Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim Zeitpunkt der Informierung der Wissenschaftsministerin Dorn über die Besetzung des Gebäudes sowie zu Strafanzeigen und der polizeilichen Räumung, Bewertung des Austausches mit den beteiligten Akteuren, Beurteilung der baulichen Vorhaben der Goethe-Universität, Sachstand der Strafanträge, Gespräche über den Umgang mit dem historischen Gebäude in Bezug auf seine Geschichte insbesondere mit Blick auf den Denkmalschutz, Prognose für Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudes unter Berücksichtigung der Bausubstanz, Angaben zur Beauftragung von Gutachten, Prognose hinsichtlich der Bereitstellung von Landesmitteln, Zeitraum für die Übernahme des Grundstücks durch die Max-Planck-Gesellschaft Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.09.2023 Drucksache 20/11524 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/56 14.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hausbesetzungen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 26.09.2023 Drucksache 20/11601 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT