Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kulturinvestitionsprogramm
  Umsetzungstand der Maßnahmen aufgelistet nach Standorten, Pläne eines
  Nachfolgeprogramms und Höhe der vorgesehenen Mittel, Bestandserhebung
  zur Ermittlung des Erhaltungsbedarfs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  06.05.2019 und Antwort 18.06.2019 Drucksache 20/571
            
            


            
            
- Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach
  Höhe der Bauunterhaltungsmittel für Instandhaltungsmaßnahmen,
  Verantwortlichkeit hinsichtlich des denkmalgeschützten Bauwerkes,
  Möglichkeit einer Grundsanierung des Schlosses
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.10.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3826
            
            


            
            
- Förderung der Brauchwassernutzung
  Erarbeitung des Leitbildes Integriertes Wasserressourcen-Management
  Rhein-Main, Konkretisierung der rationellen Wasserverwendung bis Ende
  2021 im wasserwirtschaftlichen Fachplan, Konzeptförderung für die
  Substituierung von Trinkwasser  durch Einbindung der
  Regenwassernutzung in die Gebäudetechnik, Maßnahmen der Nassauischen
  Heimstätte hinsichtlich Wasserlogistik und Wasserverteilung, Anzahl
  der installierten Zweileitungssysteme, Einsatz von
  Grauwasser-Recycling
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  18.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4113
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung des Landes für die Sanierung des Hanauer
  Comoedienhauses
  historische und kulturelle Bedeutung des Gebäudes, Zeitpunkt des
  Bekanntwerdens des Sanierungsstaus, finanzielle Unterstützung,
  Angaben hinsichtlich einer konstruktiven Begleitung der Sanierung,
  Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz, Angebote für die
  Besucherinnen und Besucher
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5508
            
            


            
            
- Burgen, Schlösser und Gärten in Darmstadt und im Landkreis
  Darmstadt-Dieburg
  Erfassung in der Denkmaltopografie des Landesamts für Denkmalpflege,
  Verwaltung des Landeseigentums durch den Landesbetrieb Bau und
  Immobilien, Übersicht der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Kommunikation
  und Abstimmung mit den Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  24.06.2021 und Antwort 01.09.2021 Drucksache 20/6028
            
            


            
            
- Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau
  Zeitpunkt des Einganges des Antrages der Stadt Hanau, Prüfung der
  Voraussetzungen gemäß der Zuwendungsvorschriften der
  Haushaltsordnungen, Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit des
  Gebäudes, Erhaltung, Präsentation und Nutzung des historischen
  Gesamtensembles, Höhe der Investitionen für Sanierungsmaßnahmen seit
  2001, Regelung der Pflichten der Erbbauberechtigten, Notwendigkeit
  der Festlegung des maximalen Betrages der gewährten Zuwendung und
  dessen Zweckbestimmung zur Bewilligung des Antrages
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.08.2021 und Antwort 17.09.2021 Drucksache 20/6270
            
            


            
            
- Zustand der documenta-Halle in Kassel
  Prognose für die Standortsuche für das documenta-Institut, Gründe für
  die Sanierungsbedürftigkeit der Halle, Definition der Anforderungen
  an das Gebäude zur Ermittlung von Sanierungsbedarfen, Bewertung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Erforderlichkeit eines Abrisses und Ersatzneubaus, Rolle der
  documenta bei der Aufarbeitung der NS-Belastung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6808
            
            


            
            
- Gutachten zur Salzbachtalbrücke Teil II
  Übergang der Verantwortlichkeit für die Bereiche Planung, Bau,
  Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung
  hinsichtlich Autobahnen an den Bund ab 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7723
            
            


            
            
- Gutachten zur Salzbachtalbrücke Teil I
  Übergang der Verantwortlichkeit für die Bereiche Planung, Bau,
  Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung
  hinsichtlich Autobahnen an den Bund ab 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7726
            
            


            
            
- Brauchwassernutzung in Hessen
  Einschätzung des Potentials des Ersatzes von Trinkwasser durch
  Brauchwasser, Informationen über die landesweite Anzahl von
  Brauchwassersystemen in Betrieb, im Bau und in Planung, Angaben zu
  Vorgaben für die Erstellung von kommunalen Wasserkonzepten zur
  rationellen Wasserverwendung und über Vorschriften für Anlagen zum
  Sammeln oder Verwenden von Niederschlagswasser oder zum Verwenden von
  Grauwasser, Auskunft über die Verwendung von Fördermittel aus dem
  Sondervermögen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  02.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7817
            


            
            
- Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung - Teil III
  Planungen zum Bau neuer öffentlicher Schutzanlagen, Bewertung des
  Schutzes der Bevölkerung im ländlichen Raum, Informationen zum
  Katastrophenschutz-Konzept des Landes, Angaben zum Privatbesitz von
  noch der Zivilschutzbindung unterliegenden öffentlichen Schutzräumen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  01.06.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/8585