- Klimawandel, Klimaschutz, Aussage der Ministerin Hinz zur
  "Unumstrittenheit" der wissenschaftlichen Aussagen zur CO2-Theorie
  und des menschengemachten Klimawandels am 08.05.2019 im ULA
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  27.05.2019 Drucksache 20/697
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/6   21.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lebensmittelüberwachung in Hessen: Neue Fälle, Personalmangel,
  unzureichende Kontrollen, Hygieneampel und mangelnde
  Informationskultur der Ministerin
  Auskunft zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes sowie
  Informationsweitergabe an das Parlament und die Öffentlichkeit,
  Anzahl der Ermittlungen in Fällen belasteter Lebensmittel und
  Kontrollen der Soll-Erfüllung durch Landkreise und Kommunen,
  Maßnahmen zur Erfüllung der Pflichtkontrollen, Bewertung der
  Absenkung von Regelkontrollen, Angaben zur Erteilung von Weisungen
  oder Aktivierung der Fachaufsicht, Beurteilung der Forderung des
  Landesrechnungshofs nach einer Personalbedarfsrechnung, Informationen
  zu einem Gespräch mit dem Rechnungshof und den Kommunen, Erläuterung
  des bestehenden Kontrollkonzeptes, Einführung eines
  Transparenzsystems, Maßnahmen der Überwachung der
  Eigenkontrollsysteme in Betrieben, Rückrufaktion bei einem
  Salmonellen-Ausbruch, vor allem bei Kindern, durch
  Schokoladenprodukte der Firma Ferrero
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  13.04.2022 Drucksache 20/8302
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht