Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1)
  Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online
  erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der
  E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer
  zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334
            
            


            
            
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
  Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung
  und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule,
  Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des
  öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung
  von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und
  höheren Dienst
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335
            
            


            
            
- Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher
  Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den
  Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am
  13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine
  frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und
  Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten
  Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und
  Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt
  Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des
  Ausbildungsberufes Erzieher
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/564
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1614 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Anerkennung Berufsabschlüsse
  Anzahl der Anerkennungsanträge insgesamt, positiv beschieden oder mit
  Bescheid der Auflage einer Ausgleichsmaßnahme von 2013 bis 2018;
  durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren, geschätzte Kosten
  je Aufwand, Evaluierung des Berufsqualifikationsfeststellunggesetzes;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1329
            
            


            
            
- Personalentwicklung im Rettungsdienst II
  Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in
  den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431
            


            
            
- Anstellungsbetrug einer mutmaßlichen Ärztin in Nordhessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.11.2019 Drucksache 20/1539
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  Zahl und Gründe für die Anerkennung von Hochschulabschlüssen aus
  Drittstaaten, Überarbeitung der Approbationsordnung für Ärztinnen und
  Ärzte zur Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 durch die
  Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2550
            
            


            
            
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine
  Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen
  durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
  Beachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Einführung neuer oder
  Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften hinsichtlich
  Zugangs- und Ausübungsbeschränkungen bei reglementierten Berufen,
  Bereitstellung eines Prüfrasters; Änderungen des Heilberufsgesetzes
  (Artikel 1), des Ingenieurgesetzes (Artikel 2), des Architekten- und
  Stadtplanergesetzes (Artikel 3)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  21.10.2020 Drucksache 20/3879
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319-4320 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4940-4941 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 11.12.2020 GVBl. Nr. 66 21.12.2020 S.931-940
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4169 25.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4319-4320)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/62 S.4940)


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel -
  Ärzte
  Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der
  Berufserlaubnis für Ärzte, Kriterien hinsichtlich der
  Bearbeitungsdauer
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4297
            
            


            
            
            
            
- Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und
  Fachkräftemangel
  Gründe für die Bearbeitungs- und Verfahrensdauer der
  Anerkennungsverfahren, Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren,
  Gefahr einer Spracherosion, ungeklärter arbeitsrechtlicher Status der
  Antragsteller während des Anpassungslehrgangs, Maßnahmen zur
  Digitalisierung des Verfahrens, Möglichkeit der Antragstellung aus
  dem Ausland, Unterschiede der Verfahren für akademische und
  nichtakademische Berufe, Stellen zur Anerkennung ausländischer
  Abschlüsse, Auswirkungen der Umstellung auf die Generalistik in der
  Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/4302
            
            


            
            
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
  Neuaufnahme § 93a (Erlass neuer Berufsreglementierungen): Regelung
  zur Durchführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung bei
  Gesetzesinitiativen zur Änderung des Zugangs zu und der Ausübung von
  reglementierten Berufen nach Vorgaben der EU-Richtlinie
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  20.04.2021 Drucksache 20/5541
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5717 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags vom 28. April 2021
   Neuaufnahme § 93a (Erlass neuer Berufsreglementierungen)
            
  GVBl. Nr. 20 07.05.2021 S.234
            
            


- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (I)
  Auswirkungen des im März 2020 vom Bund eingeführten Gesetzes (u.a.
  Einsatz von IT-Fachkräfte ohne Berufsabschluss, grundsätzliche
  Erwerbstätigkeit bei jedem Aufenthaltstitel), Beratung und
  Koordination durch Ausländerbehörde sowie Anzahl der zugestimmten
  Visumserteilungen, Situation während der Corona-Pandemie, Branchen
  und Beruf der zugewanderten Fachkräfte (März 2020 bis Mai 2021),
  Qualifikationsniveau und -nachweise gemäß Aufenthaltsrecht, Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5907
            
            


            
            
- Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (II)
  Reisezweckbezogene Ausnahmen für ausländische Fachkräfte während der
  Pandemie, Anerkennungsverfahren für im Ausland erworbene
  Berufsqualifikationen, Aufgaben der Zentralen Servicestelle
  Berufsanerkennung, Vermittlungsstellen für Fachkräfte, Branchen und
  Berufe mit fehlenden Fachkräften (Pflege, Bau- und Handwerksberufe,
  IT-Berufe), Evaluierung des Gesetzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  08.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5908
            
            


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben
  bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des
  Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen:
  Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten
  in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze
  an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer
  (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern,
  schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie
  Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische
  Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung
  des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung
  einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der
  Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden
  Investitionsprogramms
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  07.09.2021 Drucksache 20/6338
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6515 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Novellierung des Hochschulgesetzes (Art. 1) zur Verbesserung der
  Qualität im Studium, Stärkung der Strategiefähigkeit der Hochschulen
  und Gewinnung exzellenter Köpfe, Erweiterung der Partizipation und
  Transparenz innerhalb der Hochschule, Ausweitung der
  Experimentierklausel im Rahmen der Hochschulautonomie, insbesondere
  mehr Teilzeitstudium für alle Studiengänge, didaktische Weiterbildung
  der Lehrbeauftragten, digitale Lehr-, Lern und Prüfungsformate,
  Möglichkeit der Berufungsverfahren auch ohne Ausschreibung,
  Teilzeitprofessuren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften,
  Aufwertung von Studienkommissionen durch paritätische Besetzung mit
  Studierenden, Aufgabe der Findungskommission: Aufstellung der
  Wahlliste am Ende des Auswahlverfahrens, verschärfte Regeln für die
  Asten, Prüfung des Asta-Haushaltes von externen Wirtschaftsprüfern
  bei mehr als 6000 Studenten an Hochschulen auf eigene Kosten des
  ASTA, Aufhebung des Gesetzes zur Verbesserung der Qualität der
  Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen vom 1.
  Oktober 2020 (GVBl. S. 756)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  21.09.2021 Drucksache 20/6408
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/6670, 20/6698, 20/6699,
         20/6928, 20/6929
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6728-6737 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7132-7144 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021 S.7500-7507 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 14.12.2021 GVBl. Nr. 56 27.12.2021 S.931-992
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021    
      20/32  28.10.2021 (ö)
      20/33  04.11.2021    
      20/36  02.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6651 04.11.2021
      Beschluss: Annahme
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/6882 02.12.2021
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsanträge
      Drs 20/6698 und 20/6699
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/30 (Teil 1-5)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WKA 28.10.2021 20/32
  schriftl. Stellungnahmen   WKA 20/30 Teil 1
                             WKA 20/30 Teil 2
                             WKA 20/30 Teil 3
                             WKA 20/30 Teil 4
                             WKA 20/30 Teil 5
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6728-6729; PlPr
            20/88 S.7142-7144; PlPr 20/92 S.7505-7506)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6729-6730, 6737-6737; PlPr 20/88
            S.7133-7135; PlPr 20/92 S.7503-7504)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6730-6732)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6732-6733; PlPr 20/88
            S.7139-7140; PlPr 20/92 S.7502)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6733-6734; PlPr 20/88
            S.7132-7133; PlPr 20/92 S.7500-7501)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6734)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6734-6735; PlPr 20/88
            S.7137-7138; PlPr 20/92 S.7501)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6735-6736; PlPr
            20/88 S.7140-7142; PlPr 20/92 S.7502-7503)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7132, 7135-7137; PlPr
            20/92 S.7504-7505)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/88 S.7138-7139)


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6408-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6651
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der AfD
  08.11.2021 Drucksache 20/6670
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7132-7144 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6882 02.12.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6408-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6651
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  09.11.2021 Drucksache 20/6698
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7132-7144 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6682 02.12.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6408-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6651
  u.a. Einfügung neuer Art. 18: Änderung des Hessischen
  Fischereigesetzes 
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.11.2021 Drucksache 20/6699
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7132-7144 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6682 02.12.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
  20/6408 i.d.F. der Beschlussempfehlung und Zweiten Berichts zu
  Drucksache 20/6882 zu Drucksache 20/6651
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  08.12.2021 Drucksache 20/6928
  Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021 S.7500-7507 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher
  Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
  20/6408 i.d.F. der Beschlussempfehlung und Zweiten Berichts zu
  Drucksache 20/6882 zu Drucksache 20/6651
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  08.12.2021 Drucksache 20/6929
  Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021 S.7500-7507 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das
  Landesprüfungsamt I
  Informationen der Landesregierung zur Bearbeitung von Anträgen auf
  Erteilung einer Berufserlaubnis oder einer Approbation, Angaben zur
  vorläufigen Berufserlaubnis mit Beschränkungen und Nebenbestimmungen,
  Beurteilung der Praxis im Vergleich zu anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7902
            
            


            
            
- Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das
  Landesprüfungsamt II
  Beurteilung der Auswirkungen langer Bearbeitungszeiten auf den
  Aufenthaltstitel, Angaben zur Kooperation der beteiligten Behörden,
  Anzahl der Stellensperrungen in Kliniken und Gesundheitseinrichtungen
  für Personen, die die Berufserlaubnis beantragen, Auskunft bei
  Nachfrage des künftigen Arbeitgebers über den Stand des
  Ermittlungsverfahrens, Planungen zu Verbesserungen bei der Tätigkeit
  von Hospitanten
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7903
            
            


            
            
- Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre
  Anzahl der Studiengänge der Sozialen Arbeit an Hochschulen, Anteil
  der Studiengänge mit einem Pflichtmodul betreffend den Kinderschutz,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Verankerung des Themas Kinderschutz
  in den Curricula für Forschung und Lehre, Förderangebot zur
  Entwicklung von Studienprogrammen, Angaben zu Lehrinhalten
  hinsichtlich der Weiterqualifizierung von Fachkräften insbesondere in
  der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Schulsozialarbeiterinnen und
  -arbeitern, Familienrichterinnen und -richtern sowie Fachanwältinnen
  und -anwälten für Familienrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8028
            
            


            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Unterstützung für geflüchtete, ukrainische Kinder - Das Land muss
  die Rahmenbedingungen für Kommunen und Kitaträger verbessern
  Forderungen: Planungsstab mit kommunalen Spitzenverbänden und
  Wohlfahrtspflege u.a. zur Schaffung niedrigschwelliger
  Betreuungsangebote und Integration der Kinder in den Regelbetrieb der
  Kindertagesstätten, erleichterte Erteilung von Betriebserlaubnissen,
  Verbesserung der Personalsituation u.a. durch beschleunigte
  Anerkennungsverfahren für Erzieher und andere pädagogische Fachkräfte
  aus der Ukraine, Fachkräftepool für Personalengpässe sowie ggf.
  Einsatz von Auszubildenden, Schaffung einer Rechtsgrundlage für
  Einsatz von Alltagshelfern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  29.03.2022 Drucksache 20/8186
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8389 28.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
- Berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
  Angaben zu eingegangenen Anträgen auf Anerkennung im Bereich der
  Gesundheitsberufe sowie Gründe für die geringe Zahl der Anträge,
  berufliche Qualifikationen der antragstellenden Personen, Sachstand
  und Rechtsgrundlage der Anerkennungsverfahren, Bewertung des
  gesetzlichen Rahmens zur Ermöglichung des Zugangs zu reglementierten
  Berufen für Geflüchtete
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/8228
            
            


            
            
- Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und
  langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen
  Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer
  Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung
  beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete
  Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der
  Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung
  und Beschäftigung von Frauen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8242
            
  zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern