Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Angebote für Ferienbetreuungen, Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Einrichtungen, Voraussetzungen zur finanziellen Unterstützung für den Transport der Kinder zu Betreuungsangeboten; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.02.2019 und Antwort 10.05.2019 Drucksache 20/161 - Schulstatistik zu Forschungszwecken Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen, Funktion der VERA-Erhebungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943 - Beratungs- und Förderzentren in Hessen Anzahl der Zentren von 2014 bis 2020 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Verteilung und Summe der Funktionsstellen in den Schuljahren 2013/2014 und 2018/2019, Stellenumfang sonderpädagogischer Lehrkräfte in den Schuljahren 2014/2015 und 2018/2019, Anteil der geförderten Schülerinnen und Schüler insbesondere im Rahmen der inklusiven Beschulung, Kooperationsklassen in Förderschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/954 - Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung, Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven Beschulung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957 - Inklusive Schulbündnisse Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat, Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche, sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards, Evaluationsergebnisse; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958 - Förderschulen in Hessen Auflistung der Schulen nach Staatlichem Schulamt, Schultyp und Schulträger von 2010 bis 2019, Entwicklung der Schülerzahl, Übergänge von Schülerinnen und Schülern zwischen Regel- und Förderunterricht, Ausbildung und Stellenzuweisungen der Lehrkräfte; umfangreiche Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 13.08.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1018 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387 - Situation der Gesamtschulen im laufenden Schuljahr Berechnungsgrundlage für sonderpädagogische Gesamtressourcen an Gesamtschulen in Wiesbaden, Bedarf an Förderschullehrkräften und Entwicklung der Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen, Anteil inklusiv beschulter Schülerinnen und Schüler; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 24.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1435 - Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Umfangreiche Änderungen im Schulrecht auf Gesetzes- und Verordnungsebene, Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis 31. März 2021 mit Ausnahme der Nr. 6 und 7, Verlängerung der Nr. 6 des Gesetzes bis 31. Dezember 2021, Änderung des Lehrerbildungsgesetzes (Art. 2): Zulassung zu Klausuren und mündlichen Prüfungen auch ohne Praxissemester, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 3): Fortführung der Praxissemesterbetreuungszulage, Zulassung elektronischer Zusammenkünfte von schulischen Gremien (u.a. Schulkonferenz, Elternvertretungen) Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.05.2020 Drucksache 20/2791 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2848, 20/2984 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3035-3049 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3252-3260 (Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3307-3315 (Video) Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung) Gesetz vom 18.06.2020 GVBl. Nr. 34 25.06.2020 S.402-422 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/17 26.05.2020 20/19 12.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2847 26.05.2020 Beschluss: Annahme 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/2971 12.06.2020 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2848 Ausschussvorlagen: KPA 20/18 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/18 Teil 1 KPA 20/18 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3035-3037; PlPr 20/42 S.3252-3253; PlPr 20/43 S.3307-3308) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3037-3039; PlPr 20/42 S.3256-3257; PlPr 20/43 S.3311-3312) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/40 S.3039-3041; PlPr 20/42 S.3255-3256; PlPr 20/43 S.3310-3311) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3041-3042; PlPr 20/42 S.3257-3258; PlPr 20/43 S.3309-3310) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3042-3044; PlPr 20/42 S.3258-3259; PlPr 20/43 S.3312-3313) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3045-3046; PlPr 20/42 S.3253-3255; PlPr 20/43 S.3308-3309) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3046-3048; PlPr 20/42 S.3259-3260; PlPr 20/43 S.3313-3315) Kultusminister Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/40 S.3048-3049) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3252) - Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2791 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2020 Drucksache 20/2848 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 Annahme Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/17 26.05.2020 20/19 12.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2847 26.05.2020 Beschluss: Behandlung vertagt 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/2971 12.06.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: KPA 20/18 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/18 Teil 1 KPA 20/18 Teil 2 - Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2971 zu Drucksache 20/2791 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.06.2020 Drucksache 20/2984 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3307-3315 (Video) Annahme - Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen Höhe der Haushaltsmittel seit 2015, sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren als Teil inklusiver Schulbündnisse, Kriterien zur Verteilung der finanziellen Mittel, Zahl der Stellen für Förderschulkräfte, Prüfung des Angebotes einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung für Lehrkräfte an beruflichen Schulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3100 - Schulische Angebote in den Sommerferien Anzahl der Schulen mit Ferienakademie in den Sommerferien 2020, Zahl der an den Sommercamps und der Ferienakademie teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Teilnahme für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf sowie mit Beeinträchtigung und Behinderungen, Zielgruppe der Angebote, Organisation der Schülerbeförderung, Bezuschussung für ein tägliches Verpflegungsangebot während der Sommercamps, Einsatz von Lehrkräften für die Durchführung der Sommercamps und Anzahl der Kursleiterinnen und Kursleiter der Ferienakademie, Inanspruchnahme des digitalen Angebots "Ferdi"; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3348 - Inklusion an hessischen Schulen individuelle Prüfung der Notwendigkeit einer Verringerung der Klassenstärke, Vorbereitung von Lehrkräften auf den Unterricht einer Inklusionsklasse, Fortbildungsangebote zur Vorbereitung auf den lnklusionsunterricht, Berücksichtigung der Thematik innerhalb der Studiengänge, Regelung des Einsatzes der Förderschullehrkräfte, multiprofessionellen Teams an Schulen, Bewertung der Betreuung der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.11.2020 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4084 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1 Regelung der Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Anzahl der Entscheidungen gegen die inklusive Beschulung durch das Staatliche Schulamt aufgrund von Nichteinigung über eine Empfehlung im Förderausschuss, Beratung der Schülerinnen und Schüler insbesondere an Förderschulen; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5055 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2 Regelungen hinsichtlich der Beratung und Information von Eltern, Verpflichtung und Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (VN-BRK), sonderpädagogische Diagnostik als Bestandteil des Lehramtsstudiums, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalte der Feststellungsverfahren bei der Diagnose von Förderschwerpunkten, Angebote zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit Teilhabeassistenz insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056 - Schulträger Schulbau- und -unterhaltungsmaßnahmen sowie Ausstattung mit Sachmitteln als Bestandteile der äußeren Schulverwaltung, Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen, Regelungen hinsichtlich des Rechtsanspruches von Kindern mit Behinderung für den Zugang zur Regelschule, sonderpädagogischen Ressourcen im Rahmen der Inklusion, Bewertung der digitalen Infrastruktur, Diensthaftpflicht bei Leihgeräten, Höhe der Bundes- und Landesmittel aus dem Digitalpakt Schule, Prozessoptimierung bei der Umsetzung des Digitalpaktes und der Zusatzprogramme, Planungen zur Finanzierung der digitalen Lernmittelfreiheit, Maßnahmen zur Gewährleistung der digitalen Bildung, Organisation von Administration und Support digitaler Endgeräte, Sachstand zum Ausbau der Ganztagsbetreuung, Schätzung des Investitionsbedarfes für ganztägige Bildung und Betreuung, Höhe der Mittel aus dem Ganztagsausbauprogramm des Bundes sowie Landesmittel, Einbeziehung von Schulträgern und kommunalen Spitzenverbänden bei Maßnahmenplanungen und deren Verteilungsschlüssel, Umsetzung des Landesprogramms "Löwenstark - der BildungsKICK", Angaben zur Mittelzuweisung aus den Aufholpaketen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.07.2021 Drucksache 20/6156 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/37 18.02.2022 - Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen Angaben zu den Regelungen im Schulgesetz, Voraussetzungen für die Beförderung auf Schulwegen unterhalb der Kilometergrenze und Empfehlungen der Landesregierung für die Übernahme durch den Schulträger in den Schuljahren 2019/20 und 2020/21, Regelungen für Wege zu nachschulischen oder ganztägigen Betreuungsangeboten außerhalb der Schule wie Betriebspraktika oder Tageseinrichtungen Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 10.11.2021 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/6703 - Inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain Angaben über die Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit qualifizierten Lehrkräften sowie Förderschullehrkräften, Anzahl der unbesetzten Stellen für die sonderpädagogische Förderung an Förderschulen und in der lnklusion, Anzahl der nicht geförderten Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Bewertung der Verteilung der Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung an den allgemeinen Schulen durch die Lehrkräfte der sonderpädagogischen Beratungs- und Förderzentren Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 22.12.2021 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7011 - Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die Regelschule, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998 - Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht Anzahl der anspruchsberechtigten Grundschulen nach dem Lehrerzuweisungserlass 2022/2023, Übersicht der Grundschulen mit der festen Zuweisung mindestens einer Lehrkraft für Förderpädagogik aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Ergebnis der Befragung zur Zufriedenheit mit der sonderpädagogischen Grundzuweisung, Prognose für eine Übertragung der Maßnahme auf weiterführende Schulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 23.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8513 - Aktueller Stand der inklusiven Bildung in Hessen Beurteilung der Bedeutung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Bewertung der Ergebnisse der Bertelsmann-Studie hinsichtlich der zunehmenden Entwicklung inklusiv zu beschulender Kinder, Angaben zur personellen Ausstattung allgemeinbildender Schulen mit Stellen im Bereich der sonderpädagogischen Förderung sowie zum Durchschnittswert der Wochenstunden, Anteil der unbesetzten Lehrerstellen in Förderpädagogik, Sachstand des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Schule und Bildung, Prognose für die Überarbeitung des Aktionsplans; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 14.07.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8855 - Digitale Teilhabe in Hessen Bewertung der Möglichkeiten der digitalen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen insbesondere im eigenen Wohnraum, Behindertenwerkstätten und Tagesförderstätten sowie im öffentlichen Raum, Angaben zu digitalen barrierefreien Angeboten, Förderprogramme zur Gestaltung digitaler barrierefreier Angebote sowie Höhe der jeweiligen Fördergelder, Maßnahmen zur Steigerung der barrierefreien Teilhabe im digitalen Bereich und in Bezug auf die Verwaltungsdigitalisierung, Einschätzung des Schulungsbedarfes in Ministerien, Behörden und bei den Kommunen, Bewertung des Stellenwerts digitaler Mittel im Hinblick auf politische Teilhabe und Mitsprache von Menschen mit Behinderung als Interessenvertretung, Austausche mit Verbänden und Interessenvertretungen im Kontext der Inklusion, Beratungsangebote der Durchsetzungs- und Überwachungsstelle Barrierefreie Informationstechnik sowie die Landesbeauftragte für Barrierefreie IT in den Jahren 2020 und 2021, finanzielle Förderung und Unterstützungsmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich, Sachstand eines barrierefreien und digitalen Bewerbungsprozesses, Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetschern in Vorstellungsgesprächen, Fortbildungen für Lehrkräfte hinschtlich der Anwendung digitaler Medien im Kontext von Inklusion, Unterstützung der Schulen bei der digitalen Ausstattung, Förderung von Innovationen im Bereich der Barrierefreiheit digitaler Technologien, u.a.m. Berichtsantrag Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/101 15.06.2023 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/40 21.06.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/96, DDA 20/36 24.05.2023 - Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen Regelungen und Gestaltungsspielräume für Schulen hinsichtlich des Angebotes der Unterrichtung in deutscher Gebärdensprache im Wahlunterricht oder Wahlpflichtunterricht, Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte, Angaben zu Fortbildungsmöglichkeiten, Weiterbildungsmaßnahmen und spezifischen Kursangeboten, Veröffentlichung einer Handreichung für die deutsche Gebärdensprache (DGS) durch das Kultusministerium sowie weitere Angebote für Schulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 05.07.2023 und Antwort 07.09.2023 Drucksache 20/11328
