Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei
  Felsberg/Melgershausen
  Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der
  Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83
            
            


            
            
- Sanierung Landesstraßen seit 2014
  Anzahl der Kilometer Landesstraßen sowie Straßenzustandsverteilung
  im Jahr 2016, Gesamtlänge der Brücken auf Landesstraßen sowie
  Sanierungsbedarf, Anzahl sanierter Kilometer seit 2014,
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Weiß, Marius, SPD
  20.02.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/191
            
            


            
            
- Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  Straßenzustandsverteilung der Landstraßen, Anzahl der Brücken im
  Landkreis Hersfeld-Rotenburg, geplante Straßensanierungsmaßnahmen
  aufgelistet nach Projektlänge und Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe,
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  11.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/501
            
            


            
            
- Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg
  Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und
  Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch
  zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698
            
            


            
            
- Marode Eisenbahnbrücken
  Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und
  Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Forderungen: Lärmschutzmaßnahmen, Temporeduzierung von LKWs und
  Einführung eines Limits für PKWs, Durchführung von
  Geschwindigkeitskontrollen und polizeiliche Kontrollen bzgl. Eis auf
  LKWs, unverzüglicher Beginn von Langzeit-Staubemmissionsmessungen im
  Bereich der Wohngebiete
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der
  L3031 in Bad Camberg
  Sachstand und Zeitplanung der Übergangskonstruktion und
  Reparaturarbeiten, Höhe der Kosten für die Sanierung der
  Bahnhofstraße, Planung der Verkehrsumleitung bei Brückensperrung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1302
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg
  Stand der Planung und voraussichtlicher Baubeginn des Ersatzneubaus,
  Verkehrsregelung während der Baumaßnahme, Prüfung auf mögliche
  Alternativen zum Neubau, Auswirkungen auf Stickoxidwerte in der
  Bauphase
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1424
            
            


            
            
- Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen
  Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der
  Deutzer Brücke in Köln
  Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung
  der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche
  Angebotsoptimierungen für Reisende
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788
            
            


            
            
- Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau im Wahlkreis 40
            
  Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Fortschreibung der
  Sanierungsoffensive bis 2025, Entwurfsplanung zur Erneuerung des
  Brückenbauwerkes an der L 3445 in Neuberg-Rüdigheim
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2382
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            
            


            
            
- Südtangente
  Erarbeitung verschiedener Angebotskonzepte, Möglichkeit der
  gemeinsamen Nutzung von Streckenabschnitten, Untersuchung zu Tunnel-
  und Brückenvarianten, Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans
  des Rhein-Main-Verkehrsverbundes
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.04.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2601
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem
  Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der
  Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45
  Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung der in
  Hessen belegenen Projekthälfte auf den Freistaat Bayern (Main als
  Landesgrenze), Zustimmung zum Staatsvertrag
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
            
  17.06.2020 Drucksache 20/3004
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020 S.3628-3633 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3886-3892 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 02.09.2020 GVBl. Nr. 46 10.09.2020 S.571-572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3434 19.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3628-3629)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3629-3630)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3630; PlPr 20/51
            S.3886)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/47 S.3631)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/47 S.3631-3632)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3632-3633)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/47 S.3633)


            
            
- Brückenbauarbeiten an der A 49 in der Gemarkung
  Edermünde-Holzhausen
  geplanter Baubeginn des Ersatzneubaus der Unterführung der L 3221 in
  der Anschlussstelle Edermünde, Baukosten für die Verstärkung der
  vorhandenen Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  25.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3089
            
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg -
  Teil I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der  innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3267
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg -
  Teil II
  Auflistung der umgesetzten Baumaßnahmen innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 im Landkreis
  Limburg-Weilburg, Projekte innerhalb der Sanierungsoffensive mit
  geplantem Ausführungsbeginn bis 2022 und 2025, nachträglich in das
  Bauprogramm aufgenommene Streckenabschnitte, geförderte
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3268
            
            


            
            
- Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis
  Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und
  2020, Höhe der Mittel für die Bauwerkserhaltung, geplante
  Baumaßnahmen bis 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  23.07.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3285
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil
  I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetzes im Landkreis,
  Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016,
  Auflistung der Brückenbauwerke nach Erhaltungszustand 2016 und 2020,
  geplante Bauwerksinstandsetzungen und Gesamtausgaben, Baumaßnahmen im
  Rahmen der Sanierungsoffensive und nachträgliche Aufnahmen in das
  Bauprogramm
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  03.08.2020 und Antwort 30.11.2020 Drucksache 20/3323
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil
  II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  03.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3324
            
            


            
            
- Planungsstand B 49 - Ersatzneubau Hochstraße und Taubensteinbrücke
  Wetzlar
  Planungsstand Bundesstraße 49, Vor- und Nachteil der zu Beginn der
  Planungen vorgestellten Varianten, Kenntnisnahme der Favorisierung
  der Tunnelvariante durch die Stadt Wetzlar und den Lahn-Dill-Kreis,
  Berücksichtigung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher und
  sonstiger Flächen für den
  Straßenbau sowie für ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  17.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3406
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf -
  Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung, Kriterien bei
  der Beurteilung der Dringlichkeit einer Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3423
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf -
  Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit
  Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das
  Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten,
  Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3425
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3480
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3481
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke Limburg
  Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der
  Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf
  der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer
  Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung
  des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.09.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3536
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil II
            
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit
  Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das
  Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten,
  Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.09.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3537
            
            


            
            
- Landesstraßenvermögen
  Höhe der Mittel der Sanierungsoffensive 2016 - 2025 und Steigerung
  der Investitionen in die Landesstraßen, Abschreibungszeiträume für
  Brückenbauwerke
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  15.10.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3851
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4222
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
            
  03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4223
            
            


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.12.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4256
            
            


            
            
            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter
  Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes
  nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.01.2021 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4348
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4349
            
            


            
            
- Zustand der Brücken in Hessen
  Kennzeichnung von Brücken bei eingeschränkter Tragfähigkeit,
  Übersicht der lastbeschränkten Brücken im Zuge von Bundes- und
  Landesstraßen, Informationen zur Restnutzungsdauer und deren Ablauf,
  Beurteilung des Gesamtzustandes der Brückenbauwerke; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  27.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4923
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Bergstraße, Hinweis
  auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  27.01.2021 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4924
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil II
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter
  Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes
  nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  27.01.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4925
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke in Limburg Teil 2
  Zeitplan der Gesamtbaumaßnahme, Vergleich der Verkehrszahlen in den
  Jahren 2020 und 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  21.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5995
            
            


            
            
- Messung der Stickstoffdioxid-Belastung und deren Bewertung im
  Zusammenhang mit den sich daraus ableitenden Fahrverboten in Limburg
  an der Lahn
  Messwerte hinsichtlich Verkehrsaufkommen auf der Schiede in 2020,
  Vergleich des verminderten Verkehrs während der Pandemie und einem
  örtlich begrenzten Fahrverbot, prozentualer Anteil der Fahrzeuge bei
  Fahrverbot, Unterstützung bei nachhaltiger Verkehrsplanung
  (Geschwindigkeitsbeschränkungen, Stärkung des öffentlichen
  Nahverkehrs, Förderung des Radverkehrs), Auswirkungen des Abrisses
  der Lichfieldbrücke und der Planung des Neubaus
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/6123
            
            


            
            
- ICE-Halt in Limburg Süd
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  15.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6544
            
            


            
            
- Sperrung der Taubensteinbrücke
  Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen,
  Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des
  Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und
  Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die
  Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für
  den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem
  Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der
  Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7
  Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung auf den
  Freistaat Bayern, Zustimmung zum Staatsvertrag
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  20.12.2021 Drucksache 20/6988
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7550-7554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7800 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Gesetz vom 22.02.2022 GVBl. Nr. 7 02.03.2022 S.123-125
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7868 09.02.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7550-7551)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/93 S.7551)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/93 S.7551-7552)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/93 S.7552)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7552-7553)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/93 S.7553; PlPr 20/96 S.7800)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/93 S.7554)


            
            
- Abseilen an Autobahnen
  Informationen zu Abseilaktionen von Brücken sowie damit in Verbindung
  stehende Zahlen von Verletzten bei Demonstrierenden, Polizistinnen
  und Polizisten, Rettungskräften, Verkehrsteilnehmenden und
  gegebenenfalls Todesfällen, Erkenntnisse der Landesregierung zu
  Gruppen und Motiven, Auskunft zu behördlich angemeldeten und
  genehmigten sowie nicht genehmigten Abseilaktionen und zu gesperrten
  Autobahnabschnitten, Einschätzung der Kosten für Polizei- und
  Rettungskräfte sowie geplante Maßnahmen zur Verhinderung gefährlicher
  Abseilaktionen von Brücken
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.01.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/7717
            
            


            
            
- Planungsstand zum Verkehr auf der Ortsdurchfahrt von Runkel
  Wirbelau und zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck
  Informationen zu den Auswirkungen auf den Verkehr in der Umgebung und
  Maßnahmen zur Berücksichtigung der Belange der Umgebungskommunen
  sowie der dafür zur Verfügung stehenden Mittel, Auskunft zum
  aktuellen Planungsstand, Beginn der Arbeiten und geplanter Freigabe
  der Brücke für den Verkehr, Einschätzung zur Einbeziehung der Stadt
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Runkel und des Ortsbeirats von Wirbelau in die Planungen zur
  Reduzierung negativer verkehrlicher Auswirkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7923
            
            


            
            
- Brücke L 3031 Bahnhofstraße/Beuerbacher Straße in Bad Camberg
  Prognose für den Zeitpunkt und die Dauer der Brückensanierung,
  Informationen hinsichtlich des zuständigen Straßenbaulastträgers,
  Schätzung der Planungs- und Baukosten, Etatisierung der Ausgaben für
  Planung und Ausführung der Baumaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8023
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  25.07.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8917
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  26.07.2022 Drucksache 20/8923
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Oktober 2022
            
            


            
            
- Riederwaldtunnel und Auswirkungen auf die Region
  Auskunft zur Nutzbarkeit der Grünbrücke für Fußgänger und Radfahrer,
  Angaben zum Träger der Herstellungs- und Unterhaltungskosten,
  Bewertung des Nutzens für Waldbiotope als Kompensation der Eingriffe
  durch den Bau der A 66, Informationen zu Umleitungen während der
  Bauzeit und zum Zeitplan für das gesamte Projekt 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/9033
            
            


            
            
- Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  31.08.2022 Drucksache 20/9064