Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Hessische Impfstrategie
  Umgesetzte und geplante Maßnahmen, Ziele der LandesImpfStrategie,
  Handlungen zur Öffentlichkeits-, Werbe- und Aufklärungsarbeit sowie
  zukünftige Vermittlung, Forcierung der Impfberatung in der
  Bevölkerung, Kooperationen zum Erreichen der Impfziele, Umsetzung der
  gesundheitlichen Chancengleichheit für alle
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/649
            
            


            
            
- Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
  Hintergrund der negativen Zinsbelastung der
  Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für
  Rücklagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494
            
            


            
            
- Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in
  Dietzhölztal-Ewersbach
  Gesetzliche Regelungen zur Einziehung einer öffentlichen Straße,
  Zeitraum der Maßnahmenankündigung innerhalb der Gemeinde, Kriterien
  zur Überprüfung von Rechtmäßigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  01.09.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3528
            
            


            
            
- Radiomarkt in Hessen
  Auflistung und Entwicklung der Zahl der Radiosender, Besonderheiten
  im Ländervergleich, Erkenntnisse zu Nutzern des
  öffentlich-rechtlichen Hörfunks, Untersuchungen und Beurteilung der
  Reichweite privater und nicht-kommerzieller Lokalradios, Bewertung
  der Konzepte des Bürgerrundfunks, Bürgerpartizipation im Rahmen des
  Bürgermedienkonzeptes, empfangbare Radiosender der verschiedenen
  Regionen, Beurteilung des Risikos eines Reichweiten- und
  Programmverlustes beim Hessischen Rundfunk, Fördermaßnahmen
  betreffend die Berichterstattung und die Redaktionsstandorte,
  Entwicklung der Aktivitäten der Sender im Netz, konkurrierende
  Anbieter digitaler Lokalnachrichten, Relevanz von Online-Portalen der
  Hörfunksender, Erkenntnisse zu UKW-Versorgungslücken, Gründe für die
  Abschaltung von Sendemasten, Lücken im digitalen Radioempfang,
  Bewertung des Potentials der Mobilfunktechnologie 5G für den Hörfunk,
  Entwicklung der Ausbildung des journalistischen Nachwuchses,
  Ausbildungsstand der Volontierenden, Entwicklung der
  Beschäftigungszahlen seit 2010, Vergütung bei Mehrfachverwendung,
  Veränderungen des Nutzerverhalten seit 2010, Entwicklung der Anteile
  der Hörer der einzelnen HR-Programme, Verteilung von Analog-,
  Digital- und Internetradio; Marktanteil der Radiosender der privaten
  Rundfunkstationen zwischen 2010 und 2020, Nutzung der Onlineangebote
  der Sender, Bewertung der zukünftigen Entwicklung der Programme,
  wirtschaftliche Situation des Hessischen Rundfunks, Verteilung der
  Werbeeinnahmen auf regionale und bundesweite Werbepartner, Verhältnis
  von redaktionellen Anteilen, Musik und Werbung, Regelungen der
  Werbezeitbegrenzung, Betriebskosten des Hessischen Rundfunks;
  zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3614
  Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/25  04.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


- Desinformation und Missinformation als Gefahr für die
  Gesellschaft
  Definition und Unterschiede von Desinformation und Misinformation,
  Gefahren für Bürgerinnen und Bürger sowie für die freiheitliche
  demokratische Grundordnung, Maßnahmen gegen Falschinformationen und
  deren Verbreitung, Handlungsempfehlungen für Bürgerinnen und Bürger
  zum Umgang mit Falschinformationen, gesetzliche Regelungen zum Umgang
  mit Des- und Misinformationen, fortwährende Prüfung eines
  gesetzlichen Regelungsbedarfs, Gewährleistung des Grundrechts auf
  Meinungsfreiheit, Bewertung einer Selbstregulierung der Intermediäre,
  Regelung und Kontrolle der journalistischen Sorgfaltspflicht,
  Beurteilung von Faktenchecks, Steigerung der Verbreitung von
  Desinformation, Maßnahmen gegen eine missbräuchliche Verwendung von
  Social Bots, Prüfung der Veröffentlichungen der Landesregierung auf
  Quellenseriosität und Korrektheit
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  15.12.2020 Drucksache 20/4285
  Antw 19.05.2021 Drucksache 20/5800
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen
  Gründe für die Einstellung des Versands der Hinweise, Informierung
  der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Bevollmächtigte; Ergebnis
  der Umstellung auf SEPA-Lastschriftmandate, vielfältige Möglichkeiten
  für den Überblick von Zahlungsverpflichtungen im Bankenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  07.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4366
            
            


            
            
- Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der
  Stadt Felsberg durch Umleitungen
  Kenntnisse der Landesregierung über die Verkehrssituation auf den
  Umleitungsstrecken U 37 und U 8 von der Autobahn 7 kommend,
  Alternativen zur Ableitung des Autobahnverkehrs bei Vollsperrungen
  oder Staus wie Ortsumgehungen, Einschätzung der Belastungen von
  Anwohnern der Ortsdurchfahrten, Eignung der
  Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h zur Reduzierung von
  Lärm und Verkehrsbelästigung, weitere konkrete Maßnahmen der
  Landesregierung zur Minderung der Belastungen durch den
  Fahrzeugverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  11.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6718
            
            


            
            
- Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  03.05.2022 Drucksache 20/8405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  28.06.2022 Drucksache 20/8698
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA