Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Leistungskraft der Wasserstraßen in Hessen verbessern: Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt im Mittelrhein Notwendigkeit der Optimierung der Fahrrinnen durch wasserspiegelstützende Maßnahmen und moderate Sohlanpassungen zur Ermöglichung der Verlagerung von Teilen des Straßengüterverkehrs auf Wasserstraße, Projekt "Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein" als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030 und Forderung nach Einsatz auf Bundesebene bzgl. Projektumsetzung vor dem Jahr 2030 sowie Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1173 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/8 16.10.2019 (ö) Annahme - Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a. Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie), Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a. Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr, Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung, Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und Einsatzmöglichkeit Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.11.2020 Drucksache 20/3997 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 20/65 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10476 01.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555) Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550) Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551) als Abgeordneter Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Errichtung von Landstromanlagen für Binnenschiffe - Finanzierung von Maßnahmen ohne Corona-Bezug aus Mitteln des Sondervermögens Feststellung des fehlenden Bezugs zur Corona-Pandemie bei neun Anträgen zur Vorlage im Haushaltsausschuss im Zusammenhang mit dem von der Landesregierung beschlossenen Sondervermögen, Forderung nach grundsätzlicher Bewilligung erforderlicher Ausgaben durch Nachtragshaushalte Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 19.05.2021 Drucksache 20/5796 Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5991-5996 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/74 S.5991) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/74 S.5991-5992) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5992-5993) Reul, Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5993-5994) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5994) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5994-5995) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil I Kriterien für den Anspruch auf Entschädigung aufgrund existenzgefährdender Auswirkungen auf den Fährbetrieb durch Baumaßnahmen, Gründe für die Ablehnung des Entschädigungsantrags durch Hessen Mobil, Einschätzung der wirtschaftlichen Situation des Fährbetreibers, Angaben zur Berücksichtigung von Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern sowie Fährbetrieben bei der Planung und Umsetzung von Baustellen und Vollsperrungen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10841 - Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil II Angaben zur Abstimmung der Verkehrsführung der Baumaßnahme von Hessen Mobil mit den Kommunen, Maßnahmen zur Informierung der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10842 - Finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre "Landskrone" Maßnahmen finanzieller Unterstützung und Ausgleich des Einkommensverlustes für den Fährbetrieb, Zuständigkeiten bei der Durchführung von Koordination und Kommunikation, Angaben zu den Grundlagen der Billigkeitsleistung, Berücksichtigung des Fährbetriebs bei der Festlegung der Verkehrsführung während zukünftiger Baumaßnahmen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 05.06.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11150