Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise
  Verfahren mit den Kursen der Volkshochschulen während der Pandemie,
  Zahl der unterbrochenen Integrations- und Berufssprachkurse, Stand
  und Prognose für die Wiederaufnahme der Präsenzkurse,
  Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Planungsperspektiven
  unter Pandemiebedingungen, technische Ausstattung für digitales
  Lernen, Ausbau des Lernportals des Volkshochschulverbandes, Maßnahmen
  zur Unterstützung der Bildungseinrichtungen und deren
  Interessenvertretungen, Förderprogramm zur Gestaltung digitaler
  Lernsettings im Bereich der allgemeinen Weiterbildung im
  Weiterbildungspakt 2021 bis 2025, Erarbeitung einer
  Digitalisierungsstrategie für die Verbreitung von Kunst und Kultur in
  der digitalen Welt, Verwendungszwecke für gesetzliche Zuschüsse
  hinsichtlich der Corona-Pandemie
            
  Berichtsantrag                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3150
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/21 14.10.2020
            


            
            
- Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden, Teil I
  Übersicht der vom regelmäßigen Gerätetausch betroffenen Behörden
  aufgelistet nach Buchungskreis, bedarfsorientierter Austausch in
  Bildungseinrichtungen, Entscheidungsbefugnis über die
  Nutzungsintervalle, Entwicklung der technischen Rahmenbedingungen,
  Zusammensetzung und Höhe der Kosten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD
  20.10.2020 und Antwort 19.01.2021 Drucksache 20/3872
            
            


            
            
- SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen
  in Hessen
            
  Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis
  2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht
  und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der
  Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen,
  Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der
  Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen
  seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310
            
            


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungsstätte Anne Frank, Teil I
  verbindliche Regelungen bei der Auswahl politischer Mitarbeitender
  für Bildungsprojekte im Rahmen von Landesprogrammen, Übersicht der
  Unterstützungsleistungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5913
            
            


            
            
- Bildungsstätte Anne Frank, Teil II
  Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Umfang der politischen
  Betätigung gemeinnütziger Organisationen, Verpflichtung zur Wahrung
  des Steuergeheimnisses
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  08.06.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/5914
            
            


            
            
- Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und
  Bildungswerke
  Kriterien der Vergabe öffentlicher Mittel zur Förderung des Angebotes
  zur Vertiefung der allgemeinen politischen Bildung auf Bundes- und
  auf Landesebene, Rechtsgrundlagen der finanziellen Förderung und
  Verteilung des Bewilligungsvolumen auf Stiftungen, Höhe der
  Stiftungsförderung, Antragsverfahren und Art der inhaltlichen
  Anforderungen zur Anerkennung und Gewährung von Landesmitteln, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  11.10.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6527
            
            


            
            
- Kooperationsgebot statt Kooperationsverbot: endlich mehr
  Bildungsgerechtigkeit schaffen
  Feststellungen: Kooperationsverbot nach Art. 33 GG als Hindernis
  bundesweiter Bildungspolitik, Chancengerechtigkeit und inklusive
  Gestaltung der Digitalisierung als Leitprinzipien für
  Weiterentwicklung des Bildungssystems, Bundesmittel über DigitalPakt
  Schule und Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" trotz fehlender
  Zuständigkeit, Forderungen: Bundesratsinitiative zur Änderung des
  Grundgesetzes bzgl. der Umwandlung des Kooperationsverbots in
  Kooperationsgebot, bundesweites Gremium zur Setzung und Überprüfung
  von Bildungsstandards
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.11.2021 Drucksache 20/6724
  Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8423
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/49  18.05.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte
  Querdenker in Hessen
  Bekanntwerden von Fällen der Einrichtung von Ergänzungsschulen,
  Maßnahmen zur Erkenntnisgewinnung und -verdichtung hinsichtlich des
  Schulprojekts zur Szene der Reichsbürgerinnen und -bürger,
  Selbstverwalterinnen und -verwalter sowie zum Rechtsextremismus,
  Förderung von Projekten im Bereich der Extremismusprävention
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.11.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6740
            
            


            
            
- Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil II
  Regelungen zum Besuch kommunaler Einrichtungen wie Bürgerämtern oder
  sonstigen städtischen Behörden sowie kommunal betriebener
  Bibliotheken analog den Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen
  Raum, bei Seminaren oder Kursen analog anderer Bildungsstätten
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6899
            
            


            
            
- Gesundheit und Chancen von Frauen und Mädchen stärken: Zugang zu
  und Aufklärung über Menstruationshygieneprodukte fördern
  Feststellungen: fehlender Zugang zu Menstruationshygieneprodukten
  u.a. Einschränkung von Gesundheitsversorgung, Gleichstellung und
  Nichtdiskriminierung (u.a. armutsgefährdete Frauen und Mädchen),
  negative Auswirkung der Stigmatisierung bzw. Tabuisierung des Themas
  Menstruation insbes. an Schulen, Universitäten und Arbeitsstellen,
  Forderungen: entgeltliche Hygieneprodukte in Landesliegenschaften
  sowie kostenlose Bereitstellung in Bildungseinrichtungen,
  Aufklärungs- und Informationskampagne zur Enttabuisierung,
  Finanzmittel für Studie zur Periodenarmut, Behandlung des Themas an
  Schulen sowie entsprechende Fortbildungsangebote für Lehrer
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.03.2022 Drucksache 20/8005
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Hessischer Sonderlehrgang in Hasselroth vor dem Aus
  Bewertung der Bildungsangebote der Fördereinrichtung für junge
  Zugewanderte, keine Erkenntnisse hinsichtlich eine Verkaufsbestrebens
  der im Bundeseigentum stehenden Gebäude, wesentliche Voraussetzung
  für die Nutzung der Einrichtung und die Durchführung des Programms,
  Maßnahmen zur Fortführung des Lehrgangs, Einschätzung des
  Sachverhalts durch die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und
  Spätaussiedler
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.04.2022 Drucksache 20/8357
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW)
      UHW 20/16  04.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht