- Leistungskraft der Wasserstraßen in Hessen verbessern:
  Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt im
  Mittelrhein
  Notwendigkeit der Optimierung der Fahrrinnen durch
  wasserspiegelstützende Maßnahmen und moderate Sohlanpassungen zur
  Ermöglichung der Verlagerung von Teilen des Straßengüterverkehrs auf
  Wasserstraße, Projekt "Abladeoptimierung der Fahrrinnen am
  Mittelrhein" als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030
  und Forderung nach Einsatz auf Bundesebene bzgl. Projektumsetzung vor
  dem Jahr 2030 sowie Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1173
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      20/65  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10476 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551)
            als Abgeordneter
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Errichtung von Landstromanlagen für Binnenschiffe - Finanzierung
  von Maßnahmen ohne Corona-Bezug aus Mitteln des Sondervermögens
  Feststellung des fehlenden Bezugs zur Corona-Pandemie bei neun
  Anträgen zur Vorlage im Haushaltsausschuss im Zusammenhang mit dem
  von der Landesregierung beschlossenen Sondervermögen, Forderung nach
  grundsätzlicher Bewilligung erforderlicher Ausgaben durch
  Nachtragshaushalte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  19.05.2021 Drucksache 20/5796
  Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5991-5996 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/74 S.5991)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/74 S.5991-5992)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5992-5993)
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5993-5994)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5994)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5994-5995)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
- Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil I
  Kriterien für den Anspruch auf Entschädigung aufgrund
  existenzgefährdender Auswirkungen auf den Fährbetrieb durch
  Baumaßnahmen, Gründe für die Ablehnung des Entschädigungsantrags
  durch Hessen Mobil, Einschätzung der wirtschaftlichen Situation des
  Fährbetreibers, Angaben zur Berücksichtigung von
  Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern sowie Fährbetrieben bei der
  Planung und Umsetzung von Baustellen und Vollsperrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10841
            
            


            
            
- Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil II
  Angaben zur Abstimmung der Verkehrsführung der Baumaßnahme von Hessen
  Mobil mit den Kommunen, Maßnahmen zur Informierung der
  Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10842
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre
  "Landskrone"
  Maßnahmen finanzieller Unterstützung und Ausgleich des
  Einkommensverlustes für den Fährbetrieb, Zuständigkeiten bei der
  Durchführung von Koordination und Kommunikation, Angaben zu den
  Grundlagen der Billigkeitsleistung, Berücksichtigung des Fährbetriebs
  bei der Festlegung der Verkehrsführung während zukünftiger
  Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  05.06.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11150