Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in
  Hessen - Regionale Vermarktungsstrukturen und Veredelung der
  Erzeugnisse
  Anzahl der Schlachtbetriebe, Molkereien, Mühlenbetriebe und
  Brauereien aufgelistet nach Landkreisen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD
  20.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2810
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Brauereien in Hessen Teil I
  Anzahl der Brauereien im Jahr 2019 und Menge des Bierabsatzes im
  laufenden Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr, Entwicklung des
  Bierabsatzes zwischen 2010 und 2019, wirtschaftliche Situation der
  Brauereien, Anzahl der Inanspruchnahmen des Soforthilfeprogramms
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  16.09.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3624
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Brauereien in Hessen Teil II
  Auskunft des Wirtschaftsverbandes Brauerbund Hessen/Rheinland-Pfalz
  e.V. hinsichtlich der Anmeldung von Kurzarbeit, Zuständigkeit bei der
  Verwaltung der Biersteuer
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  16.09.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3625
            
            


            
            
- Dringend regionale Brauereivielfalt erhalten - Biersteuer
  erstatten
  Forderung nach Erstattung der Biersteuer für das Jahr 2020 im Zuge
  des achten GZSG-Maßnahmepakets zur Abmilderung der durch die
  Coronapandemie entstandenen wirtschaftlichen Folgen
            
  Antrag                                         Weiß, Marius, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Kaffenberger,
                                                 Bijan, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2021 Drucksache 20/5388
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/27  21.04.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5561 21.04.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Drohende Schließung der Binding-Brauerei
  Bedeutung der Entscheidung der Radeberger-Gruppe für den
  Industriestandort Frankfurt und die Mitarbeiter,
  Unterstützungsmaßnahmen seitens der Landesregierung für den Erhalt
  des Unternehmens und der Arbeitsplätze, Ergebnisse des Gesprächs des
  Ministerpräsidenten mit der Betriebsleitung, Einfluss der aktuellen
  Marktbedingungen wie Preissteigerungen, Energieknappheit,
  Überkapazitäten und Fachkräftemangel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE
  20.10.2022 Drucksache 20/9388
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Arbeitsplätze sichern, Tradition bewahren - Die Landesregierung
  muss Binding retten!
  Bekenntnis zur Brauerei als Traditionsunternehmen, Solidarität und
  Unterstützung der von Schließung bedrohten Mitarbeitern,
  Missbilligung der Untätigkeit der Landesregierung, Forderungen:
  Überprüfung der Notwendigkeit der Standortschließung bzw.
  Produktionsverlagerung seitens des Mutterkonzerns
  Radeberger-Konzern/Dr.-Oetker-Gruppe, Hinwirken auf Abwendung der
  Schließung durch Evaluation aller politisch möglichen Mittel (u.a.
  nach Vorbild von bisheriger Unterstützungsmaßnahmen für
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Traditionsunternehmen), zeitnaher Dialog vor Ort, Konzept zum Erhalt
  der Brauerei
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.01.2023 Drucksache 20/10376
  Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10255 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/65  01.02.2023 (ö)
      Nr. 1 und 3 Annahme, im Übrigen Ablehnung