- Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen
  (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger,
  gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung
  von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten,
  Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für
  Lärmsanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Forderungen: Lärmschutzmaßnahmen, Temporeduzierung von LKWs und
  Einführung eines Limits für PKWs, Durchführung von
  Geschwindigkeitskontrollen und polizeiliche Kontrollen bzgl. Eis auf
  LKWs, unverzüglicher Beginn von Langzeit-Staubemmissionsmessungen im
  Bereich der Wohngebiete
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
  Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus
  Lärmschutzgründen, Prüfung der Lärmsituation in den betreffenden
  Bereichen der A44 und A49
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  18.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1239
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
  Ergebnis der Prüfung eines nächtlichen Tempolimits, Kriterien für die
  Anordnung lärmschutzbedingter Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD
  21.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2084
            
            


            
            
- Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins
  Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen
  Feststellung hinsichtlich des beschlossenen Bundesgesetzes
  (Genehmigung von Infrastrukturprojekten Bahnstrecken und
  Wasserstraßen, Erweiterung auf Straßenplanung, insbesondere die
  Bedeutung des letzten Abschnitts der A44 betreffend, Ausbau des
  Bedarfs für Strecke Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2365
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/7   13.02.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
- Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in
  Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil I
  Verfahrensstände zu den Ortsumgehungen von Eschwege und
  Reichensachsen und den Ausbau der Verflechtungsstrecke A44/B452
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD
  11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2379
            
            


            
            
- Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in
  Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil II
  Verfahrensstände zu den Ortsumgehungen von Eschwege und
  Reichensachsen sowie den Ausbau der Verflechtungsstrecken A44/B452
  und der Verkehrskosteneinheit VKE11; voraussichtliche
  Fertigstellungstermine
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD
  11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2380
            
            


            
            
- Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in
  Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil III
  Übersicht der ursprünglichen Bauzeitenpläne, Zuständigkeiten für
  Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen; personelle Ausstattung der
  Hessischen Straßenbauverwaltung, Behandlung der Ortsumgehung
  Eltmannshausen/Niddawitzhausen, Möglichkeit verkehrsregelnder
  Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Grüger, Stephan,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD
  11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2381
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand zum Bau der A 44
            
  Planungsstand der einzelnen Abschnitte, Einleitung eines
  Planfeststellungsverfahrens für Abschnitt 2, personelle Ausstattung
  und technische Planung von Hessen Mobil, Zuständigkeit für Planung,
  Bau und Betrieb der Autobahnen; Übersicht der geplanten Termine zu
  Bauvorbereitungen, -beginn und Fertigstellung; Begründung der
  Kostensteigerungen, Kostenfortschreibung, -ermittlung und
  -aktualisierung; Erläuterungen zum Planänderungsverfahren zur
  Baurechtsschaffung, Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Strube, Manuela, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2384
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/14 24.03.2020
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 1
  Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten,
  zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen,
  möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens
  für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für
  Fahrzeuge; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von
  Burghasungen (Stadt Zierenberg)
  rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung
  auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der
  Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604
            
            


            
            
- Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost
  Vereinbarungen der letzten Planungsbesprechung zwischen dem Land
  Hessen und dem Bundesverkehrsministerium, Haltung zur Notwendigkeit
  des Weiterbaus der A 44 ab Kassel, "Rechtssicherheit" für den
  Weiterbau, Prüfung der Auswirkungen von Verkehrsprojekten auf das
  Schutzgut Klima, Berücksichtigung von Umweltkosten bei
  Nutzen-Kosten-Berechnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  15.12.2020 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/4288
            
            


            
            
- Radwanderweg R5, Querung der stark befahrenen B 249 auf Höhe
  Frieda
  Ergebnis der Prüfung der Neuordnung der Wirtschaftswege, Sachstand
  hinsichtlich der Änderung der Routenführung, Erörterung des
  Unfallgeschehens an der Querung mit Hessen Mobil, Durchführung einer
  Verkehrsdatenerhebung, Grundlage einer verkehrsbehördlichen
  Entscheidung aufgrund der prognostizierten Entwicklung von
  Verkehrszahlen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  28.01.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7775
            
            


            
- Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage
  Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Auskunft zu den geltenden Regelungen für den Mindestabstand zwischen
  Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahn-Auf- und
  -Abfahrten, Vorgaben für die Einrichtung von
  Geschwindigkeitsmessanlagen, Kriterien für die anlassbezogene
  Geschwindigkeitsüberwachung, Beurteilung der Anbringung einer fest
  installierten Geschwindigkeitsmesseinrichtung in genanntem Gebiet,
  Einschätzung einer möglichen Unterstützung der örtlichen Initiative
  durch die Landesregierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  23.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8144
            
            


            
            
- Enforcement-Trailer ("Blitzer-Anhänger") zur Geschwindigkeits-
  überwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt
  Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Zuständigkeit für Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung der
  Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH des Bundes seit 2021, Anzahl
  der Geschwindigkeitsmessanhänger bei der Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  05.10.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9317
            
            


            
            
- Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf
  der A 44
  Voraussetzungen für Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der
  Bundesautobahn, Ergebnisse der Durchführung mobiler Messungen,
  Angaben zu Verkehrskontrollen im Schwerlastverkehr, Prognose für eine
  stationäre Verkehrsüberwachung
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  07.03.2023 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/10694
            
            


            
            
            
            
- A 44 in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufnehmen
  Forderung nach einer Bundesratsinitiative zur Aufnahme der VKE 11 der
  A44 in den Katalog der Straßenbaumaßnahmen mit überragenden
  öffentlichen Interesse
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  25.05.2023 Drucksache 20/11128
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA