Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im
  Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt
  für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und
  Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der
  Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr
  2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für
  den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und
  Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1,
  Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3,
  Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen,
  Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den
  Nachmittag
  Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl
  der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer
  Förderschule und Paktschulen  in 2019/2020; prozentuale Angabe der
  Teilnahmequote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042
            
            


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
  kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder
  Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme
  des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben,
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung,
  Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von
  Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische
  Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur
  Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in
  Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an
  Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der
  Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur
  Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in
  Hessen
  Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen nach Profil I, Profil II und
  Profil III im Schuljahr 2020/2021; Entwicklung der Schulen zwischen
  2016 und 2020, Zahl der Anträge für Neuaufnahmen oder Profilwechsel,
  Angebote von Ferienbetreuung im Rahmen des Pakts für den Nachmittag,
  Umsetzung des Ausbaus zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  19.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3429
            
            


            
            
- Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei
  Kindern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  02.10.2020 Drucksache 20/3793
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020
  Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung
  und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des
  digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und
  der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender
  WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der
  Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der
  Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher
  E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von
  Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und
  Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung,
  Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3877
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021
  Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil,
  Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm,
  Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher
  Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung,
  Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von
  Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf
  einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Jetzt Wechselmodell für alle Schulen
  Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und
  Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des
  Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und
  Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6,
  Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und
  Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur
  Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur
  Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.03.2021 Drucksache 20/5269
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5396 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen
  Auswirkung der Coronapandemie auf Schulbetrieb (u.a. auf
  Bildungsgerechtigkeit, Schulabbrecher, Planbarkeit für Schulen und
  Lehrer), digitales Lernen als Chance für individuelle Förderung,
  Forderungen: Entwicklung eines Konzepts der offenen Schulen abseits
  des Unterrichts, Berücksichtigung von festen Schwellenwerten bei
  existierendem Stufenplan für Schulöffnungen, Bereitstellung von
  Corona-Schnelltests für häuslichen Gebrauch, zentrale Erhebung von
  Lernrückständen und Konzept zur Aufarbeitung (u.a.
  Lern-Buddy-Programm, Förderprogramm für Nachhilfe, Ressourcen zur
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  digitalen Beschulung), Einsetzen auf Bundesebene für einen
  Digitalpakt 2.0, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  20.04.2021 Drucksache 20/5539
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5810-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5692 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821-5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen,
  zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt
  werden
  Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels
  eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter
  Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für
  Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der
  Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische
  Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau,
  Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig
  ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale
  Aufbauprogramme
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5611
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5695 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Schulträger
  Schulbau- und -unterhaltungsmaßnahmen sowie Ausstattung mit
  Sachmitteln als Bestandteile der äußeren Schulverwaltung,
  Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen,
  Regelungen hinsichtlich des Rechtsanspruches von Kindern mit
  Behinderung für den Zugang zur Regelschule, sonderpädagogischen
  Ressourcen im Rahmen der Inklusion, Bewertung der digitalen
  Infrastruktur, Diensthaftpflicht bei Leihgeräten, Höhe der Bundes-
  und Landesmittel aus dem Digitalpakt Schule, Prozessoptimierung bei
  der Umsetzung des Digitalpaktes und der Zusatzprogramme, Planungen
  zur Finanzierung der digitalen Lernmittelfreiheit, Maßnahmen zur
  Gewährleistung der digitalen Bildung, Organisation von Administration
  und Support digitaler Endgeräte, Sachstand zum Ausbau der
  Ganztagsbetreuung, Schätzung des Investitionsbedarfes für ganztägige
  Bildung und Betreuung, Höhe der Mittel aus dem Ganztagsausbauprogramm
  des Bundes sowie Landesmittel, Einbeziehung von Schulträgern und
  kommunalen Spitzenverbänden bei Maßnahmenplanungen und deren
  Verteilungsschlüssel, Umsetzung des Landesprogramms "Löwenstark - der
  BildungsKICK", Angaben zur Mittelzuweisung aus den Aufholpaketen;
  Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.07.2021 Drucksache 20/6156
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/37 18.02.2022


            
            
- Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran
  Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den
  Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter,
  Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit,
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für
  Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des
  Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes,
  Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen
  Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.09.2021 Drucksache 20/6456
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6501 06.10.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657)
            Kultusminister


            
            
- Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis
  Bewertung der Umsetzung der Vorgaben und Einbindung von Sportvereinen
  und weiteren außerschulischen Partnern, Auswirkungen auf die
  örtlichen Kooperationspartner, vertragliche Vereinbarungen mit dem
  Schulträger hinsichtlich der zeitlichen Module, Einschätzung des
  regelmäßig verkürzten Betreuungsangebots und den zeitlichen
  Bedürfnissen bei den Eltern, Beurteilung einer eingeschränkten
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Flexibilität und eines bedarfsorientierten Angebotes, sowie Folgen
  bei Abweichungen vom gewählten Modul 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8072
            
            


            
            
- Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am
  Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten
  Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf
  ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden
  Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und
  Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum
  Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten,
  Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8373 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
            
- Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag erfordert gemeinsame
  Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen
  Ganztagsangebot für Schüler in Grundschule zur Verbesserung von
  Bildungs- und Chancengleichheit sowie zur Vereinbarkeit von Familie
  und Beruf, Anerkenntnis über verabschiedetes Gesetz auf Bundesebene
  mit Verankerung des Rechtsanspruches einer ganztägigen Förderung im
  SGB VIII, landesseitige Umsetzung gemeinsam mit Kommunen durch
  Bildungs- und Betreuungsangebote (u.a. Pakt für den Nachmittag),
  Bedauern über geringe finanzielle Beteiligung des Bundes
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.03.2022 Drucksache 20/8195
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8374 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag
  Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil
  des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum
  Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten
  Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung
  der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den
  Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch
  Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD
  01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218
            


            
            
- Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der
  Zuteilung von Pakt-Mitteln
  Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für
  den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen
  Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen
  Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und
  Betreuungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224
            
            


            
            
- Einsatz von VSS-Kräften im Schulamtsbezirk des Staatlichen
  Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Art und Umfang der Einsätze in der Zeit von Februar 2020 bis Dezember
  2021 für unterrichtsergänzende und unterstützende Maßnahmen, in
  Übungs- und Vertiefungsphasen an Sekundarstufen I sowie in der
  Notbetreuung zur Vertretung einer Lehrkraft
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  06.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8250
            
            


            
            
- Benachteiligung von Schulen mit Außenstelle auf dem Land bei der
  Zuteilung von Pakt-Mitteln
  Angaben über die Ressourcenberechnung für Schulen im Pakt für den
  Nachmittag, Anzahl von Schulen mit Außenstellen, Bewertung der
  Voraussetzungen für die Umsetzung des Ganztagsangebotes an einem
  Standort, Faktoren für die Höhe von Elternentgelten, Rückmeldungen
  von Schulen zu finanziellen Benachteiligungen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  11.04.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8289
            
            


            
- Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Förderung des Ganztagsausbaus, Möglichkeiten für Schulträger zur
  Steigerung des Bedarfs an ganztägiger Betreuung, Verbesserung des
  Übergangs zwischen Schule und Beruf (Weitergabe der Daten über
  Schulabgänger ohne Anschlussbeschäftigung durch Schulen an die
  Arbeitsagentur), Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme,
  Anpassungen an bundesrechtliche Vorgaben und landesrechtlichen
  Bestimmungen (u.a. Verwendung des Terminus Lehrkräfte, Angebot der
  Leistungskurse Philosophie und Ethik an der gymnasialen Oberstufe) 
            
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  05.07.2022 Drucksache 20/8760
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8902-8911 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/51  14.07.2022    
      Durchführung einer schriftlichen und mündlichen Anhörung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/39 (Teil 1-6)
  Anhörungen:
  öffentliche Anhörung       
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/39 Teil 1
                             KPA 20/39 Teil 2
                             KPA 20/39 Teil 3
                             KPA 20/39 Teil 4
                             KPA 20/39 Teil 5
                             KPA 20/39 Teil 6
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/39 Teil 1
                             KPA 20/39 Teil 2
                             KPA 20/39 Teil 3
                             KPA 20/39 Teil 4
                             KPA 20/39 Teil 5
                             KPA 20/39 Teil 6
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8902-8903)
            Kultusminister
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/111 S.8903-8904)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/111 S.8904-8905)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8905-8906)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/111 S.8906-8907)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8907-8909)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8909-8910)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8910-8911)


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und
  2022/23
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.09.2022 Drucksache 20/9147