Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Information über die Notwendigkeit und das Prozedere für mögliche
  Meldungen zu Setzungen und Erdfällen
  Meldepflicht für bei ungewollter Freisetzung von Erdgas mit
  Personenschaden, Verpuffung, Explosion, Brand, Trümmerflug oder
  andere vergleichbare Begebenheiten; Verfahrensweisen zur Meldung bei
  Erdfällen, Verantwortlichkeit für die Gewährleistung der Sicherheit
  von Gasleitungen, organisatorische Regelung für die Registrierung und
  Bearbeitung von Schadensmeldungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  26.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7751
            
            


            
            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil I
  Angaben zur Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der Erdsenkungen,
  Informierung des Grundstückseigentümers durch das Regierungspräsidium
  Gießen über den Rechtsnachfolger des Bergwerkfeldes, Bewertung des
  Gefahrenpotentials des Altbergbau rund um Schupbach, Vorgehen bei der
  Kontrolle und Untersuchung von Erdsenkungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 06.01.2023 Drucksache 20/9211
            
            


            
            
- Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im
  Kreis Limburg-Weilburg Teil II
  Maßnahmen zur Feststellung des uneingeschränkten sicheren Betriebs
  der Gashochdruckleitung über den Leitungsbetreiber Open Grid Europe
  GmbH (OGE), Regelungen bei Haftungsfragen, Möglichkeit der
  Gefährdungseinschätzung durch das zuständige Regierungspräsidium
  sowie Unterstützung als Gefahrenabwehrbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.09.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9212