Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Hessen in Bezug auf Engpass zahnmedizinischer Fachangestellten (ZFA) Anzahl der Auszubildenden zur Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Anzahl der Ausbildungsabbrüche, Gründe für den Abbruch der Ausbildung, Anzahl der Niederlassungen von Zahnärztinnen und Zahnärzten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, Maßnahmen zur Nachqualifizierung, Haltung der Landesregierung zum Pilotprojekt der Landesärztekammer zur Untersuchung der Mitarbeiterzufriedenheit zahnärztlicher Praxen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.01.2019 und Antwort 07.03.2019 Drucksache 20/56 - Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35 - Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung/Neonatologie in Hessen Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86 - Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen Handwerks Höhe der Ausbildungsvergütungen im Handwerk aufgegliedert nach Beruf und Lehrjahr; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD 20.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/192 - Berufliche Bildung Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität, Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194 - Frühkindliche Bildung steht im Fokus des Landes Bildung, Erziehung und Betreuung als zentrales Thema der Landesregierung, Begrüßung der bereits erfolgten Maßnahmen zur Steigerung der Betreuungsqualität (u.a. Ausbau der Kita-Plätze und Beitragsfreiheit), Begrüßung der Fachkräfteinitiative sowie deren geplante Weiterführung, Förderung der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung, Unterstützung bei Suche nach Lösungen zur Fortführung der Inhalte des ggf. endenden Bundesprogramms "Sprach-Kitas" Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.10.2022 Drucksache 20/9361 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/84 03.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9469 03.11.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431) als Minister für Soziales und Integration - Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2019 Drucksache 20/205 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.406-415 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018, Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu- und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018, Versorgungssituation im ländlichen Raum Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209 - Berufseinstiegsbegleitung in Hessen Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.03.2019 Drucksache 20/288 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/1 20.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1) Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334 - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2) Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule, Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und höheren Dienst Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335 - Akademisierung Hebammenwesen I Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an Bachelorstudienplätzen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385 - Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412 - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis 2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten, vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 03.04.2019 Drucksache 20/456 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil I Erkenntnisse zur Bildung und Ausbildung bei Flüchtlingen zum Zeitpunkt der Einreise aufgelistet nach Jahr und Qualifikationsniveau; Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/482 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil II Projekte zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen aufgelistet nach Projekttitel, Zuwendungsgeber, Zuwendungssumme, Laufzeit und Kapazität; Teilnehmeranzahl mit Angabe der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/483 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil III Anzahl der erfolgreichen Projektabsolventinnen und -absolventen, Studien- und Ausbildungsabbrüche bei Flüchtlingen, Definition der Ausbildungsberufe und Arbeitsmarktsegmente mit Fachkräftelücken; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/484 - Akademisierung Physiotherapie in Hessen Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die Akademisierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520 - Berufseinstiegsbegleitung Beurteilung der begleitenden Unterstützung, Kriterien für die Zuschlagserteilung im Rahmen einer Bieterwettbewerbs, Übersicht der teilnehmenden Schulen, Umfang der zu vergebenden Plätze, geschätztes Beschäftigungsvolumen für Berufsbegleiterinnen und -begleiter; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/535 - Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge unterstützen Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge, Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich Betriebsübergaben Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.05.2019 Drucksache 20/561 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/13 15.01.2020 (ö) Ablehnung - Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den therapeutischen Heilberufen Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder, Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit erweiterter Versorgungsverantwortung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599 - Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall, Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und Wirtschaftspolitik Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.05.2019 Drucksache 20/676 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877 (Video) Annahme - Gute Ausbildung bei Opel erhalten Feststellungen: Ausbildung als Basis für berufliche Teilhabe und selbstbestimmtes Leben, positive Auswirkungen qualifizierter Fachkräfteausbildung, Transformationsprozess der Automobilindustrie, Forderung an Opel bzgl. der Verantwortung für nachfolgende Generationen und der Region, Unterstützung der Jugend- und Auszubildendenvertretung zwecks Erhalt der bisherigen Ausbildungsstellen pro Lehrjahr Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 22.05.2019 Drucksache 20/677 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877-878 (Video) Ablehnung - Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld Heilerziehungspflege; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694 - Berufseinstiegsbegleitung Zeitraum der Vorgespräche für die begleitende Unterstützung, Gründe für die Finanzierungsregelung, vergleichbare Unterstützungsmaßnahmen für Jugendliche Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 03.06.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/735 - Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742 - Berufseinstiegsbegleitung (BerEB) in Hessen Anerkenntnis der Berufseinstiegsbegleitung für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler, Evaluierung und Optimierung der Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, Forderung an Landesregierung nach anteiliger Finanzierung Antrag Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/757 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Pflegeausbildungsfonds" Sondervermögen als Ausgleichfonds der Ausbildungsfinanzierung nach dem Pflegeberufsgesetz Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/785 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1061-1068 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1733-1739 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.10.2019 GVBl. Nr. 22 11.11.2019 S.316-317 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 20/16 17.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1397 17.10.2019 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/11 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen SIA 20/11 Teil 1 SIA 20/11 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/15 S.1061-1062; PlPr 20/23 S.1733-1734) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1062; PlPr 20/23 S.1734-1735, 1738) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1062-1064; PlPr 20/23 S.1735) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736-1737) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/15 S.1065; PlPr 20/23 S.1737-1738) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1066-1067; PlPr 20/23 S.1738-1739) als Minister für Soziales und Integration Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/23 S.1733) - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe schnellstmöglich realisieren Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen, Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 11.06.2019 Drucksache 20/791 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1135 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1075 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung - Mindestvergütung für Auszubildende einführen Verpflichtung aller Betriebe zu einer angemessenen Ausbildungsvergütung, Begrüßung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung, Forderung nach einer Mindestausbildungsvergütung nebst jährlichem Anstieg im Bundesrat Antrag Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/792 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1076 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstmöglich realisieren Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Antrag Fraktion DIE LINKE 17.06.2019 Drucksache 20/818 Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134) als Minister für Soziales und Integration - Sicherung und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der Schule in die Berufsausbildung (Bundesagentur für Arbeit) in Abhängigkeit der finanziellen Beteiligung Hessens anstelle der fehlenden ESF-Mittel Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.06.2019 Drucksache 20/833 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und Hessen Duale Berufsausbildung als Erfolgsmodell, Möglichkeit eines nachträglichen berufsbegleitenden Berufsabschlusses, gesetzliche Einhaltung von angemessener Ausbildungsvergütung und Tarifverträgen, Umsetzung der auf Bundesebene angekündigten Mindestausbildungsvergütung Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/837 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1077 23.08.2019 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des Jahres Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2019 Drucksache 20/848 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1078 23.08.2019 Beschluss: Annahme - Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der Beschlagnahmen und Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA, Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für 2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 26.06.2019 Drucksache 20/869 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/8 17.10.2019 20/9 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/5 27.08.2019 - Generalistik Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des Umstellungsprozesses Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910 - Unbesetzte Rettungswagen in Hessen Kenntnis und Bewertung der Landesregierung zum Personalmangel des Rettungsdienstes, Hilfsfristerreichungsgrade der Träger des Rettungsdienstes im Jahr 2018, Ziel der Steigerung der Ausbildungszahlen, Anzahl der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und der Rettungsassistentinnen und -Assistenten im Jahr 2018, genehmigte Projekte zum Einsatz von "Notfall-Krankentransportwagen" mit geringer qualifizierten Rettungssanitätern, Anzahl der Personen in Vollausbildung zur Notfallsanitäterin bzw. zum Notfallsanitäter in den Jahren 2016 bis 2019, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1102 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Mit Konsequenz und System für Hessens Wirtschaft eintreten Würdigung bestehender Konzepte, Initiativen und (Forschungs-)Einrichtungen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Technologie und Forschung; Digitalisierung als Grundlage einer ressourcenschonenden und innovativen Wirtschaft (u.a. Breitbandausbau, Mobilfunkinfrastruktur, Rechenzentren), Notwendigkeit der Förderung von Unternehmensgründungen u.a. durch Beratungs- und Finanzierungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung von Fachkräften für die digitale Arbeitswelt, Frankfurt und Darmstadt als Knotenpunkte der Digitalisierung (DigitalHub), Forderung nach Förderung klimaschonender Wirtschaftszweige (u.a. Green-Finance, Green-Tech) sowie nach Ausbildung von Fachkräften auf einem "TechCampus", u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2019 Drucksache 20/1138 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19 05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1594 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/7 11.09.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1190 11.09.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400) John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406) Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019) - Generalistik II Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege, Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen, finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und Altenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160 - Printmedien in Hessen Tageszeitungen aufgelistet nach Verbreitungsgebiet und Eigentümer, Bewertung der aktuellen Entwicklung auf dem Zeitungsmarkt, Gebiete mit zwei oder mehr regionalen Tageszeitungen, Anzahl verkaufter Auflagen und Anteil der Abonnements zwischen 2016 und 2019, Auflistung der überregional als Deutschlandausgabe erscheinenden Zeitungen, Einstellungen von Zeitungstiteln, Maßnahmen zur Erhaltung der Angebotsbreite im Bereich Printmedien, Förderung des Images des Kreativstandorts Hessen, Schaffung preisgünstiger Räume für Kreative, finanzielle Unterstützung der Kreativwirtschaft zwischen 2016 und 2019, Entwicklung der Nutzung von E-Papern und Anteil der E-Paper an der verkauften Auflage der Regional- und Lokalzeitungen, Bewertung der Relevanz und Einschätzung des Förderbedarfs für Online-Zeitungen, Entwicklung und Anzahl der Beschäftigten bei Zeitungen und Verlagen, Auswirkungen der strukturellen Veränderungen auf die Arbeitsbedingungen, tarifgebundene Tageszeitungsverlage, Förderprojekte zur Gewinnung junger Leser für Zeitungen, u.a.m. Große Anfrage Fraktion der SPD 10.09.2019 Drucksache 20/1165 Antw 23.04.2020 Drucksache 20/2651 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/21 01.07.2021 (ö) Antwort besprochen - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen I Ausbildungsberufe in Justizvollzugsanstalten, Anzahl begonnener, abgebrochener und abgeschlossener Ausbildungen zwischen 2014 und 2019 aufgelistet nach Einrichtung; Gründe für Ausbildungsabbrüche Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1255 - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen II Höhe der Fördermittel für berufliche Bildungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Weiterentwicklung des Ausbildungsangebots, Anbieter von Ausbildungsmaßnahmen aufgelistet nach Einrichtung Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1256 - Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324 - Personalentwicklung im Rettungsdienst I Erfassung offener Stellen, zuständige Landesministerkonferenz, Anzahl der Umschulungen zum Notfallsanitäter, Übersicht ausgefallener Schichten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1430 - Personalentwicklung im Rettungsdienst II Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431 - Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Hessen Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung, Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels, Umsetzung der Schulgeldfreiheit Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454 - Attraktivitätssteigerung für den Beruf des Gerichtsvollziehers in Hessen Praxisorientierte Ausbildung im Gerichtsvollzug, Bewertung des Bachelor-Studiengangs in Baden-Württemberg, Werbemöglichkeiten gegen den Mangel an Anwärtern, Besoldung des mittleren Justizdienstes, Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 29.10.2019 Drucksache 20/1463 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/10 16.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/8 17.12.2019 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen I Zahl der Absolventinnen und Absolventen der Fachrichtung Sozialpädagogik zwischen 2015 und 2019, Bildungsabschlüsse und Zahl der Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1515 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen II Untersuchung der beruflichen Tätigkeit von Erzieherinnen und Erziehern, Verteilung auf verschiedene Arbeitsfelder nach dem Berufsstart, Maßnahmen zur attraktiveren Gestaltung der Erzieherausbildung, Fachkräftesicherung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 20.01.2020 Drucksache 20/1516 - Krankenpflegehelfer I Anzahl der Ausbildungen zu Krankenpflegehelfern und Krankenpflegehelferinnen, vakante Stellen und Stellenbesetzung sowie Standorte von Ausbildungsstätten, Entwicklung der Zahl der Krankenpflegehilfeschulen in den Jahren 2019 und 2020; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1540 - Krankenpflegehelfer II Zahlen zu Lehrkräften und Anzahl der Studierenden im Bereich der Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe, Lehrkräftemangel an Alten- und Krankenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1541 - Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik) Unterstützung der Pflegeschulen bei der Erstellung von Schulcurricula, Vorbereitung der Ausbildungsschulen, Sicherstellung notwendiger Praxisanteile für Auszubildende, Maßnahmen zur Behebung des Lehrkräftemangels, Prognose der generalistisch ausgerichteten Ausbildung insbesondere im Bereich der Altenpflege Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1549 - Stellenbesetzung Landesamt für Verfassungsschutz Gegenseitige Unterstützung von Sicherheitsbehörden in Personalfragen, Anzahl der abgeordneten Beamtinnen und Beamten seit 2014, Durchführung von Informationsveranstaltungen im Fachbereich Polizei, Folgen von Versetzungen, Ausbildung im Bereich des Verfassungsschutzes Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 20.11.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1568 - Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019, Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen, durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und 2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote, Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 26.11.2019 Drucksache 20/1583 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/10 05.12.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gebühren Pflegeausbildung Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600 - Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime Belastungsvorbeugung durch Pflegeausbildungsfonds, Summe der monatlichen Umlage von Trägern der praktischen Ausbildung, Maßnahmen zur Unterstützung der Pflegeschulen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.12.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1724 - Hessen unterstützt junge Menschen mit vielfältigen Maßnahmen im Prozess der beruflichen Orientierung, der Berufswahl und des Berufseinstiegs Gleicher Stellenwert bei abgeschlossener Berufsausbildung, weiteren Abschlüssen der beruflichen Weiterbildung, Abitur und Studium, Betonung zahlreich bestehender Maßnahmen u.a. die seit 2008 bestehende OloV-Strategie (Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule-Beruf), Angebote der Jugendberufshilfe, Programm Integration durch Anschluss und Abschluss, jährliche Neuausschreibung von Maßnahmen der Berufseinstiegsbegleitung durch die Bundesagentur für Arbeit Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.12.2019 Drucksache 20/1759 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Zustimmung - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil I Vorschriften für den schulischen und berufsschulischen Unterricht Inhaftierter, Qualifikation der Lehrkräfte, Anzahl der beschulten Gefangenen im Haupt- oder Realschulkurs sowie im Bereich der Vollausbildung oder Umschulung aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Einsatz von digitalen Medien Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1793 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil II Umfang der Unterrichtseinheiten pro Woche aufgelistet nach Anstalt, Übersicht der Schülerzahlen von 2015 bis 2019, Vorgaben für die Durchführung von Prüfungen, Voraussetzungen für die Teilnahme an Berufsausbildungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/1794 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der Übernahme von Schulgebühren für Gesundheitsfachberufe durch das Land Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2020 Drucksache 20/2082 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32 30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2994-3001 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 20/24 12.03.2020 (ö) 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635 Ausschussvorlagen: SIA 20/25 (Teil 1-5) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 12.03.2020 20/24 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/25 Teil 1 SIA 20/25 Teil 2 SIA 20/25 Teil 3 SIA 20/25 Teil 4 SIA 20/25 Teil 5 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39 S.2995-2996) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr 20/39 S.2998-2999) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39 S.2996-2997) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39 S.2999-3000) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39 S.3000-3001) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998) - Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010, Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken, Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019, Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für Digitalisierungsberatung Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 21.01.2020 Drucksache 20/2087 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/16 20.08.2020 - Entwicklung der hessischen Landwirtschaft Zahl landwirtschaftlicher Haupterwerbsbetriebe und landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetriebe seit 2010, durchschnittliche Fläche der Betriebe in ha, Entwicklung der Anzahl der Betriebe über 100 ha bzw. unter 100 ha, landwirtschaftlich genutzte Fläche in ha sowie Veränderungen der durchschnittlichen Flächenausstattung in ha je Betrieb zwischen 2010 und 2020, Anzahl gehaltener Tiere sowie der auf ökologischen Landbau umgestellten Betriebe seit 2010, Anzahl aufgegebener Voll- und Nebenerwerbsbetriebe, Maßnahmen gegen das Höfesterben, Anzahl und Quote ökologischer und konventioneller Betriebe mit und ohne Tierhaltung im Jahr 2016, Tierzahlen im Ökologischen Landbau, landwirtschaftliche Fläche in ha und prozentual im Besitz der Hessischen Landgesellschaft, Anzahl der Direktvermarkter im Jahr 2016, Anzahl der Auszubildenden in den landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Berufen zwischen 2009 und 2019, Zahl der Studienabschlüsse in agrarischen Studienrichtungen zwischen 2009 und 2018, Entwicklung des Anbauverhältnisses landwirtschaftlicher Fruchtarten, Anteil der Ökobetriebe im Bundesländervergleich, Einkommensentwicklung hessischer Haupterwerbsbetriebe; Anlagen Große Anfrage John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 22.01.2020 Drucksache 20/2098 Antw 19.05.2020 Drucksache 20/2803 Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/25 24.03.2021 Antwort besprochen - Fachkräftemangel in Hessen Anzahl gemeldeter und unbesetzter Ausbildungsstellen aufgelistet nach Berufssegment und Region im Jahr 2019, Anzahl arbeitssuchend gemeldeter Schülerinnen und Schüler nach dem Schulabschluss aufgelistet nach Abschluss und Region im Jahr 2019, Anzahl begonnener Ausbildungen von Personen aus Asylherkunftsländern sowie von Jugendlichen aus dem EU-Ausland; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 30.01.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2166 - Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern Anzahl der Auszubildenden mit einer Staatsangehörigkeit eines nicht-europäischen Asylherkunftslandes zwischen 2012 und 2019 nach schulischer und dualer Ausbildung, Anzahl der Ausbildungsabbrüche zwischen 2012 und 2019 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 07.02.2020 und Antwort 30.06.2020 Drucksache 20/2331 - Frühkindliche Bildung stärken - Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten - Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen Bedeutung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten, fehlende ausreichende Bundesmittel im Rahmen des Investitionsprogrammes und Gute-Kita-Gesetz wegen erhöhter Finanzlast für die Kita-Betreuung, Unterstützung bei Betriebskosten, Notwendigkeit von Qualitätsverbesserungen bei Ausbildung und Arbeitsbedingungen von Erziehern Antrag Fraktion der SPD 11.02.2020 Drucksache 20/2361 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2674-2690 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015-3016 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/25 12.03.2020 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/2555 12.03.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2674-2676, 2688-2689) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2676-2678) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2678-2681) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2681-2683) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2683-2684) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2685-2686, 2689-2690) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2687-2688) als Minister für Soziales und Integration - Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler, Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 18.02.2020 Drucksache 20/2435 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2700-2708 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 26.05.2020 S.3572-3581 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/23 19.02.2020 20/27 14.05.2020 (ö) 20/30 04.06.2020 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2932 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: SIA 20/26 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 14.05.2020 20/27 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/26 Teil 1 SIA 20/26 Teil 2 SIA 20/26 Teil 3 SIA 20/26 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574, 3580) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580) als Minister für Soziales und Integration Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573) - Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Stufe I insbesondere mit Hauptschulabschluss, Anteil der Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss der Stufe II, Zahl der Ausbildungsbeginne, Bewertung des Schulversuchs, Übersicht der geplanten Änderungen, Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 13.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2424 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 07.04.2020 Drucksache 20/2609 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Ablehnung - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2020 Drucksache 20/2635 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu Drucksache 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der SPD 29.04.2020 Drucksache 20/2672 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2995-3001 (Video) Ablehnung - Ausbildung im Justizvollzug in Hessen Verteilung der Ausbildungsplätze von 2015 bis 2019, Zahl der Auszubildenden mit Übernahme in ein Beamten- oder Beschäftigungsverhältnis, Anteil der aus dem Landesdienst ausgeschiedenen Bediensteten; Anlage Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller-Klepper, Petra, CDU; Ulloth, Oliver, SPD 07.05.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2707 - Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe Auflistung der Ausbildungsberufe mit Anspruch auf Übernahme von Schulgebühren, Haushaltmittel im Jahr 2020 für die Erstattung der Gebühren Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.05.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2797 - Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern Prognose der Personalabgänge für die Jahre 2021 und 2022, voraussichtliche personelle Verstärkung in Rechtspflegerbereich, Maßnahmen zur Entlastung sowie Aus- und Fortbildung des Personals, Erledigungszeit bei Eintragungsanträgen, Bewertung des Studienzentrums Rotenburg hinsichtlich räumlicher und personeller Kapazitäten, Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes der Rechtspfleger und -pflegerinnen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 25.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2835 - Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.06.2020 Drucksache 20/3000 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3911-3919 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54 30.09.2020 S.4150 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/23 16.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3633 16.09.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen Übersicht der angemeldeten Schülerinnen und Schüler in den Jahren 2010 bis 2020 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Entwicklung der Bewerberzahlen mit mittlerem Bildungsabschluss, mögliche Ursachen für Ausbildungsabbrüche, Ziel des Bündnisses für Ausbildung Hessen, Beurteilung des Ausbildungsmarktes auch hinsichtlich der Corona-Pandemie bis 2025, Fortführung der höheren Berufsfachschule bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021, Hilfestellung bei der beruflichen Orientierung, Förderung der beruflichen Ausbildung; Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.06.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3012 - Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen Auflistung der gemeldeten Ausbildungsplätze und Veränderungen zum Vorjahr nach Wirtschaftszweigen, Arbeitsmarktförderung für Jugendliche, Zusammenarbeit mit Unternehmen zur Erweiterung des Ausbildungsangebotes; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 19.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3028 - Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung investieren Feststellung bzgl. der Notwendigkeit frühkindlicher Bildung nebst qualifizierten Fachpersonal, aktuelle Zahlen zum Fachkräftemangel, Dringlichkeit einer Fachkraftoffensive für Kindertagesstätten, Anerkenntnis bei einer einzuführenden Gebührenbefreiung bei der fachschulischen Ausbildung zum Erzieher bei gleichzeitiger allgemeinen Ausbildungsvergütung, Befürwortung des Ausbaus von Studienplätzen an Fachschulen, Forderungen: Anreize für das Modell der praxisintegrierten, vergüteten Ausbildung, schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen in Bezug auf frühkindliche Bildung durch Beschleunigung der Anerkennungsverfahren und Ausweitung der Angebote an Sprachförderung für ausländische Fachkräfte, Erhöhung der Einkommen für Erzieher Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 23.06.2020 Drucksache 20/3047 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 S.3572-3581 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3066 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574, 3580) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580) als Minister für Soziales und Integration Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573) - Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde für Kinderbetreuung bereit Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung, frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit, Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für Erzieher Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 20/3075 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51 02.09.2020 S.3895 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3449 20.08.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421) als Minister für Soziales und Integration - Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von Fachklassenstandorten an Berufsschulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095 - Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung der berücksichtigten Aspekte; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099 - Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase, Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung, voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien, Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103 - Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege Beschäftigte im Beruf der Altenpflege und Zahl der Pflegekräfte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, Angabe vakanten Stellen in 2020, Bewertung der Ausbildungskapazität, Prognose für die neue Pflegeausbildung, Übersicht des von 2010 bis 2019 akquirierten Personals, Förderung der beruflichen Fort- und Weiterbildungen auch hinsichtlich Umschulungen, Bewertung und Unterstützung der Weiterbildung "Qualifizierung in der Altenpflege"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3142 - Digitalisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienstwesen Einschätzung der digitalen Lehr- und Lernangebote der DRK-Rettungsdienstschulen, Haltung der Landesregierung zu einer Veränderung der Durchführung der Notfallsanitäterausbildung sowie zu einer Anrechenbarkeit von simulationsgestütztem Unterricht Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3178 - Integration von Zuwanderern Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von Transferleistungen; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250 - Verordnung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen (Gesundheitsberufe-Schulgeldfreiheit-Verordnung) vom 15. Juli 2020 GVBl. Nr. 41 22.07.2020 S.505-506 - Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) Bewertung der Ausübung der Heilkunde ohne staatliche Ausbildung, Ausschreibung eines Rechtsgutachtens zum Heilpraktikerrecht Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3291 - Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive? Debatte über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Erweiterung des Angebots an Ausbildungsplätzen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.08.2020 Drucksache 20/3509 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3911-3919 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen - Landesregierung muss endlich handeln Debatte über die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher, Verbesserung der Arbeits- und Einkommensbedingungen, Steigerung der Qualität der Betreuung Antrag Fraktion der SPD 31.08.2020 Drucksache 20/3510 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3919-3927 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/52 S.3919-3920) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3920-3921) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/52 S.3922) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3922-3924) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3924-3925) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3925-3926) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3926-3927) als Minister für Soziales und Integration - Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform Hintergrund des Zuschusses für Unterbringungs- und Verpflegungskosten, Regelungen hinsichtlich der Auszahlung für Auszubildende Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 07.09.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/3573 - Radiomarkt in Hessen Auflistung und Entwicklung der Zahl der Radiosender, Besonderheiten im Ländervergleich, Erkenntnisse zu Nutzern des öffentlich-rechtlichen Hörfunks, Untersuchungen und Beurteilung der Reichweite privater und nicht-kommerzieller Lokalradios, Bewertung der Konzepte des Bürgerrundfunks, Bürgerpartizipation im Rahmen des Bürgermedienkonzeptes, empfangbare Radiosender der verschiedenen Regionen, Beurteilung des Risikos eines Reichweiten- und Programmverlustes beim Hessischen Rundfunk, Fördermaßnahmen betreffend die Berichterstattung und die Redaktionsstandorte, Entwicklung der Aktivitäten der Sender im Netz, konkurrierende Anbieter digitaler Lokalnachrichten, Relevanz von Online-Portalen der Hörfunksender, Erkenntnisse zu UKW-Versorgungslücken, Gründe für die Abschaltung von Sendemasten, Lücken im digitalen Radioempfang, Bewertung des Potentials der Mobilfunktechnologie 5G für den Hörfunk, Entwicklung der Ausbildung des journalistischen Nachwuchses, Ausbildungsstand der Volontierenden, Entwicklung der Beschäftigungszahlen seit 2010, Vergütung bei Mehrfachverwendung, Veränderungen des Nutzerverhalten seit 2010, Entwicklung der Anteile der Hörer der einzelnen HR-Programme, Verteilung von Analog-, Digital- und Internetradio; Marktanteil der Radiosender der privaten Rundfunkstationen zwischen 2010 und 2020, Nutzung der Onlineangebote der Sender, Bewertung der zukünftigen Entwicklung der Programme, wirtschaftliche Situation des Hessischen Rundfunks, Verteilung der Werbeeinnahmen auf regionale und bundesweite Werbepartner, Verhältnis von redaktionellen Anteilen, Musik und Werbung, Regelungen der Werbezeitbegrenzung, Betriebskosten des Hessischen Rundfunks; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der SPD 15.09.2020 Drucksache 20/3614 Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6862 (Video) Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/25 04.11.2021 (ö) Antwort besprochen - Bildungsgutscheine in Hessen Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015, Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen; Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663 - Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen - Hessens Weg aus der Corona-Krise Debatte über die Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie, Entwicklungen des Arbeitsmarkts, Soforthilfen von Bund und Land, Unterstützung der Unternehmen beim technologisch-ökonomischen Wandel und bei der Digitalisierung der Geschäftsmodelle u.a.m. Regierungserklärung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032) - AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen Regelungen zur Zulassung als Bildungsträger, Berücksichtigung der Kosten für Evaluierung und Qualitätssicherung bei den Verhandlungen zu der Pauschale für die theoretische und praktische schulische Ausbildung gemäß der Pflegeausbildungs-Finanzierungsverordnung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3904 - Integration von Zuwanderern Mögliche Förderung durch die Jobcenter des SGB II Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.10.2020 und Antwort 11.12.2020 Drucksache 20/3909 - Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter, zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a. Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten), Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen, Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer, Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 30.10.2020 Drucksache 20/3971 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4848 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien untergebrachter Jugendlicher Zuständigkeit der Jugendämter hinsichtlich einer möglichen Verringerung des Kostenbeitrags oder des Verzichts auf eine Beitragserhebung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 13.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4079 - Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I Entwicklung der Fallzahlen hinsichtlich des Bedarfes an logopädischen Leistungen, Angaben zu Ausbildungsmöglichkeiten mit Teil- sowie Vollzeitvollzulassung, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen in 2018 und 2019, Bewertung des Abwerbens zur Gewinnung von Logopädinnen und Logopäden Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4092 - Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen, rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung von Studienangeboten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093 - Personalbemessung in der Altenpflege Bewertung des Gutachtens bezogen auf die Personalbemessung, den Mehrbedarf an Personal und die Fachkraftquote; Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens, durchschnittlicher Mehrbedarf an Fachkräften und Assistenzkräften, Unterstützung einer nachhaltigen Fachkräftesicherung und Maßnahmen zur Absicherung der Pflegeausbildung, Weiterentwicklung der Altenpflegehilfeausbildung, Etablierung der zweijährigen Ausbildung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.11.2020 und Antwort 05.01.2021 Drucksache 20/4135 - Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen, geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens, Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen, Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.12.2020 Drucksache 20/4210 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/42 24.11.2021 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021 - Gerichtsvollzieherausbildung Stattfinden von Lehrveranstaltungen im Rahmen der Ausbildung, Angabe der Unterrichtsformen der einzelnen Lehrgänge, Nachholung des ausgefallenen Begleitunterrichts, Ergebnisse der Abschlussprüfungen von 2017 bis 2019, Vergleich mit anderen Bundesländern, Rückzahlung der Anwärtersonderzuschläge Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 11.12.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/4274 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1 Beurteilung der Implementierung der neuen pflegerischen Ausbildung, Prognose des Zeitpunktes für die Vorlage valider Ausbildungszahlen, Entwicklung der Ausbildungsverbünde, Beratungsarbeit durch die Pflegeschulen, Verminderung regionaler Engpässe, Vorgabe qualifizierter Praxisanleitungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4330 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 2 Einstellung ehemaliger Altenpflegeschulen des Kursangebots für die neue Pflegeausbildung, Auswirkungen auf die Ausbildungskapazitäten, Vergleich der Trägerstrukturen in Hessen und Rheinland-Pfalz, Auswirkungen der Corona -Pandemie auf die Pflegeausbildung, Angebot zur Testung von Lehrkräften, digitale Ausstattung der Schulen und digitale Unterrichtsgestaltung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4331 - Akademisierung Hebammenwesen III Gründe für eine zeitnahe Umsetzung der Reform Sorge, Einplanung gesonderter Mittel zur Einrichtung hebammenwissenschaftlicher Studienangebote, Standorte und Start der neuen Studiengänge, voraussichtlicher Abschluss der Akkreditierungsverfahren, Erhöhung der Ausbildungskapazitäten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5037 - Akademisierung Hebammenwesen IV Entwicklung und Umsetzung der Studienangebote, Möglichkeit von Kooperationen zwischen Hochschulen und Hebammenschulen, Haltung der Landesregierung zum Anteil der Praxisstunden im Rahmen der Ausbildung, überregionales Koordinations- und Kooperationskonzept mit Praxiseinrichtungen, Kooperationspartner am Standort Gießen und Praxisplätze der Hochschule Fulda, möglicher Quereinstieg ins Hebammenstudium, Qualifikationen der Lehrkräfte in den hebammenkundlichen Studiengängen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5038 - Anpassung der "Notfall-Sanitäter und der Rettungssanitäter-Ausbildung und Prüfungsverordnung" Reaktion der Landesregierung auf das Positionspapier des DRK Landesverbands Hessen e.V, Unterstützung der Förderung der Digitalisierung der Rettungsdienstschulen sowie den Einsatz von digitalen Unterrichtsformen in der Notfallsanitäterausbildung, Standardisierung des digitalen Unterrichts, Befassung der Arbeitsgruppe Strukturfragen mit dem Positionspapier Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD 15.03.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5324 - Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise, Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft, Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes, Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft, Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m. Antrag Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 20.04.2021 Drucksache 20/5543 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5705 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701) als Minister für Soziales und Integration - Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung Bedeutung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung für Schwangere und Kinder sowie gesellschaftliche Unverzichtbarkeit des Berufsstands, Anerkenntnis der landesseitig zügig erfolgten Umsetzung der Bundesvorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung im Zuge des Hebammenreformgesetzes (u.a. mit bereits erfolgter oder zukünftiger Schaffung von Studiengang und -plätzen an Hochschulen in Fulda, Marburg, Frankfurt, Gießen), Steigerung der gesellschaftlichen und finanziellen Anerkennung des Berufs durch Akademisierung sowie daraus entstehende Chance für Forschung in der Geburtshilfe, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2021 Drucksache 20/5544 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5665-5677 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5665-5666) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5666-5667, 5674) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5668-5669) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/71 S.5669-5671) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/71 S.5671-5672) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5672-5674) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5674-5676) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln - Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten Debatte über die Ausbildung von Nachwuchskräften und die Fortbildung für die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehren während der Corona-Pandemie, Einordnung der Einsatzkräfte in die Priorisierungsgruppen zur Impfung Antrag Fraktion der SPD 26.04.2021 Drucksache 20/5581 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5755-5763 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5756-5757) Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763) als Minister des Innern und für Sport - Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit, Zusammenhalt Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der Landesverwaltung, u.a.m. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.04.2021 Drucksache 20/5614 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5707 06.05.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701) als Minister für Soziales und Integration - Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren, Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen, Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten, Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens Landesfeuerwehrschule Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2021 Drucksache 20/5682 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5711 06.05.2021 Beschluss: Annahme - Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede, frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung, digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans, Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks, Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei Bevölkerung Antrag Fraktion der SPD 10.05.2021 Drucksache 20/5721 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6326 Ausschussberatung: Europaausschuss (EUA) EUA 20/18 09.09.2021 (ö) Ablehnung - Kurzintervention der Abg. Anders zur Rede des Abg. Pürsün betreffend Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung - hier: Entschließungsantrag Drs 20/5544 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5667 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5667) - Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt - Teil I Anzahl gemeldeter Bewerber um einen Ausbildungsplatz (Ende Mai 2021) nach vorigem Schulabschluss und ohne Schulabschluss gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 26.05.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/5826 - Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt - Teil II keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 26.05.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5827 - Hebammenstudiengang Hessen Definition des Studiengangs Förderung der Selbständigkeit der Frauen und die Wahrung ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Vorbereitung der Hebammen auf die Begleitung von Hausgeburten, Praxiseinsätze und außerklinische Ausbildungsmöglichkeiten Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 31.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5848 - Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt Entwicklung der Anzahl an Langzeitarbeitslosen und Nicht -Langzeitarbeitslosen seit 2020 im Vergleich zu den Zahlen vom Mai 2021 und differenziert nach Bildungsabschlüssen, Angaben zur Arbeitslosigkeiten vor der Corona-Pandemie, Ermittlung der Beschäftigungsquote von Frauen, Anteil der schwerbehinderten Arbeitslosen, Veränderungen am Ausbildungsmarkt, Maßnahmen zur Unterstützung des Arbeitsmarktes, Finanzierungsquellen der Förderangebote; Anlagen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD 17.06.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5984 - Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein Ende haben bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen: Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern, schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden Investitionsprogramms Antrag Fraktion der SPD 07.09.2021 Drucksache 20/6338 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6765-6773 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7034 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6515 07.10.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772) als Minister für Soziales und Integration - Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der Berufsschule Angaben zur Integration verschiedener Verkehrsträger jenseits des LKW-Verkehrs in die schulische und überbetriebliche Ausbildung, Benennung von Berufsschulen und Platzangebot für angehende Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung, Möglichkeiten für die Stärkung der Qualität der dualen Berufsausbildung durch die Landesregierung, Informationen zum Projekt "Zukunftsfähige Berufsschule", Einwirkungsmöglichkeiten der Landesregierung auf die Inhalte einer überbetrieblichen Ausbildung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 27.10.2021 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/6596 - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil I Anzahl der Absolventinnen und Absolventen aufgelistet nach Förderschwerpunkt von 2010 bis 2020, Anteil der Abgängerinnen und Abgänger ohne Schulabschluss, Übersicht der Zahl an Auszubildenden sowie erfolgreich abgeschlossenen Berufsausbildungen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6600 - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil II Anzahl von Absolventen der Förderschule mit und ohne Abschluss von 2011 bis 2021, Quote der Ausbildungsanfänger in Ausbildungsberufen für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen, meistgewählte Ausbildungsberufe, Erfolgsquote bei den Berufsabschlüssen, Träger von Ausbildungen zu Fachpraktikerberufen, Häufigkeit der Anstellung auf dem Arbeitsmarkt, Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6601 - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil III Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Werkstätten für behinderte Menschen nach Beendigung der Förderschule, Teilnahme an Förderprogrammen, Anteil der mit einem Schulabschluss abgeschlossenen Programme sowie Ausbildungsbeginne; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6602 - Gerichtsvollzieherdienst in Hessen Anzahl der Übergriffe körperlicher und verbaler Art in den Jahren 2020 und 2021, Angaben zu Körperverletzungen, Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes für Vollzieherinnen und Vollzieher, Evaluation der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Laufbahnzweig sowie Umsetzung des Änderungsbedarfes, Bewertung der fachtheoretischen Ausbildungsabschnitte hinsichtlich des Konzeptes aus Baden-Württemberg, Sicherstellung der Personalgewinnung im Bereich des Justizvollzuges Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 11.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6713 - Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des Fachkräftemangels Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten, Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735 - Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016 bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern, Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD 29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839 - Initiative Bildungsketten des Bundes Übersicht der zentralen Handlungsfelder hinsichtlich der Begleitung und Unterstützung junger Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf, Instrumente und Maßnahmen aus der Bildungsketten-Vereinbarung, Höhe der Bundesmittel von 2021 bis 2026, Anteil der Landesmittel zur Kofinanzierung der Initiative Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 07.12.2021 und Antwort 04.05.2022 Drucksache 20/6907 - Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels Definition und Identifikation von Schutzsuchenden, Datenerhebung im Rahmen der Erfassung beim Statistischen Bundesamt sowie im Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Regelungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei Besitz eines Aufenthaltstitels, Anzahl der Personen mit einer Staatsangehörigkeit der Hauptasylherkunftsländer in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sowie Anteil der Personen in einem Ausbildungsverhältnis, in Handwerks- und Pflegeberufen, Angaben zum Maßnahmenkatalog zur Integration auf dem Arbeitsmarkt; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.12.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6959 - Anerkennung ausländischer Kita-Fachkräfte Anzahl der Anerkennungsverfahren seit 2017 sowie Angabe der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, Übersicht der positiv oder negativ abgeschlossenen Verfahren, Kriterien für Genehmigung und Verwehrung der Anträge, Grundlage der Gleichwertigkeit ausländischer Abschlüsse, Informationen zu Ausgleichsmaßnahmen für Qualifikationen im Gleichwertigkeitsbescheid mit Verweis auf Beratungsangebote und Finanzierungsmöglichkeiten; Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7745 - Unterstützung für geflüchtete, ukrainische Kinder - Das Land muss die Rahmenbedingungen für Kommunen und Kitaträger verbessern Forderungen: Planungsstab mit kommunalen Spitzenverbänden und Wohlfahrtspflege u.a. zur Schaffung niedrigschwelliger Betreuungsangebote und Integration der Kinder in den Regelbetrieb der Kindertagesstätten, erleichterte Erteilung von Betriebserlaubnissen, Verbesserung der Personalsituation u.a. durch beschleunigte Anerkennungsverfahren für Erzieher und andere pädagogische Fachkräfte aus der Ukraine, Fachkräftepool für Personalengpässe sowie ggf. Einsatz von Auszubildenden, Schaffung einer Rechtsgrundlage für Einsatz von Alltagshelfern Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 29.03.2022 Drucksache 20/8186 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/99 29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8389 28.04.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7947-7949) Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960) - Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen - Teil 1 Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen mit der beruflichen Fachrichtung Sozialwesen (Lehramt an beruflichen Schulen) sowie Aufschlüsselung der Lehrkräfte mit anderen Qualifikationen, Angaben zur Klassen- und Studierendenzahl der Fachschulen für Sozialwesen in Vollzeit sowie in der praxisintegrierten Ausbildung für das Schuljahr 2021/2022, Einschätzung zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten, Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 31.03.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8204 - Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen - Teil 2 keine Einschränkung der Ausbildungskapazitäten an Fachschulen durch einen Mangel an Lehrkräften, Förderung von zusätzlichen praxisintegrierten Ausbildungsplätzen, Laufzeit des Landesprogramms Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher, Unterstützung der Kommunen bei der Rekrutierung von Erzieherinnen und Erziehern, Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und -bindung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 31.03.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8205 - Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen - Teil 3 Informationen zu Ausbildungseinrichtungen für Lehrkräfte für Fachschulen für Sozialwesen, Möglichkeiten, Bedingungen und Voraussetzungen des Quereinstiegs in den Vorbereitungsdienst für das Lehramt an beruflichen Schulen sowie Anzahl der Bewerbungen, Kapazitäten für die Anleitung der Referendarinnen und Referendare in den Schulen, Bedingungen für die Einstellung von Lehrkräften ohne Referendariat, Maßnahmen der Landesregierung zum Umgang mit der steigenden Bedarfssituation Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 31.03.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8206 - Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 1 Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8212 - Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 2 Maßnahmen zur Stärkung der Beruflichen Bildung im ländlichen Raum, Beurteilung hybrider Unterrichtsmodelle, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler hinsichtlich Fahrt- und Übernachtungskosten Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8213 - Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung und Beschäftigung von Frauen) Antrag Fraktion der SPD 05.04.2022 Drucksache 20/8242 zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern - Apotheken in Hessen Entwicklung der Apothekenanzahl seit 2017 unter Einbeziehung der Einwohnerdichte, Förderungen für Apothekerinnen und Apotheker im Rahmen der Betriebsgründung insbesondere im ländlichen Raum, Einschätzung der flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln einschließlich der Notfallversorgung, Übersicht der Studienplätze und erfolgreich abgelegten Prüfungen im Studienfach Pharmazie seit 2012, Maßnahmen zur Unterstützung der Auszubildenden für die Berufe pharmazeutisch-technische bzw. pharmazeutisch-kaufmännische Assistentinnen und Assistenten im Zuge des Gesamtkonzepts Gesundheitsfachberufe Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8337 - Umsetzung des Prozesses "Die zukunftsfähige Berufsschule" Informationen zum neuen Standortkonzept für eine betriebsnahe Ausbildung trotz sinkender Schülerzahlen, Betreuung des des Prozesses im Ministerium, Einschätzung der Bedeutung der Digitalisierung, Steigerung der Attraktivität der Zugänge zum beruflichen Lehramt, Berechnung der Zuweisung, Sicherung der Beschulung von Fachklassen im ländlichen Raum, Senkung der Mindestklassengrößen, Möglichkeiten gemeinsamer Beschulung, Einrichtung von Bezirks- und Landesfachklassen, Gewinnung von Lehrkräften, Einbindung von Wirtschaftsverbänden, Einrichtung eines Praxisbeirats, Dialog mit Schulträgern und Schulen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 02.05.2022 Drucksache 20/8391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/40 16.09.2022 - Hessische Kitas brauchen bessere Arbeitsbedingungen, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und eine bessere finanzielle Anerkennung Debatte über die aktuelle Beschäftigungssituation bzw. Arbeitsbedingungen inbes. im Bereich der Kinderbetreuung angesichts der aktuellen Warnstreiks von Erziehern (u.a. Fachkräftemangel, Verbesserung der Betreuungsqualität, Entlohnung und Tarifverhandlungen, Ausbildungskapazitäten und -vergütung, Gute-Kita-Gesetz, Finanzmittel) Antrag Fraktion der SPD 09.05.2022 Drucksache 20/8427 Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8343-8350 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/104 S.8343-8344) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/104 S.8344-8345) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/104 S.8345-8346) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8346-8347) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8347-8348) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8348-8349) Janz, Anne (PlPr 20/104 S.8349-8350) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - "Solidarität mit der Ukraine - Frieden in Europa - Hessen hilft" - Aktionsplan Ukraine - schnell, umfassend, vorbildhaft Debatte über den Aktionsplan der Landesregierung hinsichtlich Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der ukrainischen Flüchtlinge (u.a. Unterbringung, Kinderbetreuung, Schule, Berufsausbildung, Studium, Arbeitsmarkt) Antrag Fraktion der CDU 09.05.2022 Drucksache 20/8431 Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378-8378) Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376) Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378) - Ukrainische Schutzsuchende in Hessen umfangreich unterstützen - Landesregierung muss sich zu ihrer Verantwortung gegenüber Kommunen bekennen Forderungen: Landeskoordinator zur Organisation der Flüchtlingsversorgung gemeinsam mit Kommunen, Registrierung der Flüchtlinge zur Gewährleistung des Zugangs zu Wohnraum und Sozialleistungen, zentrale Steuerung einer bedarfsgerechten Unterbringung (WLAN-Zugang und behindertengerechter Wohnraum, Unterstützung der Kommunen und Ehrenamtlichen), ergänzende Bildungsangebote neben Schule, Zugang zu Sprachkursen und Arbeitsmarkt, regionale Partnerschaften mit ukrainischen Regionen und Unterstützung bei Wiederaufbau, Beteiligung der Justiz an Aufklärung von Kriegsverbrechen, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.05.2022 Drucksache 20/8460 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8371-8378 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/77 30.06.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8728 30.06.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/104 S.8371-8372) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8372-8373, 8378) Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/104 S.8373) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8374) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8374-8375, 8377-8378) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8375-8376) Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/104 S.8376-8377) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/104 S.8378) - Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft der Arbeit gestalten Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern, Ausbildungsbedingungen) Antrag Fraktion der SPD 30.05.2022 Drucksache 20/8557 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8549-8550) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - PTA-Ausbildung Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines Gesundheitscampus Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD 07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613 - Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil I Angaben zu gemeldeten Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten sowie physiotherapeutischen Praxen, Fallzahlen und Indikationen von 2011 bis 2022, Einschätzung des Bedarfs weiterer Fachkräfte, Anzahl von Anmeldungen zu den Abschlussprüfungen in den Jahren 2012 bis 2021, Möglichkeiten ausbildungsbegleitender, berufsbegleitender und primärqualifizierender Ausbildungsmöglichkeiten oder Studiengänge Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8704 - Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil II Beurteilung einer Vollakademisierung aller Therapieberufe und Bewertung des Hochschulstudiums als alleinigem Ausbildungsweg, Unterschiede schulischer und akademischer Ausbildung, Anzahl von Studienplätzen für Physiotherapie und Standorte, Einschätzung der Situation an Hochschulen und Planungen zur Erweiterung des bestehenden Angebotes, Sicherung des Ausbildungsniveaus und Entsprechung des europäischen Qualifikationsrahmens Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.06.2022 und Antwort 28.07.2022 Drucksache 20/8705 - Die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues Landesprogramm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" fördert die berufliche Orientierung an Schulen hoher Stellenwert von abgeschlossenen Berufsausbildungen und beruflicher Weiterbildung, duale Ausbildung als Erfolgsmodell für Fachkräfteausbildung, vorhandene Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Ausbildung, Förderung der dualen Ausbildung durch berufliche Orientierung an allen Schulformen, Programm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" als Angebot zur Berufsorientierung an Schulen und zur Vorbereitung auf die (digitale) Arbeitswelt Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.07.2022 Drucksache 20/8765 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8772-8785 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9099 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9098 07.09.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8772-8773, 8782-8783) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/110 S.8773-8776) Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8776-8777) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8777-8779) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/110 S.8779-8780) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8780-8782) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8783-8785) Kultusminister - Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik und Fachschulen mit PivA-Ausbildungsgang zur Ausbildung zur Erzieherin und zum Erzieher, Entwicklung der Schüler- und Studierendenzahlen seit 2017 sowie Anmeldezahlen an den einzelnen Schulstandorten, Höhe des Schulgeldes in Fachschulen in freier Trägerschaft, Sicherstellung einer nachfragegerechten Lehrkräfteversorgung, Bereitstellung finanzieller Mittel, Angaben zur praxisintegriert vergüteten Ausbildung (PivA), Anzahl der Lehrkräfte mit der Fachrichtung Sozialwesen oder Sozialpädagogik; Anlagen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 21.07.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8902 - Kurzintervention der Abg. Ravensburg zur Rede des Abg. Degen betreffend die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues Landesprogramm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" fördert die berufliche Orientierung an Schulen - hier: Entschließungsantrag Drs 20/8765 Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8775 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/110 S.8775) - Berufs- und Studienorientierung in Hessen II Informationen zu bestehenden Kapazitäten an der Lehrkräfteakademie oder den Staatlichen Schulämtern sowie Handreichungen, Plattformen zum Erfahrungsaustausch zwischen Schulen, stärkere Verankerung der Elternarbeit, Maßnahmen zur Schließung bestehender Lücken bei nicht besetzten Ausbildungsplätzen, Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.08.2022 und Antwort 25.11.2022 Drucksache 20/9015 - Abschlussprüfungen von Ausbildungen in leichter Sprache und Gewährleistung des Nachteilsausgleichs Angaben zu Anträgen auf Nachteilsausgleich bei schriftlichen Abschlussprüfungen der Handwerkskammer und Industrie- und Handelskammer im Jahr 2021, Anzahl der Übersetzungen in Leichte Sprache oder weiterer Formen des Nachteilsausgleichs, Informationen zur Auswahl von Dienstleistern und Übernahme der Kosten, Beurteilung der bisherigen Regelungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 22.08.2022 und Antwort 26.10.2022 Drucksache 20/9030 - Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage "Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I - VIII" - Teil II Verfahren zur Vermeidung des zeitgleichen Leistungsbezugs in mehreren EU-Mitgliedsstaaten, Vermittlung von Geflüchteten in Initiativen oder Förderungsprogramme zu Berufsausbildung, Universitäts-Hochschulstudium oder sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.09.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9078 - Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis Angaben zum Abzug von Fachklassen, Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellen, Zusammenlegung von klassen- und jahrgangsübergreifenden Lerngruppen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 13.09.2022 und Antwort 01.02.2023 Drucksache 20/9146 - Entwicklung der hessischen Landwirtschaft Entwicklung der Vollerwerbs- und Nebenerwerbsbetriebe (u.a. Umstellung auf ökologischen Landbau und Tierhaltung, Aufgabe von Betrieben), Maßnahmen gegen Höfesterben, Fläche im Besetz der Hessischen Landgesellschaft (HLG) sowie Verkäufe und Verpachtungen an ökologische und konventionelle Betriebe, Direktvermarktung, Anzahl der Auszubildenden und Studierenden in "grünen Berufen", Entwicklung der Fruchtarten, Verteilung der Fläche hinsichtlich Ackerland, Dauergrünland und Dauerkulturen, Anteil der Ökobetriebe im Bundesvergleich, Einkommensentwicklung im Haupterwerb, Auswirkung der Dürre auf Ertrag und Früchte, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 20.09.2022 Drucksache 20/9205 Antw 17.02.2023 Drucksache 20/10583 Plenarprotokoll 20/139 18.07.2023 S.11469 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Antwort besprochen - Frühkindliche Bildung endlich zur Priorität machen: Landesregierung muss die Fortsetzung der Sprachförderung in Hessen garantieren Bedeutung der frühkindlichen Bildung und der Bildungs- und Betreuungsangebote auch für Eltern (Vereinbarkeit von Beruf und Familie), Umsetzung durch gut ausgebildete Fachkräfte möglich (derzeit Fachkräftemangel versus Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung), Begrüßung des Kita-Qualitätsgesetz des Bundes, Bedauern über das Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas und Notwendigkeit der Übernahme dieser Aufgabe durch Hessen zur Aufrechterhaltung der Sprachförderung in den Kindertagesstätten, Verbesserung der Akquise und Ausbildung von Tagespflegepersonen in der frühkindlichen Bildung und Betreuung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 04.10.2022 Drucksache 20/9300 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/84 03.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9466 03.11.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431) als Minister für Soziales und Integration - Berufsschulklassen im Wetteraukreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 05.10.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9314 - Hessische Kitas entlasten, Erzieherinnen und Erzieher unterstützen, Ausbildungs- und Studienkapazitäten steigern Stärkung der Städte und Gemeinden als Träger angesichts des enormen Ausbau- und Investitionsbedarf (Mangel an Fachkräften sowie Betreuungsplätzen), vorhandene Unterstützung des Bundes seitens des Kita-Qualitätsgesetzes, Forderungen: Fachkräfteoffensive und Verbesserung der praxisorientierten Ausbildung, Steigerung der Ausbildungs- und Studienkapazität sowie der Attraktivität der Ausbildung u.a. durch Abschaffung des Schulgelds und Vergütung, Überarbeitung des Plausibilisierungsprozesses zur Ausbildungszulassung (u.a. Altersgrenze, Anrechnung von Praxiszeiten), Fortführung der Finanzierung des bisher vom Bund getragenen Programms "Sprach-Kitas" Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 11.10.2022 Drucksache 20/9352 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/84 03.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9468 03.11.2022 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431) als Minister für Soziales und Integration - Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414 - Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022 Anzahl der Bewerbungen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst und Teilnehmer am Eignungsauswahlverfahren mit und ohne Einstellungsvoraussetzungen, Anzahl der Ernennungen und ablehnenden Entscheidungen, Bewerber aus anderen Bundesländern, Abweichungen vom Erstwunsch des Studienortes Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 01.11.2022 und Antwort 16.02.2023 Drucksache 20/9430 - "Bagatelleinsätze" durch Rettungsdienste Anzahl der Einsätze des Rettungsdienstes von 2019 bis 2021, Gründe für die zunehmenden Einsatzzahlen, Maßnahmen zur dauerhaften Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rettungsdienste sowie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Zahl der unbesetzten Stellen für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.11.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9441 - Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil I Bewertung der Kapazitäten notfallmedizinischer Versorgung und geplante Reformen, Kategorisierung von Notfalleinsätzen, Alternativen wie Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Rufnummer 116 117, Maßnahmen zur Verminderung stark erhöhter Einsatzzahlen, Erweiterung der Ausbildungskapazitäten, der Standorte und Rettungsdienstbereiche sowie Planungen neuer Rettungswachen, Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 02.11.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9445 - Nachschulische Bildung in Hessen Entwicklung der Quote von Schulabgängern ohne Hauptschulabschluss, Informationen zu Beratung und Konzepten gegen Schulabbruch, Angebote nachschulischer Bildung und beruflicher Orientierung, Datenerhebung nachschulischer Bildungsverläufe, Veränderungen während der Corona-Pandemie, Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 03.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9464 - Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9475 - Berufsschulklassen im Odenwaldkreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9476 - Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 04.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9477 - Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 07.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9488 - Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg Übersicht der Ausbildungsberufe an beruflichen Schulen im Landkreis, Gestaltung des schulischen Angebotes unter Berücksichtigung der Schülerzahlen durch die Schulträger, Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellen seit 2013, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst mit Lehramtsbefähigung, Zahl der in den Ruhestand übergehenden Lehrkräfte bis 2028, Angaben zu gemeinsam unterrichteten Fachschulklassen pro Jahrgangsstufe; Anlage Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 07.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9489 - Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 07.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9490 - Berufsschulklassen im Landkreis Kassel Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9513 - Berufsschulklassen in der Stadt und im Kreis Offenbach am Main Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD; Alex, Ulrike, SPD 08.11.2022 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/9514 - Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD 08.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9516 - Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9517 - Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9520 - Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9526 - Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD; Fissmann, Karina, SPD 10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9534 - Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9535 - Berufsschulklassen in Frankfurt am Main Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 25.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9623 - Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen Feststellungen: sinkende Anzahl von Ausbildungen und negative Auswirkungen auf Berufsschulangebot u.a. im ländlichen Raum, Notwendigkeit der qualifizierten Zuwanderung zur Arbeitskräftesicherung, Überlastung der kommunalen Ausländerbehörden und damit verbundene Verzögerungen in Anerkennungsverfahren, Begrüßung des Vorhabens der Bundesregierung der Etablierung eines Punktesystems bei Einwanderung nach kanadischem Vorbild, Forderungen: Weiterentwicklung des Konzepts "zukunftsfähige Berufsschule" hinsichtlich digitaler Formate, Regelungen zur Erstattung von Unterbringungskosten der Auszubildenden im dualen System, Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.12.2022 Drucksache 20/9664 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10039-10051 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10247 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/64 11.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9977 11.01.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10039-10041, 10051) Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10041-10042) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/123 S.10042-10044) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/123 S.10044-10045) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/123 S.10045-10047) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10047-10049) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10049-10051) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung Informationen aus der Pflegeausbildungsstatistik, Verteilung der Stellen auf die Ausbildungsorte Krankenhaus, stationäre und ambulante Krankenpflege, Informationen zu Pflichteinsätzen, zur Wahl des Vertiefungseinsatzes, sowie des Spezialabschlusses, Quote der Ausbildungsabbrüche Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.01.2023 und Antwort 14.02.2023 Drucksache 20/10405 - Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD; Degen, Christoph, SPD 07.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10526 - Ausbildungssituation in Hessen Statistische Angaben über Ausbildungsplätze und Auszubildende im Alter von 16 bis 35 Jahren sowie Ausbildungsstellen und Ausbildungsverhältnissen in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Zeitraum September 2017 bis September 2022, Übersichten zur Bewerber-Stellen-Relation, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote und unbesetzten Ausbildungsstellen, Ranglisten für die meisten Neuabschlüsse von Ausbildungsberufen der Jahre 2018 bis 2022, Informationen zu Menschen ohne Schulabschluss oder abgeschlossene Berufsausbildung, besonders mit Migrationsgeschichte oder mit Behinderung, Kenntnisse über Probleme in der Ausbildung und Gründe für vorzeitige Abbrüche sowie Wechsel in andere Betriebe oder Berufe, Unterstützungsmaßnahmen, Beratung, Förderung, Programme und Initiativen zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Fragen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in der Schule Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.02.2023 Drucksache 20/10563 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/76 06.09.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/97, WVA 20/62 29.06.2023 - Aus- und Weiterbildung in der Pflege Darstellung der Beschäftigungszahlen in Pflegeeinrichtungen und insbesondere in der Pflegeausbildung anhand des Pflegemonitors für das Jahr 2019, Anzahl der Ausbildungsplätze für Pflegehilfs-, -assistenz- und -fachkräfte, Ausgestaltung des Studiums in der Fachkraftausbildung, Angaben zur berufsbegleitenden Qualifizierung von Pflegeunterstützungskräften, Maßnahmen zum Ausbau der Ausbildungskapazitäten in der Pflege und anderen Gesundheitsberufen, Zuständigkeit für die Schulen der reglementierten Gesundheitsfachberufe Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE 17.02.2023 und Antwort 04.04.2023 Drucksache 20/10590 - PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau Bewertung der Einrichtung von Fachschulen im pharmazeutisch-technischen Bereich, Prognose für Fördermöglichkeiten insbesondere in der Stadt Hessisch-Lichtenau Kleine Anfrage Heimer, Petra, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 21.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10603 - Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen - Teil 2 Sachstand der Umsetzung des Hebammenstellen-Förderprogramms des Bundes, Höhe der Fördermittel für die Fachabteilungen für Geburtshilfe und Gynäkologie in den Jahren 2023 und 2024, Anzahl der angestellten Hebammen und Beleghebammen aufgelistet nach Krankenhaus in den Jahren 2021 und 2022, Anteil der freiberuflichen Hebammen, Zahl der Ausbildungs- und Studienplätze in den Hebammenschulen sowie Ausbildungsplätze nach Krankenhausstandort, Maßnahmen zur Unterstützung der Hebammenausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10810 - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen und entlasten - Versorgung sicherstellen Bedeutung des Themas Pflege bzgl. demografischer Entwicklung, Erarbeitung des handlungsorientierten Landespflegeberichtes (Bedarfslage, Angebotsstruktur, Entwicklung pflegerischer Versorgung), veranschlagte Landesmittel für die häusliche Pflege und deren Ausbau, Kurzzeit- und Tagespflege, ambulant betreute Wohngemeinschaften, Pflegestützpunkte, Case Management, Gemeindepfleger als präventive Helfer, Fachkräftesicherung u.a. durch Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen und Anwerbung ausländischer Pflegefachpersonen und Ärzten, u.a. koordiniert durch das Landesamt für Gesundheit und Pflege, Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich, Einsetzen auf Bundesebene für eine zukunftssichere Pflegeversicherung Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2023 Drucksache 20/10818 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11062 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11012 04.05.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751) Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759) als Minister für Soziales und Integration - Flexibler Schulanfang in Hessen Übersicht der Schulen mit Grundschulvorklassen, Eingangsstufe E, flexiblem Schulanfang und ohne Schuleingangsmöglichkeit aufgelistet nach Schulträger, Gründe für den Ausstieg von Grundschulen aus dem flexiblen Schulanfangskonzept, Angaben zu Klassengrößen aufgelistet nach Schulform, Einsatz von Förderschullehrkräften im flexiblen Schulanfang, in Vorklassen sowie in den Eingangsstufen, Ermittlung der Wochenstunden und Stellen für Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehr- und Fachkräfte, bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen mit felxibler Schuleingangsstufe, Anzahl der Schüler-, Studierenden- und Klassenzahlen sowie Lehrerstellen, Möglichkeit eines überschneidenden Angebotes zwischen den Fachrichtungen Sozialpädagogik und Heilerziehungspflege für Auszubildende anderer Fachrichtungen der Fachschule für Sozialwesen, Lehrbefähigungen und Qualifikationen der Lehrkräfte insbesondere an berufsbildenden Schulen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.03.2023 Drucksache 20/10823 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/48 15.06.2023 - Teilzeitausbildungen in Hessen rechtliche Möglichkeiten für Berufsausbildungen in Teilzeit, Anzahl der Auszubildenden in Teilzeit im Jahr 2021, Maßnahmen zur Förderung der Ausbildungsmöglichkeiten in den Bereichen der Sozial- und Gesundheitsberufe, Informierung Ausbildungsinteressierter und Unternehmen, Unterstützung von Menschen ohne Berufsabschluss, Angaben zur Lohnkompensation für Teilnehmende an Teilzeitberufsausbildungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 21.03.2023 und Antwort 15.06.2023 Drucksache 20/10829 - Berufliche Schulen 4.0: Berufliche Bildung als ganzheitlichen Prozess der Berufsvorbereitung, Ausbildung und Weiterbildung verstehen - Berufliche Schulen in Hessen stärken und ihre Vielfalt sichern Forderungen: u.a. mehr Eigenverantwortung zur Umsetzung von Lehrplänen, Moratorium für das Projekt Zukunftsfähige Berufsschule, Vorantreiben des Investitionsprogramms Berufliche Bildung 4.0 (Schulsanierung, Schaffung neuer Lernumgebungen, technische Ausstattung, Ausbau digitaler Infrastruktur), Sicherung dezentraler und betriebsnaher Berufsschulstandorte (Lernortverbund Ausbildungsbetrieb und Berufsschule), Einrichtung eines Lehramtsstudiengang Berufliche Schulen der Fachrichtung Sozialpädagogik sowie Ausbau der Ausbildungsplätze an den Fachschulen für Sozialpädagogik (Fachkräftebedarf in der frühkindlichen Bildung bzw. an Erziehern) Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 24.03.2023 Drucksache 20/10845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11677-11689 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/11529 06.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11678-11679) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/141 S.11679-11681) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/141 S.11681-11682) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11682-11684) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11684-11685) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/141 S.11685) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11685-11687) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11687-11689) Kultusminister - Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022 Teil II Angaben zu den Gründen des Nichtbestehens des Einzelauswahlverfahrens sowie medizinischen Ausschlussgründe aus der Polizeidienstvorschrift, Ablehnung von Bewerbungen aufgrund strafrechtlich relevanter Sachverhalte, Berücksichtigung des Erstwunsches als Studienort Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 28.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10853 - "Zukunftsfähige Berufsschule" Anzahl der Berufsschulstandorte sowie Schülerinnen und Schüler von 2020 bis 2023, Anteil des Teilzeit- oder Blockunterrichts, Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der Berufsschulstandorte im ländlichen Raum, Bewertung der Anreisebedingungen für Berufsschülerinnen und -schüler sowie der Festlegung der Mindestklassengröße, Sicherstellung des Bedarfes an Praxis-Lehrkräften, Einbindung Betroffener in die Ausgestaltung des Konzepts der zukunftsfähigen Berufsschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 03.04.2023 und Antwort 31.07.2023 Drucksache 20/10876 - Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut Feststellung: stetige Zunahme der sozialen Spaltung sowie der Zahl an Armutsbetroffenen und -bedrohten, Forderung nach einem Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut für die Bereiche Arbeit (u.a. höherer Mindestlohn, Lohngleichheit, Pilotprojekte für 4-Tage-Woche, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt für Migranten, Unterstützung von Menschen mit Behinderung), Wohnen (u.a. barrierefreie Sozialwohnungen, Ausbau der Wohnheimplätze für Azubis und Studenten, Wohnsicherungsstellen, Unterbindung von Energiesperren und Zwangsräumungen), Bildung (u.a. Abschaffung der Kita-Beiträge, Lern- und Lehrmittelfreiheit an Schulen, Garantie für Berufsausbildung), Teilhabe an Gesellschaft, Kultur und Sport (u.a. Schaffung von Begegnungsstätten), Mobilität (9-Euro-Sozialticket als Zwischenschritt zum Nulltarif für ÖPNV, Stärkung des Nahverkehrs und der Radwegeinfrastruktur), Gesundheit (u.a. wohnortnahe Gesundheitsversorgung, Rekommunalisierungsfonds für privatisierte Kliniken, Absicherung für Menschen ohne Krankenversicherung, kostenlose Menstruationsprodukte und Verhütungsmittel), Einsatz auf Bundesebene für entsprechende Initiativen (Mindestlohn und Mindestrente, Verbot prekärer Arbeitsverhältnisse, Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes, Einführung einer Bürgerversicherung), Einsatz im Bundesrat für eine Vermögensteuer und Millionärssteuer sowie der Reform der Erbschaftssteuer und der Einkommenssteuer Antrag Fraktion DIE LINKE 08.05.2023 Drucksache 20/11027 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11149-11160 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/101 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11205 15.06.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11149-11150) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11150-11152) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11153-11154) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/135 S.11155-11156) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/135 S.11156-11158) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11158-11159) Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11159-11160) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Junge Erwachsene ohne Berufsabschluss Entwicklung der Anzahl der Personen mit und ohne Berufsabschluss im Alter zwischen 20 und 34 Jahren von 2012 bis 2022, Maßnahmen zur Verbesserung des Übergangs der Jugendlichen von der Schule in die berufliche Ausbildung, Begleitung von Schülerinnen und Schülern bei der beruflichen Orientierung, Zusammenarbeit mit Kammern, Verbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden zur Stärkung der dualen Ausbildung, Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für eine Beratung zu betrieblichen oder außerbetrieblichen Berufsausbildungsstellen, Betreuungsprogramme zur Förderung und Beratung an Schulen insbesondere im ländlichen Raum, Entwicklung des Einsatzes sozialpädagogischer Fachkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 09.05.2023 und Antwort 29.11.2023 Drucksache 20/11031 - Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 30.05.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11143 - Rechtsstaat stärken und Ausbildung modern gestalten Ausbau und Stärkung der Berufsausbildung am Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz Rotenburg an der Fulda, Empfehlung zur Angliederung eines Gerichtsvollzieher Bachelor of Laws (FH-Niveau), Erforderlichkeit der Aufstockung der Anzahl an Rechtspflegeanwärtern, Gewinnung von Dozenten für das Studienzentrum, Anpassung der Justizausbildung hinsichtlich digitalen Anforderungen (E-Akte), regelmäßige Fortbildungsangebote im Bereich der digitalen Entwicklung, Einführung des elektronischen Examens der zweiten juristischen Staatsprüfung u.a. am Studienzentrum, Öffentlichkeitskampagne zu Justizberufen zur Personalgewinnung, Bundesinitiative zur Erweiterung der Aufgabenfelder der Gerichtsvollzieher bzgl. des Erlasses des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 06.06.2023 Drucksache 20/11159 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/49 13.07.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/11388 13.07.2023 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung - Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen Informationen über Intensivklassen an öffentlichen beruflichen Schulen und das erreichte Sprachniveau nach Verlassen Klassen, Angaben zu Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und Möglichkeiten zur Berufsausbildung sowie zu Kontingentplätzen in den Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung mit einer integrierten Sprachförderung, Einschätzung des Ausbildungsprojekts Integrierte Bildungsmaßnahme zur Berufsvorbereitung in Teilzeitform und Ausbildung zur Altenpflegehelferin beziehungsweise zum Altenpflegehelfer Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11171 - Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel, Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes, stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit, Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen, Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler, Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 20.06.2023 Drucksache 20/11227 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11325 04.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284) Kultusminister - Wer nicht ausbildet, wird "umgelegt": Duale Ausbildung stärken, Ausbildungsumlage einführen Bekenntnis zur dualen Berufsausbildung und dessen Stärkung, Sicherstellung der Chancengleichheit bzgl. Ausbildung, Unterstützung kleinerer Betriebe und Inpflichtnahme großer Unternehmen bzgl. Ausbildungsplatzangebot, Forderungen: Ausbildungsgarantie, Stärkung der Jugendberufshilfe (u.a. vorbereitende Berufsorientierung, Monitoring-System für Schulabgänger, außerbetriebliche Ausbildungsplätze), Ausbildungsumlage nach Bremer Modell (Ausbildungsfonds), Einsatz auf Bundesebene für Mindestausbildungsvergütung Antrag Fraktion DIE LINKE 20.06.2023 Drucksache 20/11233 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/77 22.11.2023 (ö) Ablehnung - Überall fehlen Fachkräfte, die Bundesregierung handelt. Die Stärkung der Aus- und Weiterbildung und ein modernes Einwanderungsgesetz sind auch gut für Hessen. Debatte über das auf Bundesebene erlassene Einwanderungsgesetz sowie allgemein über Maßnahmen zur Deckung des Fachkräftebedarfs bzw. zum Entgegenwirken des Fachkräftemangels (u.a. Fachkräftezuwanderung und Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, Stärkung der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, duale Berufsausbildung) Antrag Fraktion der SPD 26.06.2023 Drucksache 20/11268 Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11346-11354 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/138 S.11346-11347) Flatten, Marvin, CDU (PlPr 20/138 S.11347-11348) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/138 S.11348-11349) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11349-11350) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/138 S.11350-11351) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11351) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11351-11352) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11353-11354) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Kinder in Hessen bestmöglich fördern, Entwertung des Erzieherberufs stoppen Debatte über die Notwendigkeit pädagogischer Fachkräfte in den Kitas, den Fachkräftemangel sowie die geplante Gesetzesänderung bzgl. der Öffnung des Fachkräftekatalogs Antrag Fraktion der Freien Demokraten 26.06.2023 Drucksache 20/11269 Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11354-11360 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11354-11355) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11355-11356) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/138 S.11356-11357) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/138 S.11357-11358) Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11358) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/138 S.11358-11359) Janz, Anne (PlPr 20/138 S.11359-11360) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Umsteuern und Durchsetzen - Steuergerechtigkeit in Hessen herstellen Feststellungen: geringe Besteuerung bei großen Erbschaften, Würdigung der Leistungen der Beschäftigten in der Steuerverwaltung zur Durchsetzung des Steuerrechts bei gleichzeitiger unzureichender Personalausstattung und Defiziten im Steuervollzug, Forderungen bzgl. Streichung der Erbschaftssteuervergünstigungen und Wiedereinführung der Vermögensteuer auf Bundesratsebene sowie Besetzung der freien Stellen und Ausweitung der Ausbildungskapazitäten Antrag Fraktion DIE LINKE 11.07.2023 Drucksache 20/11356 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11689-11702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11885 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/57 13.09.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11563 13.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11689-11691) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11691-11692) Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/141 S.11692-11694) Kalveram, Esther, SPD (PlPr 20/141 S.11694-11696) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11696-11698) Reul, Michael, CDU (PlPr 20/141 S.11698-11700) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/141 S.11700-11702) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel, Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land, Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger, Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren), Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten, Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst), Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft) Antrag Fraktion der SPD 11.07.2023 Drucksache 20/11361 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/77 22.11.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11744 22.11.2023 Beschluss: Ablehnung Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11578-11580) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden - hier: Antrag Drs 20/11227 Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280) - Verzahnte Ausbildung Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben Standort und Anzahl der verzahnten Ausbildungsplätze, Informationen zu Weiterbildungsmöglichkeiten, Einschätzung zu Ausbildungsbedingungen und Aufklärungs- und Informationsangeboten sowie zur Gründung einer eigenen Altenpflegehilfeschule, Beurteilung von Bestrebungen für eine bundeseinheitlich geregelte, generalistisch ausgestaltete Pflegehilfe- oder Pflegeassistenzausbildung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD 20.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11413 - Berufsorientierung an Schulen - Teil 1 Prüfung der Maßnahmen zur Berufs- und Studienorientierung entsprechend der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO), Aufgabe der Schulkoordinatorinnen und -koordinatoren, Gewährung von Anrechnungsstunden an allgemein bildenden Schulen, Angaben zu den Kompetenzfeststellungsverfahren KomPo7 sowie KomPoG, Daten hinsichtlich der Ausbildungsreife von Schülerinnen und Schülern in den Abschlussjahrgängen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 24.07.2023 und Antwort 18.09.2023 Drucksache 20/11421 - Berufsorientierung an Schulen - Teil 2 Angaben zur Anzahl und den Besuch regionaler Veranstaltungen zur beruflichen Orientierung, Sachstand der Erstellung eines fächerübergreifenden Curriculums an den allgemeinbildenden Schulen, Erkenntnisse über den Einsatz des Berufswahlpasses im Schulunterricht, Maßnahmen zur MINT-Förderung, Unterstützung der Schulen durch Mentorinnen und Mentoren Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 24.07.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11422 - Kurzintervention des Abg. Schalauske zur Rede des Abg. Vohl im Rahmen einer Debatte zur Steuergerechtigkeit in Hessen - hier: Antrag Drs 20/11356, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/11403 Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11694 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11694) - Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk - Teil I Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Handwerk seit 2012, Anteil der Zu- und Abgänge in den Handwerksrollen der Handwerkskammern, Übersicht der Anzahl an Ausbildungsstellen aufgelistet nach besetzten und unbesetzten Stellen in einzelnen Handwerksberufen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11494 - Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk - Teil II Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung von handwerklichen Berufen bei Schulabgängerinnen und -abgängern, Erkenntnisse hinsichtlich des Frauenanteils in einer dualen Handwerksausbildung seit 2012, Sachstand des Einsatzes für den Abbau von Bürokratie, der Erleichterung von Betriebsgründungen sowie der Übernahme von Bestandsunternehmen, Angaben zu Anpassungen im Rahmen der Qualifizierungsoffensive in Bezug auf die Aufstiegsprämie Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11495 - Fachkräftemangel beheben - Konzept für eine kostenfreie Meisterausbildung erarbeiten Enorme Herausforderungen für Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Betriebe (Handwerk, Handel und Industrie) durch Fachkräftemangel, Digitalisierung und Dekarbonisierung, zunehmend freie Ausbildungsplätze und freie Stellen, Bedeutung der 2018 eingeführten Aufstiegsprämie, Hervorhebung der Möglichkeit eines Studiums für besonders beruflich Qualifizierte mit dreijähriger Berufsausbildung und entsprechender Abschlussnote sowie der seit 2004 bestehenden Option eines Hochschulzugangs für Handwerksmeister ohne Abitur und mit Meisterbrief, zukünftig kostenfreie Ausbildung zum Meister, Techniker und Fachwirt, Bitte um Erarbeitung eines Konzeptes zur Einführung einer kostenfreien Meisterausbildung Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.09.2023 Drucksache 20/11520 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/76 06.09.2023 (ö) Annahme - Hessen fördert die Durchlässigkeit von beruflicher und akademischer Bildung, stärkt die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden Schulen und stellt die Berufsschulstandorte zukunftssicher auf Feststellungen: Gleichwertigkeit von dualer und akademischer Ausbildung, Bedeutung der Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Absolvierung zweier Betriebspraktika an allen weiterführenden Schulen, Auflegung des Standortkonzeptes zukunftsfähige Berufsschule (wohnort- und betriebsnahe Ausbildung) insbesondere im ländlichen Raum, Absenken der Mindestklassengrößen in den einzelnen Ausbildungsjahren, Bedeutung des digitalen Lehren und Lernens an Berufsschulen mit Einsetzung des digital-gestützten Distanzunterrichts bis zu 50 Prozent, Bitte an Kammern und Fachverbände für ein Einsetzen von mehr Flexibilität bei gemeinsamer Beschulung von Berufen in Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.09.2023 Drucksache 20/11521 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Annahme - Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil I Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gagel, Klaus, AfD 27.09.2023 Drucksache 20/11605 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT - Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil II Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gagel, Klaus, AfD 27.09.2023 Drucksache 20/11606 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT - Fleischer-Ausbildung in Nordhessen Gründe für die Auflösung der Berufsausbildung am Standort Kassel, Kommunikation mit den Auszubildenden, Betrieben, anderen Berufsschulen und den Handwerkskammern, Umgang mit den Mehrausgaben der Auszubildenden hinsichtlich Fahrtkosten, Gründe entgegen des Einsatzes des Berufsbildungszentrums Kassel als Ersatzstandort Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 28.09.2023 und Antwort 15.12.2023 Drucksache 20/11612 - Gesundheitsberufe der Zukunft II Auflistung der ausbildungsbegleitenden, berufsbegleitenden und primärqualifizierenden Ausbildungsmöglichkeiten und Studiengänge, Anzahl der Studienplätze, Angaben zu Zulassungsbeschränkungen, Beurteilung der Ausbildung zur Physiotherapeutin oder -therapeuten insbesondere im Hinblick auf die fehlende Vergütung während aus Ausbildungszeit; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 18.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11650
