- Der Wettbewerb "Aktion Generation" im Rahmen der Seniorenpolitik in
  Hessen
  Anzahl der Bewerbungen sowie der Auszeichnungen in den Jahren 2017
  und 2018, Ausgezeichnete Projekte und Begründung der
  seniorenpolitischen Relevanz der Projekte, seniorenpolitische
  Maßnahmen nach dem Vorbild der Preisträger
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD
  18.02.2019 und Antwort 26.03.2019 Drucksache 20/165
            
            


            
            
- Erneut Negativpreis "Big Brother" für Hessens Innenminister Peter
  Beuth für problematisches Datensammeln
  Debatte über die Verleihung des Negativpreises Big Brother Award
  2019, Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes,
  Überwachungsbefugnisse
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.06.2019 Drucksache 20/816
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1115-1121 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/16 S.1115-1116)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/16 S.1116-1117)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1117-1118)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1118-1119)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1119-1120)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/16 S.1120)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/16 S.1120-1121)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Stadtwerke Awards der VKU
  Bewertung des Wettbewerbs, Anzahl der Bewerbungen, Maßnahmen zur
  Verbesserung der digitalen Daseinsvorsorge im Rahmen der
  Gigabitstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Löber, Angelika, SPD
  29.10.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1465
            


            
            
- Ehrungen durch die Hessische Landesregierung
  Frauenanteil bei vergebenen Ehrungen mit der Wilhelm
  Leuschner-Medaille, dem Hessischen Verdienstorden, dem Ehrenbrief des
  Landes Hessen, der Georg-August Zinn-Medaille und dem Hessischen
  Kulturpreis zwischen 2010 und 2019; Maßnahmen zur Werbung für die
  Einreichung von Anregungen zur staatlichen Ehrung von Frauen, keine
  geplante Einführung einer Quote für Ehrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.07.2020 und Antwort 28.07.2020 Drucksache 20/3205
            
            


            
            
- Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
  Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die
  Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der
  beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der
  Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises
  der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der
  Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des
  Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen
  nach Projektabschluss"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215
            
            


            
            
- AWO-Auszeichnungen Eheleute R.
  Zeitpunkt der Verleihung von Auszeichnungen an die Eheleute R.,
  Auflistung der Ehrungen mit Angabe des Engagements
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3342
            
            


            
            
            
- Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
  Inanspruchnahme der Beratung durch Kommunen, umgesetzte Maßnahmen mit
  Unterstützung der hessischen Arbeitsgemeinschaft für
  Gesundheitsförderung e.V., Veranstaltungsangebote, Koordination und
  Evaluation des Projektes "Gesund Durchstarten" sowie Anzahl
  erreichter Auszubildender, Förderung des Kompetenzzentrum Trans* und
  Diversität der Deutschen Gesellschaft für Transidentität und
  Intersexualität e.V., Zusammensetzung der Jurys für den hessischen
  Gesundheitspreis
  und die Bernhard -Christoph -Faust -Medaille
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3415
            
            


            
            
- Förderung des europäischen Gedankens an Schulen
  Teilnahme an europäisch ausgerichteten Wettbewerben und zuständige
  Trägerschaft, Höhe der Fördermittel, Einrichtung von
  Entlastungsstunden für Lehrkräfte zur Durchführung und
  Qualitätssicherung der Wettbewerbsrunden, Anzahl der beteiligten
  Schülerinnen und Schüler, Maßnahmen zur Bekanntmachung der
  Wettbewerbe, Anerkennung herausragender Schülerleistungen,
  Entwicklung der Europaschulen und Schulpartnerschaften auch
  hinsichtlich der Qualitätsmerkmale, Ressourcenzuweisung einer Schule,
  Vermittlung föderaler Strukturen, Schulfahrten zu europäischen
  Institutionen nach Brüssel und Straßburg sowie in die
  Partnerregionen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  16.09.2020 Drucksache 20/3621
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/25 08.02.2021
            


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringen
            
  Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten im Sinne der
  Lohngerechtigkeit, Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit in der
  öffentlichen Verwaltung und Einsetzen für paritätische Besetzung von
  Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung, Förderung von
  Entgeltgleichheit u.a. auf Basis der Ergebnisse des Lohnatlas,
  Beabsichtigung der fristgemäßen Novellierung des
  Gleichberechtigungsgesetzes, Anerkenntnis den bestehenden Preisen für
  Leistungen in frauenpolitischen Belangen, Initiative auf Bundesebene
  zur Eindämmung prekärer Beschäftigungen und Weiterentwicklung der
  Mindestlöhne, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.03.2021 Drucksache 20/5342
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5502-5515 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5419 25.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5502-5504, 5514-5515)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/69 S.5504-5506)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5506-5508)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/69 S.5508-5510)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5510-5511)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/69 S.5511-5512)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5513-5514)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Häusliche Pflege besser unterstützen - mehr Entlastung und
  Anerkennung für pflegende Angehörige
  Zuwendung, Respekt und würdevoller Umgang mit Pflegebedürftigen,
  Steigerung der Anforderungen in der Pflege (älter werdende
  Gesellschaft) und häufigem häuslichen Pflegewunsch, Erweiterung der
  Kurzzeit- und Tagespflege im städtischen wie ländlichem Raum,
  Würdigung pflegender Angehöriger mit Pflegemedaille, Einrichtung
  eines Pflegentlastungsfonds
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5671
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
- Deutscher Schulpreis
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.05.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/5797
            
            


            
            
- Frauenpreis Lohngleichheit
  Bewertung der ungleichen Erwerbssituation von Männern und Frauen
  durch die Landesregierung, Frage nach den Maßnahmen zur Schließung
  der Lohnentgeltlücke, Rolle des Hessischen Lohnatlas', Intention des
  Frauenpreises Lohngleichheit als Anreiz für Arbeitgeber, die
  Bezahlung von Frauen zu verbessern, Informationen über eingeplante
  Haushaltsmittel, Zusammensetzung der Jury und Kriterien zur Auswahl
  der Preisträger
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  09.09.2021 und Antwort 13.10.2021 Drucksache 20/6358
            
            


            
            
- Namensgebung von Einrichtungen oder Institutionen des Landes
  Hessen
  anlassbezogene Überprüfung von Namensgebern durch die zuständigen
  Ressorts, Umbenennung von Straßen durch die Kommunen, Angaben zum
  geschichtlichen Hintergrund der Verleihung der Wilhelm
  Leuschner-Medaille
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.12.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6976