Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mehrsprachigkeit als Gewinn - Hessen baut Angebot der 2. und 3.
  Fremdsprachen an Schulen aus
  Bedeutung von Fremdsprachen und Mehrsprachigkeit und deren
  gesellschaftliche Relevanz (internationale Partnerschaften,
  Europäische Gemeinschaft, Globalisierung und Weltsprachen),
  Unterstützung der von Hessen initiierten Empfehlung der
  Kultusministerkonferenz zur Förderung sprachlicher Bildung,
  Befürwortung und Begrüßung der Pläne der Landesregierung zur
  schrittweisen Ergänzung des Fremdsprachenangebots an Gymnasien und
  Realschulen um Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch,
  Begrüßung der Maßnahmen zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch u.a.
  an Grundschulen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5547
  Plenarprotokoll 20/73  18.05.2021 S.5852 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Herkunftssprachlicher Unterricht und Fremdsprachenunterricht in
  Hessen
  Bedeutung der Mehrsprachigkeit und des herkunftssprachlichen
  Unterrichts in Hessen im Unterschied zum Fremdsprachenunterricht,
  Ausweitung des Fremdsprachenangebotes (Polnisch, Chinesisch,
  Portugiesisch und Arabisch) als Wahlpflichtunterricht, Gründe für
  Entscheidung der Landesregierung dafür, Befürwortung einer
  kontinuierlichen Überprüfung einer möglichen Erweiterung des
  Fremdsprachenangebotes, bestehendes Pilotprojekt türkisch als
  Fremdsprache 
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2021 Drucksache 20/5982
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6252-6258 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/78 S.6252-6253)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6253-6254)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/78 S.6254)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/78 S.6254-6255)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6256)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6256-6257)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/78 S.6257-6258)
            Kultusminister


            
            
- Erweiterung des Fremdsprachen-Angebotes an den hessischen Gymnasien
  und Realschulen
  Lehrkräftebedarf für die neu in den Fremdsprachenkanon aufgenommenen
  Fremdsprachen Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch bis
  zum Schuljahr 2025/2026, Auswahlkriterien für diese vier Sprachen und
  Eignung zur Förderung des Europäischen Gedankens, Anzahl angebotener
  Lehramts-Studiengänge und Studienplätze sowie Anzahl erfolgreicher
  Absolventen, Ergebnisse der Bedarfsanalyse sowie Anzahl der Schüler
  im Fach "Polnisch" oder Chinesisch" seit dem Schuljahr 2019/2020 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.06.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6010
            
            


            
            
- Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil
  I
  Anzahl der wechselnden deutschen sowie ausländischen Schülerinnen und
  Schüler im Schuljahr 2020/2021 insbesondere mit und ohne
  Migrationshintergrund; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  18.10.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6552
            
            


            
            
- Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer
  Flüchtlingskinder
  Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar
  2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und
  Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu
  Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in
  verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen
  hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets
  für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für
  Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und
  Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und
  Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte,
  Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt
  Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung
  altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2022 Drucksache 20/8047
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der
  Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung
  zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen
  Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem
  pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein
  unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz
  mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2022 Drucksache 20/8308
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte
  Anzahl der geflüchteten ukrainischen Kinder und Jugendliche seit
  Februar 2022, Zuordnung zur Grundschule, Sekundarstufe I + II und
  Berufsschule, Angaben zum Lehrerbedarf, Zahl neugeschaffener
  Lehrerstellen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung ukrainischer Schulkinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  02.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8392
            
            


            
            
- "Solidarität mit der Ukraine - Frieden in Europa - Hessen hilft" -
  Aktionsplan Ukraine - schnell, umfassend, vorbildhaft
  Debatte über den Aktionsplan der Landesregierung hinsichtlich
  Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der ukrainischen Flüchtlinge
  (u.a. Unterbringung, Kinderbetreuung, Schule, Berufsausbildung,
  Studium, Arbeitsmarkt)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  09.05.2022 Drucksache 20/8431
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378-8378)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378)


            
            
- Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen,
  weiterführenden und beruflichen Schulen
  Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler
  aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur
  Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen,
  Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete
  Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere
  im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen,
  Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene
  Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im
  Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur
  Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften,
  Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete
  Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der
  Bewältigung von Konflikten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2022 Drucksache 20/8449
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/49  18.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ukrainische Schutzsuchende in Hessen umfangreich unterstützen -
  Landesregierung muss sich zu ihrer Verantwortung gegenüber Kommunen
  bekennen
  Forderungen: Landeskoordinator zur Organisation der
  Flüchtlingsversorgung gemeinsam mit Kommunen, Registrierung der
  Flüchtlinge zur Gewährleistung des Zugangs zu Wohnraum und
  Sozialleistungen, zentrale Steuerung einer bedarfsgerechten
  Unterbringung (WLAN-Zugang und behindertengerechter Wohnraum,
  Unterstützung der Kommunen und Ehrenamtlichen), ergänzende
  Bildungsangebote neben Schule, Zugang zu Sprachkursen und
  Arbeitsmarkt, regionale Partnerschaften mit ukrainischen Regionen und
  Unterstützung bei Wiederaufbau, Beteiligung der Justiz an Aufklärung
  von Kriegsverbrechen, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2022 Drucksache 20/8460
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8728 30.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378)


            
            
- Konsequenzen aus dem Urteil des VGH Kassel zur Aussetzung der
  Kooperation mit Ditib
  Erläuterung und rückblickende Bewertung des Beschlusses vom
  Verwaltungsgerichtshof, Sachstand hinsichtlich der Prüfung der Sach-
  und Rechtslage, Prognose zum Gestaltungsrahmen bei Beendigung von
  Verwaltungsakten oder öffentlich-rechtlichen Verträgen zu
  Kooperationen im Bereich des Religionsunterrichts, Angaben zum
  Austausch mit DITIB Hessen, Schilderung des verfassungsrechtlichen
  Hintergrunds zur Erteilung von Religionsunterricht, Bewertung eines
  interreligiösen Unterrichts, Prognose für die Fortsetzung des
  Islamunterrichts, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler,
  Konsequenzen für Lehrkräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8668
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/50  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und
  Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und
  Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an
  Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und
  weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der
  Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.06.2022 Drucksache 20/8678
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/50  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der
  Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  28.06.2022 Drucksache 20/8707
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 42. KW 2022
            
            


            
            
- "Phantom-Schüler" als neue Form des Sozialbetruges von
  EU-Ausländern auch in Hessen
  Anzahl der ausländischen Schülerinnen und Schüler aus der
  Europäischen Union aufgelistet nach Schulform seit 2015, Anteil der
  Unionsbürgerinnen und -bürger bis Juni 2022 aufgelistet nach
  Staatsangehörigkeit, Zahl der Regelleistungsberechtigten aus
  EU-Staaten, Zuständigkeit zur Kontrolle der Erfüllung der
  Schulpflicht; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  12.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8833