Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Die Lage der älteren Generation in Hessen
  Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie
  Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl
  der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von
  Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65
  Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen
  Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre,
  Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen,
  Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der
  Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich
  engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere
  Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen
  Partizipation; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz,
                                                 Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  27.03.2019 Drucksache 20/407
  Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Behindertenbeauftragte in Hessen
  Anzahl der Beauftragten oder Beiräte aufgeführt nach Landkreis,
  Städte und Gemeinden; Aufgaben, Entscheidungs- und
  Handlungskompetenzen bei der Behindertenarbeit, Stellenwert und
  Maßnahmen zur Einführung in Kreisen, Städten und Gemeinden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD
  16.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/650
            
            


            
            
- Tierschutzbeirat
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  03.09.2019 Drucksache 20/1139
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/8 (nicht öffentlich) 23.10.2019
            


            
            
- Einführung eines unabhängigen Familienbeirates
  Haltung der Landesregierung zu Familienbeiräten, Funktion und
  Weiterentwicklung des Landesjugendhilfeausschusses, Forderungen nach
  einem Beirat
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  25.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1276
            
            


            
            
- Tierschutzmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1404
            
            


            
            
- Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Kultusministeriums
  Nennung der bestehenden Beiräte, Verhältnis zum Landesschulbeirat,
  Zahl der jeweiligen Mitglieder, Häufigkeit der Einberufung,
  Verankerung und Umsetzung vorgelegter Impulse, Höhe der Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.10.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1434
            
            


            
            
            
- Neue Ressortzuständigkeit für Heimatvertriebene und
  Spätaussiedler
  Gründe für die Verlagerung der Ressortzuständigkeit in das
  Innenministerium, Ziele und Gründe für die personelle Aufstockung,
  Aufgabenbereiche der einzelnen Stellen, Zusammensetzung des
  Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und
  Spätaussiedlerfragen; Ziele und Geschichte des Landespreises "Flucht,
  Vertreibung, Eingliederung"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr.,
                                                 Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 27.01.2020 Drucksache 20/1452
            
            


            
            
- Fachbeirat Digitale Pilotregion
  Ziele, inhaltliche Schwerpunkte, Mitglieder und Sitzungen des
  Fachbeirates Digitale Pilotregionen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  28.01.2020 und Antwort 06.03.2020 Drucksache 20/2132
            
            


            
            
- Fachbeirat Psychiatrie
  Zeitpunkt und inhaltliche Themen der Sitzung des Beirates, Auflistung
  der Mitglieder, Funktion bei der Weiterentwicklung der
  psychiatrischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  29.01.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2142
            
            


            
            
- Tierschutzbeirat ist nur noch ein Tiernutzbeirat - Neustart
  gefordert
  Kritik an unzulänglicher Berücksichtigung der Interessen der
  Tierschutzverbände im Zuge der Neuorganisation und Bedauern über
  Austritt von Verbänden, Forderung nach Neustart im Dialog und
  hinreichender Intessenvertretung
  Antrag                                         Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  04.06.2020 Drucksache 20/2917
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4799 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/24  20.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Tierschutzbeirat auf gutem Weg - Landtag begrüßt neue Struktur
  Bedeutung des Beirats u.a. für die Umsetzung und Weiterentwicklung
  des Tierschutzrechts, Anerkenntnis der strukturellen Änderung in
  Zusammensetzung und Arbeitsweise, Forderung nach Erfahrungsbericht am
  Ende der Legislaturperiode bzgl. mit Änderungen gemachten
  Erfahrungen, Danksagung an bisherige und zukünftige Mitglieder
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.01.2021 Drucksache 20/4431
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/24  20.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung
  Themen der Tagungen des Praxisbeirates, Umsetzung der Impulse der
  Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Anzahl der Treffen der
  schulformbezogenen Unterarbeitsgruppen und diskutierte Themen,
  Entwicklung der Zahl der Wochenstunden in den Intensivklassen und den
  Intensivkursen, Quoten der Schülerinnen und Schüler mit ausländischem
  Pass ohne Schulabschluss und bei den einzelnen Schulabschlüssen,
  besonderen Probleme der geflüchteten und zugewanderten Schülerinnen
  und Schüler in der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  16.02.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5104
            
            


- Schaffung eines Fonds für die Opfer und Angehörigen schwerer
  Gewalttaten von landesweiter Bedeutung und von Terroranschlägen sowie
  Einsetzung eines Opferfondsbeirats
  Einrichtung eines Fonds beim Hessischen Landtag mit zwei Millionen
  Euro pro Haushaltsjahr für Opfer und Angehörige schwerer Gewalttaten
  durch Terroranschläge und Attentate, Zusammensetzung und Aufgaben des
  Opferfondsbeirats (Entscheidung über Leistungsgewährung- und höhe
  ohne Rechtsanspruch), zukünftige Ansiedlung des Beirates beim
  Bürgerbeauftragten des Landes
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  06.07.2021 Drucksache 20/6102
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6561-6565 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/81 S.6561-6562)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/81 S.6562)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81
            S.6562-6563)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6563)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/81 S.6564)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6564-6565)


            
            
- Heimbeirat
  Anzahl der Beiräte in der Altenhilfe, Beurteilung der Funktion der
  Heimbeiräte, Vorgehen bei der Wahl und der Einrichtung eines
  Beirates, Maßnahmen zur Förderung der Implementierung,
  institutionelle Zusammenarbeit mit lokalen Seniorenbeiräten und den
  Sozialdezernaten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 08.09.2021 Drucksache 20/6181
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die unabhängige Bürger- und
  Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und
  Polizeibeauftragten des Landes Hessen
            
  Zuständigkeit des Bürgerbeauftragten für die Umsetzung der Beschlüsse
  des Opferfondsbeirats über Zuwendungen aus dem gesetzlich
  legitimierten Opferfonds
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.09.2021 Drucksache 20/6414
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6846-6849 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6849 (Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in erster und zweiter Lesung)
  Gesetz vom 30.09.2021 GVBl. Nr. 37 11.10.2021 S.635
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6846)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/84 S.6846-6847)
  Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/84 S.6847-6848)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6848)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/84 S.6848-6849)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6849; PlPr
            20/84 S.6849)
            als Vizepräsidentin


            
            
- Wahl eines Mitglieds des Opferfondsbeirates beim Hessischen
  Landtag
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der AfD
  28.09.2021 Drucksache 20/6460
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862
  Nicht gewählt
            
            


            
            
- Wahl der Mitglieder des Opferfondsbeirates beim Hessischen
  Landtag
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
            
  29.09.2021 Drucksache 20/6461
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862
  Gewählt als Mitglieder: Abg. Nancy Faeser (SPD), Abg. Günter Rudolph
  (SPD), Abg. Renè Rock (Freie Demokraten), Abg. Stefan Müller
  (Heidenrod) (Freie Demokraten), Herr Jörn Dulige
            
            


            
            
- Wahl der Mitglieder des Opferfondsbeirates beim Hessischen
  Landtag
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.09.2021 Drucksache 20/6462
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862
  Gewählt als Mitglieder: Abg. Birgit Heitland (CDU), Abg. Alexander
  Bauer (CDU), Abg. Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Abg. Lukas
  Schauder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Frau Nura Froemel
            
            


            
            
- Nachwahl eines Mitglieds des Opferfondsbeirates beim Hessischen
  Landtag
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der SPD
  16.02.2022 Drucksache 20/7934
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7873
  Gewählt als Mitglied: Abg. Christoph Degen
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/97 S.7873)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Fachbeirat Psychiatrie in Hessen
  Angaben über Häufigkeit und Themen der Sitzungen, Beteiligung an der
  psychiatrischen Versorgung und an der Umsetzung des
  Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG), Informationen über die
  Behandlung von Berichten der Unabhängigen Beschwerdestelle,
  Beurteilung des Stellenwerts von Themen wie Bevormundung, Zwang,
  Gewalt, Mangel an Ärzten und Therapeuten sowie zum Grundsatz ambulant
  vor stationär 
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.03.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/8013
            
            


            
            
- Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten des Landes
  Hessen
  Sachstand hinsichtlich der Besetzung der Beiräte in den
  Vollzugsanstalten, Angaben zur Häufigkeit der Sitzungen der Beiräte
  sowie Teilnahme der Anstaltsleitungen, Ziel der Unterstützung des
  Vollzugs bei der Gestaltungen und Betreuung von Gefangenen, Aufgabe
  der Beiräte insbesondere bei der Eingliederungshilfe,  Auflistung von
  Verbesserungsvorschlägen seit 2019, Austausche mit den
  Gefangenenbeiräten und den Mitarbeitervertretungen,
  Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf die Darstellung der
  Resozialisierung im Strafvollzug
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  22.07.2022 und Antwort 18.08.2022 Drucksache 20/8905
            
            


            
            
- E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator,
  Impulsgeber und Vermittler"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 Drucksache 20/9182