Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bauschäden an der Salzbachtalbrücke Wiesbaden Verzögerung der Sanierung der Brücke Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD 29.01.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/80 - Teilsperrung der Salzbachtalbrücke wegen fehlerhafter Bauausführung Sachstand des Neubaus der Salzbachtalbrücke, voraussichtlicher Baubeginn, Zustand der Bausubstanz der bestehenden Brücke, Ursache des entstandenen Schadens, Feststellung des Fehlers der bauausführenden Firma, Forderung von Nachweisen zur Dokumentation der Arbeiten, Zeitpunkt der Kontrollmaßnahme durch Hessen Mobil, verkehrliche Auswirkungen durch die Sperrung sowie Auswirkungen auf die Schadstoffsituation in Wiesbaden, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 23.01.2019 Drucksache 20/44 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/1 20.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Illegales Autorennen auf der A66 Angaben zur Staatsangehörigkeit der Fahrer, Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/3841 Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 12.10.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3841 - Informationen zur Salzbachtalbrücke Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/38 23.06.2021 - Schäden an der Salzbachtalbrücke Zeitpunkt der Feststellung einer kürzeren Nutzungsdauer, Einstufung des Zustandes und Restnutzungsdauer seit 2008, Turnus der Brückenzustandsüberprüfungen, Verstärkungsmaßnahmen seit 2009 und 2012, Auswirkungen auf die Restnutzungsdauer, Erlass des Planfeststellungsbeschlusses, Informationen zur Auftragsvergabe der Bauleistung, Angabe des geplanten Fertigstellungstermins, Gründe für Bohrungen an der nördlichen Brückenhälfte, Kompensation von Fehlbohrungen, Übergabe der Verträge für die Feststellung der Verzögerungsschäden der schadenverursachenden Baufirma sowie für ein mit der Erstellung eines baubetrieblichen Gutachtens beauftragten Ingenieurbüros an die Autobahn GmbH des Bundes, Baumaßnahmen am südlichen Überbau, Konsequenzen aus dem Bauschaden, sicherheitsrelevante Vorfälle im Jahr 2019, Angaben zum bauvertraglich vereinbarten Abbruchentwurf, Beanstandungen der bauausführenden Firma, Auswirkungen der Unstimmigkeiten zwischen der Firma und Hessen Mobil, Zeitpunkt der Informierung über die Brückenschäden, Darstellung des Schadenbildes, Angaben zur Gefahrenlage, technischen Normen und Vorschriften zur Überprüfung von maroden Brücken, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 24.06.2021 Drucksache 20/6038 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/39 02.07.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hessen braucht eine Infrastrukturwende: Gesperrte Salzbachtalbrücke ist ein Offenbarungseid fehlgeleiteter Infrastrukturpolitik Feststellungen: marode Straßeninfrastruktur, volkswirtschaftlicher Schaden und massive Auswirkungen auf den Individual- und Güterverkehr durch Brückensperrung der seit 2009 sanierungsbedürftigen und nunmehr einsturzgefährdeten Salzbachtalbrücke, Forderung an Autobahn GmbH nach Beschleunigung der Sanierung und des Neubaus von weiteren Autobahnbrücken nebst Bereitstellung eines Budgets von 20 Millionen, verändertes Mobilitätsverhalten (weg vom ÖPNV hin zum Individualverkehr) mit 50%igen Autoanteil am Gesamtverkehrsaufkommen Antrag Fraktion der AfD 29.06.2021 Drucksache 20/6051 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6754 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/41 01.09.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/6317 01.09.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532, 6541-6542) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Grün kann keine Straße bauen und keine Brücke sanieren Feststellungen: marode Straßeninfrastruktur, volkswirtschaftlicher Schaden und massive Auswirkungen auf den Individual- und Güterverkehr durch Brückensperrung der sanierungsbedürftigen und nunmehr einsturzgefährdeten Salzbachtalbrücke, Kritik an fehlenden Kontrollen der Brücke, Verantwortung der Brückensituation beim Wirtschaftsminister, Forderung einer zügigen Sprengung und Wiederaufbau der Brücke mit Priorisierung bei der Autobahn GmbH Antrag Fraktion der Freien Demokraten 29.06.2021 Drucksache 20/6054 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6754 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/41 01.09.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/6318 01.09.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532, 6541-6542) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah auflösen Bedauern über verkehrliche Ausnahmesituation durch Brückensperrung (massive Einschränkung und Behinderung des Bahn- und Autoverkehrs), Durchführung vergangener turnusgemäßer Kontrollen an der Brücke, Begrüßung der zeitnahen Sprengung, Hervorhebung der Taskforce Brückenerhaltung (seit 2015) bei Hessen Mobil zwecks Sanierung vorrangig maroder Brücken und damit verbundener Personalaufstockung, Forderung nach weiterer enger Zusammenarbeit von Autobahn GmbH, Hessen Mobil und Stadt Wiesbaden Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.07.2021 Drucksache 20/6122 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6755 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/41 01.09.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/6319 01.09.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532, 6541-6542) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Ausbau der A66 - kein zweiter Dannenröder Forst Gründe für den Bau des Riederwaldtunnels, Bewertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der Autobahn A66, Höhe der Gesamtkosten, Stand der Baumaßnahme, Verhinderung von Verzögerungen aufgrund der Besetzung des Waldgebietes durch Ausbaugegner, Prognose für den Einsatz der Polizei, Vorbereitungsarbeiten für die Rodungen Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 12.10.2021 und Antwort 15.12.2021 Drucksache 20/6532 - Bundesprojekte Riederwaldtunnel und Fertigstellung der A 661: Geltendes Baurecht respektieren - Chancen für mehr Lebensqualität nutzen Bedeutung der zügigen Fertigstellung der A661 und damit verbundenem Bau des Riederwaldtunnels (u.a. auch Neugestaltung des Straßenraumes Am Erlenbruch mit Geh- und Radwegen sowie Grünflächen), Anhörungsverfahren zur Vervollständigung der Westfahrbahn (Lärmschutz), Sorge um Protestaktionen rund um den Riederwald, Hinweis auf Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes hinsichtlich Ausbau und das Land Hessen als Planfeststellungsbehörde Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.05.2022 Drucksache 20/8483 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/50 22.05.2022 (ö) Annahme - Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66 Informationen zu Auswirkungen des Bauvorhabens und Betrieb des Riederwaldtunnels, Einschätzung des Neubaus der Autobahn auf den Autoverkehr im Stadtgebiet Frankfurt und die Verkehrswende, Bewertung der Verkehrsuntersuchungen und prognostizierten Verkehrsbelastungen Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE 13.06.2022 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/8639 - Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt Informationen zu den verkehrsbezogenen Wirkungen des Riederwaldtunnels und Umsetzung der laut Verkehrsuntersuchung zur A 66/A 661 schützenswerten Belange im Planfeststellungsbeschluss Kleine Anfrage Grumbach, Gernot, SPD 28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8711 - Riederwaldtunnel und Auswirkungen auf die Region Auskunft zur Nutzbarkeit der Grünbrücke für Fußgänger und Radfahrer, Angaben zum Träger der Herstellungs- und Unterhaltungskosten, Bewertung des Nutzens für Waldbiotope als Kompensation der Eingriffe durch den Bau der A 66, Informationen zu Umleitungen während der Bauzeit und zum Zeitplan für das gesamte Projekt Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/9033 - Groß- und Schwertransporte in Erlensee keine Großraum- bzw. Schwertransporte durch Erlensee als Folge von Baumaßnahmen entlang der Autobahn 45 und 66 seit Juni 2022, Ausnahmeregelungen im Einzelfall durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.10.2022 und Antwort 02.12.2022 Drucksache 20/9391 - Beschleunigen statt blockieren: Wissings Autobahnpläne umsetzen Kapazitätsgrenzen der Autobahnen, prognostizierte Zunahme des Verkehrsaufkommens im Personen- und Güterverkehr und damit verbundenen notwendigen Verkehrsinfrastrukturausbau (Landstraßen, Schienenverkehr und Radwege), Kritik an nicht vollständiger Zustimmung seitens der Landesregierung an insgesamt 30 gelisteten Autobahnprojekten im Bundesverkehrswegeplan, Forderung nach nachträglicher Zustimmung zur Festschreibung auf überragenden öffentliches Interesse (A3, A5, A66, A67, A661) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.05.2023 Drucksache 20/11070 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11135-11148, 11177 - 11179 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/135 S.11177-11179 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11136-11137, 11148-11148) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/135 S.11137-11138) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11138-11140) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/135 S.11140-11141) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11141-11143) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/135 S.11143-11144) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11145-11147) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
