Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35 - Weg frei machen für den DigitalPakt Schule Begrüßung der durch Bund beabsichtigten Investitionsoffensive für Schulen und der erforderlichen Anpassung von Art. 104c GG, Feststellung der Unberührtheit der Kultushoheit der Länder, Kritik an Forderung des Bundes hinsichtlich Höhe der die Bundesmittel ergänzenden Landesmittel, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene für Auflockerung des Kooperationsverbots sowie zur Umsetzung des Digitalpakts unter geringerer Beteiligung durch Landesmittel, Einsetzen im laufenden Vermittlungsausschuss des Bundestags und Bundesrats für Erzielung einer zeitnahen Einigung bzgl. Bundesmittel für Bildungsinfrastruktur Antrag Fraktion der SPD 19.02.2019 Drucksache 20/189 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA zurückgezogen: am 21.2.2019 von Antragstellern - Berufliche Bildung Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität, Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194 - Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an beruflichen Schulen Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose, Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 31.10.2019 Drucksache 20/1486 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/15 02.01.2020 - Maßnahmen gegen Analphabetismus Maßnahmen und finanzielle Förderung zur Angebotsentwicklung der Alphabetisierung, Planungen zur Umsetzung des Schwerpunktes Weiterbildungspolitik, Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Werbemittel, Aktionen zu Sensibilisierung, Rolle der allgemeinen und beruflichen Schulen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.05.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/615 - Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) Anzahl der Stellen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Stellenbesetzung in 2018/2019, geplante Personalmittel in 2019, Stellenzuweisung an Berufsschulen, Qualifikation und Entgelt/Besoldungsgruppen der Fachkräfte, Schwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Unterrichtsalltag, Unterschied der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterrichtsunterstützenden Sozialpädagogischen Förderung, Angebot der Jugendarbeit öffentlicher und freier Träger an kooperierenden Schulen, Maßnahmen zur Unterstützung der Schulsozialarbeit, Arbeitsmarktsituation für sozialpädagogische Fachkräfte; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.06.2019 Drucksache 20/752 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/5 06.11.2019 - Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Berufsschulen durch Lehrermangel Anzahl der vakanten Lehrkräftestellen aufgelistet nach Schule und Abweichung zwischen Soll und Ist in Vollzeitäquivalenten, landesweiter Stellenumfang, Unterscheidung befristete und unbefristete Besetzung, Qualifikationen der Lehrkräfte, Ersetzungsbedarf bis 2030, Prognose der Studierendenzugänge, Bewertung der Zahl der Schülerinnen und Schüler und des Lehrkräftebedarfs, Angebot und Vergabe von Studienplätzen jeweils zum Winter- und Sommersemester, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium insbesondere für zulassungsbeschränkte Studiengänge, Stellenumfang für den Vorbereitungsdienst, Maßnahmen zur Vorbeugung und zum Entgegenwirken des Lehrermangels seit 1999; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.06.2019 Drucksache 20/753 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/9 14.11.2019 - Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung Maßnahmen zur Erhaltung der Berufsschulen im ländlichen Raum, Stärkung der dualen Berufsausbildung sowie der flächendeckenden Versorgung mit beruflichen Schulen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 02.07.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/904 - Generalistik Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des Umstellungsprozesses Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910 - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Grundgesetz für jeden Schüler und jede Schülerin in Hessen Jahrgangsstufe und erstmalige Ausgabe des Grundgesetzes an Schülerinnen und Schüler, didaktische Begleitung sowie Handreichungen für Lehrkräfte, Kosten für die Ausgabe; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 04.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1143 - Generalistik II Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege, Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen, finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und Altenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160 - Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda Eingereichte und genehmigte Anträge von 2015 bis 2019, Einschulungen ohne Gestattung in 2019 Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 12.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1200 - Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte, Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg, Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten) Antrag Fraktion der SPD 17.09.2019 Drucksache 20/1220 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1366 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525) Kultusminister - Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik) Unterstützung der Pflegeschulen bei der Erstellung von Schulcurricula, Vorbereitung der Ausbildungsschulen, Sicherstellung notwendiger Praxisanteile für Auszubildende, Maßnahmen zur Behebung des Lehrkräftemangels, Prognose der generalistisch ausgerichteten Ausbildung insbesondere im Bereich der Altenpflege Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1549 - Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010, Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken, Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019, Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für Digitalisierungsberatung Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 21.01.2020 Drucksache 20/2087 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/16 20.08.2020 - Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Stufe I insbesondere mit Hauptschulabschluss, Anteil der Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss der Stufe II, Zahl der Ausbildungsbeginne, Bewertung des Schulversuchs, Übersicht der geplanten Änderungen, Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 13.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2424 - Drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt keine Kenntnis über eine Drohende Insolvenz der Einrichtung, Erkenntnisse zur Förderfähigkeit der Krankenpflegeschule des Agaplesion Markus Krankenhauses Frankfurt und zum Antrag auf Mietzinsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 27.02.2020 und Antwort 18.05.2020 Drucksache 20/2480 - A15 Stellen an beruflichen Schulen Auflistung der zugeordneten SOLL und IST Funktionsstellen zur Wahrnehmung von Schulleiteraufgaben an Beruflichen Schulen; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3092 - Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von Fachklassenstandorten an Berufsschulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095 - Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung der berücksichtigten Aspekte; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099 - Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen Höhe der Haushaltsmittel seit 2015, sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren als Teil inklusiver Schulbündnisse, Kriterien zur Verteilung der finanziellen Mittel, Zahl der Stellen für Förderschulkräfte, Prüfung des Angebotes einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung für Lehrkräfte an beruflichen Schulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3100 - Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen Anerkennung von Erfahrungszeiten im Schuldienst, Kriterien für die Stufenfestsetzung, schriftliche Mitteilung über gesetzliche Regelungen zur Grundgehaltsstufe und Restlaufzeit Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3102 - Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase, Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung, voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien, Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103 - Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen Zuweisung von UBUS-Stellen für berufliche Schulen, Anzahl der Stellen im Lehrerstellenzuweisungserlass, Gesamtschülerzahlen aufgelistet nach Schule und Schulamt, keine geplante Erhöhung der UBUS-Stellen; Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Hartmann, Karin, SPD 26.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3104 - Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform Hintergrund des Zuschusses für Unterbringungs- und Verpflegungskosten, Regelungen hinsichtlich der Auszahlung für Auszubildende Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 07.09.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/3573 - AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen Regelungen zur Zulassung als Bildungsträger, Berücksichtigung der Kosten für Evaluierung und Qualitätssicherung bei den Verhandlungen zu der Pauschale für die theoretische und praktische schulische Ausbildung gemäß der Pflegeausbildungs-Finanzierungsverordnung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3904 - Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen, rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung von Studienangeboten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093 - Praktika an beruflichen Schulen während der Coronapandemie Erkenntnisse hinsichtlich der Praktikumsplatzsuche während der Corona-Pandemie, flexiblere Regelung im Rahmen der Berufsvorbereitung, Möglichkeit des Ersatzes durch ein schulisches Angebot, Entwicklung der Ersatzangebote durch die Schulen, Durchführung von Distanzunterricht zum Zeitpunkt einer möglichen Quarantäneauflage, digitale Angebote zur Praktikumsplatzfindung Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 23.11.2020 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/4139 - Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen, geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens, Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen, Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.12.2020 Drucksache 20/4210 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/42 24.11.2021 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1 Beurteilung der Implementierung der neuen pflegerischen Ausbildung, Prognose des Zeitpunktes für die Vorlage valider Ausbildungszahlen, Entwicklung der Ausbildungsverbünde, Beratungsarbeit durch die Pflegeschulen, Verminderung regionaler Engpässe, Vorgabe qualifizierter Praxisanleitungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4330 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 2 Einstellung ehemaliger Altenpflegeschulen des Kursangebots für die neue Pflegeausbildung, Auswirkungen auf die Ausbildungskapazitäten, Vergleich der Trägerstrukturen in Hessen und Rheinland-Pfalz, Auswirkungen der Corona -Pandemie auf die Pflegeausbildung, Angebot zur Testung von Lehrkräften, digitale Ausstattung der Schulen und digitale Unterrichtsgestaltung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4331 - Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan, kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung, dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch, Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns, Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit Netzwerken Antrag Fraktion DIE LINKE 25.02.2021 Drucksache 20/5189 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5395 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - Jetzt Wechselmodell für alle Schulen Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6, Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.03.2021 Drucksache 20/5269 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5396 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen in Hessen Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis 2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen, Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD 15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310 - Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil I Anzahl der antragstellenden Schülerinnen und Schüler für Zuschüsse zu den Unterbringungs- und Verpflegungskosten von 2016 bis 2020, Anteil der genehmigten und abgelehnten Anträge Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 19.03.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5354 - Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil II Gründe für die Ablehnung eines Antrages, Bewertung der rückwirkenden Auszahlung der Zuschüsse, Entwicklung des Antragsverhaltens der Schülerinnen und Schüler Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 19.03.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5355 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2 Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen, Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im Schuldienst Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429 - Fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach Einschätzung des Arbeitsaufwands bei der Verwaltung und Organisation der Fachschule für Technik in Teilzeitform im Vergleich zu anderen beruflichen Bildungseinrichtungen, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung des Schulleitungsteams durch Verbesserungen hinsichtlich der personellen oder technischen Ausstattung Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 15.04.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/5509 - Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie - Teil II Schulwechsel zum Schuljahr 2020/2021 (Gymnasium zu Realschule, Realschule zu Hauptschule), Perspektiven für Jugendliche ohne Hauptschulabschluss (Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung, Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung, Programm Praxis und Schule), Programm Löwenstark, Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 20.04.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/5553 - Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021 Auflistung der bewilligten Summen nach Schulträger, Angaben zum jeweiligen Eingangsdatum der Anträge, Vorlage von Medienbildungskonzepten oder pädagogisch-technischen Einsatzkonzepten durch die beruflichen Schulen, Finanzierung des Ausbaus und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur durch WLAN, die Schulhausvernetzung sowie Ausstattung der Unterrichtsräume mit Präsentationstechnik, Anschaffung digitaler Arbeitsgeräte und mobiler Endgeräte; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 08.09.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6351 - Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil, Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen, Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.09.2021 Drucksache 20/6464 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Kurse im Rahmen der Ausbildung zu Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern Anzahl der Master-Absolventinnen und Absolventen im Bereich Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe im Zeitraum Wintersemester 2015/2016 bis Wintersemester 2020/2021, Anteil der Studienplätze insgesamt, Einschätzung des Bedarfes an Lehrkräften hinsichtlich der neuen Anforderungen an die Pflegeschulen, Regelungen und Vorgehen bei der Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung, Übersicht der Zugangsmöglichkeiten zu den Studiengängen nach Hochschule Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 08.10.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6520 - In Hessens Schulen und Hochschulen Menstruationsprodukte kostenlos bereitstellen Bereitstellung von Tampons und Binden über Menstruationsspender in den Sanitärräumen, Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung Antrag Fraktion der SPD 27.10.2021 Drucksache 20/6592 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 (ö) Ablehnung - Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der Berufsschule Angaben zur Integration verschiedener Verkehrsträger jenseits des LKW-Verkehrs in die schulische und überbetriebliche Ausbildung, Benennung von Berufsschulen und Platzangebot für angehende Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung, Möglichkeiten für die Stärkung der Qualität der dualen Berufsausbildung durch die Landesregierung, Informationen zum Projekt "Zukunftsfähige Berufsschule", Einwirkungsmöglichkeiten der Landesregierung auf die Inhalte einer überbetrieblichen Ausbildung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 27.10.2021 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/6596 - Einhaltung der Zielvorgaben des Frauenförder- und Gleichstellungsplans für den Rheingau-Taunus-Kreis und die Landeshauptstadt Wiesbaden Übersicht der Schulformen mit Erreichung der Zielvorgaben des Förderplans im Jahr 2021, Besetzung von Führungs- und Leitungsstellen an Beruflichen Schulen und Gymnasien mit Männern trotz unterrepräsentierten Frauenanteils, Maßnahmen zur Steigerung und Stabilisierung des Anteils an Frauen sowie verbindliche Vorgaben im Hinblick auf die Durchführung; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Weiß, Marius, SPD 11.11.2021 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/6715 - Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des Fachkräftemangels Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten, Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735 - Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016 bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern, Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD 29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839 - Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung (BzB) Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen, Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt, Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741 - Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen Informationen zur Kampagne "Lehrer-in werden in Hessen - Beruf Zukunft" insbesondere in Bezug auf Zielgruppe und Gestaltungsrahmen in den sozialen Medien, Höhe der Kosten, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs an Grund-, Förder- und Berufsschulen, Beteiligung von Lehrkräften bei der konzeptionellen Planung der Kampagne, Bewertung des Kurzfilms hinsichtlich der Darstellung des Berufes, Beurteilung des prognostizierten Lehrerbedarfes bis 2030 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7772 - Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar 2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte, Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2022 Drucksache 20/8047 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/47 16.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 1 Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8212 - Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 2 Maßnahmen zur Stärkung der Beruflichen Bildung im ländlichen Raum, Beurteilung hybrider Unterrichtsmodelle, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler hinsichtlich Fahrt- und Übernachtungskosten Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 31.03.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/8213 - Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen, bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den direkten oder indirekten Hochschulzugang Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.04.2022 Drucksache 20/8294 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und Landesmitteln Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2022 Drucksache 20/8308 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Umsetzung des Prozesses "Die zukunftsfähige Berufsschule" Informationen zum neuen Standortkonzept für eine betriebsnahe Ausbildung trotz sinkender Schülerzahlen, Betreuung des des Prozesses im Ministerium, Einschätzung der Bedeutung der Digitalisierung, Steigerung der Attraktivität der Zugänge zum beruflichen Lehramt, Berechnung der Zuweisung, Sicherung der Beschulung von Fachklassen im ländlichen Raum, Senkung der Mindestklassengrößen, Möglichkeiten gemeinsamer Beschulung, Einrichtung von Bezirks- und Landesfachklassen, Gewinnung von Lehrkräften, Einbindung von Wirtschaftsverbänden, Einrichtung eines Praxisbeirats, Dialog mit Schulträgern und Schulen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 02.05.2022 Drucksache 20/8391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/40 16.09.2022 - Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte Anzahl der geflüchteten ukrainischen Kinder und Jugendliche seit Februar 2022, Zuordnung zur Grundschule, Sekundarstufe I + II und Berufsschule, Angaben zum Lehrerbedarf, Zahl neugeschaffener Lehrerstellen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung ukrainischer Schulkinder Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 02.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8392 - Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen, weiterführenden und beruflichen Schulen Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen, Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen, Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften, Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der Bewältigung von Konflikten Dringlicher Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.05.2022 Drucksache 20/8449 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/49 18.05.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Regierungshandeln von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ohne Perspektive für die Zukunft - ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern Kritik an der Politik der hessischen Koalition, insbesondere an der Justizministerin (Korruption bei Generalstaatsanwaltschaft, unzureichende Digitalisierung im Gerichtswesen), am Innenminister (Skandale innerhalb der Polizei und im Zusammenhang mit Rechtsextremismus) sowie am Finanzminister (Urteil des Staatsgerichtshofes bzgl. verfassungswidrigen Corona-Sondervermögens), Bedauern über fehlende Transformation in der Arbeitswelt, angespannter Wohnungslage, fehlender bezahlbarer Wohnraum, fehlende Verbesserung der Lebensmittelkontrollen, keine Priorisierung beim Ausbau erneuerbarer Energien und Digitalisierung, Notwendigkeit eines Aufbruchs in der Bildungspolitik (Vorhalten multiprofessioneller Teams an Schulen, Lehrkräftemangel, Sanierungsstau an Schulen, Ausbau von Ganztagsangeboten, Stärkung der Berufsschulen, Digitalisierung), in der Sozialpolitik (bessere frühkindliche Bildung, Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Erziehern, Investitionen in Krankenhäusern) und in der Strukturpolitik (Ländlicher Raum: Ausbau der Infrastruktur, gutes Kita-Angebot, Glasfasernetz/Breitbandinternet, bessere Qualität im ÖPNV und Zustand der Landesstraßen) Entschließungsantrag Fraktion der SPD 24.05.2022 Drucksache 20/8526 Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8459-8475 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/106 S.8459-8461, 8472-8473) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/106 S.8461-8462) Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/106 S.8463-8465, 8474-8475) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8465-8467, 8473-8474) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8467-8468) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8468-8470) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/106 S.8470-8471) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung, Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 21.06.2022 Drucksache 20/8678 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/50 29.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis Angaben zum Abzug von Fachklassen, Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellen, Zusammenlegung von klassen- und jahrgangsübergreifenden Lerngruppen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 13.09.2022 und Antwort 01.02.2023 Drucksache 20/9146 - Berufsschulklassen im Wetteraukreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 05.10.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9314 - Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen! Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a. Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur, Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme) Antrag Fraktion der SPD 10.10.2022 Drucksache 20/9342 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391) Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393) - Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414 - Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9475 - Berufsschulklassen im Odenwaldkreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 04.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9476 - Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 04.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9477 - Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 07.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9488 - Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg Übersicht der Ausbildungsberufe an beruflichen Schulen im Landkreis, Gestaltung des schulischen Angebotes unter Berücksichtigung der Schülerzahlen durch die Schulträger, Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellen seit 2013, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst mit Lehramtsbefähigung, Zahl der in den Ruhestand übergehenden Lehrkräfte bis 2028, Angaben zu gemeinsam unterrichteten Fachschulklassen pro Jahrgangsstufe; Anlage Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 07.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9489 - Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 07.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9490 - Berufsschulklassen im Landkreis Kassel Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9513 - Berufsschulklassen in der Stadt und im Kreis Offenbach am Main Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD; Alex, Ulrike, SPD 08.11.2022 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/9514 - Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD 08.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9516 - Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9517 - Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9520 - Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9526 - Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD; Fissmann, Karina, SPD 10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9534 - Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 10.11.2022 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/9535 - Berufsschulklassen in Frankfurt am Main Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 25.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9623 - Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen Feststellungen: sinkende Anzahl von Ausbildungen und negative Auswirkungen auf Berufsschulangebot u.a. im ländlichen Raum, Notwendigkeit der qualifizierten Zuwanderung zur Arbeitskräftesicherung, Überlastung der kommunalen Ausländerbehörden und damit verbundene Verzögerungen in Anerkennungsverfahren, Begrüßung des Vorhabens der Bundesregierung der Etablierung eines Punktesystems bei Einwanderung nach kanadischem Vorbild, Forderungen: Weiterentwicklung des Konzepts "zukunftsfähige Berufsschule" hinsichtlich digitaler Formate, Regelungen zur Erstattung von Unterbringungskosten der Auszubildenden im dualen System, Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.12.2022 Drucksache 20/9664 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10039-10051 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10247 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/64 11.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9977 11.01.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10039-10041, 10051) Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10041-10042) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/123 S.10042-10044) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/123 S.10044-10045) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/123 S.10045-10047) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10047-10049) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10049-10051) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Spezialisierung in der generalistischen Pflegeausbildung Informationen aus der Pflegeausbildungsstatistik, Verteilung der Stellen auf die Ausbildungsorte Krankenhaus, stationäre und ambulante Krankenpflege, Informationen zu Pflichteinsätzen, zur Wahl des Vertiefungseinsatzes, sowie des Spezialabschlusses, Quote der Ausbildungsabbrüche Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.01.2023 und Antwort 14.02.2023 Drucksache 20/10405 - Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Zusammenlegung, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD; Degen, Christoph, SPD 07.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10526 - Ausbildungssituation in Hessen Statistische Angaben über Ausbildungsplätze und Auszubildende im Alter von 16 bis 35 Jahren sowie Ausbildungsstellen und Ausbildungsverhältnissen in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Zeitraum September 2017 bis September 2022, Übersichten zur Bewerber-Stellen-Relation, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote und unbesetzten Ausbildungsstellen, Ranglisten für die meisten Neuabschlüsse von Ausbildungsberufen der Jahre 2018 bis 2022, Informationen zu Menschen ohne Schulabschluss oder abgeschlossene Berufsausbildung, besonders mit Migrationsgeschichte oder mit Behinderung, Kenntnisse über Probleme in der Ausbildung und Gründe für vorzeitige Abbrüche sowie Wechsel in andere Betriebe oder Berufe, Unterstützungsmaßnahmen, Beratung, Förderung, Programme und Initiativen zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Fragen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in der Schule Berichtsantrag Fraktion der SPD 14.02.2023 Drucksache 20/10563 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/76 06.09.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/97, WVA 20/62 29.06.2023 - Flexibler Schulanfang in Hessen Übersicht der Schulen mit Grundschulvorklassen, Eingangsstufe E, flexiblem Schulanfang und ohne Schuleingangsmöglichkeit aufgelistet nach Schulträger, Gründe für den Ausstieg von Grundschulen aus dem flexiblen Schulanfangskonzept, Angaben zu Klassengrößen aufgelistet nach Schulform, Einsatz von Förderschullehrkräften im flexiblen Schulanfang, in Vorklassen sowie in den Eingangsstufen, Ermittlung der Wochenstunden und Stellen für Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehr- und Fachkräfte, bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen mit felxibler Schuleingangsstufe, Anzahl der Schüler-, Studierenden- und Klassenzahlen sowie Lehrerstellen, Möglichkeit eines überschneidenden Angebotes zwischen den Fachrichtungen Sozialpädagogik und Heilerziehungspflege für Auszubildende anderer Fachrichtungen der Fachschule für Sozialwesen, Lehrbefähigungen und Qualifikationen der Lehrkräfte insbesondere an berufsbildenden Schulen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.03.2023 Drucksache 20/10823 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/48 15.06.2023 - Berufliche Schulen 4.0: Berufliche Bildung als ganzheitlichen Prozess der Berufsvorbereitung, Ausbildung und Weiterbildung verstehen - Berufliche Schulen in Hessen stärken und ihre Vielfalt sichern Forderungen: u.a. mehr Eigenverantwortung zur Umsetzung von Lehrplänen, Moratorium für das Projekt Zukunftsfähige Berufsschule, Vorantreiben des Investitionsprogramms Berufliche Bildung 4.0 (Schulsanierung, Schaffung neuer Lernumgebungen, technische Ausstattung, Ausbau digitaler Infrastruktur), Sicherung dezentraler und betriebsnaher Berufsschulstandorte (Lernortverbund Ausbildungsbetrieb und Berufsschule), Einrichtung eines Lehramtsstudiengang Berufliche Schulen der Fachrichtung Sozialpädagogik sowie Ausbau der Ausbildungsplätze an den Fachschulen für Sozialpädagogik (Fachkräftebedarf in der frühkindlichen Bildung bzw. an Erziehern) Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 24.03.2023 Drucksache 20/10845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11677-11689 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/11529 06.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11678-11679) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/141 S.11679-11681) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/141 S.11681-11682) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11682-11684) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11684-11685) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/141 S.11685) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11685-11687) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11687-11689) Kultusminister - "Zukunftsfähige Berufsschule" Anzahl der Berufsschulstandorte sowie Schülerinnen und Schüler von 2020 bis 2023, Anteil des Teilzeit- oder Blockunterrichts, Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der Berufsschulstandorte im ländlichen Raum, Bewertung der Anreisebedingungen für Berufsschülerinnen und -schüler sowie der Festlegung der Mindestklassengröße, Sicherstellung des Bedarfes an Praxis-Lehrkräften, Einbindung Betroffener in die Ausgestaltung des Konzepts der zukunftsfähigen Berufsschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 03.04.2023 und Antwort 31.07.2023 Drucksache 20/10876 - Hessen kann mehr: Wir brauchen eine Arbeitswelt der Zukunft, die für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher ist anstehende komplexe Transformationsprozesse in Wirtschafts- und Arbeitswelt (Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel), Einrichtung eines Transformationsfonds unter Berücksichtigung struktureller Unterschiede zwischen Stadt und Land, Tarifbindung und innerbetriebliche Mitbestimmung als Kriterien für die Vergabe von Wirtschaftsförderung, Verhinderung von Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Landesregierung als Vorbildfunktion für gute Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels, Bedeutung der Tarifbindung, Forderungen: nach Änderung des Personalvertretungsgesetzes (Mitbestimmung) und bessere Beamtenbesoldung, Ausbau von Erneuerbaren Energien (Windenergieanlagen, Solarparks) und damit verbundenem Zugewinn von Arbeitsplätzen, Befürwortung der Reform des Einwanderungsrechts, Beschleunigung bei Anerkennung von ausländischen Abschlüssen, Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Kinderbetreuung sowie Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Erzieher, Stärkung der dualen Ausbildung, Investitionen in Berufliche Bildung, Aufsetzen eines Pilotprojektes für hybride Unterrichtsprojekte (Berufsschulunterricht), Schaffung eines Faches für Berufs- und Lebensweltorientierung an Gymnasien, Wiedereinführung einer Berufseinstiegsbegleitung vor dem Hintergrund steigender Zahlen bzgl. Menschen ohne Schulabschluss Antrag Fraktion der SPD 16.05.2023 Drucksache 20/11077 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.10986-10998 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/101 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11206 15.06.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/134 S.10986-10987) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.10987-10988) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/134 S.10988-10991) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/134 S.10991-10993) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10993-10994) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.10995-10996) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10996-10997) als Minister für Soziales und Integration - Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen Inhalte und Anforderungen der Fächer Politik und Wirtschaft insbesondere in Bezug auf die Europawahlen, Bewertung der Anzahl ausgewiesener Stundenkontingente, Informationsmaterial für Lehrkräfte, Veranstaltungen und Maßnahmen an beruflichen Schulen, Bewertung möglicher Anpassungen der Kerncurricula zur Stärkung der Kompetenzen im Umgang mit institutionellen Fragen der Europäischen Union sowie der europäischen Integration Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 16.05.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11080 - Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 30.05.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11143 - Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen Informationen über Intensivklassen an öffentlichen beruflichen Schulen und das erreichte Sprachniveau nach Verlassen Klassen, Angaben zu Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und Möglichkeiten zur Berufsausbildung sowie zu Kontingentplätzen in den Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung mit einer integrierten Sprachförderung, Einschätzung des Ausbildungsprojekts Integrierte Bildungsmaßnahme zur Berufsvorbereitung in Teilzeitform und Ausbildung zur Altenpflegehelferin beziehungsweise zum Altenpflegehelfer Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11171 - Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel, Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes, stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit, Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen, Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler, Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 20.06.2023 Drucksache 20/11227 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11325 04.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284) Kultusminister - Lehrkräftesituation und Lehrkräftebedarf an beruflichen Schulen in Hessen Anzahl der Lehrkräfte an öffentlichen beruflichen Schulen in den Schuljahren 1999/2000, 2009/2010, 2020/2021 und 2022/2023, Anteil der Lehrkräfte mit Abschluss im Lehramt, Koordinatoren sowie Fachlehrerinnen und -lehrer an beruflichen Schulen aufgelistet nach Fachrichtung, Zahl der Lehrkräfte in Angeboten des Übergangssektors sowie in Bildungsgängen des beruflichen Gymnasiums und der Fachoberschule, Anteil der Voll- und Teilzeitbeschäftigungen, Angaben zum Stellenumfang für Förderlehrkräfte, Zahl der verbeamteten und angestellten Kräfte, Prognose für Ruhestandsversetzungen, Anzahl der Studierenden an der Technischen Universität Darmstadt sowie den Universitäten Gießen, Frankfurt und Kassel in Bachelor- und Masterstudiengängen zum Lehramt, Entwicklung der Studierendenzahlen seit 2018 sowie Aufteilung auf einzelne Lehramtsstudiengänge, Zahl der Studierenden im Vorbereitungsdienst des Lehramts an beruflichen Schulen insbesondere Quereinsteigerinnen und -einsteiger Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2023 Drucksache 20/11253 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen Vorteile internationaler Schüler- und Jugendaustausche (Persönlichkeitsentwicklung, Stärkung der Demokratiebildung, Bedeutung von Vielfalt), Bezug zur Studie Jugendaustausch bzgl. Zugänge und Barrieren (2018), Forderungen: Erarbeitung eines Konzeptes für Austausch in allen Schulformen, Verankerung in den Curricula der beruflichen Ausbildung und Studiums, Fördermöglichkeiten aus dem Programm "Erasmus Plus", Bekenntnis zu internationalen Bildungskooperationen (Europaschule, UNESCO-Projektschulen, Jugendarbeit, außerschulischer Bereich), Notwendigkeit eines Kompetenzzentrums mit finanzieller Förderung für interkulturelle Bildung, Vielfalt und Internationalisierung von Jugendlichen und Lehrkräften, einschließlich entsprechender Module in Lehreraus- und Fortbildung, Aus- und Aufbau hessischer Partnerregionen, neues Förderprogramm mit hessischer Servicestelle Internationale Begegnungen zur Bezuschussung von Schülern aus einkommensschwachen Familien sowie Unterbringungsmöglichkeiten für Gastschüler, Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe, Modellprojekt zur Einführung internationaler Koordinatoren in Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen, Einsetzen im Bundesrat für eine Gesetzesinitiative zur Förderung des internationalen Schüleraustausches Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 28.06.2023 Drucksache 20/11298 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Ablehnung - Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden - hier: Antrag Drs 20/11227 Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280) - Hessen fördert die Durchlässigkeit von beruflicher und akademischer Bildung, stärkt die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden Schulen und stellt die Berufsschulstandorte zukunftssicher auf Feststellungen: Gleichwertigkeit von dualer und akademischer Ausbildung, Bedeutung der Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Absolvierung zweier Betriebspraktika an allen weiterführenden Schulen, Auflegung des Standortkonzeptes zukunftsfähige Berufsschule (wohnort- und betriebsnahe Ausbildung) insbesondere im ländlichen Raum, Absenken der Mindestklassengrößen in den einzelnen Ausbildungsjahren, Bedeutung des digitalen Lehren und Lernens an Berufsschulen mit Einsetzung des digital-gestützten Distanzunterrichts bis zu 50 Prozent, Bitte an Kammern und Fachverbände für ein Einsetzen von mehr Flexibilität bei gemeinsamer Beschulung von Berufen in Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.09.2023 Drucksache 20/11521 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Annahme