Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Die Lage der älteren Generation in Hessen Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65 Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre, Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen, Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen Partizipation; Anlagen Große Anfrage Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.03.2019 Drucksache 20/407 Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 (ö) Antwort besprochen - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324 - Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512 - Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken Einführung eines neuen Bürgergeldes statt ALG II, längere Bezugsdauer von ALG I für lange Beitragszahler, Schaffung einer Kindergrundsicherung, Einführung einer gesetzlichen Grundrente, Maßnahmen zur Absicherung neuer Formen der Erwerbstätigkeit durch Sozialsysteme (Selbständige, Leiharbeit, Befristung), höherer Mindestlohn und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeit, Stärkung flexibler Arbeitsmodelle, Gewährleistung von Wohnraumversorgung durch Zurückdrängen von Spekulationen mit Grund und Boden, soziale Stadt- und Quartierentwicklung mit bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Kommunen in Organisation der Altenpflege, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 12.12.2019 Drucksache 20/1714 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28 12.12.2019 S.2177-2191 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2502 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2039 16.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2177-2179, 2190-2191) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/28 S.2179-2181) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2181-2183) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/28 S.2183-2184) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2185-2186) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/28 S.2186-2187) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2188-2190) als Minister für Soziales und Integration - Integration von Zuwanderern Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von Transferleistungen; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250 - Unternehmerbetriebe in hessischen Justizvollzugsanstalten Übersicht der durchschnittlichen Beschäftigung in Unternehmen, Vergütung der Gefangenen, Umsätze und Kosten für die Betriebe, Erfüllung des gesetzlich vorgeschriebenen Eingliederungsauftrags Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 30.09.2020 und Antwort 13.11.2020 Drucksache 20/3771 - Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen und öffentlich-rechtlichen Stiftungen, Befürwortung einer Bezahlung nach Tarif; Anlagen Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Rudolph, Günter, SPD 26.10.2020 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/3912 - Menschen mit Behinderung in Hessen Große Anfrage Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.03.2021 Drucksache 20/5435 Antw 06.08.2021 Drucksache 20/6243 Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/70 20.01.2022 (ö) Antwort besprochen - Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen von Frauen in öffentlichen Unternehmen in Hessen Übersicht der Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen im Geschlechtervergleich, Angaben zum Frauenanteil in Unternehmensorganen; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5668 - Hessen für den sozialen Wiederaufbau Europas Begrüßung der seitens der EU-Kommission 2017 beschlossenen Grundsätze der europäischen Rechte sowie des im Mai 2021 beschlossenen Aktionsplans zur Europäischen Säule sozialer Rechte, Zustimmung zu Zielvorgaben u.a. hinsichtlich Erhöhung der Quote der Erwerbstätigen (Abbau geschlechtsspezifischer Beschäftigungsunterschiede, frühkindliche Betreuung und Bildung, Beschäftigungsverhältnis junger Menschen und Reduzierung früher Schulabgänge), Weiterbildung, digitale Kompetenzen, Verringerung der Armut und sozialer Ausgrenzung, Kritik an abstrakter Formulierung des Aktionsplans, Forderungen: beschleunigte Umsetzung des sozialen Regelwerks, Definition landesspezifischer Ziele, Werben für Aktionsplan bei Bevölkerung Antrag Fraktion der SPD 10.05.2021 Drucksache 20/5721 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6326 Ausschussberatung: Europaausschuss (EUA) EUA 20/18 09.09.2021 (ö) Ablehnung - Versprechen der Landesregierung im Bereich Integration Stand der Umsetzung von geplanten Projekten für die 20. Legislaturperiode durch die Landesregierung, Planungen zu einem Integrationsgesetz, Stand der Übernahme von Projekten aus dem WIR-Landesprogramm in die Regelförderung, Beschäftigtenanteil von Menschen mit Migrationshintergrund von 2019 bis 2021, Art der Angebote für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund, Etablierung und Finanzierung der Psychosozialen Zentren, Bewertung des Übergangs zwischen Erst- und Regelversorgung, Maßnahmen bezüglich der Unterversorgung in Osthessen, Aktivitäten zur Stärkung der politischen Teilhabe für Ausländer, Status des Landesaufnahmeprogramms für vulnerable Gruppen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 30.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6862 - Nachfrage zur Antwort vom 05.01.2022 auf die Drucksache 20/6496 betreffend "Stellensituation HessenForst" Angabe der Fläche pflegerückständiger Waldbestände, personelle Maßnahmen unter Berücksichtigung gesamtbetrieblicher Belange, Prognose für die Besetzung von Stellen im Bereich der TV-Forst Beschäftigten, prozentuale Aufteilung der Arbeitseinsätze von Unternehmerseite und von eigenen Mitarbeitenden, Anzahl der Kündigungen seit 2016 Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 13.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7146 - Wissenschaftliche Hilfskräfte an Hochschulen Anzahl der wissenschaftlichen Hilfskräfte aufgelistet nach Hochschule, Anteil der zum April 2022 endenden Beschäftigungsverhältnisse, arbeitsvertragliche Bestimmungen als Grundlage zur Festsetzung der Laufzeit von Arbeitsverhältnissen, Ausnahme- und Übergangsregelungen zur Weiterbeschäftigung von Hilfskräften Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 26.01.2022 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/7749 - Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht Überprüfung der verordneten Pflicht zur Impfung durch die Gesundheitsämter, Abhängigkeit der zusätzlich anfallenden Verwaltungsaufgaben vom Infektionsgeschehen, Auswirkungen eines Tätigkeits- oder Betretungsverbotes auf Arbeits- und Dienstverhältnisse, Konsequenzen einer möglichen Amtspflichtverletzung sowie eines nicht ausreichenden Immunitätsnachweises, gesetzliche Regelungen zur Vereinheitlichung der Vorgehensweise bei betroffenen Einrichtungen und Unternehmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7894 - Berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine Angaben zu eingegangenen Anträgen auf Anerkennung im Bereich der Gesundheitsberufe sowie Gründe für die geringe Zahl der Anträge, berufliche Qualifikationen der antragstellenden Personen, Sachstand und Rechtsgrundlage der Anerkennungsverfahren, Bewertung des gesetzlichen Rahmens zur Ermöglichung des Zugangs zu reglementierten Berufen für Geflüchtete Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.04.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/8228 - Hessen ist Zufluchtsort für Menschen aus der Ukraine - mittel- und langfristige Perspektiven für Beschäftigung in den Blick nehmen Forderung nach Konzeptentwicklung zur Eingliederung ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, unbürokratische Anerkennung beruflicher Abschlüsse sowie Betreuungskonzept für geflüchtete Kinder, Schaffung von berufsbegleitenden Sprachkursen, Ausweitung der Ausbildungsförderung (Programme zur Arbeitsförderung, Qualifizierung und Beschäftigung von Frauen) Antrag Fraktion der SPD 05.04.2022 Drucksache 20/8242 zurückgezogen: am 13.05.2022 von Antragstellern - Integration von Personen mit Migrationshintergrund Anhaltspunkte für Teilhabeunterschiede zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, insbesondere durch statistische Befunde und Studien, Kenntnisse der Ursachen und Maßnahmen zur Behebung sowie Zielvorgaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8503 - Übernahme von zunächst befristeten lehramtsbefähigten Lehrkräften in das Regelverhältnis nach dem Hessischen Schulgesetz Anzahl der Bewerbungen mit 15 Bonuspunkten im Ranglistenverfahren zum Februar 2023, Anteil der Personen im gymnasialen Lehramt, Voraussetzung für die unbefristete Einstellung in den Schuldienst im Beamtenverhältnis, Angaben zur Anpassung des Einstellungsverfahrens Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 23.01.2023 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/10426 - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil I Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 12.04.2023 Drucksache 20/10916 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Juni 2023 - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil II Anzahl der leistungsberechtigten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, Anteil der Leistungsbezieher aus dem Sozialgesetzbuch II, Kriterien für die Arbeitsmarktintegration Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 12.04.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10917 - Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts Einschätzung zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser schwerbehinderter Menschen, Stand und unterstützende Maßnahmen der Landesregierung zum Aufbau einheitlicher Ansprechstellen im Land, Funktion des Sonderbeauftragten, Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.05.2023 Drucksache 20/10989 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/95 11.05.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht
