Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes
  Verkehrsleitsystem
  Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung
  der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652
            
            


            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher
  Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie
  Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
  Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil,
  bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad
  Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915
            
            


            
            
- Baustellen Autobahn A5
  Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit
  und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und
  wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose
  für den Abschluss der Maßnahme; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016
            
            


            
            
- Baustellen an der BAB 5  II
  Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren
  bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei
  Ordnungswidrigkeiten 
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756
            
            


            
            
- Verkehrsberuhigung Vilbeler Straße in Bad Homburg / OT Ober
  Erlenbach
  Regelungen für die Einstufung einer öffentlichen Straße,
  Unterscheidung zwischen streckenbezogenen
  Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h und der Ausweisung einer
  Tempo 30-Zone, Voraussetzungen zur Anordnung eines Tempolimits
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  31.01.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7781
            
            


            
            
- Tempo 30 in Bad Homburg
  Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den
  Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen
  Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung
  der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung
  einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf
  vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten
  für die Schaffung sicherer Schulwege
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849
            
            


            
            
- Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad
  Homburg
  Sachstand zur Herrichtung der Liegenschaft, Angaben zur Raumplanung
  und Nutzfläche, Ermittlung der Kosten einer energetischen Sanierung
  sowie erforderliche Bauunterhaltungsmaßnahmen als
  Entscheidungsgrundlage für die mögliche Veranlassung eines Neubaus,
  Höhe der Kosten im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung und
  Instandhaltung von 2012 bis 2022
            
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  09.05.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8432
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8968
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8969