- Baurechtsverfahren B 26
  Begründung für die Ungültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für
  den Neubau der B26, geschätzte Dauer eines neuen Verfahrens zur
  Aufweitung der Bundesstraße, Zuständigkeit für eine Genehmigung  
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  10.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2351
            
            


            
            
- Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel
  Gewerbegebiet Limes
  Unterstützung von Gründungen interkommunaler Gewerbegebiete,
  Änderungen im Rahmen der Novellierung der Bauordnung, Maßnahmen zur
  Förderung und Unterstützung des Ausbaus des Öffentlichen
  Personennahverkehrs, Regelungen zur Zuständigkeit der Finanzämter,
  Höhe der bewilligter Fördermittel für den "Zweckverband
  Interkommunales Gewerbegebiet Limes"
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  11.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2376
            
            


            
            
- Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 1)
  keine Notwendigkeit vorbereitender Untersuchungen bei der Aufstellung
  von Erhaltungssatzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  03.06.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2898
            
            


            
            
- Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 2)
  Regelungen zu Genehmigungen baulicher Maßnahmen, Gründe für die
  Anwendung des Instruments des Genehmigungsvorhalts, Schaffung der
  Voraussetzungen für eine Ausweitung des Milieuschutzes
            
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  03.06.2020 und Antwort 02.07.2020 Drucksache 20/2899
            
            


            
            
- Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau
  Rechtsauffassung der Landesregierung hinsichtlich des
  Immissionsschutzes, Beratungen zur Einführung einer
  Experimentierklausel sowie einer Regelung "zur Ortsüblichkeit von
  Gerüchen", Unterstützung der Kommunen bei der Aktivierung von Bauland
  und der Sicherung bezahlbaren Wohnens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  25.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3733
            
            


            
            
- Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau II
  Verortung der Experimentierklausel, Bestandteil der Regelung zur
  Ortsüblichkeit von Gerüchen in der Geruchsimmissionsrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5029
            
            


            
            
- Elektronisches Baugenehmigungsverfahren
  Sachstand der Einführung eines elektronischen
  Baugenehmigungsverfahrens, Zeiträume für die Fertigstellung einzelner
  Module und das Online-Portal für Bauanträge, zeitliche
  Projektplanung, Stand der Digitalisierung der Verfahren in Kommunen,
  Beurteilung der bisherigen Verfahrensvorgänge, Auswahl von
  Modellkommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  06.07.2021 und Antwort 28.07.2021 Drucksache 20/6110
            
            


            
- Zur Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt
  Angaben zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit vom Eingang bis zur
  Genehmigung von Anträgen, Entwicklung eines fortschrittlichen und
  elektronischen Baugenehmigungsverfahrens, Ziel der Optimierung und
  nachhaltigen Beschleunigung durch digitalisierte Prozesse, Vorgehen
  bei der Umsetzung der digitalen Bauakte, Beauftragung der
  Durchführung des Projekts DigiBauG
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Barth, Elke, SPD
  28.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7774