteten 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  25.01.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7722
            
            


            
            
- Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren
  Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur
  Berufsvorbereitung (BzB)
  Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen
  und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl
  betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen,
  Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für
  Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt,
  Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741
            
            


            
            
- Situation der hessischen Staatstheater
            
  Berichtsantrag                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Grumbach,
                                                 Gernot, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Fraktion der SPD
  08.02.2022 Drucksache 20/7852
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/34 (nicht öffentlich) 09.06.2022
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte für die Ausbildung von Pflegekräften in
  Hessen
  Daten zu hauptamtlichen Lehrkräften seit November 2021, Angaben zu
  Ausbildungskapazitäten auf Grundlage der Datenabfragen der
  Pflegeschulen, Ursachen des Lehrkräftemangels sowie Maßnahmen zur
  Eindämmung, Möglichkeiten für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger,
  Entwicklung der Anzahl der Absolventinnen und Absolventen der
  Studiengänge zur Pflegepädagogik, Studierendenzahlen an den
  Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  28.03.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/8174
            
            


            
            
- Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und
  Erziehern in Hessen - Teil 2
  keine Einschränkung der Ausbildungskapazitäten an Fachschulen durch
  einen Mangel an Lehrkräften, Förderung von zusätzlichen
  praxisintegrierten Ausbildungsplätzen, Laufzeit des Landesprogramms
  Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher, Unterstützung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kommunen bei der Rekrutierung von Erzieherinnen und Erziehern,
  Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und -bindung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.03.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8205
            
            


            
            
- PTA-Ausbildung
  Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an
  Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur
  Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der
  Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus
  oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender
  Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines
  Gesundheitscampus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft
  in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der
  Physiotherapie Teil I
  Angaben zu gemeldeten Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten
  sowie physiotherapeutischen Praxen, Fallzahlen und Indikationen von
  2011 bis 2022, Einschätzung des Bedarfs weiterer Fachkräfte, Anzahl
  von Anmeldungen zu den Abschlussprüfungen in den Jahren 2012 bis
  2021, Möglichkeiten ausbildungsbegleitender, berufsbegleitender und
  primärqualifizierender Ausbildungsmöglichkeiten oder Studiengänge
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8704
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft
  in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der
  Physiotherapie Teil II
            
  Beurteilung einer Vollakademisierung aller Therapieberufe und
  Bewertung des Hochschulstudiums als alleinigem Ausbildungsweg,
  Unterschiede schulischer und akademischer Ausbildung, Anzahl von
  Studienplätzen für Physiotherapie und Standorte, Einschätzung der
  Situation an Hochschulen und Planungen zur Erweiterung des
  bestehenden Angebotes, Sicherung des Ausbildungsniveaus und
  Entsprechung des europäischen Qualifikationsrahmens
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.06.2022 und Antwort 28.07.2022 Drucksache 20/8705
            
            


            
            
- Berufs- und Studienorientierung in Hessen II
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.08.2022 Drucksache 20/9015