Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Kopftuch im Schuldienst Teil I
  Anzahl der aus religiösem Grund kopftuchtragenden Lehrerinnen
  aufgelistet nach Schulfach und Schulform, Dauer der Verbeamtung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  15.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1353
            
            


            
            
- Kopftuch im Schuldienst Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  15.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1354
            
            


            
            
- Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512
            
            


            
            
- Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und
  Hochschulen
  Einzelregelungen an Hochschulen zum Verbot von Vollverschleierungen,
  Rechtsgrundlage zum Verbot an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.02.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2187
            
            


            
            
- Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil I
  Grundlage für die Berechtigung von Regularien zur Tragepflicht
  einheitlicher Schulkleidung für Schulen in freier Trägerschaft
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/2577
            
            


            
            
- Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil II
  Studien hinsichtlich der Wirkung von einheitlicher Schulkleidung auf
  das Sozialklima, Vor- und Nachteile aus der juristischen Literatur
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/2578
            
            


            
            
- Diskriminierung und "Schlechterbehandlung" in hessischen
  Behörden
  Antidiskriminierungsstelle des Bundes zur Verhinderung von
  Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der
  Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der
  sexuellen Identität
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3043
            
            


            
            
- Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten zur
  Diskriminierung in hessischen Behörden
  Aufgabe der Beschwerdestellen, Hintergrund der Aussage hinsichtlich
  Diskriminierung aufgrund rassistischer Gründe, der ethnischen
  Herkunft, des Geschlechtes, der Religion oder Weltanschauung, einer
  Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3580
            
            


            
            
            
- Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen
  Grundschule
  rechtliche Regelungen hinsichtlich des Tragens eines Kopftuches im
  Schulunterricht, Gründe für die Informierung des Schulamtes,
  Gespräche zwischen der Schulleiterin, dem zuständigen Dezernenten und
  mit der Leiterin des Schulamts sowie mit der betroffenen Schülerin
  und deren Vater nach Bekanntwerden des Vorfalls
            
  Kleine Anfrage                                 Fraktion der Freien Demokraten
  12.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8463
            
            


            
            
- Hafträume und Anstaltskleidung in hessischen
  Justizvollzugsanstalten
  Auflistung der Standardausstattung beim Mobiliar und der Kleidung,
  sowie Angaben zur durchschnittlichen Nutzungsdauer und Erneuerung,
  Auskunft zur Praxis bei Renovierungen der Räumlichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  25.05.2022 und Antwort 23.06.2022 Drucksache 20/8552
            
            


            
            
- Tod von Jina Mahsa Amini und Proteste im Iran
  Entsetzen über die mutmaßlich von iranischer Sittenpolizei erfolgte
  Ermordung von Jina Masha Amini, Verurteilung der systematischen und
  gewaltsamen Unterdrückung von Frauenrechten sowie der gewaltsamen
  Niederschlagung der Gegenproteste im Iran mit Todesopfern und
  Gefangennahmen sowie auch Internetsperren durch das Regime, Begrüßung
  der Bundesinitiative bzgl. der Aufnahme der verantwortlichen
  Sicherheitskräfte in das EU-Sanktionsregime sowie der Beschäftigung
  mit einem möglichen Abschiebestopps im Zuge der
  Innenministerkonferenz
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  04.10.2022 Drucksache 20/9303
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022
  zurückgezogen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  zurückgezogen: von Antragstellern
            


            
            
- Frauen- Leben - Freiheit
  Entsetzen über die mutmaßlich von iranischer Sittenpolizei erfolgte
  Ermordung von Jina Masha Amini, Verurteilung der systematischen und
  gewaltsamen Unterdrückung von Frauenrechten sowie der gewaltsamen
  Niederschlagung der Gegenproteste im Iran mit Todesopfern und
  Gefangennahmen, Begrüßung der Bundesinitiative bzgl. der Aufnahme der
  verantwortlichen Sicherheitskräfte in das EU-Sanktionsregime sowie
  der Beschäftigung mit einem möglichen Abschiebestopps im Zuge der
  Innenministerkonferenz
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  12.10.2022 Drucksache 20/9359
  Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9352-9359 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/116 S.9352-9353)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/116 S.9353-9354)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9354-9355)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/116 S.9355-9356)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9356)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9357)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/116 S.9357-9358)
            als Minister des Innern und für Sport