Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Die Lage der älteren Generation in Hessen
  Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie
  Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl
  der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von
  Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65
  Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen
  Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre,
  Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen,
  Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der
  Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich
  engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere
  Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen
  Partizipation; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz,
                                                 Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  27.03.2019 Drucksache 20/407
  Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein
  Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324
            
            


            
            
- Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512
            
            


- Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in
  unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken
  Einführung eines neuen Bürgergeldes statt ALG II, längere Bezugsdauer
  von ALG I für lange Beitragszahler, Schaffung einer
  Kindergrundsicherung, Einführung einer gesetzlichen Grundrente,
  Maßnahmen zur Absicherung neuer Formen der Erwerbstätigkeit durch
  Sozialsysteme (Selbständige, Leiharbeit, Befristung), höherer
  Mindestlohn und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeit, Stärkung
  flexibler Arbeitsmodelle, Gewährleistung von Wohnraumversorgung durch
  Zurückdrängen von Spekulationen mit Grund und Boden, soziale Stadt-
  und Quartierentwicklung mit bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der
  Kommunen in Organisation der Altenpflege, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  12.12.2019 Drucksache 20/1714
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2502
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2039 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen
  zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen
  zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit
  Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in
  sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von
  Transferleistungen; Anlagen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250
            
            


            
            
- Unternehmerbetriebe in hessischen Justizvollzugsanstalten
  Übersicht der durchschnittlichen Beschäftigung in Unternehmen,
  Vergütung der Gefangenen, Umsätze und Kosten für die Betriebe,
  Erfüllung des gesetzlich vorgeschriebenen Eingliederungsauftrags
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.09.2020 und Antwort 13.11.2020 Drucksache 20/3771
            
            


            
            
- Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen
  Unternehmen in Hessen
  Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen
  Unternehmen und öffentlich-rechtlichen Stiftungen, Befürwortung einer
  Bezahlung nach Tarif; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  26.10.2020 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/3912
            
            


            
            
- Menschen mit Behinderung in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5435
  Antw 06.08.2021 Drucksache 20/6243
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen von Frauen in
  öffentlichen Unternehmen in Hessen
  Übersicht der Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen im
  Geschlechtervergleich, Angaben zum Frauenanteil in
  Unternehmensorganen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5668
            
            


            
            
- Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas
  Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze
  der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen
  Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu
  Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen
  (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede,
  frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger
  Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung,
  digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer
  Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans,
  Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks,
  Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei
  Bevölkerung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.05.2021 Drucksache 20/5721
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6326
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/18  09.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Versprechen der Landesregierung im Bereich Integration
  Stand der Umsetzung von geplanten Projekten für die 20.
  Legislaturperiode durch die Landesregierung, Planungen zu einem
  Integrationsgesetz, Stand der Übernahme von Projekten aus dem
  WIR-Landesprogramm in die Regelförderung, Beschäftigtenanteil von
  Menschen mit Migrationshintergrund von 2019 bis 2021, Art der
  Angebote für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund,
  Etablierung und Finanzierung der Psychosozialen Zentren, Bewertung
  des Übergangs zwischen Erst- und Regelversorgung, Maßnahmen bezüglich
  der Unterversorgung in Osthessen, Aktivitäten zur Stärkung der
  politischen Teilhabe für Ausländer, Status des
  Landesaufnahmeprogramms für vulnerable Gruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6862
            
            


            
            
- Nachfrage zur Antwort vom 05.01.2022 auf die Drucksache 20/6496
  betreffend "Stellensituation HessenForst"
  Angabe der Fläche pflegerückständiger Waldbestände, personelle
  Maßnahmen unter Berücksichtigung gesamtbetrieblicher Belange,
  Prognose für die Besetzung von Stellen im Bereich der TV-Forst
  Beschäftigten, prozentuale Aufteilung der Arbeitseinsätze von
  Unternehmerseite und von eigenen Mitarbeitenden, Anzahl der
  Kündigungen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  13.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7146
            
            


            
            
- Wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen
  Anzahl der wissenschaftlichen Hilfskräfte aufgelistet nach
  Hochschule, Anteil der zum April 2022 endenden
  Beschäftigungsverhältnisse, arbeitsvertragliche Bestimmungen als
  Grundlage zur Festsetzung der Laufzeit von Arbeitsverhältnissen,
  Ausnahme- und Übergangsregelungen zur Weiterbeschäftigung von
  Hilfskräften
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  26.01.2022 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/7749
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen
  Impfpflicht
  Überprüfung der verordneten Pflicht zur Impfung durch die
  Gesundheitsämter, Abhängigkeit der zusätzlich anfallenden
  Verwaltungsaufgaben vom Infektionsgeschehen, Auswirkungen eines
  Tätigkeits- oder Betretungsverbotes auf Arbeits- und
  Dienstverhältnisse, Konsequenzen einer möglichen
  Amtspflichtverletzung sowie eines nicht ausreichenden
  Immunitätsnachweises, gesetzliche Regelungen  zur Vereinheitlichung
  der Vorgehensweise bei betroffenen Einrichtungen und Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7894
            
            


            
            
- Berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
  Angaben zu eingegangenen Anträgen auf Anerkennung im Bereich der
  Gesundheitsberufe sowie Gründe für die geringe Zahl der Anträge,
  berufliche Qualifikationen der antragstellenden Personen, Sachstand
  und Rechtsgrundlage der Anerkennungsverfahren, Bewertung des
  gesetzlichen Rahmens zur Ermöglichung des Zugangs zu reglementierten
  Berufen für Geflüchtete
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/8228
            
            


            
            
- Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und
  langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen
  Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer
  Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung
  beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete
  Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der
  Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung
  und Beschäftigung von Frauen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8242
            
  zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern
            


            
- Integration von Personen mit Migrationshintergrund
  Anhaltspunkte für Teilhabeunterschiede zwischen Menschen mit und ohne
  Migrationshintergrund, insbesondere durch statistische Befunde und
  Studien, Kenntnisse der Ursachen und Maßnahmen zur Behebung sowie
  Zielvorgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8503