Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei Felsberg/Melgershausen Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83 - Sanierung Landesstraßen seit 2014 Anzahl der Kilometer Landesstraßen sowie Straßenzustandsverteilung im Jahr 2016, Gesamtlänge der Brücken auf Landesstraßen sowie Sanierungsbedarf, Anzahl sanierter Kilometer seit 2014, Fortschreibung der Sanierungsoffensive Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Weiß, Marius, SPD 20.02.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/191 - Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Straßenzustandsverteilung der Landstraßen, Anzahl der Brücken im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, geplante Straßensanierungsmaßnahmen aufgelistet nach Projektlänge und Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe, Fortschreibung der Sanierungsoffensive Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Fissmann, Karina, SPD 11.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/501 - Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698 - Marode Eisenbahnbrücken Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970 - Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44) Forderungen: Lärmschutzmaßnahmen, Temporeduzierung von LKWs und Einführung eines Limits für PKWs, Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen und polizeiliche Kontrollen bzgl. Eis auf LKWs, unverzüglicher Beginn von Langzeit-Staubemmissionsmessungen im Bereich der Wohngebiete Antrag Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 27.08.2019 Drucksache 20/1101 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/11 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der L3031 in Bad Camberg Sachstand und Zeitplanung der Übergangskonstruktion und Reparaturarbeiten, Höhe der Kosten für die Sanierung der Bahnhofstraße, Planung der Verkehrsumleitung bei Brückensperrung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 30.09.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1302 - Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44) Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341 - Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg Stand der Planung und voraussichtlicher Baubeginn des Ersatzneubaus, Verkehrsregelung während der Baumaßnahme, Prüfung auf mögliche Alternativen zum Neubau, Auswirkungen auf Stickoxidwerte in der Bauphase Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 22.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1424 - Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der Deutzer Brücke in Köln Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche Angebotsoptimierungen für Reisende Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788 - Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau im Wahlkreis 40 Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Fortschreibung der Sanierungsoffensive bis 2025, Entwurfsplanung zur Erneuerung des Brückenbauwerkes an der L 3445 in Neuberg-Rüdigheim Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2382 - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2 Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte, Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf andere Rettungsdienste; Anlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392 - Südtangente Erarbeitung verschiedener Angebotskonzepte, Möglichkeit der gemeinsamen Nutzung von Streckenabschnitten, Untersuchung zu Tunnel- und Brückenvarianten, Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Rhein-Main-Verkehrsverbundes Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.04.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2601 - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45 Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung der in Hessen belegenen Projekthälfte auf den Freistaat Bayern (Main als Landesgrenze), Zustimmung zum Staatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung 17.06.2020 Drucksache 20/3004 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47 30.06.2020 S.3628-3633 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51 02.09.2020 S.3886-3892 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 02.09.2020 GVBl. Nr. 46 10.09.2020 S.571-572 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/21 19.08.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3434 19.08.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3628-3629) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3629-3630) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3630; PlPr 20/51 S.3886) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/47 S.3631) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/47 S.3631-3632) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3632-3633) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/47 S.3633) - Brückenbauarbeiten an der A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen geplanter Baubeginn des Ersatzneubaus der Unterführung der L 3221 in der Anschlussstelle Edermünde, Baukosten für die Verstärkung der vorhandenen Brücke Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 25.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3089 - Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L 3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei straßenbaulichen Maßnahmen Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD 02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil I Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Limburg-Weilburg, Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.07.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3267 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil II Auflistung der umgesetzten Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 im Landkreis Limburg-Weilburg, Projekte innerhalb der Sanierungsoffensive mit geplantem Ausführungsbeginn bis 2022 und 2025, nachträglich in das Bauprogramm aufgenommene Streckenabschnitte, geförderte Straßenbaumaßnahmen seit 2016 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.07.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3268 - Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel für die Bauwerkserhaltung, geplante Baumaßnahmen bis 2025 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 23.07.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3285 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil I Gesamtlänge des Landesstraßennetzes im Landkreis, Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brückenbauwerke nach Erhaltungszustand 2016 und 2020, geplante Bauwerksinstandsetzungen und Gesamtausgaben, Baumaßnahmen im Rahmen der Sanierungsoffensive und nachträgliche Aufnahmen in das Bauprogramm Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 03.08.2020 und Antwort 30.11.2020 Drucksache 20/3323 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016 Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 03.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3324 - Planungsstand B 49 - Ersatzneubau Hochstraße und Taubensteinbrücke Wetzlar Planungsstand Bundesstraße 49, Vor- und Nachteil der zu Beginn der Planungen vorgestellten Varianten, Kenntnisnahme der Favorisierung der Tunnelvariante durch die Stadt Wetzlar und den Lahn-Dill-Kreis, Berücksichtigung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher und sonstiger Flächen für den Straßenbau sowie für ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 17.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3406 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf - Teil I Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung, Kriterien bei der Beurteilung der Dringlichkeit einer Sanierungsmaßnahme Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3423 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016 Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3425 - Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil I Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3480 - Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016 Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3481 - Neubau Lichfieldbrücke Limburg Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514 - Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil I Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 01.09.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3536 - Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 01.09.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3537 - Landesstraßenvermögen Höhe der Mittel der Sanierungsoffensive 2016 - 2025 und Steigerung der Investitionen in die Landesstraßen, Abschreibungszeiträume für Brückenbauwerke Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD 15.10.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3851 - Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4222 - Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil II Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD 03.12.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4223 - Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf der Restnutzungsdauer Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 09.12.2020 Drucksache 20/4253 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/26 16.12.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen; Anlagen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 09.12.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4256 - Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1 Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.01.2021 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4348 - Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2 Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4349 - Zustand der Brücken in Hessen Kennzeichnung von Brücken bei eingeschränkter Tragfähigkeit, Übersicht der lastbeschränkten Brücken im Zuge von Bundes- und Landesstraßen, Informationen zur Restnutzungsdauer und deren Ablauf, Beurteilung des Gesamtzustandes der Brückenbauwerke; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 27.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4923 - Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil I Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Bergstraße, Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 27.01.2021 und Antwort 04.03.2021 Drucksache 20/4924 - Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße -Teil II Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 27.01.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4925 - Neubau Lichfieldbrücke in Limburg Teil 2 Zeitplan der Gesamtbaumaßnahme, Vergleich der Verkehrszahlen in den Jahren 2020 und 2021 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 21.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5995 - Messung der Stickstoffdioxid-Belastung und deren Bewertung im Zusammenhang mit den sich daraus ableitenden Fahrverboten in Limburg an der Lahn Messwerte hinsichtlich Verkehrsaufkommen auf der Schiede in 2020, Vergleich des verminderten Verkehrs während der Pandemie und einem örtlich begrenzten Fahrverbot, prozentualer Anteil der Fahrzeuge bei Fahrverbot, Unterstützung bei nachhaltiger Verkehrsplanung (Geschwindigkeitsbeschränkungen, Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, Förderung des Radverkehrs), Auswirkungen des Abrisses der Lichfieldbrücke und der Planung des Neubaus Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/6123 - ICE-Halt in Limburg Süd Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 15.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6544 - Sperrung der Taubensteinbrücke Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen, Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835 - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7 Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung auf den Freistaat Bayern, Zustimmung zum Staatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung 20.12.2021 Drucksache 20/6988 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/93 01.02.2022 S.7550-7554 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7800 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 22.02.2022 GVBl. Nr. 7 02.03.2022 S.123-125 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/47 09.02.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7868 09.02.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7550-7551) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/93 S.7551) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/93 S.7551-7552) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/93 S.7552) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7552-7553) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/93 S.7553; PlPr 20/96 S.7800) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/93 S.7554) - Abseilen an Autobahnen Informationen zu Abseilaktionen von Brücken sowie damit in Verbindung stehende Zahlen von Verletzten bei Demonstrierenden, Polizistinnen und Polizisten, Rettungskräften, Verkehrsteilnehmenden und gegebenenfalls Todesfällen, Erkenntnisse der Landesregierung zu Gruppen und Motiven, Auskunft zu behördlich angemeldeten und genehmigten sowie nicht genehmigten Abseilaktionen und zu gesperrten Autobahnabschnitten, Einschätzung der Kosten für Polizei- und Rettungskräfte sowie geplante Maßnahmen zur Verhinderung gefährlicher Abseilaktionen von Brücken Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 24.01.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/7717 - Planungsstand zum Verkehr auf der Ortsdurchfahrt von Runkel Wirbelau und zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck Informationen zu den Auswirkungen auf den Verkehr in der Umgebung und Maßnahmen zur Berücksichtigung der Belange der Umgebungskommunen sowie der dafür zur Verfügung stehenden Mittel, Auskunft zum aktuellen Planungsstand, Beginn der Arbeiten und geplanter Freigabe der Brücke für den Verkehr, Einschätzung zur Einbeziehung der Stadt Runkel und des Ortsbeirats von Wirbelau in die Planungen zur Reduzierung negativer verkehrlicher Auswirkungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7923 - Brücke L 3031 Bahnhofstraße/Beuerbacher Straße in Bad Camberg Prognose für den Zeitpunkt und die Dauer der Brückensanierung, Informationen hinsichtlich des zuständigen Straßenbaulastträgers, Schätzung der Planungs- und Baukosten, Etatisierung der Ausgaben für Planung und Ausführung der Baumaßnahme Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8023 - Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis 2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung, Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung und -bewertung, Zustand der Brückenbauwerke, Einschätzung von Änderungen oder neuen Maßnahmen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 25.07.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8917 - Riederwaldtunnel und Auswirkungen auf die Region Auskunft zur Nutzbarkeit der Grünbrücke für Fußgänger und Radfahrer, Angaben zum Träger der Herstellungs- und Unterhaltungskosten, Bewertung des Nutzens für Waldbiotope als Kompensation der Eingriffe durch den Bau der A 66, Informationen zu Umleitungen während der Bauzeit und zum Zeitplan für das gesamte Projekt Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/9033 - Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld Sachstand der Maßnahme Ersatzneubau der B 324 Brücke Peterstor sowie zeitliche Planungen für den Baubeginn, Auswirkungen der Pläne der Deutschen Bahn zum Bau einer ICE-Strecke und der Neubau des Klinikums auf die Sanierungsarbeiten, Berücksichtigung von Einschränkungen im Straßenverkehr, Prognose für eine Ortsumgehung Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD 31.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/9064 - Geplante Baumaßnahmen im Zuge der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn Sachstand zur Erstellung eines Zeitplans für die Umsetzung der Baumaßnahmen, Angaben zur Bewertung und Priorisierung der einzelnen Maßnahmen, Sanierung der Brückenbauwerke im Zeitraum bis zum Jahr 2025, Informierung der Bürgerinnen und Bürger Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 08.02.2023 und Antwort 22.03.2023 Drucksache 20/10530 - Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf der A 44 Voraussetzungen für Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Bundesautobahn, Ergebnisse der Durchführung mobiler Messungen, Angaben zu Verkehrskontrollen im Schwerlastverkehr, Prognose für eine stationäre Verkehrsüberwachung Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 07.03.2023 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/10694
