Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verteuerung der Entwicklung von Baugebieten durch Hessen
  Archäologie
  Anzahl der kostenpflichtigen archäologischen Voruntersuchungen seit
  2014, Aufträge für privatwirtschaftliche Firmen, Rechtsgrundlage zur
  Kostenübernahme der Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 26.07.2019 Drucksache 20/881
            
            


            
            
- Lange Verfahrensdauer um die Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in
  Hanau
  Durchschnittliche Dauer der Verfahren für Baulandsachen und
  Zivilsachen, Stellenbesetzungsgrad der ordentlichen Gerichtsbarkeit,
  Neuschaffung von Stellen seit 2017, Anteil der Stellen für
  Richterinnen und Richter
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2451
            
            


            
            
- Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil
  1
  beantragte Mittel im Rahmen des Programms Großer Frankfurter Bogen,
  Durchführung von Machbarkeitsstudien
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  14.01.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/4404
            
            


            
            
- Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil
  2
  Höhe der Mittelreservierungen für den Sozialen Wohnungsbau und
  belegungsrechte Sozialwohnungen, Höhe der Darlehen als Ersatz für den
  kommunalen Eigenanteil im Jahr 2020, Einladungen und Angebote an
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  teilnahmeberechtigte Kommunen, Förderung der Entwicklung von neuen
  nachhaltigen Wohnquartieren
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  14.01.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/4405
            
            


            
            
- Baulandumlegung "Berliner Zwickel" in Bischofsheim
  Informationen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans in
  Bezug auf eine Genehmigung, Verpflichtungen der Landgesellschaft aus
  der Bodenbevorratungsvereinbarung, Informationsaustausch mit der
  Gemeinde Bischofsheim
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  15.06.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/5974
            
            


            
            
- Schnellstmögliche und kraftvolle Umsetzung des
  Baulandmobilisierungsgesetzes für Hessen
  Schaffung sektoraler Bebauungspläne (Möglichkeit der Festlegung der
  Kommunen in Innenstadtgebieten ohne Bebauungsplan hinsichtlich Anteil
  an geförderten Wohnungen), Begrüßung der Ausweitung der
  Vorkaufsrechte der Städte und Gemeinden, Ausweitung des
  Genehmigungsvorbehalts für Kommunen bei der Umwandlung von Miet- in
  Eigentumswohnungen und Forderung nach Erlass einer diesbezüglichen
  Rechtsverordnung
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  22.06.2021 Drucksache 20/6001
  Plenarprotokoll 20/81  08.01.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/44  06.10.2021 (ö)
      20/45  24.11.2021 (ö)
      20/49  27.04.2022 (ö)
      für erledigt erklärt
            


- Neubauten in Niedergude
  Entwicklungsperspektiven für den ländlichen Raum durch die Schaffung
  von neuem Wohnraum, Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung der
  Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen, Kriterien
  und Zuständigkeiten für die Ausweisung von Flächennutzungs- und
  Bebauungsplänen, Voraussetzung für die Ausweisung neuer Baugebiete
  und Auflagen aufgrund des Förderprogrammes Dorfentwicklung,
  Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen 
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  11.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6716
            
            


            
            
- Vorderheide II - Anerkennung von Streuobstwiesen als
  Vogelschutzgebiet
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  07.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8031
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8968
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8969