Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen Regelungen zur Leichenbeförderung in das Ausland, Gründe zur Durchführung einer zweiten Leichenschau, Ausstattung in rechtsmedizinischen Instituten Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 16.10.2019 und Antwort 11.12.2019 Drucksache 20/1370 - Impfregister II Informationen zum Umgang mit im Ausland vorgenommenen Impfungen und Nutzen des Impfregisters bei Auslandsaufenthalten, Einschätzung des Fortbestands der Papierdokumentation und der Art des Datenabgleichs, Angaben zur geplanten Organisation der Eintragung und die Auswirkung auf niedrigschwellige Impfangebote, Einschätzung der Konsequenz eines Nichteintrages und Verfahren bei Kontraindikation, Beurteilung der Strafverfolgung ungeimpfter Personen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 25.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7744 - Auswanderung von Fachkräften ins Ausland Anzahl der ausgewanderten Personen von 2017 bis 2021, Übersicht der Zielländer, Angaben zu möglichen Motivlagen und Gründen einer Abwanderung, Untersuchungen zu Abwanderungen ausländischer Fachkräfte, Maßnahmen zur Bindung von Fachkräften; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.01.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10459 - Abwanderung von Unternehmen Angaben zur Ausweitung der internationalen Forschungstätigkeit des Unternehmens BioNTech, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Standort Marburg, Gründe für die Ausweitung des Auslandsgeschäftes von Unternehmen, Beurteilung der Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft in Bürokratiefragen insbesondere der von forschenden Unternehmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.01.2023 und Antwort 21.03.2023 Drucksache 20/10460 - Nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Rechtsextremisten, Reichbürger oder Selbstverwalter aus Hessen Anzahl der Personen mit offenen Haftbefehlen aus der der PMK-rechts und der PMK-nicht zuzuordnen mit Bezug zu Reichsbürgern oder Selbstverwaltern, Untergliederung der Haftbefehle in Strafvollstreckung, Sicherung des Strafverfahrens und zur Festnahme bei Wiedereinreise, Einschätzung der Zahl der sich im Ausland aufhaltenden Personen, Prüfung der Gewaltbereitschaft und Vermerk des personenbezogenen Hinweises "gewalttätig" im polizeilichen Fahndungssystem sowie Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis, Anteil der als "gewalttätig" erfassten Personen, Austausche mit dem Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) sowie dem Hessischen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (HETAZ), Angaben zur Grundlage der polizeilichen Datenerhebung Fahndungsnotierung in INPOL-Z für die Sicherheitsbehörden, Maßnahmen zur Vollstreckung der offenen Haftbefehle, Aufhebungen von Untersuchungshaftbefehlen wegen überlanger Verfahrensdauer Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 01.03.2023 Drucksache 20/10657 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/79 09.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verfahren gemäß § 129, 129a, 129b StGB in Hessen Informationen zu Verfahren mit dem Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen und / oder terroristischen Vereinigung im In- und Ausland in den Jahren 2019 bis 2022 bei Staatsanwaltschaften und Generalstaatsanwaltschaft, Abgaben durch den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 06.04.2023 und Antwort 09.05.2023 Drucksache 20/10905 - Auswanderung von Fachkräften Einschätzung zur Bindung von qualifizierten Arbeitskräften, Informationen zu Maßnahmen der Landesregierung (siehe hierzu Drucksache 20/10459) Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 14.06.2023 und Antwort 23.06.2023 Drucksache 20/11182 - Kupieren von Hunden - Teil 1 Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 30.10.2023 Drucksache 20/11676 - Kupieren von Hunden - Teil 2 Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 30.10.2023 Drucksache 20/11677