Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39 - Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr 2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1, Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3, Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen, Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956 - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen Anzahl der ganztägig arbeitenden Schulen nach Profil I, Profil II und Profil III im Schuljahr 2020/2021; Entwicklung der Schulen zwischen 2016 und 2020, Zahl der Anträge für Neuaufnahmen oder Profilwechsel, Angebote von Ferienbetreuung im Rahmen des Pakts für den Nachmittag, Umsetzung des Ausbaus zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 19.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3429 - Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei Kindern Dringlicher Berichtsantrag Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.10.2020 Drucksache 20/3793 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020 Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung, Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3877 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021 Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil, Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm, Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung, Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Jetzt Wechselmodell für alle Schulen Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6, Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.03.2021 Drucksache 20/5269 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5396 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen Auswirkung der Coronapandemie auf Schulbetrieb (u.a. auf Bildungsgerechtigkeit, Schulabbrecher, Planbarkeit für Schulen und Lehrer), digitales Lernen als Chance für individuelle Förderung, Forderungen: Entwicklung eines Konzepts der offenen Schulen abseits des Unterrichts, Berücksichtigung von festen Schwellenwerten bei existierendem Stufenplan für Schulöffnungen, Bereitstellung von Corona-Schnelltests für häuslichen Gebrauch, zentrale Erhebung von Lernrückständen und Konzept zur Aufarbeitung (u.a. Lern-Buddy-Programm, Förderprogramm für Nachhilfe, Ressourcen zur digitalen Beschulung), Einsetzen auf Bundesebene für einen Digitalpakt 2.0, u.a.m. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 20.04.2021 Drucksache 20/5539 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5810-5822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5692 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821-5821) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821) Kultusminister - Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen, zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt werden Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau, Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale Aufbauprogramme Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 27.04.2021 Drucksache 20/5611 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5695 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821) Kultusminister - Schulträger Schulbau- und -unterhaltungsmaßnahmen sowie Ausstattung mit Sachmitteln als Bestandteile der äußeren Schulverwaltung, Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen, Regelungen hinsichtlich des Rechtsanspruches von Kindern mit Behinderung für den Zugang zur Regelschule, sonderpädagogischen Ressourcen im Rahmen der Inklusion, Bewertung der digitalen Infrastruktur, Diensthaftpflicht bei Leihgeräten, Höhe der Bundes- und Landesmittel aus dem Digitalpakt Schule, Prozessoptimierung bei der Umsetzung des Digitalpaktes und der Zusatzprogramme, Planungen zur Finanzierung der digitalen Lernmittelfreiheit, Maßnahmen zur Gewährleistung der digitalen Bildung, Organisation von Administration und Support digitaler Endgeräte, Sachstand zum Ausbau der Ganztagsbetreuung, Schätzung des Investitionsbedarfes für ganztägige Bildung und Betreuung, Höhe der Mittel aus dem Ganztagsausbauprogramm des Bundes sowie Landesmittel, Einbeziehung von Schulträgern und kommunalen Spitzenverbänden bei Maßnahmenplanungen und deren Verteilungsschlüssel, Umsetzung des Landesprogramms "Löwenstark - der BildungsKICK", Angaben zur Mittelzuweisung aus den Aufholpaketen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.07.2021 Drucksache 20/6156 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/37 18.02.2022 - Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter, Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes, Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2021 Drucksache 20/6456 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7034 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6501 06.10.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657) Kultusminister - Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis Bewertung der Umsetzung der Vorgaben und Einbindung von Sportvereinen und weiteren außerschulischen Partnern, Auswirkungen auf die örtlichen Kooperationspartner, vertragliche Vereinbarungen mit dem Schulträger hinsichtlich der zeitlichen Module, Einschätzung des regelmäßig verkürzten Betreuungsangebots und den zeitlichen Bedürfnissen bei den Eltern, Beurteilung einer eingeschränkten Flexibilität und eines bedarfsorientierten Angebotes, sowie Folgen bei Abweichungen vom gewählten Modul Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 15.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8072 - Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten, Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion Antrag Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 22.03.2022 Drucksache 20/8123 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8373 27.04.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015) Kultusminister - Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag erfordert gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen Ganztagsangebot für Schüler in Grundschule zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengleichheit sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Anerkenntnis über verabschiedetes Gesetz auf Bundesebene mit Verankerung des Rechtsanspruches einer ganztägigen Förderung im SGB VIII, landesseitige Umsetzung gemeinsam mit Kommunen durch Bildungs- und Betreuungsangebote (u.a. Pakt für den Nachmittag), Bedauern über geringe finanzielle Beteiligung des Bundes Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.03.2022 Drucksache 20/8195 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8374 27.04.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015) Kultusminister - Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218 - Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und Betreuungsangebote Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224 - Einsatz von VSS-Kräften im Schulamtsbezirk des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf Art und Umfang der Einsätze in der Zeit von Februar 2020 bis Dezember 2021 für unterrichtsergänzende und unterstützende Maßnahmen, in Übungs- und Vertiefungsphasen an Sekundarstufen I sowie in der Notbetreuung zur Vertretung einer Lehrkraft Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 06.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8250 - Benachteiligung von Schulen mit Außenstelle auf dem Land bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Angaben über die Ressourcenberechnung für Schulen im Pakt für den Nachmittag, Anzahl von Schulen mit Außenstellen, Bewertung der Voraussetzungen für die Umsetzung des Ganztagsangebotes an einem Standort, Faktoren für die Höhe von Elternentgelten, Rückmeldungen von Schulen zu finanziellen Benachteiligungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 11.04.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8289 - Regierungshandeln von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ohne Perspektive für die Zukunft - ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern Kritik an der Politik der hessischen Koalition, insbesondere an der Justizministerin (Korruption bei Generalstaatsanwaltschaft, unzureichende Digitalisierung im Gerichtswesen), am Innenminister (Skandale innerhalb der Polizei und im Zusammenhang mit Rechtsextremismus) sowie am Finanzminister (Urteil des Staatsgerichtshofes bzgl. verfassungswidrigen Corona-Sondervermögens), Bedauern über fehlende Transformation in der Arbeitswelt, angespannter Wohnungslage, fehlender bezahlbarer Wohnraum, fehlende Verbesserung der Lebensmittelkontrollen, keine Priorisierung beim Ausbau erneuerbarer Energien und Digitalisierung, Notwendigkeit eines Aufbruchs in der Bildungspolitik (Vorhalten multiprofessioneller Teams an Schulen, Lehrkräftemangel, Sanierungsstau an Schulen, Ausbau von Ganztagsangeboten, Stärkung der Berufsschulen, Digitalisierung), in der Sozialpolitik (bessere frühkindliche Bildung, Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Erziehern, Investitionen in Krankenhäusern) und in der Strukturpolitik (Ländlicher Raum: Ausbau der Infrastruktur, gutes Kita-Angebot, Glasfasernetz/Breitbandinternet, bessere Qualität im ÖPNV und Zustand der Landesstraßen) Entschließungsantrag Fraktion der SPD 24.05.2022 Drucksache 20/8526 Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8459-8475 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/106 S.8459-8461, 8472-8473) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/106 S.8461-8462) Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/106 S.8463-8465, 8474-8475) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8465-8467, 8473-8474) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8467-8468) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8468-8470) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/106 S.8470-8471) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Förderung des Ganztagsausbaus, Möglichkeiten für Schulträger zur Steigerung des Bedarfs an ganztägiger Betreuung, Verbesserung des Übergangs zwischen Schule und Beruf (Weitergabe der Daten über Schulabgänger ohne Anschlussbeschäftigung durch Schulen an die Arbeitsagentur), Aufnahme digitaler Lehr- und Lernprogramme, Anpassungen an bundesrechtliche Vorgaben und landesrechtlichen Bestimmungen (u.a. Verwendung des Terminus Lehrkräfte, Angebot der Leistungskurse Philosophie und Ethik an der gymnasialen Oberstufe) Gesetzentwurf Landesregierung 05.07.2022 Drucksache 20/8760 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/9560, 20/9583, 20/9648 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8902-8911 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9745-9755 (1. Video) (2. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9853-9861 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 07.12.2022 GVBl. Nr. 42 16.12.2022 S.734-746 Bemerkung: Bekanntmachung der Neufassung des Hessischen Schulgesetzes vom 31. März 2023: GVBl Nr. 13 S. 234-306 26. April 2023 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/51 14.07.2022 20/53 28.09.2022 (ö) 20/55 02.11.2022 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9456 02.11.2022 Beschluss: Annahme 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/9583 Ausschussvorlagen: KPA 20/39 (Teil 1-6) Anhörungen: öffentliche Anhörung KPA 28.09.2022 20/53 schriftliche Anhörung KPA 28.09.2022 20/53 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/39 Teil 1 KPA 20/39 Teil 2 KPA 20/39 Teil 3 KPA 20/39 Teil 4 KPA 20/39 Teil 5 KPA 20/39 Teil 6 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/39 Teil 1 KPA 20/39 Teil 2 KPA 20/39 Teil 3 KPA 20/39 Teil 4 KPA 20/39 Teil 5 KPA 20/39 Teil 6 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8902-8903; PlPr 20/120 S.9753-9755; PlPr 20/121 S.9860-9861) Kultusminister Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/111 S.8903-8904; PlPr 20/120 S.9746-9748; PlPr 20/121 S.9857) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/111 S.8904-8905; PlPr 20/121 S.9858) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8905-8906; PlPr 20/120 S.9752-9753; PlPr 20/121 S.9858-9859) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/111 S.8906-8907; PlPr 20/120 S.9749-9750; PlPr 20/121 S.9855-9856) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8907-8909; PlPr 20/120 S.9748-9749; PlPr 20/121 S.9856) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8909-8910; PlPr 20/120 S.9745-9746; PlPr 20/121 S.9853-9855) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8910-8911; PlPr 20/120 S.9750-9752; PlPr 20/121 S.9859-9860) - Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 Anzahl ganztägiger Angebote und ganztägig arbeitender allgemeinbildender Schulen im laufenden Schuljahr 2022/2023, Angaben zu Teilnehmerquoten und Elternbeiträgen für den Pakt für den Nachmittag, Änderungen im Pakt für den Ganztag, Gründe für die Nicht-Teilnahme von Schulen an Landesprogrammen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.09.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9147 - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 Änderungsantrag Fraktion der SPD 16.11.2022 Drucksache 20/9560 Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9745-9755 (1. Video) (2. Video) Rücküberweisung an Ausschuss Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Ablehnung - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2022 Drucksache 20/9583 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9600 23.11.2022 Beschluss: Annahme - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/8760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/9456 zu Drs 20/9600 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 01.12.2022 Drucksache 20/9648 Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9854-9861 (Video) Ablehnung - Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern) einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung, Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen), stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte, Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2023 Drucksache 20/10431 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10480 01.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und Rahmenbedingungen Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf Ganztag; Forderungen: Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs als Lehrkraft an Fachschulen u.a. für erfahrene Erzieher, schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen Antrag Fraktion DIE LINKE 14.03.2023 Drucksache 20/10754 Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 von Tagesordnung abgesetzt zurückgezogen: am 04.07.2023 von antragstellender Fraktion - Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und Rahmenbedingungen Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf Ganztag; Forderungen: Rücknahme der vorgeschlagenen Achten Änderung des Kinder- und Jugendgesetzes, Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs, Einführung eines Qualifizierungsmasters für frühkindliche Bildung, schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, mehr kommunale Finanzmittel für Ausgleich der Inflation und Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 23.05.2023 Drucksache 20/11116 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11097-11105 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/102 06.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11337 06.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11097-11098, 11104) Stang, Gisela, SPD (PlPr 20/135 S.11098-11099) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11099-11100) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/135 S.11100) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/135 S.11100-11101) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11101-11102) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11102-11103) Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11104-11105) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik - Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht Kritik an unzureichendem Bildungs- und Erziehungsauftrag vor dem Hintergrund personeller, räumlicher, sächlicher und bundespolitischer Umstände, Auswirkungen hinsichtlich Lehrkräftemangel, Sanierungsbedürftigkeit von Schulgebäuden, fehlender flächendeckender Infrastruktur, Lernrückständen bei Schülern und psychischen Belastungen durch Corona-Pandemie, unzureichender schulpsychologischer Betreuung und Ganztagsbetreuung, mangelhafter Berufs- und Studienvorbereitung sowie geringen sportlichen Angeboten (u.a. Schwimmunterricht), Kritik an der Wirksamkeit des Seiten- und Quereinsteigerprogramms zur Reduzierung des Lehrermangels und der fehlenden Umsetzung der von der AfD geforderten Erweiterung der Lernmittelfreiheit um digitale Endgeräte für alle Schüler, Umgang mit Schulpflicht und gleichwertigen Bildungschancen, Forderungen: Einsetzen auf Bundesebene und Kultusministerkonferenz für zusätzliche Berechtigungen bei Erziehungsberechtigten (schulische und außerschulische Unterrichtserteilung durch Lehrkräfte und Erziehungsberechtigte), Änderung in der hessischen Landesverfassung und im Schulgesetz (§ 56 Ersetzung der Überschrift in "Bildungspflicht") Antrag Fraktion der AfD 11.07.2023 Drucksache 20/11355 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11702-11708 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/11530 06.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11702-11703) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/141 S.11703-11704) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11704-11705) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11705) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11705-11706) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11706) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11707) Kultusminister - Aufstiegsversprechen erneuern - Soziale Mobilität stärken Aufstiegsversprechen als Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft und demokratischen Gesellschaft, insbesondere bei eigener Leistung und Profitieren der Wirtschaft von qualifizierten Fachkräften, Verwehren des sozialen Aufstiegs für Jugendliche (ohne Bildungsabschluss und deutschen Pass, aus schwierigen sozialen Lagen, Frauen mit geringem Einkommen), Bildung (frühkindliche Bildung, allgemeine und berufliche Bildung sowie Hochschulbildung als wichtigste Voraussetzung für sozialen Aufstieg, Forderungen: Aufbau eines Instituts für Frühkindliche Bildung (u.a. zur Evaluierung des Bildungs- und Erziehungsplans) sowie MINT-Förderung, Atlas Digitale Kita, Stärkung der Sprachförderung, vorrangige Themenumsetzungen: Ganztagsangebote an Schulen, Beseitigung des Lehrkräftemangels, Qualität in der Bildung und individuelle Förderung durch Ausbau der Studienplätze (Lehrkräftebedarfsplanung), Ausbau des Quereinstiegs, Aufwertung des Grundschullehramts (A 13 ab 2026), Fachkräfteoffensive bei Grund- und Förderschullehrkräften, Sicherstellung der ganztägigen Bildung und Betreuung, datengestützte Schulentwicklung, Einsatz künstlicher Intelligenz bei individueller Förderung, Teilung der Fächer in Politik und Wirtschaft, Einführung eines Kulturbudgets, kostenfreie Nutzung von Bibliotheken, Stärkung der Berufsorientierung insbesondere für benachteiligte Jugendliche, Sicherstellung der sonderpädagogischen Förderung und Verankerung der Themen Vielfalt in der Arbeitswelt und Moderne Unternehmenskultur an beruflichen Schulen, Etablierung von Mentorsystemen für Menschen aus Nichtakademikerfamilien bei Übergang von Schule und Studium, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten, flexible Arbeitszeitmodelle, Bestärkung der Selbstständigkeit und Übernahme von Führungspositionen, Einführung eines flächendeckenden Informatikunterrichts in Sekundarstufe 1(Begeisterung an MINT-Fächern) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.07.2023 Drucksache 20/11358 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11677-11689 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11531 06.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11678-11679) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/141 S.11679-11681) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/141 S.11681-11682) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11682-11684) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11684-11685) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/141 S.11685) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11685-11687) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11687-11689) Kultusminister - Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel, Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land, Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger, Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren), Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten, Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst), Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft) Antrag Fraktion der SPD 11.07.2023 Drucksache 20/11361 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11578-11580) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Persönliche Bemerkung des Abg. Scholz gemäß § 81 GOHLT betreffend Fortwährendes Versagen der Landesregierung in der Bildungspolitik - Elternrechte stärken, Bildungspflicht statt Schulpflicht - hier: Antrag Drs 20/11355 Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11707-11708 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/141 S.11707-11708)
