Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bad Vilbel-Dortelweil: Hinter der Mauer Verhinderung einer Bebauung an der Außenseite der Grenzmauer durch die Denkmalbehörden, Begründung des Landesamtes für Denkmalpflege Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 18.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/166 - Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren 2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum Fördervolumen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452 - B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck Aufforderung des verursachenden Unternehmens zur Schadensbeseitigung sowie Maßnahmen zur Beseitigung nach Fristende, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen sowie der Verstöße zwischen Juni 2018 und April 2019 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/513 - Niddertalbahn Ziele und Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau und Elektrifizierung der Niddatalbahn, Einbeziehung verkehrlicher Belange bei der Erschließung neuer Baugebiete, Einsatzfeld von Seilbahnen, Berücksichtigung des Vorhabens bei der Erstellung des Masterplans Mobilität Frankfurt/RheinMain Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/515 - B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2 Gründe für die Dauer der Reparaturarbeiten, Schadensverursacher und Unterschiede zwischen den behobenen Schäden und der Bodenwelle am Preugnesheimer Dreieck, Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/946 - Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter Wetteraukreis und Hochtaunuskreis Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164 - 3. Niddertalbahnkonferenz Maßnahmenkonzept zum Ausbau, Prognose zur Netzanbindung der S6 zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel, Prüfung neuer Verkehrsmittel und Bedienungsformen, Einsatz von Wasserstoff als alternative Antriebstechnik, Bewertung der finanziellen Beteiligung der Anrainerkommunen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1557 - Radwege entlang von Landesstraßen Möglichkeit beidseitiger Wege im Einrichtungsverkehr, Zuständigkeit bei Planung, Bau und Finanzierung; Prüfung des Streckenabschnitts L 3008 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 18.12.2019 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1741 - Umzug der Lehrkräfteakademie Kriterien für die Entscheidung zum Umzug der Lehrkräfteakademie nach Gießen und Alsfeld, Gründe gegen den ursprünglich gehandelten Ort Bad Vilbel Dortelweil, Erreichbarkeit und Sozialverträglichkeit der neuen Standorte, Prüfung neuer Arbeits- und Organisationsmodelle, Möglichkeit von Telearbeit für die Beschäftigten der Lehrkräfteakademie Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.08.2020 Drucksache 20/3382 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 3 Gründe für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen auf Grundlage des beauftragten Streckengutachtens, Durchführung von Verkehrskontrollen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3444 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 4 Aufgabe der Gemeinden zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3958 - Radwege an Landesstraßen II Grundlage der Dringlichkeitsreihung für Radwegemaßnahmen, Kooperation mit Kommunen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 21.12.2020 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4324 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel -Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 5 Ergebnisse des Streckengutachtens, Beginn der Vorarbeiten für eine grundhaften Sanierung der Strecke, Kosten für die Instandsetzungsmaßnahme, Anzahl und Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen an der B 3 zwischen dem Preungesheimer Dreieck und Bad Vilbel im Zeitraum von Oktober 2020 bis März 2021 Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5432 - Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel Entwicklung des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel, Rolle Ausrichtung des Hessentags 2020 und Durchführung des Hessentags im Jahr 2025 sowie des Neubaus der Therme, Wichtigkeit für den Tourismusstandort Wetterau, Gründe für die Dauer des Überprüfungsverfahren Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 03.05.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5640 - Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität, Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus", Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde, Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a. Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen, Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen Finanzierungsprogrammen, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2021 Drucksache 20/5739 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6460 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/38 23.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6023 23.06.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942) als Abgeordneter Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944, 5952-5953) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau Unterstützungsmaßnahmen für die Festspiele insbesondere in der Corona-Pandemie, Bewertung der Höhe der Förderungen, Kriterien bei der Förderentscheidung, Mittelerhöhungen für die Theaterszene und weitere kulturelle Veranstaltungen; Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 06.08.2021 und Antwort 23.09.2021 Drucksache 20/6239 - Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Höhe der Kosten für den Umzug nach Bad Vilbel, Beurteilung der Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schulamtes, Angaben zur Nutzung der Räumlichkeiten in der Liegenschaft, Auswirkungen des mobilen Arbeitens auf Präsenz- und Fahrtzeiten, Dauer des Mietverhältnisses Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6364 - Sabotageakt bei Mäharbeiten in Bad Vilbel Bewertung der Unterhaltungsmaßnahmen im Sinne des Hochwasserschutzes, Sachstand hinsichtlich des Verdachts gegen die Stadt, Aufklärungsarbeit zur Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 26.11.2021 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/6832 - Finanzierung des Hessentags Informationen der Landesregierung über die durch das Land geförderten Maßnahmen und deren Kosten für die Hessentage in Bad Vilbel 2020, Fulda 2021 und Haiger 2022, Angaben über eine Berücksichtigung der Städte bei der zukünftigen Vergabe, Auskunft über die Art der Anrechnung der bereits geförderten Maßnahmen sowie Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingten Ausfall, über die Höhe der Kosten für coronabedingte Maßnahmen und die Summe der jährlichen Fixkosten für das Land seit 2019, Einschätzung der Konsequenzen aus den Absagen und Art der Anpassungen bei künftigen Planungen insbesondere bei den Standardmodulen Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp, Erich, AfD 31.01.2022 und Antwort 26.04.2022 Drucksache 20/7798 - B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel Teil 6 Sachstand hinsichtlich der Instandsetzungsmaßnahmen, Höhe der Kosten seit 2018, Angaben zu durchgeführten Verkehrskontrollen durch das Polizeipräsidium Frankfurt an Main, Anzahl der Verkehrsunfälle sowie Höhe der Schadenssummen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 28.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8386 - Digitalisierung in der Justiz: bürgernah, serviceorientiert und sicher Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in von Bund vorgegebener Frist erreicht, fristgerechte Einführung der elektronischen Aktenführung seitens der Bundesländer bis 2026 nicht vollständig erreichbar, e2-Verbund mit NRW, Niedersachsen, Saarland, Bremen und Sachsen-Anhalt zur Einführung der E-Akte, weitere Maßnahmen zur Digitalisierung der Justiz Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2022 Drucksache 20/8453 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8405-8417 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/37 30.06.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/8735 30.06.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8406-8407) Kummer, Gerald, SPD (PlPr 20/104 S.8407-8409) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/104 S.8409-8410) Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/104 S.8410-8411, 8416-8417) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8411-8412) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8412-8413) als Abgeordneter Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/104 S.8413-8415) als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8415-8416) - Verkehrssituation auf der B521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel Ergebnisse der bundesweiten Verkehrszählung im Jahr 2021 zur B 521, Gründe für Staus und Verzögerungen auf dem Streckenabschnitt, Maßnahmen zur Verkehrsentlastung und Staubekämpfung, Prognose für eine Radwegemaßnahme, Angaben zur örtlichen Zuständigkeitsverteilung, keine Planungen zur Umsetzung eines Bauvorhabens Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10536 - Radweg zwischen Bad Vilbel und Frankfurt entlang der B 521 Bewertung der Verkehrssicherheit der Radwegeverbindung, Priorisierung der Projekte zur Verbesserung der Sicherheit im Verkehr und Stärkung der Fahrradnutzung, Prognose für die Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung als Grundlage für die Festlegung des Planungsprogramms Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 22.02.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10609 - Sozial, bezahlbar, unkompliziert - Hessenpass mobil wird passgenaue Ergänzung für starkes Flatrate-Ticket-Angebot in Hessen Feststellungen: Einführung eines sogenannten Sozialtickets für Beschäftigte mit geringem Einkommen und Arbeitsuchende für die Nutzung von Bus und Bahn in Erweiterung zum sogenannten Deutschlandticket, Finanzierung durch Weitergabe der Regionalisierungsmittel und Landesmittel, Förderung von Großvorhaben (Regionaltangente West, S6-Gleisausbau von Frankfurt nach Bad Vilbel, Stadtbahnanbindung des Europaviertels in Frankfurt) durch Landesmittel- und Bundesmittel (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.05.2023 Drucksache 20/10986 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/70 03.05.2023 (ö) Annahme