Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Vorzeitiger Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Justizvollzug Übersicht der allgemeinen und Vollzugsdienstunfähigkeit von 2005 bis 2020 aufgelistet nach Laufbahnen, Prüfverfahren zum anderweitigen Einsatz dienstunfähiger Bediensteter, Zahl der Langzeiterkrankten, Maßnahmen zur Wiedereingliederung; Anlage Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 09.03.2020 und Antwort 16.04.2020 Drucksache 20/2521 - Personalsituation des mittleren Justizdienstes, Laufbahnzweig Allgemeiner Vollzugsdienst, im Justizvollzug in Hessen Übersicht der gesperrten und freien Stellen, freiwerdende Stellen aufgrund Altersruhestandeintritts, Versetzung oder Kündigung; Zahl der Verfahren hinsichtlich vorzeitiger Ruhestandsversetzungen, Vorgehen bei der Personalnachfolgeplanung, Tarifbeschäftigte im Vorbereitungsdienst, Berufung in das Beamtenverhältnis, Entlassungs- und Versetzungsgesuche im Justizvollzug Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3236 - Zugangsvoraussetzungen Öffentlicher Dienst Erforderlichkeit eines Masterabschlusses oder einer Meisterprüfung im Landesdienst Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Rudolph, Günter, SPD 12.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3378 - Versetzung von politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand Anzahl und Alter der in den Jahren 2012 bis 2021 versetzten Beamtinnen und Beamten, Auskunft über die Gründe der Maßnahmen, Höhe der Kosten durch gezahlte Ruhestandsbezüge bis zum April 2022 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.04.2022 und Antwort 01.07.2022 Drucksache 20/8283 - Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und Diversity Management der Landesregierung Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.05.2022 Drucksache 20/8508 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2023 - Konkurrentenklagen im Bereich des Beamtenrechts in Hessen keine systematische Erfassung der Klagen in der Landesverwaltung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.09.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9248 - Staatsbürgerschaften in der hessischen Polizei Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 18.10.2022 Drucksache 20/9376 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Januar 2023 - Gesetz zur Regelung der kommunalen Versorgungskassen in Hessen und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Festlegung der Aufgabenbereiche für die drei kommunalen Versorgungskassen (Kassel, Wiesbaden und Darmstadt) und Zusatzversorgungskassen, Grundlagen zur Finanzierung, Satzungsautonomie und Aufsicht, Änderungen im Gerichtsorganisationsgesetz (Art. 3) und Ausführungsgesetz zum Arbeitsgerichtsgesetz (Art. 5 ) wegen Anpassungen aufgrund zwei erfolgter Gemeindegebietsänderungen, redaktionelle Anpassungen im Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband in Hessen (Art. 6) und im Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (Art. 7), Aufhebung des Versorgungskassengesetzes (Kasse Darmstadt) vom 20. Juni 1943 (Hess. Reg. Bl. 1943, S 35) Gesetzentwurf Landesregierung 04.11.2022 Drucksache 20/9472 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/9981, 20/10469 Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9520 (Video) Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/72 24.11.2022 20/74 12.01.2023 von TO abgesetzt Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/118 S.9520) als Minister des Innern und für Sport - Gesetz zur Regelung der kommunalen Versorgungskassen in Hessen und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/9472 Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.01.2023 Drucksache 20/9981 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/74 12.01.2023 von TO abgesetzt - Gesetz zur Regelung der kommunalen Versorgungskassen in Hessen und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/9472 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2023 Drucksache 20/10469 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA