Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Grundbildungszentren
  Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung
  Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen,
  Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der
  Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der
  Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141
            
            


            
            
- Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt
  Berufsbildung und öffnet Türen
  Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für
  Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.02.2019 Drucksache 20/205
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.406-415 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
            
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Talentscouting
  Unterstützungsangebote für talentierte Jugendliche, Bewertung der
  Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen, Maßnahmen für
  Nicht-Akademikerkinder, Haltung zur Möglichkeit einer zentralen
  Anlaufstelle für den Bereich Talentscouting, Zugangsmöglichkeiten zu
  einer Studienlaufbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie
                                                 Demokraten
  07.06.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/778
            
            


            
            
- Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem
  Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
  Zahl der Ausbildungskapazitäten seit 2010, mögliche Anerkennung der
  Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger, Möglichkeiten zur
  Entlastung der Kommunen bei Vollzeitlehrgängen für Feuerwehrleute;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  13.09.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1213
            
            


- Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung
  gewährleisten
  Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen
  Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte,  zur Verfügung
  stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich
  Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach  Änderungen des Digitalpakts
  Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit
  digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen,
  wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und
  mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  04.05.2020 Drucksache 20/2680
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2756 13.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934)
            Kultusminister


            
            
- Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen
  Bewertung des Positionspapiers des "netzwerks n" hinsichtlich dem
  Leitbild der nachhaltigen Entwicklung, Vergabe von
  Nachhaltigkeitszertifikaten, Verantwortlichkeiten innerhalb der
  Hochschulen, Einbeziehung der Studierendenwerke, Vorlage einer
  Nachhaltigkeitsberichterstattung, Bildung für nachhaltige Entwicklung
  als Ziel des Studiums, Fördermittel aus dem Innovations- und
  Strukturentwicklungsbudget; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  31.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3522
            
            


            
            
- Corona-Hilfen für hessische Wildparke, Falknereien und
  Tiergärten
  Anzahl und Bedeutung der Wildparke, Falknereien und Tiergärten;
  Fördermöglichkeiten sowie Unterstützung mit Mitteln der
  Corona-Vereinshilfe, 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3737
            
            


            
            
- Sicherstellung der Bildungsgarantie in den nächsten Monaten
  Stand der Beschaffungsprozesse hinsichtlich digitaler Endgeräte durch
  die Schulträger, Anzahl der Nutzer des Schulportals, Verlauf des
  Ausbaus der technischen Basis für das Schulportal, Durchführung eines
  Vergabeverfahrens für ein Videokonferenzsystem, Erarbeitung eines
  Gesamtdatenschutzkonzeptes für Schulen, Weiterentwicklung des
  Schulwesens unter Berücksichtigung der Umsetzung des
  digital-gestützten Distanzunterrichts aufgrund der Corona Pandemie,
  Beispiele erfolgreich umgesetzter digitaler Lernangebote,
  Fortschritte mit dem Landesprogramm Digitale Schule Hessen,
  Unterstützungsangebot der Lehrkräfteakademie, Beschulung in den
  Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, geistige
  Entwicklung, Sehen, Hören und die Schule für Kranke;
  Aufrechterhaltung einer schulischen Normalität insbesondere für
  Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  18.11.2020 Drucksache 20/4115
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Nächster Corona-Gipfel: Ministerpräsident muss Stellung nehmen
  Kenntnisnahme über eine lt. Presse für den 13.12. anvisierte
  Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, Forderung
  nach Auskunftserteilung durch den Ministerpräsidenten hinsichtlich
  geplanter Festlegungen in den Bereichen Bildung, Betreuung, Gewerbe,
  Hotellerie und weiterer Einschränkungen im privaten und öffentlichen
  Bereich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  11.12.2020 Drucksache 20/4271
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4950-4953 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  für erledigt erklärt
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/63 S.4950-4953)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Dringende Verbesserung der finanziellen Unterstützung von
  Wildgehegen und Tierparken in Hessen
  Forderung nach Unterstützung der durch Coronapandemie finanziell
  betroffenen Einrichtungen, nach effizienter Ausgestaltung des
  Antragsverfahrens und der Finanzhilfen im Rahmen der "Unterstützung
  Tierhilfe" sowie nach Erarbeitung einer Förderrichtlinie über die
  Gewährleistung von Billigkeitsleistungen
            
  Antrag                                         Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  27.01.2021 Drucksache 20/5016
  Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023
  zurückgezogen
            
            


            
            
- Bildungsstätte Anne Frank, Teil I
  verbindliche Regelungen bei der Auswahl politischer Mitarbeitender
  für Bildungsprojekte im Rahmen von Landesprogrammen, Übersicht der
  Unterstützungsleistungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5913
            
            


            
            
- Bildungsstätte Anne Frank, Teil II
  Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Umfang der politischen
  Betätigung gemeinnütziger Organisationen, Verpflichtung zur Wahrung
  des Steuergeheimnisses
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5914
            
            


            
            
- Ökonomische Bildung an Hessischen Schulen
  Anzahl der Wirtschaftslehrkräfte, Verankerung ökonomischer Themen
  sowie Politik und Wirtschaft in den kompetenzorientierten
  Kerncurricula an Schulen, Verknüpfung von Wirtschaftsthemen bei der
  Weiterentwicklung der beruflichen Orientierung, Sicherstellung der
  Unterrichtung des Schulfachs an weiterführenden Schulen, Ausbildung
  der Lehrkräfte in den Fachbereichen Politologie, Soziologie und
  Wirtschaftswissenschaften, Möglichkeiten zur Weiterqualifizierung;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD
  10.06.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/5933
            
            


            
            
- Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich
  abgerufene Mittel im Rahmen des Sondervermögens des
  Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes zur Bewältigung der Folgen der
  Coronakrise zum 30. Juni 2021, weitere Investitionen im Bereich der
  Vorlaufkurse, Stellenerhöhungen für sozialpädagogische Fachkräfte und
  sozialindizierte Lehrerzuweisung, weitere Angebote zur individuellen
  Förderung (Bund-Länder-Programm Schule macht stark, Pilotprojet
  Familienklassen in Hessen, Unterstützungspaket Besondere
  Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und Rechnen)
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5991
            
            


            
            
- Initiative Bildungsketten des Bundes
  Übersicht der zentralen Handlungsfelder hinsichtlich der Begleitung
  und Unterstützung junger Menschen beim Übergang von der Schule in den
  Beruf, Instrumente und Maßnahmen aus der Bildungsketten-Vereinbarung,
  Höhe der Bundesmittel von 2021 bis 2026, Anteil der Landesmittel zur
  Kofinanzierung der Initiative
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  07.12.2021 und Antwort 04.05.2022 Drucksache 20/6907
            
            


            
            
- Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren
  Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur
  Berufsvorbereitung (BzB)
  Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen
  und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl
  betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen,
  Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für
  Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt,
  Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741
            
            


            
            
- Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes
  Hessen (EAE) -Teil I
  Angaben zur Ermittlung der Schulbesuchsberechtigung von Kindern und
  Jugendlichen, Art und Gestaltung der Beschulungsangebote innerhalb
  der Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Gebietskörperschaften,
  inhaltliche und didaktische Planung des Unterrichts, Entlassung von
  Familien zeitnah nach Asylantragstellung in die Gebietskörperschaften
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 07.07.2022 Drucksache 20/8014
            
            


            
            
- Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes
  Hessen (EAE) -Teil II
  Informationen über Beschulungsangebote für Kinder und Jugendliche im
  Erstaufnahmeverfahren, Art und Umfang der Beschulung innerhalb oder
  außerhalb von Intensivklassen, Angaben zum Anmeldeverfahren, zur
  Kommunikation des Schulbesuchsrechts, zur Anzahl von Schülerinnen und
  Schülern, zu Unterstützungsleistungen bei Hausaufgaben oder
  Spracherwerb, zur Ausstattung mit Unterrichtsmaterial und zu weiteren
  Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8015
            
            


            
            
- Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes
  Hessen (EAE) -Teil III
  Informationen zur Verpflegung der Kinder während des Schulbesuchs,
  zur Ausnahme bei Verlegungen, zum Verfahren zur Feststellung
  sonderpädagogischen Förderbedarfs sowie zu Beratungs- und
  Förderangeboten 
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  04.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8016
            
            


            
            
- Absage von Klassenfahrten aufgrund von Corona
  Bewertung der Durchführung von Schulfahrten anhand der pandemischen
  Entwicklung
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  08.04.2022 und Antwort 11.07.2022 Drucksache 20/8279
            
            


            
            
- Hessischer Sonderlehrgang in Hasselroth vor dem Aus
  Bewertung der Bildungsangebote der Fördereinrichtung für junge
  Zugewanderte, keine Erkenntnisse hinsichtlich eine Verkaufsbestrebens
  der im Bundeseigentum stehenden Gebäude, wesentliche Voraussetzung
  für die Nutzung der Einrichtung und die Durchführung des Programms,
  Maßnahmen zur Fortführung des Lehrgangs, Einschätzung des
  Sachverhalts durch die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und
  Spätaussiedler
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.04.2022 Drucksache 20/8357
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
  Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW)
      UHW 20/16  04.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen
  Verankerung des Leistungsangebotes der schulischen Sozialarbeit im
  Sozialgesetzbuch, keine landesrechtlichen Regelungen zum Inhalt und
  Umfang der Kinder- und Jugendhilfe in Schulen, Gesamt- und
  Planungsverantwortung für die Umsetzung von Mindeststandards,
  Bewertung der Lehr- und Lernbedingungen im Hinblick auf ihre
  Gleichwertigkeit, Einsatz sozialpädagogischer Fachkräfte, kein Ersatz
  der sozialen Arbeit der Träger der öffentlichen und freien
  Jugendhilfe durch unterrichtsbegleitende Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  04.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8414
            
            


            
            
- Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Geflüchtete Teil II
            
  Förderung psychosozialer Zentren zur Betreuung von in Folge der
  Flucht traumatisierten und psychisch belasteten Menschen, Übersicht
  der Aufgaben der Zentren, Angaben zur Datenverarbeitung der
  psychischen Erkrankungen Geflüchteter, Unterbringung geflüchteter
  Personen in Gebietskörperschaften, Angebot kostenfreier
  niedrigschwelliger Sprachkurse, bedarfsgerechte Anpassung der
  Sprachfördermaßnahmen, Übersicht der Bildungs- und Freizeitangebote
  aufgelistet nach Gebietskörperschaft; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  10.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/8967
            
            


            
            
- Kosten der Zuwanderung in Hessen - Teil 2
  Höhe der Aufwendungen aus dem Bereich des Justizvollzuges, des
  Bildungs- und Schulwesens, der Kinderbetreuung, Arbeitsförderungs-
  und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Integrationsmaßnahmen für
  Geflüchtete und Asylsuchende von 2016 bis 2021; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.09.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9228
            
            


            
            
- Finanzwissen und ökonomische Bildung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2022 Drucksache 20/9244
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Gute Bedingungen für Schulen = gute Bildung für alle
  Feststellungen: große Herausforderungen für Beschäftigte im
  Schulsystem und in der Bildungsverwaltung, Notwendigkeit einer
  ausreichenden Lehrerversorgung einschließlich sonderpädagogischer,
  psychosozialer und psychologischer Unterstützung, Forderungen:
  Auftrag einer wissenschaftlichen Arbeitsstudie
  (Arbeitszeit/tatsächliche Arbeitsstunden), Qualifizierungsangebote
  für Vertretungskräfte ohne pädagogische Ausbildung, Entlastung von
  Schulleitungen (mehr Leitungs- und Koordinierungsaufgaben
  insbesondere im Hinblick auf pädagogische Entwicklung der Schulen),
  Erhöhung der Besoldung von Lehrkräften an Grundschulen, Schaffung
  weiterer Studienplätze
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  04.10.2022 Drucksache 20/9286
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9282-9294 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9453 02.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/116 S.9282-9284)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/116 S.9284-9285)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9285-9287)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/116 S.9287-9288)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9288-9289)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9289-9291)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9291-9292)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9293-9294)
            Kultusminister


            
            
- Bildung bezahlbar erhalten - die Umsatzsteuerbefreiung von
  Volkshochschulen muss bestehen bleiben
  Bedeutung der Volkshochschulen (Institutionen des Lebenslangen
  Lernens, Bildung für alle, Teilhabe), Verunsicherung über anstehende
  kommunale Umsatzsteuerpflicht ab 2023 und der diesbezüglichen
  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und Bundesfinanzhofes,
  Forderung an Bundesebene für Beibehaltung der Umsatzsteuerbefreiung
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  19.10.2022 Drucksache 20/9383
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022    
      20/56  23.11.2022    
  zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56
            


            
            
- Auslaufen des Sprach-Kita-Programms - Auswirkungen auf Frankfurt
  (Main)
  Bedeutung des Sprachprogramms für Kindertagesstätten mit hohem Anteil
  von Kindern nicht-deutscher Herkunftssprache, Einschätzung positiver
  Auswirkungen auf die Bildungslaufbahn von Kindern, Anzahl der
  teilnehmenden Einrichtungen, Finanzierung von
  Sprachförderkraft-Stellen, Höhe der bewilligten Bundesmittel seit
  2016, Prognose für die Fortführung des Bundesprogramms, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der sprachlichen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9409
            
            


            
            
- Zugangshürden zu Weiterbildungsangeboten niedrig halten -
  Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen
  gewährleisten
  Unsicherheit über die ab Januar 2023 geltende Besteuerung der
  öffentlichen Hand nach Umsatzsteuergesetz (§ 2b), Bedeutung
  niedrigschwelliger Angebote in der Erwachsenenbildung
  (lebensbegleitendes Lernen, soziale Teilhabe aller Menschen,
  Integration, Inklusion) sowie Umsatzsteuerbefreiung für Angebote an
  Volkshochschulen (u.a. kostengünstiger Zugang zu
  Weiterbildungsangeboten), Forderung nach einer europarechtskonformen
  Lösung bzgl. Umsatzsteuerbefreiung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.11.2022 Drucksache 20/9437
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022    
      20/56  23.11.2022    
  zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56
            


            
            
- Niedrigschwelligen Zugang zu Weiterbildungsangeboten erhalten -
  Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen und weiteren
  anerkannten Trägern gewährleisten
  Hervorhebung der Bedeutung der Volkshochschulen bzgl. Schaffung von
  Angeboten im Bereich der Erwachsenenbildung, Umsatzsteuerbefreiung
  als grundlegende Voraussetzung für vielfältige und bezahlbare
  Angebote, Abschaffung der Befreiung als neue Hürde bei Teilnahme an
  Bildung, Anerkennung über gezielte Förderung der Weiterbildung in den
  Jahren 2021-2025 durch den zweiten Weiterbildungspakt sowie über
  neues Handlungsfeld "Bildung für nachhaltige Entwicklung",
  Kenntnisnahme der Verlängerung der Übergangsfrist bei der
  Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2024,
  Zustimmung zur bundesseitigen Meinung hinsichtlich der
  europarechtlichen konformen Beibehaltung der Steuerbefreiung für
  gemeinwohlorientierte Bildung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  22.11.2022 Drucksache 20/9584
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/56  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9601 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter
  anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden
  Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr
  individueller Förderung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.01.2023 Drucksache 20/10431
  Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA