Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel, Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien, Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/476 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/10 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/6 27.06.2019 - Halon-Löschsysteme Dienststellen mit der Aufgabe des vorbeugenden Brandschutzes für Kulturgüter, Organisation und Finanzierung bei religiösen Gebäuden, Verantwortlichkeit im öffentlichen Dienst, Schutz von Sonderbauten, Ausstattung mit Überwachungstechnik, Ausbau der Maßnahmen zur Brandmeldung, -bekämpfung und Begrenzung von Löschschäden Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 14.05.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/634 - Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet Berichtsantrag Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 22.05.2019 Drucksache 20/683 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019 - Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität Verfahren bei Löschung und Bergung aufgrund von Unfällen, Anforderungen an die Konstruktion von Elektrofahrzeugen, mögliche Vereinheitlichung der Fahrzeuge auf Bundesebene Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 27.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/885 - Hessische Wälder im zweiten Trockenjahr Einschätzung von Trockenperioden als zu erwartende Wetterveränderungen durch den Klimawandel, Analyse der Veränderungen durch das "Fachzentrum Klimawandel und Anpassung", Erkenntnisse zur Erhöhung der Waldbrandgefahr, Dokumentation der Waldbrandhäufigkeit, Maßnahmen und Landesmittel zum Schutz der Wälder, Umfang der geschädigten und abgestorbenen Waldflächen, Nutzungsausfälle durch Trockenperioden und Stürme in den Jahren 2018 und 2019 sowie Auswirkungen auf die Einnahmen von Hessen-Forst, Unterstützung privater und kommunaler Waldbesitzer bei der Bewältigung von Waldschäden, Fläche der Neuanpflanzungen zwischen 2017 und 2019 sowie Anteile der verschiedenen Baumarten, Kosten für die Maßnahmen der Waldverjüngung, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 14.08.2019 Drucksache 20/1028 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/6 21.08.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall - Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der Investitionen in die materielle Katastrophenschutz - und Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit großflächigen Waldbränden Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.08.2019 Drucksache 20/1093 Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1268-1279 (Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278) als Minister des Innern und für Sport Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278) - Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103 - Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet" (Drs. 20/683) Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im Umweltausschuss am 11.9.2019 Antrag Fraktion der SPD 05.09.2019 Drucksache 20/1147 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion - Brandschutzkonzept in Windenergieanlagen Zuständigkeit bei der Erstellung eines standortspezifischen Konzeptes, Einbeziehung der örtlichen Feuerwehr, Einplanung einer Höhenrettung im Rahmen der Sonderalarmplanung, Ausstattung mit einer automatischen Löschanlage, Durchführung von Übungseinsätzen und Kostenübernahme, Kostenträger für die Sicherstellung der Löschwasserversorgung, Regelungen zu wiederkehrenden Überprüfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2450 - Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der Förderrichtlinie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973 - Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge, Teil I Durchführung von Lehrgängen zur Technischen Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen, Schulung der Einsatzkräfte hinsichtlich alternativer Fahrzeugantriebe, Brandbekämpfung von Lithium-Ionen Akkus, Einschätzung des Gefahrenpotentials durch Elektrofahrzeuge Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3379 - Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf brennende Elektrofahrzeuge, Teil II Einschätzung der Brandausbreitung bei Spontanbränden, Deckung der Schadenshöhe durch eine Kfz-Haftpflichtversicherung, Änderung der Garagenverordnung, Prognose für eine bundeseinheitliche Regelung zum flächendeckenden Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität im Gebäudebereich Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.08.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3380 - Einführung einer "Ehrenamtsrente" für ehrenamtlich Tätige im Bereich der BOS (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) Beurteilung der Einführung einer Ehrenamtsrente, mögliche Modelle und Kosten, Konzepte anderer Bundesländer, Nachteile der Einführung einer Ehrenamtsrente, Maßnahmen zur Würdigung des Ehrenamts, Unterstützung im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 25.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4163 - Beschwerden Unfallkasse Hessen Informationen zu Zahlungsabläufen beim Verletztengeld, Ansprechpartner für die Abwicklung von Anliegen bei der Unfallkasse Hessen, Umgang mit Unzufriedenheit bei der Leistungserbringung Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 17.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5775 - Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehr-Museums mit der THW-historischen Sammlung zu einer bundesweiten zentralen Bildungsstätte für die Geschichte des Brand- und Katastrophenschutzes in Deutschland, Beteiligung des Landes an der Ausgestaltung und Umsetzung der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 16.08.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6260 - Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau Zeitpunkt des Einganges des Antrages der Stadt Hanau, Prüfung der Voraussetzungen gemäß der Zuwendungsvorschriften der Haushaltsordnungen, Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit des Gebäudes, Erhaltung, Präsentation und Nutzung des historischen Gesamtensembles, Höhe der Investitionen für Sanierungsmaßnahmen seit 2001, Regelung der Pflichten der Erbbauberechtigten, Notwendigkeit der Festlegung des maximalen Betrages der gewährten Zuwendung und dessen Zweckbestimmung zur Bewilligung des Antrages Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 18.08.2021 und Antwort 17.09.2021 Drucksache 20/6270 - Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 22.10.2021 Drucksache 20/6577 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA zurückgezogen: am 10.01.2022 von antragstellender Fraktion - Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen Informationen zur Anzahl und zum Betrieb von E-Bussen und Daimler e-Citaro Bussen mit Festkörperbatterien in lokalen Verkehrsbetrieben sowie zum Einsatz als Schulbusse, Einschätzung zu notwendigen Sofortmaßnahmen zur Verhinderung von Bränden in Busdepots, geeignete Brandschutzmaßnahmen an den Ladesäulen und Kontakt zu Feuerwehren, Bewertung des Verbots zum Aufladen von E-Fahrzeugen in öffentlichen Parkhäusern und Tiefgaragen, Auswirkungen auf Bauordnung und Garagenverordnung, Planung einer zenralen statistischen Erfassung beim Landesfeuerwehrverband oder beim Statistischen Landesamt Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 07.01.2022 Drucksache 20/7050 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/46 19.01.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/42 10.01.2022 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 Antrag der Landesregierung Landesregierung 25.05.2022 Drucksache 20/8551 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2020) - Drs 20/7796 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/55 12.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11375 12.07.2023 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/22 14.09.2022 20/24 30.11.2022 20/25 08.02.2023 20/26 15.03.2023 20/27 10.05.2023 20/28 21.06.2023 Annahme Ausschussfassung Ausschussvorlagen: UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023 UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023 UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023 UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023 UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023 UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023 UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023 UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023 UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023 UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023 UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023 - Brandschutz im Justizvollzug Auskunft über Brände in Justizvollzugsanstalten des Landes in den Jahren 2020, 2021 und 2022, Informationen zum Brandschutz und zur Ausstattung der Hafträume mit Rauchmeldern Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 01.06.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8586 - Die Sicherheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger ist oberstes Ziel - Katastrophen-, Brand- und Zivilschutz in Hessen auf hohem Niveau Gedenken und Mitgefühl an die Opfer der Jahrhundertflut 2021, Dank an alle Helfer, Notwendigkeit eines funktionierenden Netzwerkes von Hilfs- und Schutzorganisationen einschließlich der Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr, eines gut ausstatteten Brandschutzes (zunehmende Hitze- und Trockenperioden, erhöhte Waldbrandgefahr) und Katastrophenschutzes (auch Sirenen-Netzwerk, WarnApp hessenwarn), Bedeutung der Luftrettung im Hinblick auf Katastrophenfälle und Maßnahmen zur Ehrenamtsförderung Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.07.2022 Drucksache 20/8826 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/68 08.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9104 08.09.2022 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8845-8846) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847) als Minister des Innern und für Sport - Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 - Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen - Katastrophenschutz weiter stärken Debatte über die zukünftige Gewährleistung eines leistungsfähigen Zivil- und Katastrophenschutzes (u.a. ehrenamtliches Engagement, Warnsystem und Sireneninfrastruktur, Ausstattung der Hilfsorganisationen) Antrag Fraktion der CDU 11.07.2022 Drucksache 20/8820 Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8845-8846) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847) als Minister des Innern und für Sport - Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda II Unterstützung des Projekts der Zusammenlegung mit der historischen Sammlung des Technischen Hilfswerks, Angaben zum Planungsstand, zur institutionellen Förderung sowie der Anpassung an die aktuelle Inflationsrate Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 24.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/9037 - Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen: Waldwegenetz, Löschteiche und Brandschneisen Beurteilung intakter Waldwege und die Zustände von Löschwasserentnahmestellen zur Waldbrandbekämpfung, Einschätzung der Wegezustände im Staatswald, Angabe der Kilometer instandgesetzter Wege, Anzahl der offenen Wasserentnahmestellen, Bedeutung der Anlage von Brandschneisen, Einbringen von Laubbaumarten auf Kalamitätsflächen zur Verringerung der Brandgefahr, Förderung für Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden für Privatwaldbesitzer, Sensibilisierungsmaßnahmen für die Bevölkerung Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 24.08.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9038 - Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen Angaben zum Verfahren der Anforderung landeseigener Hubschrauber und Löschwasser-Außenlastbehälter der Polizei, Vorgehen bei der Anforderung von Unterstützung der Löscharbeiten aus der Luft durch Bundespolizei und Bundeswehr, Einschätzung der Anschaffung weiterer Hubschrauber für die schnelle Unterstützung der Feuerwehren Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 24.08.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9039 - Bekämpfung von Waldbränden in Hessen Informationen zu einer ganzheitlichen, interdisziplinären Konzeption zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung, Früherkennung und Überwachung bei Waldbrandgefahrenlagen, Einsatz von Drohnen, Ausrüstung der Feuerwehren mit Löschhubschraubern und geeigneten Löschfahrzeugen, Schulungen zu Vegetationsbränden, Konzept für die Aus- und Fortbildung von Waldbrandexperten, Kenntnisse von und Umgang mit Orten mit gefährlichen Lagerstätten Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.08.2022 und Antwort 11.11.2022 Drucksache 20/9053 - Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in Frankfurt Ursachen der Baumhausbrände im Besetzercamp im Fechenheimer Wald, Erteilung von Informationen zur Rechts- und Gefahrenlage an die Bürgerinitiative, Bewertung der Schutzmaßnahmen seitens der Landesregierung, Einschätzung der Waldbrandgefahr beim Kampieren im Wald sowie bei Benutzung von Strom,- Wasser- und Abwasserleitungen und Feuer, Bestimmungen zur Verhütung und zum Schutz vor Waldbränden, Informationen zum Rauchverbot Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 06.09.2022 und Antwort 09.12.2022 Drucksache 20/9088 - Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz: Kompetenter Schutz für Bürgerinnen und Bürger und Kit der Gesellschaft - Tag des Ehrenamts 2022 Debatte über die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements und des Katastrophenschutzes (u.a. Waldbrände, Ahrtal), Maßnahmen zur Ehrenamtsförderung, Finanzmittel für Brand- und Katastrophenschutz auf Bundes- und Landesebene, Sireneninfrastruktur, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU 19.09.2022 Drucksache 20/9189 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9147-9153 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/114 S.9147-9148) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/114 S.9148-9149) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9149-9150) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/114 S.9150-9151) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9151-9152) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9152-9153) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/114 S.9153) als Minister des Innern und für Sport - Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen Einschätzung der Bedeutung des Ladens von Elektrofahrzeugen am Wohn- sowie am Arbeitsort, Installation von Wallboxen in Mehrfamilienhäusern und Förderung beim Aufbau von Ladeinfrastruktur am Arbeitsplatz, Verbesserung der Bedingungen für Mieterstromkonzepte, Verankerung der Brandschutz-Nachschau in der Bauordnung Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 07.10.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9337 - Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen Informationen über den Einsatz von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten, Bewertung der Behinderungen und Angriffe auf Einsatzkräfte, Angaben zu Verletzungen durch Pyrotechnik, Einschätzung von Alternativen zu privaten Silvesterfeuerwerken Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 04.01.2023 und Antwort 04.07.2023 Drucksache 20/9751 - Hessen steht an der Seite der Einsatzkräfte - Den Angriffen muss entschieden entgegengetreten werden Verurteilung jeglicher Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte, Zunahme von Aggressivität und Gewaltbereitschaft in 2021 und 2022, Notwendigkeit des konsequenten Vorgehens der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden und Gerichten (personelle Stärkung der Justiz und Polizei, Null-Toleranz-Rundverfügung, Sonderdezernate), Würdigung für die Repräsentanten des Staates (auch Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdienst) u.a. mit Aktion Schutzschleife, Einführung einer Angriffsentschädigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes und Ehrenamtliche des Brand- und Katastrophenschutzes sowie Anpassung der Zulage für Dienst in ungünstigen Zeiten, strafrechtliche Aufarbeitung der Delikte in der Silvesternacht, Bedeutung der Sozialarbeit und Sozialisierung in den Kommunen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2023 Drucksache 20/10446 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10303-10315 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/76 02.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10487 02.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10303-10304) als Abgeordneter Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10305-10307) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/126 S.10307-10308) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10309-10310) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/126 S.10310-10312) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/126 S.10312-10313) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/126 S.10313-10315) als Minister des Innern und für Sport - Brandschutzförderung des Landes Anzahl der Anträge auf Förderung gemäß der Brandschutzförderrichtlinie von 2018 bis 2022, Anteil der bewilligten Maßnahmen, Prognose für den Zeitpunkt der Evaluierung der Investitionskosten von kreisfreien Städten und Gemeinden, Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben der bewilligten Maßnahmen Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 06.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10675 - Brandschutzförderrichtlinie in Hessen Einschätzung der Auswirkungen gestiegener Kosten im Bau- und Fahrzeugsektor auf den Brand- und Katastrophenschutz, Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Doppelhaushalt 2023/24, Beurteilung von Erhöhungen zuwendungsfähiger Ausgaben, Bewertung kostenintensiver Standards beim Bau von Feuerwehrhäusern Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 29.06.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11306
