- Russlanddeutsche in Hessen
  Anzahl und Entwicklung der ansässigen Spätaussiedlerinnen und
  Aussiedler nach Altersgruppen und verschiedenen sozialdemographischen
  Merkmalen zwischen 2010 und 2017, Erkenntnisse zu Jugendlichen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund hinsichtlich soziokultureller
  und sozioökonomischer Faktoren, Thematisierung der Geschichte der
  Russlanddeutschen im Schulunterricht, Träger und Einrichtungen für
  Beratungs- und Integrationsangebote für Menschen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund, Unterstützung kultureller
  Projekte, Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung zur
  Thematik der Aussiedler und Spätaussiedler; umfangreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  13.03.2019 und Antwort 13.05.2019 Drucksache 20/323
            
            


            
            
- Lehrstuhl Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen und
  Spätaussiedler
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/739
            
            


            
            
- Unterrichtspraxis und Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht und
  Vertreibung an hessischen Schulen
  Schulfächer und Inhalte des Themas Flucht und Vertreibung,
  curriculare Grundlage, Unterrichtsmaterialien zur Behandlung der
  Themen, Rolle von Methoden wie Zeitzeugengespräche, Fachvorträge und
  Ausflüge; geplante Änderungen der Kerncurricula
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  24.06.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/861
            
            


            
            
            
            
- Neue Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und
  Spätaussiedler
  Gründe für die Verlagerung der Ressortzuständigkeit in das
  Innenministerium, Ziele und Gründe für die personelle Aufstockung,
  Aufgabenbereiche der einzelnen Stellen, Zusammensetzung des
  Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und
  Spätaussiedlerfragen; Ziele und Geschichte des Landespreises "Flucht,
  Vertreibung, Eingliederung"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr.,
                                                 Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 27.01.2020 Drucksache 20/1452
            
            


            
            
- Beauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler der
  Landesregierung
  zeitlicher Aufwand für die Tätigkeiten der Beauftragten für
  Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Auflistung der Aufgaben,
  Besoldung der Mitarbeiterinnen der Stabsstelle, Zuzugszahlen zwischen
  2016 und 2020, Unterstützung und Anzahl der in Hessen lebenden
  Heimatvertriebenen und Spätaussiedler, Beauftragten für
  Heimatvertriebene und Spätaussiedler in anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.01.2021 und Antwort 03.03.2021 Drucksache 20/4380
            
            


            
            
- Finanzielle Ausstattung der Landesbeauftragten für
  Heimatvertriebene und Spätaussiedler sowie Förderung von Vertriebenen
  - Verbänden und Spätaussiedlern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.01.2021 Drucksache 20/4445
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW)
      UHW 20/9   27.01.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Landesbeauftragte der Hessischen Landesregierung für
  Heimatvertriebene und Spätaussiedler
  Informationen hinsichtlich der Tätigkeiten und des zeitlichen
  Aufwandes der Stelle, Gründe für den Zeitpunkt der Aufwertung der
  Stabstelle, Übersicht der Reisekostenerstattungen von 2016 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.03.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5291
            
            


            
            
- Spätaussiedler in Hessen - Teil I
  Anzahl der zugezogenen Personen von 1987 bis 2020, Übersicht der
  Aufteilung nach Altersgruppen und Geschlecht ab 2008, Beurteilung der
  Gesetzesänderung 2013 hinsichtlich der Sprachanforderungen, Maßnahmen
  zur Integration insbesondere zur Erleichterung der Eingliederung in
  das berufliche, kulturelle und soziale Leben; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.04.2021 und Antwort 10.08.2021 Drucksache 20/5566
            
            


            
            
- Spätaussiedler in Hessen - Teil II
  Maßnahmen gegen Altersarmut und Nachteilsausgleiche bei den
  Rentenregelungen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.04.2021 und Antwort 10.08.2021 Drucksache 20/5567
            
            


            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des
  Fachkräftemangels
  Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext
  von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche
  Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten,
  Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den
  Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen
  Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735
            
            


            
            
- Gegenwärtige Praxis des Umgangs mit russischstämmigen bzw.
  -sprachigen Personen oder russlanddeutschen Aussiedlern als Lehrer
  bzw. Schüler an den hessischen Schulen
  Prüfung von diskriminierenden Sachverhalten zur Ergreifung von
  Maßnahmen entsprechend dem staatlichen Bildungs- und
  Erziehungsauftrag, Kerncurricula als Grundlage hinsichtlich des
  Umgangs mit politischen, religiösen, ethnischen und
  gesellschaftlichen Konflikten nach dem Beutelsbacher Konsens,
  Thematisierung des Ukraine-Kriegs im Schulunterricht, Solidarisierung
  mit den Rahmen des Krieges vor existenziellen Herausforderungen
  stehenden Menschen in der Ukraine
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD
  28.03.2022 Drucksache 20/8182
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessischer Sonderlehrgang in Hasselroth vor dem Aus
  Bewertung der Bildungsangebote der Fördereinrichtung für junge
  Zugewanderte, keine Erkenntnisse hinsichtlich eine Verkaufsbestrebens
  der im Bundeseigentum stehenden Gebäude, wesentliche Voraussetzung
  für die Nutzung der Einrichtung und die Durchführung des Programms,
  Maßnahmen zur Fortführung des Lehrgangs, Einschätzung des
  Sachverhalts durch die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und
  Spätaussiedler
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.04.2022 Drucksache 20/8357
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
  Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW)
      UHW 20/16  04.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und
  weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drucksache 20/9610 zu Drucksache 20/9130
  Einfügung Art. 5: Änderung des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen
  der SARS-CoV-2-Pandemie im Bereich der hessischen berufsständischen
  Selbstverwaltungsorganisationen, Art. 6: Änderung des Hessischen
  Krankenhausgesetzes 2011: Förderung der Darlehenstilgung
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.11.2022 Drucksache 20/9635
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10077-10082 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und
  Heimatvertriebenen spielt in Hessen eine wichtige Rolle
  Erinnerung an Verpflichtung der Bewahrung des Kulturguts durch das
  Bundesvertriebenengesetz, Mitwirkung der Heimatvertriebenen an
  Entwicklung Hessens nach dem Zweiten Weltkrieg, Bereitstellung von
  Finanzmitteln zur Aufarbeitung der Geschichte und Kultur (u.a. an
  Universität Gießen), Herausstellung der Bedeutung der
  Landesbeauftragten bei Kulturförderung und Eingliederung der
  Aussiedler sowie Betonung der Bedeutung der Digitalisierung zur
  Sicherung historischer Dokumente und für Informationsportale (u.a.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  für Schulunterricht), Fortführung der Anstrengungen zur Erhaltung und
  Sicherung des kulturellen Erbes
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.12.2022 Drucksache 20/9661
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10005-10014 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/123 S.10005-10007)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10007-10008)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/123 S.10008-10009)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/123 S.10009-10011)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10011-10012)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10012-10013)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/123 S.10013-10014)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Spätaussiedler in Hessen 2021 und 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD
  30.03.2023 Drucksache 20/10863
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Juni 2023