Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Halon-Löschsysteme
  Dienststellen mit der Aufgabe des vorbeugenden Brandschutzes für
  Kulturgüter, Organisation und Finanzierung bei religiösen Gebäuden,
  Verantwortlichkeit im öffentlichen Dienst, Schutz von Sonderbauten,
  Ausstattung mit Überwachungstechnik, Ausbau der Maßnahmen zur
  Brandmeldung, -bekämpfung und Begrenzung von Löschschäden
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  14.05.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/634
            
            


            
            
- Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet
            
  Berichtsantrag                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  22.05.2019 Drucksache 20/683
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019
            


            
            
- Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch
  Elektromobilität
  Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen,
  Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche
  Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885
            
            


            
            
- Hessische Wälder im zweiten Trockenjahr
  Einschätzung von Trockenperioden als zu erwartende
  Wetterveränderungen durch den Klimawandel, Analyse der Veränderungen
  durch das "Fachzentrum Klimawandel und Anpassung", Erkenntnisse zur
  Erhöhung der Waldbrandgefahr, Dokumentation der Waldbrandhäufigkeit,
  Maßnahmen und Landesmittel zum Schutz der Wälder, Umfang der
  geschädigten und abgestorbenen Waldflächen, Nutzungsausfälle durch
  Trockenperioden und Stürme in den Jahren 2018 und 2019 sowie
  Auswirkungen auf die Einnahmen von Hessen-Forst, Unterstützung
  privater und kommunaler Waldbesitzer bei der Bewältigung von
  Waldschäden, Fläche der Neuanpflanzungen zwischen 2017 und 2019 sowie
  Anteile der verschiedenen Baumarten, Kosten für die Maßnahmen der
  Waldverjüngung, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.08.2019 Drucksache 20/1028
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/6   21.08.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall -
  Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
  Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren
  und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der
  Investitionen in die materielle  Katastrophenschutz - und
  Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und
  -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit
  großflächigen Waldbränden
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1093
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1268-1279 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278)
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278)


            
            
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
  Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103
            
            


            
            
- Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019
  vorbereitet" (Drs. 20/683)
  Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den
  Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im
  Umweltausschuss am 11.9.2019
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1147
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen
  Zuständigkeit bei der Erstellung eines standortspezifischen
  Konzeptes, Einbeziehung der örtlichen Feuerwehr, Einplanung einer
  Höhenrettung im Rahmen der Sonderalarmplanung, Ausstattung mit einer
  automatischen Löschanlage, Durchführung von Übungseinsätzen und
  Kostenübernahme, Kostenträger für die Sicherstellung der
  Löschwasserversorgung, Regelungen zu wiederkehrenden Überprüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2450
            
            


            
            
- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der
  Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973
            
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil I
  Durchführung von Lehrgängen zur Technischen Hilfeleistung bei
  Verkehrsunfällen, Schulung der Einsatzkräfte hinsichtlich
  alternativer Fahrzeugantriebe, Brandbekämpfung von Lithium-Ionen
  Akkus, Einschätzung des Gefahrenpotentials durch Elektrofahrzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3379
            


            
            
- Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge,
  Teil II
  Einschätzung der Brandausbreitung bei Spontanbränden, Deckung der
  Schadenshöhe durch eine Kfz-Haftpflichtversicherung, Änderung der
  Garagenverordnung, Prognose für eine bundeseinheitliche Regelung zum
  flächendeckenden Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die
  Elektromobilität im Gebäudebereich
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3380
            
            


            
            
- Einführung einer "Ehrenamtsrente" für ehrenamtlich Tätige im
  Bereich der BOS (Behörden und Organisationen mit
  Sicherheitsaufgaben)
  Beurteilung der Einführung einer Ehrenamtsrente, mögliche Modelle und
  Kosten, Konzepte anderer Bundesländer, Nachteile der Einführung einer
  Ehrenamtsrente, Maßnahmen zur Würdigung des Ehrenamts, Unterstützung
  im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  25.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4163
            
            


            
            
- Beschwerden Unfallkasse Hessen
  Informationen zu Zahlungsabläufen beim Verletztengeld,
  Ansprechpartner für die Abwicklung von
  Anliegen bei der Unfallkasse Hessen, Umgang mit Unzufriedenheit bei
  der Leistungserbringung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  17.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5775
            
            


            
            
            
- Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau
  Zeitpunkt des Einganges des Antrages der Stadt Hanau, Prüfung der
  Voraussetzungen gemäß der Zuwendungsvorschriften der
  Haushaltsordnungen, Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit des
  Gebäudes, Erhaltung, Präsentation und Nutzung des historischen
  Gesamtensembles, Höhe der Investitionen für Sanierungsmaßnahmen seit
  2001, Regelung der Pflichten der Erbbauberechtigten, Notwendigkeit
  der Festlegung des maximalen Betrages der gewährten Zuwendung und
  dessen Zweckbestimmung zur Bewilligung des Antrages
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.08.2021 und Antwort 17.09.2021 Drucksache 20/6270
            
            


            
            
- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  22.10.2021 Drucksache 20/6577
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 10.01.2022 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
  Informationen zur Anzahl und zum Betrieb von E-Bussen und Daimler
  e-Citaro Bussen mit Festkörperbatterien in lokalen Verkehrsbetrieben
  sowie zum Einsatz als Schulbusse, Einschätzung zu notwendigen
  Sofortmaßnahmen zur Verhinderung von Bränden in Busdepots, geeignete
  Brandschutzmaßnahmen an den Ladesäulen und Kontakt zu Feuerwehren,
  Bewertung des Verbots zum Aufladen von E-Fahrzeugen in öffentlichen
  Parkhäusern und Tiefgaragen, Auswirkungen auf Bauordnung und
  Garagenverordnung, Planung einer zenralen statistischen Erfassung
  beim Landesfeuerwehrverband oder beim Statistischen Landesamt
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  07.01.2022 Drucksache 20/7050
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/42 10.01.2022
            


            
            
- Brandschutz im Justizvollzug
  Auskunft über Brände in Justizvollzugsanstalten des Landes in den
  Jahren 2020, 2021 und 2022, Informationen zum Brandschutz und zur
  Ausstattung der Hafträume mit Rauchmeldern
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  01.06.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8586
            
            


            
            
- Die Sicherheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger ist oberstes
  Ziel - Katastrophen-, Brand- und Zivilschutz in Hessen auf hohem
  Niveau
  Gedenken und Mitgefühl an die Opfer der Jahrhundertflut 2021, Dank an
  alle Helfer, Notwendigkeit eines funktionierenden Netzwerkes von
  Hilfs- und Schutzorganisationen einschließlich der Ehrenamtlichen bei
  der Feuerwehr, eines gut ausstatteten Brandschutzes (zunehmende
  Hitze- und Trockenperioden, erhöhte Waldbrandgefahr) und
  Katastrophenschutzes (auch Sirenen-Netzwerk, WarnApp hessenwarn),
  Bedeutung der Luftrettung im Hinblick auf Katastrophenfälle und
  Maßnahmen zur Ehrenamtsförderung
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  12.07.2022 Drucksache 20/8826
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9104 08.09.2022
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111
            S.8845-8846)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 - Dank den Helferinnen und
  Helfern, insbesondere aus Hessen - Katastrophenschutz weiter
  stärken
  Debatte über die zukünftige Gewährleistung eines leistungsfähigen
  Zivil- und Katastrophenschutzes (u.a. ehrenamtliches Engagement,
  Warnsystem und Sireneninfrastruktur, Ausstattung der
  Hilfsorganisationen)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  11.07.2022 Drucksache 20/8820
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111
            S.8845-8846)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen: Waldwegenetz,
  Löschteiche und Brandschneisen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  24.08.2022 Drucksache 20/9038
            


            
            
- Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  24.08.2022 Drucksache 20/9039
            
            


            
            
- Bekämpfung von Waldbränden in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  29.08.2022 Drucksache 20/9053
            
            


            
            
- Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.09.2022 Drucksache 20/9088
            
            


            
            
- Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz: Kompetenter Schutz für
  Bürgerinnen und Bürger und Kit der Gesellschaft - Tag des Ehrenamts
  2022
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  19.09.2022 Drucksache 20/9189
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022