Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kosten Riederwaldtunnel
  Kostenschätzungen für den Bau des Riederwaldtunnels, Gründe für die
  Kostensteigerung, Sachstand und Zeitplan der Baumaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/133
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Erste Bilanz des E-Highways an der A5
  Ziel der E-Highway-Versuchsanlage, Einbindung von Speditionen in den
  Feldversuch, Auslieferungszeitpunkte der Oberleitungs-Hybrid-Lkw,
  Dauer des Versuchs, Unterstützung alternativer LKW-Antriebe
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/999
            
            


            
            
- Baustellen Autobahn A5
  Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit
  und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und
  wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose
  für den Abschluss der Maßnahme; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016
            


            
            
- Baustellen an der BAB 5  II
  Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren
  bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei
  Ordnungswidrigkeiten 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756
            
            


            
            
- Gefährdung des Grundwassers durch Bau und Betrieb der A 49 Neuental
  bis zum Anschluss an die A 5 bei Gemünden
  Schadstoffbelastung von Boden und Grundwasser bei Stadtallendorf
  entstanden durch Rüstungsbetriebe während der 30er Jahre, Maßnahmen
  zur Sicherung des Grundwassers und der Trinkwasserversorgung sowie
  zur Sanierung des Bodens, keine zusätzlichen Risiken für das
  Grundwasser durch Bau und Betrieb der A 49, Beurteilung der geplanten
  Ausgleichsmaßnahmen am Autobahnteilstück A49 Neuental zum Anschluss
  an die A5 bei Gemünden, Höhe der Kosten zum Schutz des Grundwassers
  und der Trinkwasserversorgung, Planungen zur Ableitung von auf der
  Straßenoberfläche anfallendem Wasser, Berücksichtigung der Vorgaben
  der Wasserrahmenrichtlinie bei der geplanten Streckenführung des
  Autobahnteilstücks, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und
  Gutachten zur Einhaltung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie
            
  Berichtsantrag                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.08.2020 Drucksache 20/3422
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/23 13.01.2021
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
  Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim
  Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte
  des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für
  Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines
  Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende,
  Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als
  Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und
  Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung,
  Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine
  A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an
  die beteiligten Bürgerinitiativen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  21.08.2020 Drucksache 20/3450
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - kein Weiterbau der A 49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3467
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4222-4239 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Namentliche Abstimmung PlPr 20/55 S.4266 - 4268
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4222-4224, 4235-4236)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4224-4226, 4238-4239)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/55 S.4226-4228, 4237-4238)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4228-4229)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4229-4231)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/55 S.4231-4233)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4233-4235)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4236-4237)


            
            
- Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz
  Frankfurt
  Angabe der werktäglichen Verkehrsbelastung insbesondere zu
  Stoßzeiten, Auftragsvergabe hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie
  durch Hessen Mobil, voraussichtlicher Abschluss der Studie,
  Auswirkungen des Ausbaus auf Lärm- und Schadstoffemissionen,
  Informationsaustausch mit der Stadt Frankfurt in Bezug auf das
  Planungsprojekt Josefstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3907
            
            


            
            
- Ausbauvorhaben Tank- und Rastanlage Wetterau Ost (BAB 5)
  Bestimmung des Ausbaubedarfes im Rahmen der Fortschreibung der
  Netzkonzepte, Zeitpunkt des Starts der Ausbauüberlegungen, Prognose
  für die Neuerrichtung der Tank- und Rastanlage, Planungen für den Um-
  und Ausbau weiterer Anlagen, Zahl der LKW-Abstellmöglichkeiten im
  Wetteraukreis, Bewertung der Gefahr für Fahrerinnen und Fahrer
  insbesondere durch unzulässiges Abstellen der LKWs und die
  Nichteinhaltung der Ruhezeiten aufgrund fehlender Parkplätze
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2021 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/4893
            
            


            
            
- Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
  geplanter Zeitpunkt für die Erweiterung der Teststrecke, Gründe für
  die Entscheidung der Verlängerung sowie Vorteile der Erweiterung,
  Interesse von Speditionen an der Teilnahme, Unterstützung
  alternativer LKW-Antriebe, Anzahl der Wasserstoff-Tankstellen,
  Zuständigkeit für den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.05.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5777
            


            
            
- Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
  Ziel der Erweiterung der Teststrecke, Nutzung der Strecke durch die
  Logistikpartner des Projektes zur Gewinnung von Praxiserfahrung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses wissenschaftlicher
  Untersuchungen zur Ergebnisermittlung des Pilotprojektes, Prognose
  zur Konkretisierung und Umsetzung möglicher weiterer Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU
  27.07.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6209
            
            


            
            
- Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5
  Informationen zur wissenschaftlichen Begleitung bei der Durchführung
  des Projektes, Anzahl der Logistikpartner und eingesetzten
  Versuchsfahrzeuge, Methodik der Datenerhebung und pandemiebedingte
  Herausforderungen bei der Bereitstellung und Auswertung der Daten
  sowie Auswirkungen auf den Zeitplan, Durchführung der Evaluation,
  wissenschaftliche Auswertung und Zeitpunkt der Veröffentlichung der
  Ergebnisse, Kosten der Baumaßnahmen zur Erweiterung der Teststrecke
  und geplante weitere Antriebsarten, Erkenntnisse aus anderen
  Versuchen mit Oberleitungshybrid-Lkw
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.11.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6819
            
            


            
            
- Ja zum Bau des Riederwaldtunnels, Nein zu Alleingängen
  Erneuerung des Bekenntnisses zum Tunnelbau u.a. zur Linderung der
  Verkehrsbelastung, Kritik an ablehnender Aussage der Frankfurter
  Umweltdezernentin Heilig zum Bau, rechtskräftiger
  Planfeststellungsbeschluss mit Berücksichtigung von Natur- und
  Lärmschutz sowie breiter Konsens bei beteiligten Kommunen, Betonung
  der Notwendigkeit einer zeitnahen Realisierung des Projekts
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2022 Drucksache 20/8448
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/50  22.05.2022 (ö)
      Ablehnung