Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau
  und Landwirtschaft
  Entwicklung der Weinqualität seit 1960, Ursachen zur Erhöhung des
  Ertragspotentials insbesondere in Bezug auf Klimawandel, Bewertung
  der Entwicklung von Spätfrösten und Auswirkungen auf Weinbau und
  Landwirtschaft, Prognose bei Zu- und Abnahme der
  Jahresmitteltemperatur
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  01.07.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/892
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde
  Wildeck, Ortsteil Richelsdorf
  finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die
  Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der
  privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit
  der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der
  Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau,
  Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das
  Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der
  Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der
  Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  27.01.2020 Drucksache 20/2114
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Standort-Zwischenlager Biblis: mangelhafter Genehmigung
  widersprechen, Castor-Transporte stoppen, Sicherheitseinrichtungen
  nachrüsten
  Anerkenntnis des Zwischenlagers Biblis für radioaktive Abfälle sowie
  der Rücknahme und Lagerung hochradioaktiven Materials aus
  Wiederaufbereitungsanlagen Großbritanniens (Sellafield) und
  Frankreichs, Unterschiede zwischen den CASTOR-Behältern, Kritik an
  das Bundesamt für Sicherheit der nuklearen Entsorgung hinsichtlich
  der Prüfung zur Lagerung und Schadensvorsorge, Forderung nach
  sofortigem Stopp der CASTOR-Transporte nach Biblis
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.03.2020 Drucksache 20/2544
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            


            
            
- Radverkehr im Kreis Bergstraße
  Länge des Landesstraßennetzes und Anteil mit begleitenden Radwegen,
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  29.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2871
            
            


            
            
            
            
- Kinderarmut im Landkreis Bergstraße
  Begriffsdefinition anhand international anerkannter
  Armutsgefährdungsgrenzen, Anzahl der minderjährigen unverheirateten
  Kinder mit Zugehörigkeit in eine Bedarfsgemeinschaft des SGB II, SGB
  XII und Leistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber; Gründe der
  Armut von Kindern, Fördermaßnahmen zur Senkung der Armut,
  Armutsgefährdungsquote von Alleinerziehenden; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  09.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3201
            
            


            
            
- Vereinsförderung mit Corona-Mitteln im Landkreis Begstraße
  Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der
  Vereinsarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  22.07.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3278
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  28.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3502
            
            


            
            
- Sanierung der L3110 zwischen der Kernstadt Lampertheim und dem
  Stadtteil Neuschloß
  Gründe für den Verzicht auf ein "Bauen rund um die Uhr" bei den
  Sanierungsarbeiten an der L3110, mögliche Reduzierung der Bauarbeiten
  und Auswirkungen auf die Kosten bei der Arbeitsweise rund um die Uhr
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  04.11.2020 und Antwort 18.12.2020 Drucksache 20/4020
            
            


            
            
- B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
  Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich
  eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der
  Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von
  Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Bergstraße, Hinweis
  auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  27.01.2021 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4924
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil II
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter
  Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes
  nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
            
  27.01.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4925
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Bergstraße
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Kreis Bergstraße,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5025
            
            


            
            
- SARS-CoV-2 an Schulen im Landkreis Bergstraße
  Anzahl Schülerinnen und Schüler  sowie Lehrkräfte des Landkreises
  Bergstraße ohne Teilnahme am Präsenzunterricht  aufgrund behördlicher
  Einzelmaßnahmen, Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Schülerinnen
  und Schüler sowie Lehrkräfte vom Ende der hessischen Weihnachtsferien
  bis März 2021, Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Anzahl
  Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte mit Befreiung von der
  Unterrichtsteilnahmepflicht in Präsenzform; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  15.02.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5100
            
            


            
            
- Rückbau des Atomkraftwerks Biblis fortführen und transparent
  gestalten - sichere und ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle
  sicherstellen
  Begrüßung der vereinbarten Ziele des Energiegipfels, Rückbauarbeiten
  und Unverzichtbarkeit der Entsorgung der Abfallstoffe, Deponierung
  der ungefährlichen Stoffe auf ortsnahen Deponien zur Vermeidung von
  Transporten bei gleichzeitigem Schutz von Mensch und Umwelt durch
  Einhaltung rechtlicher Vorgaben, Information und Aufklärung der
  Bevölkerung über Abbautätigkeiten sowie Steigerung der Transparenz
  der ordnungsgemäßen Deponierung
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.03.2021 Drucksache 20/5360
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Annahme
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Kreis Bergstraße,
  Zuständigkeit für die Kinderbetreuung, Anzahl der Kinder unter sechs
  Jahren in Kindertagespflege, Fördermittel im Rahmen der
  Investitionsprogramme zwischen 2017 und 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5502
            
            


            
            
- Ausbau digitaler Infrastruktur wird in Hessen konsequent und mit
  Rekord-Mitteln vorangetrieben
  Fortschreitender Breitbandausbau mit einer bis zu 96prozentigen
  Versorgung der Haushalte in Hessen mit 50 Mbit/s vor dem Hintergrund
  der Gigabitstrategie und der damit verbundenen bereitgestellten
  finanziellen Mittel (Priorisierung von Schulen, Gewerbegebiete,
  Krankenhäuser und öffentliche Einrichtungen), auch für die
  Breitbandversorgung im ländlichen Raum, erhöhte Ausbaukosten durch
  gesteigerte Nachfragen nach Hoch- und Tiefbauleistungen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.05.2021 Drucksache 20/5803
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6044-6054 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6228
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/19  09.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5929 09.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis - Teil I
  Stand des Rückbaus, Prognose für den Zeitpunkt des Abschlusses der
  Maßnahme, maßgeblicher Richtwert für die Einordnung als spezifisch
  freigemessene, nicht gefährliche mineralische Abfälle;
  wissenschaftliche Basis der Freigabewerte im Bereich des
  Strahlenschutzes, Angaben zur Entsorgungspflicht des Landkreises,
  Gründe gegen eine Zwischenlagerung der Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  08.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6348
            
            


            
            
- Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis - Teil II
  Richtwerte für eine mögliche schädliche Wirkung ionisierender
  Strahlung, Berücksichtigung der Abfallmenge hinsichtlich dessen
  Gefährlichkeit, Anforderungen zur Entsorgung spezifisch
  freigemessener Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  08.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6349
            
            


            
            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil I
  geeignete Deponien zur Aufnahme von freigemessenen radioaktiven
  Abfällen, Dosiskriterium für die Freigabe zur Deponierung,
  Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6748
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil II
  Antragstellung des Landkreis Bergstraße auf Mitbenutzung einer
  Beseitigungsanlage, Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Darmstadt
  als Abfallbehörde, Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz über
  die Verfahren der Deponiesuche und der Minimierung der
  Strahlenbelastung, Angaben zur Verwertung der Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6749
            
            


            
            
- Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und
  Odenwaldkreis
  Erkenntnisse der Landesregierung bezüglich einer
  überdurchschnittlichen 7-Tage-Inzidenz und möglichen
  Infektionsclustern, Angaben zu Meldungen der Alten- und
  Pflegeeinrichtungen an die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht
  und zur Situation an Schulen und Kitas, Auskunft zur Impfquote nach
  Erstimpfung, Zweitimpfung, Boosterimpfung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  25.11.2021 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/6809
            
            


            
            
- Kriterien der Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen
            
  Grundlagen der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Betrieb von
  Zentren im MINT-Bereich, Stand der Stellenzuweisung in Bezug auf den
  Standort Bensheim und weitere Standorte
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8112
            
            


            
            
- Abriss Atomkraftwerk Biblis: Kein radioaktiver Müll auf
  Hausmülldeponien
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2022 Drucksache 20/9225
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach,
  Hirschhorn und Wald-Michelbach
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.09.2022 Drucksache 20/9269