Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Beraterverträge
  Auflistung der Beraterverträge aufgelistet nach Ressort, Zeitpunkt
  des Vertragsabschlusses sowie Kostenvolumen; geplante
  Beratungsverträge in der 20. Wahlperiode; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  14.02.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/154
            
            


            
            
- Externe Beratung für die Landesregierung
  Anzahl der Beraterverträge unter Angabe des Auftragsvolumens und
  nachgeordneter Behörden seit Januar 2014; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  06.03.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/294
            
            


            
            
- Ausgaben für externe Berater in den einzelnen Ministerien
  Debatte über Verfahren und Finanzierung externer
  Beratungsdienstleistungen in Ministerien
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.06.2019 Drucksache 20/813
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1096-1102 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/16 S.1096)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1097)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/16 S.1097-1098)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1098-1099)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/16 S.1099-1100)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1100-1101)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/16 S.1101-1102)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen II
  Aufstellung der Leistungen, der Kriterien der Kostenvolumina, Anzahl
  der Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen, Gründe für die externe
  Beauftragung
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.09.2019 und Antwort 19.12.2019 Drucksache 20/1171
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des
  Innern und für Sport
  Auflistung des jeweiligen Leistungsgegenstandes, des Kostenvolumens,
  der Kriterien des Kostenvolumens, der öffentlichen Ausschreibung und
  Gründe für Leistungserbringung durch Dritte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  11.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1183
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen
  Inhalte der Beraterverträge, Kriterien für die Kostenvolumina, Gründe
  für die externe Beauftragung der Leistungen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  18.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1237
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich der Staatskanzlei
  Angaben zu den Verträgen aufgelistet nach betroffenem Fachbereich,
  Vertragsgegenstände, Kostenvolumen, Kriterien der Kostenvolumina,
  Gründe für Nichterbringung  der Leistung seitens der Staatskanzlei;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  20.09.2019 und Antwort 31.10.2019 Drucksache 20/1254
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Auflistung der Auftragnehmer, Kriterien der Kostenvolumina,
  Verfahrensart und Gründe der Auftragsvergabe sowie
  Leistungsgegenstand zu den laufenden Nummern 101 bis 117
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1718
            
            


            
            
- Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
  Ziel der Entwicklung einer Strategie zum Abschluss von
  Derivatgeschäften zur Zinssicherung, Erhaltung einer externen
  gutachterlichen Expertise durch die Helaba, Übersicht des Inhalts der
  Zinsmeinungen, Einfluss von Meinungen weiterer Marktteilnehmer,
  Austausch über Kapitalmarktaktivitäten mit den Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4325
            
            


            
- Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement
  keine festgestellten Mängel im Kreditmanagement, Steuerung der
  Planungssicherheit, Fachkunde zur Beurteilung des landeseigenen
  Schuldenmanagements, Absicherung vor Negativzinsrisiken, kein
  gesetzliches oder vertragliches Kündigungsrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  16.04.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/5521
            
            


            
            
- Aufklärung der Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im
  Rahmen des Schuldenmanagements des Landes Hessen
  Einschätzung zum Einsatz von Derivaten, Zinserwartungen für das Jahr
  2011 und Gründe für den Einsatz der derivativen Finanzinstrumente,
  kein entstandener Schaden nach den Feststellungen des Rechnungshofs,
  Austausch mit Fachleuten von Bund und Ländern, Banken und Prüfern;
  Zuständigkeit und Regelung des Einsatzes von Krediten und Derivaten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.04.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/5528
            
            


            
            
- Verträge für Beratungsleistungen
  Benennung beauftragter Unternehmen samt entsprechendem Kostenvolumen,
  Hinweise auf konkrete Bezüge zur Corona-Pandemie sowie das Ende der
  Vertragslaufzeit, nach Ministerien und Fachbereich aufgeschlüsselte
  Darstellung seit Beginn der 20. Wahlperiode und Angabe noch aktiven
  Verträge aus früheren Wahlperioden, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  17.11.2021 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/6734
            
            


            
            
- Beteiligung und Geschäftsbeziehungen des Landes mit der PD GmbH
  Gründe für den Erwerb von Anteilen an der PD - Berater der
  öffentlichen Hand GmbH, Anzahl, Kaufzeitpunkt und Preis der Anteile;
  Aufteilung der Anteile auf mehrere Gesellschafter, beauftragte
  Beratungsleistungen gegenüber Ministerien sowie Erstellung von
  Protokollen, Planung- und Durchführung von Besprechungen, allgemeine
  Assistenztätigkeiten und Projektleitungen, Aufgaben im Zuge der
  Corona-Pandemie, Prognose für weitere Leistungen insbesondere über
  die Betriebsstätte Frankfurt, Vereinbarung hinsichtlich der Stunden-
  und Tagessätze, Vergütung von Reisezeiten, Angaben zur Vergabe von
  Beratungsaufträgen, Beurteilung der Einbeziehung von Fremdleistungen
  in den Leistungserbringungsprozess
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  06.04.2022 Drucksache 20/8267
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/45  14.09.2022    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/55 17.08.2022
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums für Digitale
  Strategie und Entwicklung
  Informationen über die Beauftragung von Beraterverträgen zwischen
  2019 und dem 31.03.2022, Benennung der genauen Vertragsgegenstände,
  Angaben über die Berechnung der Kosten, Auskunft über öffentliche
  Ausschreibungen und die Anzahl der eingegangenen Angebote, Hinweise
  der Landesregierung über die Voraussetzungen für die Vergabe von
  Beratungsleistungen und Kriterien für Ausschreibungen im nationalen
  Recht als auch im EU-Recht sowie Ausnahmetatbestände, Definition des
  Beratervertrages, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD
  20.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8324
            
            


            
            
- Beraterverträge der Staatskanzlei
  Angaben zu bestehenden Verträgen für Beratungsleistungen, Höhe des
  Honorars im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung zur Erfüllung von
  Sonderaufgaben mit einem früheren Abteilungsleiter
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  21.04.2022 und Antwort 07.06.2022 Drucksache 20/8329
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Bereich des Hessischen Ministeriums der Justiz
  Ausschreibungen von Leistungen sowie Kriterien der Kostenvolumina,
  Gründe für die externe Beauftragung der Leistungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD
  27.04.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8371
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport
  Angaben über die Leistungen und Gegenstände der Verträge sowie über
  die Berechnung der Kosten im Zeitraum vom 01.03.2020 bis zum
  31.03.2022, Informationen über die Veröffentlichung der
  Ausschreibungen sowie die eingegangenen Angebote, Hinweise der
  Landesregierung über die Voraussetzungen für die Vergabe von
  Beratungsleistungen und Kriterien für Ausschreibungen im nationalen
  Recht als auch im EU-Recht sowie Ausnahmetatbestände, Definition des
  Beratervertrages, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger,
                                                 SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  02.05.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8394
            
            


            
            
- Gutachten zum Cum-Ex-Skandal
  Informationen zu Vergabe durch die Börsenaufsichtsbehörde,
  Gegenstand, Inhalt, Ergebnissen und Kosten, Praxis der
  Veröffentlichung, Bewertung der Ergebnisse und Einschätzung des
  Handlungsbedarfs, Angaben zur Korrespondenz zwischen der Deutschen
  Börse AG und dem Ministerpräsidenten, Einwände der Deutschen Börse
  AG, Hinweise auf Verstöße von Marktteilnehmern gegen börsen- und
  sonstige kapitalmarktrechtliche Vorschriften durch steuerlich
  motivierte Wertpapierhandelsstrategien, Verschwiegenheitspflicht der
  Aufsichtsbehörde zur Wahrung der Rechte Dritter,
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2022 Drucksache 20/8406
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/50  22.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Hessischen Ministerium der Finanzen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Kalveram,
                                                 Esther, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  04.05.2022 Drucksache 20/8416
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2022
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei
  Auflistung der Beratungstätigkeiten und Vertragsgegenstände, Angaben
  zur Auftragsvergabe und zu den Kosten, Gründe für die Inanspruchnahme
  von Beraterinnen und Beratern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Kalveram, Esther, SPD
  05.05.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8422