Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Autobahnausbau in Südhessen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE 21.04.2023 Drucksache 20/10950 - Beschleunigen statt blockieren: Wissings Autobahnpläne umsetzen Kapazitätsgrenzen der Autobahnen, prognostizierte Zunahme des Verkehrsaufkommens im Personen- und Güterverkehr und damit verbundenen notwendigen Verkehrsinfrastrukturausbau (Landstraßen, Schienenverkehr und Radwege), Kritik an nicht vollständiger Zustimmung seitens der Landesregierung an insgesamt 30 gelisteten Autobahnprojekten im Bundesverkehrswegeplan, Forderung nach nachträglicher Zustimmung zur Festschreibung auf überragenden öffentliches Interesse (A3, A5, A66, A67, A661) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.05.2023 Drucksache 20/11070 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA