Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Grundbildungszentren Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen, Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141 - Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2019 Drucksache 20/205 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.406-415 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten, Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019, Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen, durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden, Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern, Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege, Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 06.05.2019 Drucksache 20/569 Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675) als Minister für Soziales und Integration - Talentscouting Unterstützungsangebote für talentierte Jugendliche, Bewertung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Maßnahmen für Nicht-Akademikerkinder, Haltung zur Möglichkeit einer zentralen Anlaufstelle für den Bereich Talentscouting, Zugangsmöglichkeiten zu einer Studienlaufbahn Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 07.06.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/778 - Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz Zahl der Ausbildungskapazitäten seit 2010, mögliche Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger, Möglichkeiten zur Entlastung der Kommunen bei Vollzeitlehrgängen für Feuerwehrleute; Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD 13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213 - Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte, zur Verfügung stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach Änderungen des Digitalpakts Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen, wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 04.05.2020 Drucksache 20/2680 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2756 13.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934) Kultusminister - Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen Bewertung des Positionspapiers des "netzwerks n" hinsichtlich dem Leitbild der nachhaltigen Entwicklung, Vergabe von Nachhaltigkeitszertifikaten, Verantwortlichkeiten innerhalb der Hochschulen, Einbeziehung der Studierendenwerke, Vorlage einer Nachhaltigkeitsberichterstattung, Bildung für nachhaltige Entwicklung als Ziel des Studiums, Fördermittel aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 31.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3522 - Corona-Hilfen für hessische Wildparke, Falknereien und Tiergärten Anzahl und Bedeutung der Wildparke, Falknereien und Tiergärten; Fördermöglichkeiten sowie Unterstützung mit Mitteln der Corona-Vereinshilfe, Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 25.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3737 - Sicherstellung der Bildungsgarantie in den nächsten Monaten Stand der Beschaffungsprozesse hinsichtlich digitaler Endgeräte durch die Schulträger, Anzahl der Nutzer des Schulportals, Verlauf des Ausbaus der technischen Basis für das Schulportal, Durchführung eines Vergabeverfahrens für ein Videokonferenzsystem, Erarbeitung eines Gesamtdatenschutzkonzeptes für Schulen, Weiterentwicklung des Schulwesens unter Berücksichtigung der Umsetzung des digital-gestützten Distanzunterrichts aufgrund der Corona Pandemie, Beispiele erfolgreich umgesetzter digitaler Lernangebote, Fortschritte mit dem Landesprogramm Digitale Schule Hessen, Unterstützungsangebot der Lehrkräfteakademie, Beschulung in den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, geistige Entwicklung, Sehen, Hören und die Schule für Kranke; Aufrechterhaltung einer schulischen Normalität insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 18.11.2020 Drucksache 20/4115 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Nächster Corona-Gipfel: Ministerpräsident muss Stellung nehmen Kenntnisnahme über eine lt. Presse für den 13.12. anvisierte Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, Forderung nach Auskunftserteilung durch den Ministerpräsidenten hinsichtlich geplanter Festlegungen in den Bereichen Bildung, Betreuung, Gewerbe, Hotellerie und weiterer Einschränkungen im privaten und öffentlichen Bereich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 11.12.2020 Drucksache 20/4271 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4950-4953 (1. Video) (2. Video) (3. Video) für erledigt erklärt Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/63 S.4950-4953) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) - Dringende Verbesserung der finanziellen Unterstützung von Wildgehegen und Tierparken in Hessen Forderung nach Unterstützung der durch Coronapandemie finanziell betroffenen Einrichtungen, nach effizienter Ausgestaltung des Antragsverfahrens und der Finanzhilfen im Rahmen der "Unterstützung Tierhilfe" sowie nach Erarbeitung einer Förderrichtlinie über die Gewährleistung von Billigkeitsleistungen Antrag Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD 27.01.2021 Drucksache 20/5016 Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10295 zurückgezogen - Bildungsstätte Anne Frank, Teil I verbindliche Regelungen bei der Auswahl politischer Mitarbeitender für Bildungsprojekte im Rahmen von Landesprogrammen, Übersicht der Unterstützungsleistungen; Anlage Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5913 - Bildungsstätte Anne Frank, Teil II Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Umfang der politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen, Verpflichtung zur Wahrung des Steuergeheimnisses Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5914 - Ökonomische Bildung an Hessischen Schulen Anzahl der Wirtschaftslehrkräfte, Verankerung ökonomischer Themen sowie Politik und Wirtschaft in den kompetenzorientierten Kerncurricula an Schulen, Verknüpfung von Wirtschaftsthemen bei der Weiterentwicklung der beruflichen Orientierung, Sicherstellung der Unterrichtung des Schulfachs an weiterführenden Schulen, Ausbildung der Lehrkräfte in den Fachbereichen Politologie, Soziologie und Wirtschaftswissenschaften, Möglichkeiten zur Weiterqualifizierung; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD 10.06.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/5933 - Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen) Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991 - Initiative Bildungsketten des Bundes Übersicht der zentralen Handlungsfelder hinsichtlich der Begleitung und Unterstützung junger Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf, Instrumente und Maßnahmen aus der Bildungsketten-Vereinbarung, Höhe der Bundesmittel von 2021 bis 2026, Anteil der Landesmittel zur Kofinanzierung der Initiative Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 07.12.2021 und Antwort 04.05.2022 Drucksache 20/6907 - Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung (BzB) Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen, Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt, Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741 - Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil I Angaben zur Ermittlung der Schulbesuchsberechtigung von Kindern und Jugendlichen, Art und Gestaltung der Beschulungsangebote innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Gebietskörperschaften, inhaltliche und didaktische Planung des Unterrichts, Entlassung von Familien zeitnah nach Asylantragstellung in die Gebietskörperschaften Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 04.03.2022 und Antwort 07.07.2022 Drucksache 20/8014 - Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil II Informationen über Beschulungsangebote für Kinder und Jugendliche im Erstaufnahmeverfahren, Art und Umfang der Beschulung innerhalb oder außerhalb von Intensivklassen, Angaben zum Anmeldeverfahren, zur Kommunikation des Schulbesuchsrechts, zur Anzahl von Schülerinnen und Schülern, zu Unterstützungsleistungen bei Hausaufgaben oder Spracherwerb, zur Ausstattung mit Unterrichtsmaterial und zu weiteren Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 04.03.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8015 - Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil III Informationen zur Verpflegung der Kinder während des Schulbesuchs, zur Ausnahme bei Verlegungen, zum Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs sowie zu Beratungs- und Förderangeboten Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 04.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8016 - Absage von Klassenfahrten aufgrund von Corona Bewertung der Durchführung von Schulfahrten anhand der pandemischen Entwicklung Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 08.04.2022 und Antwort 11.07.2022 Drucksache 20/8279 - Hessischer Sonderlehrgang in Hasselroth vor dem Aus Bewertung der Bildungsangebote der Fördereinrichtung für junge Zugewanderte, keine Erkenntnisse hinsichtlich eine Verkaufsbestrebens der im Bundeseigentum stehenden Gebäude, wesentliche Voraussetzung für die Nutzung der Einrichtung und die Durchführung des Programms, Maßnahmen zur Fortführung des Lehrgangs, Einschätzung des Sachverhalts durch die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.04.2022 Drucksache 20/8357 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) UHW 20/16 04.05.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen Verankerung des Leistungsangebotes der schulischen Sozialarbeit im Sozialgesetzbuch, keine landesrechtlichen Regelungen zum Inhalt und Umfang der Kinder- und Jugendhilfe in Schulen, Gesamt- und Planungsverantwortung für die Umsetzung von Mindeststandards, Bewertung der Lehr- und Lernbedingungen im Hinblick auf ihre Gleichwertigkeit, Einsatz sozialpädagogischer Fachkräfte, kein Ersatz der sozialen Arbeit der Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe durch unterrichtsbegleitende Unterstützung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 04.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8414 - Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Teil II Förderung psychosozialer Zentren zur Betreuung von in Folge der Flucht traumatisierten und psychisch belasteten Menschen, Übersicht der Aufgaben der Zentren, Angaben zur Datenverarbeitung der psychischen Erkrankungen Geflüchteter, Unterbringung geflüchteter Personen in Gebietskörperschaften, Angebot kostenfreier niedrigschwelliger Sprachkurse, bedarfsgerechte Anpassung der Sprachfördermaßnahmen, Übersicht der Bildungs- und Freizeitangebote aufgelistet nach Gebietskörperschaft; Anlage Kleine Anfrage Gersberg, Nadine, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 10.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/8967 - Kosten der Zuwanderung in Hessen - Teil 2 Höhe der Aufwendungen aus dem Bereich des Justizvollzuges, des Bildungs- und Schulwesens, der Kinderbetreuung, Arbeitsförderungs- und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete und Asylsuchende von 2016 bis 2021; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.09.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9228 - Finanzwissen und ökonomische Bildung Beurteilung der Rolle privater Altersvorsorge im Verhältnis zur betrieblichen Altersvorsorge und zum öffentlich-rechtlichen Pflichtsystem, Bewertung der Kapitalmarktpartizipation und privaten Verschuldung aufgrund fachlicher Kenntnisse, besonders im Hinblick auf das Gender Gap, Maßnahmen zur Stärkung der Kapitalmarktpartizipation von Frauen, Angaben zur ökonomischen Bildung in den Schulen, Planungen zur Aufteilung des Fachs Politik und Wirtschaft, Teilnahme an der PISA-Studie zur Wirtschafts- und Finanzbildungsstrategie, Rolle der ökonomischen Bildung in der Lehrkräfteaus- und -weiterbildung, außerschulische Angebote, Einfluß auf Unternehmensgründungen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.09.2022 Drucksache 20/9244 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/66 08.03.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/44, WVA 20/55 16.02.2023 - Gute Bedingungen für Schulen = gute Bildung für alle Feststellungen: große Herausforderungen für Beschäftigte im Schulsystem und in der Bildungsverwaltung, Notwendigkeit einer ausreichenden Lehrerversorgung einschließlich sonderpädagogischer, psychosozialer und psychologischer Unterstützung, Forderungen: Auftrag einer wissenschaftlichen Arbeitsstudie (Arbeitszeit/tatsächliche Arbeitsstunden), Qualifizierungsangebote für Vertretungskräfte ohne pädagogische Ausbildung, Entlastung von Schulleitungen (mehr Leitungs- und Koordinierungsaufgaben insbesondere im Hinblick auf pädagogische Entwicklung der Schulen), Erhöhung der Besoldung von Lehrkräften an Grundschulen, Schaffung weiterer Studienplätze Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 04.10.2022 Drucksache 20/9286 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9282-9294 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9453 02.11.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/116 S.9282-9284) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/116 S.9284-9285) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9285-9287) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/116 S.9287-9288) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9288-9289) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9289-9291) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9291-9292) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9293-9294) Kultusminister - Bildung bezahlbar erhalten - die Umsatzsteuerbefreiung von Volkshochschulen muss bestehen bleiben Bedeutung der Volkshochschulen (Institutionen des Lebenslangen Lernens, Bildung für alle, Teilhabe), Verunsicherung über anstehende kommunale Umsatzsteuerpflicht ab 2023 und der diesbezüglichen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und Bundesfinanzhofes, Forderung an Bundesebene für Beibehaltung der Umsatzsteuerbefreiung Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 19.10.2022 Drucksache 20/9383 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 20/56 23.11.2022 zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56 - Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf Frankfurt (Main) Bedeutung des Sprachprogramms für Kindertagesstätten mit hohem Anteil von Kindern nicht-deutscher Herkunftssprache, Einschätzung positiver Auswirkungen auf die Bildungslaufbahn von Kindern, Anzahl der teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung von Sprachförderkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel seit 2016, Prognose für die Fortführung des Bundesprogramms, Maßnahmen zur Sicherstellung der sprachlichen Bildung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 26.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9409 - Zugangshürden zu Weiterbildungsangeboten niedrig halten - Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen gewährleisten Unsicherheit über die ab Januar 2023 geltende Besteuerung der öffentlichen Hand nach Umsatzsteuergesetz (§ 2b), Bedeutung niedrigschwelliger Angebote in der Erwachsenenbildung (lebensbegleitendes Lernen, soziale Teilhabe aller Menschen, Integration, Inklusion) sowie Umsatzsteuerbefreiung für Angebote an Volkshochschulen (u.a. kostengünstiger Zugang zu Weiterbildungsangeboten), Forderung nach einer europarechtskonformen Lösung bzgl. Umsatzsteuerbefreiung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.11.2022 Drucksache 20/9437 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 20/56 23.11.2022 zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56 - Niedrigschwelligen Zugang zu Weiterbildungsangeboten erhalten - Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen und weiteren anerkannten Trägern gewährleisten Hervorhebung der Bedeutung der Volkshochschulen bzgl. Schaffung von Angeboten im Bereich der Erwachsenenbildung, Umsatzsteuerbefreiung als grundlegende Voraussetzung für vielfältige und bezahlbare Angebote, Abschaffung der Befreiung als neue Hürde bei Teilnahme an Bildung, Anerkennung über gezielte Förderung der Weiterbildung in den Jahren 2021-2025 durch den zweiten Weiterbildungspakt sowie über neues Handlungsfeld "Bildung für nachhaltige Entwicklung", Kenntnisnahme der Verlängerung der Übergangsfrist bei der Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2024, Zustimmung zur bundesseitigen Meinung hinsichtlich der europarechtlichen konformen Beibehaltung der Steuerbefreiung für gemeinwohlorientierte Bildung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 22.11.2022 Drucksache 20/9584 Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/56 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9601 23.11.2022 Beschluss: Annahme - Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern) einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung, Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen), stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte, Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2023 Drucksache 20/10431 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10480 01.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung) Recht auf Bildung für jeden Menschen, Gewährleistung des freien Zugangs zu öffentlichen Bildungseinrichtungen, Förderung aller Menschen entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 07.02.2023 Drucksache 20/10508 Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10489-10497 (1. Video) (2. Video) Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/39 16.03.2023 Durchführung einer schriftlichen und mündlichen Anhörung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Durchführung einer schriftlichen und mündlichen Anhörung Ausschussvorlagen: HAA 20/21, KPA 20/47 (Teil 1-3) Anhörungen: schriftliche Anhörung öffentliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen HAA 20/21 Teil 1 KPA 20/47 Teil 1 HAA 20/21 Teil 2 KPA 20/47 Teil 2 HAA 20/21 Teil 3 KPA 20/47 Teil 3 schriftl. Stellungnahmen HAA 20/21 Teil 1 KPA 20/47 Teil 1 HAA 20/21 Teil 2 KPA 20/47 Teil 2 HAA 20/21 Teil 3 KPA 20/47 Teil 3 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10489-10490) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10490-10491) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/128 S.10491-10492) Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/128 S.10492-10493) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10493-10494) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10494-10495) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10495) als Abgeordneter Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10495-10497) Kultusminister - Nutzung von Chatbots im Bildungswesen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 04.04.2023 Drucksache 20/10886 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. KW 2023 - Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD 13.04.2023 Drucksache 20/10919 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. KW 2023 - Umsetzung der KMK-Beschlüsse und Empfehlungen zu zeitgemäßer Prüfungskultur im Rahmen der Strategie "Bildung in der digitalen Welt" Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 08.05.2023 Drucksache 20/11024 - Anwerbung ausländischer Fachkräfte Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.05.2023 Drucksache 20/11089
