Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bahnübergang B 42 Rüdesheim und Bundesgartenschau 2029
  Bitte an Ministerpräsident und Verkehrsbundesminister für die
  Befürwortung der Beseitigung des Bahnübergangs B42 spätestens bis
  Ende 2028 im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau,
  Planungsvorlage durch Hessen Mobil bis Ende 2022
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/151
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit
  machen
  Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der
  Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen
  UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/263
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Kontrollen von Verkehrsanlagen
  Grund für die Absage der Bahnübergangsschau am 26.03.2020,
  Verantwortungsbereiche hinsichtlich des Betriebs des Bahnübergangs,
  Vorgaben für die Durchführung von Verkehrsschauen, Zuständigkeit bei
  der Umsetzung der Bahnunterführung zur Beseitigung des
  schienengleichen Bahnübergangs, Einschränkungen des Schienenverkehrs
            
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  09.08.2021 und Antwort 29.09.2021 Drucksache 20/6244
            
            


            
            
- Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in
  Niederbrechen
  Abläufe der Vorplanung für den Bahnübergang, mögliche planerische
  Zusammenhänge der Bahnübergangsbeseitigung und der Ortsumgehung
  Brechen, Zeitrahmen und Kosten der Vorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1558
            
            


            
            
- Bahnübergang Rüdesheim
  Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der
  Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals,
  Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und
  der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche
  Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme
  unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1590
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
  Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den
  motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für
  Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des
  Güterverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805
            
            


            
            
- Programm "Fit for 55"
  Angaben über die Anzahl von Güterzügen und transportierten
  Gütermengen sowie Zügen im Personennah- und Personenfernverkehr auf
  der Eisenbahnhauptstrecke Kassel - Warburg, Informationen über
  Einschränkungen auf der Strecke und Art und Anzahl der Bahnübergänge,
  Einschätzung der Möglichkeiten der Ausweitung des
  Schienengüterverkehrs und Auswirkungen auf den Personenfernverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  31.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7793
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit
  Behinderung in Hessen
  Angaben zum Zeitfenster für die Umsetzung des European Accessibility
  Acts / des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, Angaben zur
  Realisierung der Barrierefreiheit von Bankautomaten, Einschätzung der
  Auswirkung unkontrolliert geparkter E-Roller, E-Scooter oder anderer
  Elektrokleinstfahrzeuge, Verbesserung des barrierefreien Zugangs zur
  Ladeinfrastruktur, Bewertung einer verbindlichen Vorgabe von
  Audiodeskription, Einrichtung weiterer Marktüberwachungsstellen zur
  Überwachung der Landesmedienanstalt, Stellungnahme zum Betrieb
  halbbeschrankten Bahnübergänge
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  10.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8446
            
            


            
            
- Unterführung bei Rüdesheim
  Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke,
  Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen
  zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im
  Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes
  Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu
  Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen
  Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner
  und Touristen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe
  und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der
  Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/16  09.05.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 09.05.2022 20/16