- Fiskalische Lasten der Zuwanderung
  Statistische Daten zur ausländischen Bevölkerung in Hessen
  (Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Altersgruppen, Aufenthaltsdauer,
  aufenthaltsrechtlicher Status, Schul- und Bildungsabschlüsse),
  Fallzahlen zur Zuwanderung (u.a. unbegleiteter minderjähriger
  Zuwanderer), erfasste ausreisepflichtige Ausländer im
  Ausländerzentralregister, durchgeführte Abschiebungen und freiwillige
  Ausreisen, Überblick zu Antrags- und Entscheidungssituation im Rahmen
  bisheriger Asylverfahren, Personalbestand und -kosten für den Bereich
  Asyl in Behörden der Landesverwaltung (u.a. Justiz und Polizei),
  Landesausgaben u.a. für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz,
  Sozialleistungen (u.a. Grundsicherung, Arbeitslosengeld,
  Familienleistungen, Maßnahmen zur Sprachförderung), Leistungen zur
  Förderung der Rückkehr und Entwicklungshilfen, weitere durch den
  Landeshaushalt getätigte Investitionen, Gewährleistung von
  Steuervergünstigungen und Fördermittel für Initiativen im Rahmen der
  Flüchtlingshilfe, landesseitige Einnahmen und Erstattungen durch Bund
  und andere Bundesländer im Rahmen der Flüchtlingspolitik; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  09.06.2020 Drucksache 20/2962
  Antw 21.01.2021 Drucksache 20/4448
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/59  17.03.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Asylbewerber mit zuerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus
  anderen EU-Staaten
  Auswertungsmöglichkeit für das Ausländerzentralregister über das
  Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Informationen zum
  visumsfreien Aufenthalt in Bundesgebieten, erhöhte Ankunftszahlen von
  Asylbegehrenden, Gespräche mit der griechischen Regierung
  hinsichtlich der Regulierung von Sekundärmigration,
  Entscheidungsbefugnis über Asylanträge, Anzahl der im Rahmen des
  Drittstaatenverfahrens überstellten Personen von 2017 bis 2021,
  Einzelfälle bei der Förderung der freiwilligen Ausreise von
  Drittstaatsangehörigen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  16.04.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5520
            
            


            
            
- Folgefragen zur Beantwortung der Großen Anfrage vom 09.06.2020
  "Fiskalische Lasten der Zuwanderung", Drs. 20/4448 -
  Aufenthaltsgestattung gemäß §§ 55, 63 des Asylgesetzes (AsylG).
  Informationen zu statistischen Daten zur ausländischen Bevölkerung im
  Ausländerzentralregister, Anzahl ausreisepflichtiger Personen,
  Abschiebungen und erfolglose Asylbewerberinnen und -bewerber von 2014
  bis 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Herrmann,
                                                 Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  04.05.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/5652
            
            


            
            
- Familienzusammenführung während der Pandemie
  Erfassung der Daten zur ausländischen Bevölkerung im
  Ausländerzentralregister, Weiterleitung der Rundschreiben des
  Bundesministeriums, Berücksichtigung der Pandemiefolgen bei Prüfung
  der
  Erteilungsvoraussetzungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  11.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5728
            
            


            
            
- Duldung von ausreisepflichtigen Personen
  Differenzierung ausreisepflichtiger Personen nach dem
  Ausländerzentralregister, Definition der Formulierung "im Besitz
  einer Duldung", Angaben zu Duldungsgründen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  09.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6692
            
            


- Kostenerstattung für Abschiebungen
  Anzahl der Rückführungen seit 2017, Umfang der Kostenhaftung, Abfrage
  von Sicherheitsleistungen durch die Behörden vor Vollzug der
  Abschiebung, Eintrag eines Suchvermerkes im Ausländerzentralregister
  zur Kostenüberwachung bei erneuter Einreise
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.12.2021 und Antwort 24.02.2022 Drucksache 20/7025
            
            


            
            
- Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen aus Hessen
  Informationen über Rückführungen und damit verbundenen Forderungen
  über Sicherheitsleistungen nach § 66 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz,
  Kenntnisse über Aufenthaltsorte oder Zustellungsanschriften nach der
  Ausreise, Einschätzung der Möglichkeiten für Behörden, bestehende
  Forderungen geltend zu machen oder zu vollstrecken, Anzahl der wieder
  eingereisten Personen, Auskünfte über in den vergangenen fünf Jahren
  freiwillig ausgereiste Personen sowie in Anspruch genommene
  Rückreiseförderungen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8026
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen
  keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen
  Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf
  Aufhebung der Ehe seit 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350