Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg
  Zeitplan des Baus der Straßenunterführung, Gesamtkosten und
  Finanzierung des Bauprojekts, Maßnahmen zum Artenschutz,
  voraussichtlicher Zeitpunkt lärmintensiver Arbeiten, Barrierefreiheit
  der Bahnunterführung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/258
            
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes
  Redaktionelle Anpassungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes
  bis 31.12.2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  11.06.2019 Drucksache 20/781
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1052-1055 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1426 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 06.09.2019 GVBl. Nr. 17 18.09.2019 S.224
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/6   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1053 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1052-1053)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1053)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/15 S.1053)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/15 S.1053-1054)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/15 S.1054)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1054)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1055)
            als Abgeordneter
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1426)


            
            
- Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen
  zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach
  Abstände und Vorgaben für den Parallelverlauf einer Bahnstrecke,
  mögliche Prüfung des Verlaufs der reaktivierten Strecke und der
  geplanten Ortsumgehung B253 von Dillenburg-Fronhausen und
  Eschenburg-Wissenbach
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  21.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/859
            
            


            
            
- Marode Eisenbahnbrücken
  Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und
  Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970
            
            


            
            
- Reaktivierung der Weiltalbahn
  Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur
  Reaktivierung der Weiltalbahn
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348
            
            


            
            
- Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV)
  WLAN-Empfang entlang der S-Bahnstrecken, Verbesserung der
  Internetverbindung, technische Ausstattung in Tunneln, Nachrüstung im
  Regionalverkehr, Nutzung der Bahn als mobilen Arbeitsplatz
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  11.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1349
            
            


            
            
- Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  16.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1358
            
            


            
            
- Güterschienenverkehr in Hessen
  Entwicklung der Zahl der Güterverkehrsstellen, Gleisanschlüsse und
  Ladestellen; Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau, Übersicht der
  Umschlagszahlen von Kombinierten Ladeverkehr Terminals, Erläuterungen
  zum Einzelwagenverkehr, Kunden der DB Cargo, Anzahl
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter von 2008 bis 2019, Höhe
  des CO2-Ausstoßes im Vergleich zwischen LKW und Güterzug, Anbindung
  von Logistikansiedlungen, mögliche Anregungen auf bundespolitischer
  Ebene; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1591
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/13 23.03.2020
            


            
            
- Eröffnung Gateway-Gardens
  Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der
  Eröffnungsveranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632
            
            


            
            
- Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit
  Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen
  Voraussetzungen für die Förderung einer Reaktivierung, Hinweis auf
  die Informationen auf der Homepage von Hessen Mobil, Zusammensetzung
  des Arbeitskreises
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  03.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1656
            
            


            
            
- Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins
  Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen
  Feststellung hinsichtlich des beschlossenen Bundesgesetzes
  (Genehmigung von Infrastrukturprojekten Bahnstrecken und
  Wasserstraßen, Erweiterung auf Straßenplanung, insbesondere die
  Bedeutung des letzten Abschnitts der A44 betreffend, Ausbau des
  Bedarfs für Strecke Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2365
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/7   13.02.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019
  Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung
  des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der
  Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie
  elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur
  Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative
  Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der
  Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der
  Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im
  Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung,
  Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter
  Güterwagen
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  16.06.2020 Drucksache 20/2986
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/17 13.08.2020
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Weiterbau A 49
  Umgang mit illegal errichteten Baumhäusern, Kontrollfahrten durch
  Wasserschutzgebiete, polizeiliche Maßnahme zum Abtransport
  widerrechtlich gelagerter Materialien, Sicherstellung der
  Durchführung von Rodungs- und Ausbauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  27.08.2020 und Antwort 29.10.2020 Drucksache 20/3496
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der
  Region Offenbach
  Landesanteil der Kosten des Ausbaus der Rodgaubahn, aktueller Stand
  an Landeszuwendungen für den Infrastrukturausbau, Stellungnahme des
  RMV und DB AG zum Pünktlichkeitsniveau, Maßnahmen zur Verbesserung
  von Qualität und Pünktlichkeit der S-Bahn Rhein-Main, Auswirkungen
  der Ausbauten der S6
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3530
            
            


            
            
- Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil I
  Inhalte und Sachstand des Gesamtkonzept zur Elektrifizierung von
  Schienenstrecken, Auflistung der nicht elektrifizierten Strecken und
  ihrer Längen, Liste der geplanten Elektrifizierungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3702
            


            
            
- Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil II
  Förderung des Betriebes mit Wasserstoffzügen, Strecken ohne geplante
  Elektrifizierung, Höhe der Investitionsmittel im Rahmen des
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3703
            
            


            
            
- Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
  Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den
  motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für
  Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des
  Güterverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/1   03.02.2021    
      20/2   22.03.2021    
      20/3   26.04.2021 (ö)
      20/4   17.05.2021    
      20/5   14.06.2021 (ö)
      20/6   05.07.2021 (ö)
      20/7   16.07.2021    
      20/8   27.09.2021 (ö)
      20/9   08.11.2021 (ö)
      20/10  06.12.2021    
      20/11  31.01.2021 (ö)
      20/12  21.02.2022 (ö)
      20/13  10.03.2022 (ö)
      20/14  28.03.2022    
      20/15  29.04.2022 (ö)
      20/16  09.05.2022 (ö)
      20/17  30.05.2022    
      20/18  27.06.2022 (ö)
      20/19  11.07.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 14.06.2021 20/5
                             EKMZ 05.07.2021 20/6
                             EKMZ 27.09.2021 20/8
                             EKMZ 08.11.2021 20/9
                             EKMZ 31.01.2022 20/11
                             EKMZ 21.02.2022 20/12
                             EKMZ 10.03.2022 20/13
                             EKMZ 29.04.2022 20/15
                             EKMZ 09.05.2022 20/16
                             EKMZ 27.06.2022 20/18
                             EKMZ 11.07.2022 20/19
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante
  Verkehrsprojekte
  Abhängigkeiten bei der Realisierung von
  Verkehrsinfrastrukturprojekten, Prognose für Straßenbau- und
  Radwegeausbaumaßnahmen, Erläuterungen zum Investitionsrahmenplan
  2019-2023 des Bundes, Angabe der sich um Bau befindlichen
  Schienenstrecken, Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich
  Streckenkilometern in 2010 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4993
            
            


            
            
- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene
  Infrastruktur
  Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich
  Streckenkilometern in 2010 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4994
            
            


            
            
- Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und
  gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich
  Ziele und Planungsstand des Ausbauvorhaben des Bundes "Kurve Kassel",
  Prüfung der Sollingtrasse, geplanter Zeitpunkt der
  Bedarfsplanüberprüfung und Berücksichtigung aktueller
  verkehrspolitischer Entwicklungsperspektiven
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  01.03.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/5200
            
            


            
            
- Methode Standardisierte Bewertung
            
  Voraussetzungen für die Förderung eines Nahverkehrsvorhabens,
  Vorschreibung angemessener Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen,
  Maßnahmen zur Beschleunigung der Fortschreibung des Standardisierten
  Bewertungsverfahrens durch den Bund, Prognose für den Zeitpunkt des
  Abschlusses der Neufassung der Verfahrensanleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  15.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5323
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Odenwaldbahn zweigleisig ausbauen - im ersten Schritt zwischen
  Hainstadt und Seligenstadt sowie zwischen Langstadt und
  Klein-Umstadt
  Notwendigkeit zunehmender Verlagerung des Straßenverkehrs auf die
  Schiene im Sinne des Klimaschutzes, Ausbau der Odenwaldbahn vor dem
  Hintergrund der Auslastung der Bahnstrecke Frankfurt - Hanau -
  Wiebelsbach und als Alternative zum Stau auf der Bundesstraße 45,
  Forderung an Landesregierung nach Vorlage eines Förderprogramms für
  den Ausbau der Streckenabschnitte und Anmeldung im
  Bundesverkehrswegeplan
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  01.06.2021 Drucksache 20/5858
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Reaktivierung und Ausbau der Strecke Neu-Isenburg
  Stellungnahme hinsichtlich der Planung der Regionaltangente West,
  Kostenschätzung für den Streckenausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5878
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn
  Erstellung und Inhalt der Machbarkeitsstudie zur Konzeptionierung der
  benötigten Infrastruktur und die Kostenschätzung, Höhe der
  geschätzten Gesamtinvestitionen, Voraussetzungen für die Beantragung
  von Bundesmitteln
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5879
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn
  Unterzeichnung eines Planungsvertrages für die Erstellung der
  Entwurfs- und Genehmigungsplanung, Sitzung des Koordinierungskreises
  Wetteraunetz, Beauftragung einer Überprüfung der
  Infrastrukturinvestitionen im Jahr 2017, Prognose für die Förderung
  auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5880
            
            


            
            
- Reaktivierung der Aartalbahn
  Ziele bei der Realisierung eines durchgehenden Schienenverkehrs im
  Berufs-, Schüler- und Freizeitverkehr; Beauftragung einer
  Machbarkeitsstudie, Prognose hinsichtlich der Fördervoraussetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  07.06.2021 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/5881
            
            


            
            
- Historische Zugstrecke in Oberhessen
  betriebene Streckenabschnitte im Landesbesitz, historische Unterlagen
  zu Gebäuden, Anteil des Eigentums der HLB Basis AG, Bewertung des
  Engagements der Wetterauer Eisenbahnfreunde, Höhe der Zuschüsse,
  Prognose hinsichtlich einer Reaktivierung für den Güter- oder
  Personenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  24.06.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/6030
            
            


            
- Sicherung der Schieneninfrastruktur
  Informationen zur Bestandaufnahme und Prüfung zwecks
  Streckenreaktivierung der 90 stillgelegten Strecken, zwei geplante
  Reaktivierungsstrecken (Horlofftalbahn und Lumdatalbahn), elf
  benannte Strecken mit Machbarkeitsuntersuchungen (Anlage), Handhabung
  der Trassensicherung für einzelne Strecken und Finanzierung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6182
            
            


            
            
- Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau -
  Erlensee
  Bewertung der Ziele von Initiativen zur Verkehrsverlagerung auf den
  Öffentlichen Personennahverkehr, Aufgabenträgerschaften in
  gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung mit Verkehrsverbünden,
  Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Nutzung der Strecke Hanau -
  Erlensee im Personenverkehr unter Beteiligung der anliegenden
  Kommunen, gutachterliche Untersuchung der Industrie- und
  Handelskammer Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern zur Strecke Friedberg -
  Hanau
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  01.09.2021 und Antwort 18.10.2021 Drucksache 20/6311
            
            


            
            
- Ausbau der Bahnstrecke Gießen - Gelnhausen
  Bewertung des derzeitigen Streckenausbaus und des aktuellen Stands
  der Technik auf der Bahnlinie, Möglichkeiten zum Anschluss an die
  Entwicklungsachsen Frankfurt - Gießen sowie Kinzigtal, Erkenntnisse
  zu den Fahrgastzahlen von 2011 bis 2021 und  deren zukünftigem
  Entwicklungspotenzial, Pläne der Landesregierung zu Modernisierungen,
  zum Bau einer zweiten Spur und der Elektrifizierung der Strecke
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.10.2021 und Antwort 06.12.2021 Drucksache 20/6597
            
            


            
            
            
- Odenwaldbahn: Angebot laufend evaluieren und bedarfsgerecht
  verbessern
  Hervorhebung der geplanten Investitionen in den Ausbau der
  Schieneninfrastruktur in Frankfurt und Rhein-Main, Erweiterung der
  Direktfahrten von Erbach über Darmstadt nach Frankfurt mit Hilfe von
  Regionalisierungsmitteln sowie finanzielle Unterstützung seitens des
  Bundes und der Landes, weitere Maßnahmen für Bahnsteigverlängerungen,
  Prüfung eines zweigleisigen Ausbaus der Odenwaldbahn
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  02.11.2021 Drucksache 20/6628
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Programm "Fit for 55"
  Angaben über die Anzahl von Güterzügen und transportierten
  Gütermengen sowie Zügen im Personennah- und Personenfernverkehr auf
  der Eisenbahnhauptstrecke Kassel - Warburg, Informationen über
  Einschränkungen auf der Strecke und Art und Anzahl der Bahnübergänge,
  Einschätzung der Möglichkeiten der Ausweitung des
  Schienengüterverkehrs und Auswirkungen auf den Personenfernverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  31.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7793
            
            


            
            
- Ohmtalbahn reaktivieren und mit dem Ausbau der Vogelsbergbahn
  verbinden
  Reaktivierung als Stärkung des ländlichen Raums und als Beitrag zur
  Bekämpfung des Klimawandels, Forderung an Landesregierung zur
  Unterstützung der Landkreise zwecks Wiederherstellung der
  stillgelegten Bahnstrecken durch Förderprogramm und Unterstützung
  seitens des Bundes
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  09.02.2022 Drucksache 20/7867
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Aktueller Sachstand zur geplanten Reaktivierung und Förderung der
  Lumdatalbahn
  Auskunft zur Förderung durch den Bund auf Grundlage des
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und zu Maßnahmen der
  Landesregierung für die Reaktivierung und Beschleunigung des
  Verfahrens, Angaben zur Neufassung des standardisierten
  Bewertungsverfahrens einschließlich Ergebnissen von Testrechnungen,
  Informationen zum Stand der Erstellung einer technischen
  Entwurfsplanung, zum Zeitplan für die Planung, die Bauphase, die
  Ausschreibung der Verkehrsleistungen und für eine frühestmögliche
  Inbetriebnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8076
            
            


            
            
- Schnelle Schiene Hessen - Gesetz zur Gründung der Hessischen
  Gesellschaft für Schieneninfrastruktur (Hessisches
  Schieneninfrastrukturgesellschaftsgesetz (HSchInfrastrGG)
  Schaffung der Rechtsgrundlagen für die Gründung einer Gesellschaft
  zur Planung, Ausführung und Finanzierung von
  Schieneninfrastrukturprojekten
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  22.03.2022 Drucksache 20/8126
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8043-8053 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/49  27.04.2022    
      20/51  29.06.2022 (ö)
      20/56  07.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9101 07.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/46 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WVA 29.06.2022 20/51
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/46 Teil 1
                             WVA 20/46 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8043-8044,
            8052-8053)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/100 S.8044-8045)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100
            S.8046-8047)
            als Abgeordneter
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8047-8048)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/100 S.8048-8049)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/100 S.8049-8051)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8051-8052)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- WLAN-Angebot im hessischen Zugverkehr
  Zuständigkeit der Verkehrsverbünde hinsichtlich der Planung von
  Verkehrsleistungen, Aufgabe des ÖPNV als Selbstverwaltungsaufgabe der
  Kommunen, Sachstand des Ausbaus der WLAN-Versorgung in Fahrzeugen,
  auf Bahnstrecken und in Tunneln
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  01.04.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8215
            
            


            
            
- Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg
  (Efze)
  Bewertung der Initiativen zur Verkehrsverlagerung auf den
  Öffentlichen Personennahverkehr, Zusammenstellung von Informationen
  hinsichtlich des Reaktivierungspotentials von Eisenbahnstrecken in
  Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis und den Aufgabenträgern,
  Planungen unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und
  Sparsamkeit, Nutzung des Standardisierten Bewertungsverfahren des
  Bundes bei Reaktivierungsmaßnahmen, finanzielle
  Förderungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
            
  07.04.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8270
            
            


            
            
- Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen - Teil I
  Einschätzungen der Landesregierung über Einsatzmöglichkeiten sowie zu
  Vorteilen und Problemen, Herausforderungen durch die Nutzung
  wasserstoffbetriebener Fahrzeuge und deren Versorgungsinfrastruktur,
  Kenntnisse über mögliche Einsatzgebieten und entsprechende
  Unternehmen und/oder Forschungseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8273
            
            


            
            
- Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen - Teil II
  Einschätzung der Landesregierung zu Möglichkeiten der Förderung von
  Straßenbahn-Fahrzeugen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz,
  Mobilitätsfördergesetz oder einer Landesförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8274
            
            


            
            
- Einsteigen bitte! Spatenstich für die Regionaltangente West ist
  nächster Meilenstein für hessischen Schienenausbau
  Debatte über die (zukünftige) Schieneninfrastruktur insbes. im
  Rhein-Main-Gebiet im Sinne der Verkehrswende (u.a. Umstieg auf die
  Schiene, Realisierung weiterer Schienenprojekte sowie eines
  Schienenrings um Frankfurt)
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.05.2022 Drucksache 20/8430
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8365-8371 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104
            S.8365-8366)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8366)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/104 S.8367)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/104 S.8367-8368)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/104 S.8368-8369)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8369)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8369-8371)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil I
  Fahrplankonzept Deutschlandtakt für einen deutschlandweiten
  integralen Taktfahrplan mit dem Ziel verkürzter Reise- und
  Umsteigezeiten, Kapazitätssteigerung, besonders im Knoten Frankfurt,
  Auswirkungen auf die Realisierung einer potentiellen Südtangente, 
  Informationen zu den in Betracht gezogenen Streckenführungen,
  Gleisverläufen und Tunnelportalen (siehe Karte), Option einer
  Verlängerung des Tunnels bis Offenbach Ost, 
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8605
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil II
  Angabe der zuständigen Genehmigungsbehörde, geplante Abhängigkeiten
  zwischen den S-Bahn-Strecken aus dem Rodgau oder aus Hanau und dem
  Fernbahntunnel, Ausbaumaßnahmen im Knoten Hanau und im Offenbacher
  Ostbahnhof durch die Anbindung an die nordmainische Strecke via
  Maintal und die südmainische Strecke via Offenbach, Untersuchungen
  für eine Regionaltangente Süd und eine Regionaltangente Ost,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8606
            
            


            
            
- Fernbahntunnel Frankfurt - Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am
  Main - Teil III
  Angaben zum Zeitplan für den Bau, Einschätzung neuer Möglichkeiten
  zur Fahrplangestaltung, Informationen zum Fahrplankonzept des
  Deutschlandtaktes und Folgen für Hessen, insbesondere für das
  Rhein-Main-Gebiet, Unterstützung des Landes bei der Sanierung und
  Aufwertung des Offenbacher Hauptbahnhofs und Planungsstand,
  Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Einzelnen auf der Internetseite
  https://www.fernbahntunnel-frankfurt.de 
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  07.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8607
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II
  Informationen zum Planungsstand für die Wiederinbetriebnahme der
  Strecke und Gründe für zeitliche Verzögerungen, Zeitpunkt des
  voraussichtlichen Beginns der Baumaßnahmen und Abschluss des
  Reaktivierungsvorhabens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 und Antwort 15.09.2022 Drucksache 20/8981
            
            


            
            
- Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung"
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  15.08.2022 Drucksache 20/8999
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.08.2022 Drucksache 20/9029
            


            
            
- Freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger ‒ 9-Euro-Ticket
  wieder einführen, Kapazitäten ausbauen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  13.09.2022 Drucksache 20/9140
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Ein zukunftsfähiger ÖPNV muss mit mindestens 50% Kostendeckung
  arbeiten, deshalb nein zu kostenlosen Tickets!
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.09.2022 Drucksache 20/9216
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA