Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen Gründe für die Einstellung des Versands der Hinweise, Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Bevollmächtigte; Ergebnis der Umstellung auf SEPA-Lastschriftmandate, vielfältige Möglichkeiten für den Überblick von Zahlungsverpflichtungen im Bankenverkehr Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 07.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4366 - Geldüberweisungen an Gefangene in Hessischen Justizvollzugsanstalten Teil 1 Regelungen zum Umgang mit finanziellen Mitteln insbesondere Eigengeld oder von Dritten eingebrachte Gelder der Gefangengen in Vollzugsanstalten, Entscheidungsbefugnis über die Verweigerung der Auszahlung von Geldern Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 17.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7299 - Geldüberweisungen an Gefangene in Hessischen Justizvollzugsanstalten Teil 2 Umgang mit Geldzuwendungen in Abschiebungshafteinrichtungen, Prüfung der Geldzahlungen von Organisationen oder Personen insbesondere beim Verdacht einer extremistischen Gesinnung Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 17.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7300 - Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 07.06.2022 Drucksache 20/8296 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/9709 Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10222-10230 (1. Video) (2. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/34 18.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10393 18.01.2023 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10222, 10227) Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10223-10224) Hessischer Datenschutzbeauftragter Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/125 S.10224-10225) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10225-10226) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10226-10227) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10228) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10228-10229) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/125 S.10229-10230) als Minister des Innern und für Sport - Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den fünfzigstenTätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 50. Datenschutzbericht Drs 20/8296 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 13.12.2022 Drucksache 20/9709 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/34 18.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10393 18.01.2023 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache