Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale Stadt" Höhe der abgerufenen Mittel aus dem Projekt "Soziale Stadt" durch die Gemeinde Bischofsheim in den Jahren 2016 bis 2019, Höhe der verfügbaren Mittel im Jahr 2019, Rückgabe von Mitteln zwischen 2011 und 2018 sowie Gründe für die Rückgabe, Kriterien und Vereinbarungen hinsichtlich Konzept und Mittelvergabe, Vorlage von Unterlagen zur Abrechnung, maximale Höhe verfallener Mittel Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/139 - Bund-Länder-Programm "Schule macht stark"" Übersicht der Bewerbungskriterien, Anzahl der zugelassenen Schulen aufgelistet nach Schulform, Unterstützungsmaßnahmen in der Vorbereitungsphase des Programms, Start der Neu- bzw. Weiterentwicklung von Strategien für die Schul- und Unterrichtsentwicklung ab Sommer 2021, Schwerpunkte der zweiten Phase Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5065 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2 Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen, Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im Schuldienst Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429 - Psychische Belastung von Schülerinnen und Schülern ernst nehmen, zügig ein Förderprogramm auflegen, damit Lernrückstände aufgeholt werden Begrüßung des im Zuge der Kultusministerkonferenz beschlossenen Ziels eines Bund-Länder-Förderprogramms zur Kompensation pandemiebedingter Lernrückstände sowie der bereitgestellten Bundesmittel für Lernförderung und Kinder- und Jugendhilfe, Forderungen: Erhebung der Lernrückstände und Bericht an Landtag, Förderprogramm für psychische Gesundheit und soziales Miteinander (u.a. Ganztagsschulausbau, Schulsozialarbeit), Landesmittel aus Sondervermögen für langfristig ausgelegte Förderangebote bzw. pädagogische und soziale Aufbauprogramme Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 27.04.2021 Drucksache 20/5611 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5811-5822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5695 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821) Kultusminister - Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.10.2021 Drucksache 20/6591 Antw 19.01.2022 Drucksache 20/7624 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Antwort besprochen - Bund-Länder-Pakt zur bedarfsgerechten Krankenhausversorgung Handlungsbedarfe hinsichtlich der Reformen in der Krankenhausplanung, Versorgungsstrukturen in Grenzregionen, länderübergreifende Zusammenarbeit durch die direkte Vereinbarung betroffener Krankenhäuser insbesondere betreffend der Onkologie und der Versorgung bei Schlaganfällen, Bedeutung von Fachklinken und regionalen Klinikstandorten, geplante Maßnahmen in der sektorübergreifenden und sektorfreien Versorgungsplanung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 06.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7036 - Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil I Auskunft zum Umsetzungsstand des digitalen Angebots von Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale und Verknüpfung zum gemeinsamen Portalverbund von Bund und Ländern, Informationen zu Angebot und Nutzung digitalisierter Verwaltungsverfahren der Föderalen IT-Kooperation FITKO, Bewertung der Kosten bei der Anpassung standardisierter Verfahren für die Kommunen sowie Unterstützung seitens des Landes, Einschätzung des Nutzens reiner Frontend-Lösungen sowie Entwicklung zugehöriger Backend-Anwendungen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8425 - Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II Planungen zur Erweiterung von Frontend-Verfahren mit Backend-Anwendungen, Beurteilung einer direkten, zweckgebundenen Förderung der hessischen Kommunen, Angaben zur finanziellen Förderung von Kommunen, Bewertung der Kooperation mit den Hochschulen und Gründe für den Verzicht auf wissenschaftliche Begleitung, Einschätzung einer möglichen Verlängerung der Umsetzungsfrist und Priorisierung von Verfahren sowie Sanktionen seitens der EU-Kommission Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8426 - Städtebauförderung Frankfurt Angaben über die Höhe der Fördermittel für nachhaltige Stadtentwicklung von 2017-2021, Anteil für die verschiedenen städtischen Programme, Bewilligung von Projekten, Angaben über Förderung des Klimaschutzes und der Städtebauförderung Kleine Anfrage Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8677 - Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes Berichtsantrag Fraktion der AfD 28.06.2022 Drucksache 20/8698 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/32 09.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/29 (nicht öffentlich) 15.10.2022 - Mangelware Studienplatz Angaben zur Festsetzung von Zulassungszahlen im Rahmen der Selbstverwaltungsrechte der Hochschulen und Universitäten, prozentuale Verteilung der Geschlechter bei abgelehnten Bewerbungen im Wintersemester 2021/2022, Anzahl der gerichtlich angeordneten Studienplatzvergaben in der Medizin, Entwicklung des Ungleichgewichtes zwischen Bewerbungen und Studienplätzen, erfolgreicher und nachhaltiger Aufbau von Studienplätzen über die Bund-Länder-Programme Hochschulpakt 2020 und Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken; Anlagen Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 25.07.2022 und Antwort 08.09.2022 Drucksache 20/8907 - Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen Einschätzung der Bedeutung und der Möglichkeiten eines Weiterbetriebes der Therme durch Städtebaufördermittel für Sanierung oder Ersatzbau, durch den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, durch Investitionsmaßnahmen des Hallenbad-lnvestitionsprogramms oder des Schwimmbadinvestitions- und Modernisierungsprogramms (SWIM) Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 22.08.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9027 - Bundes-Förderstopp des Breitbandausbaus Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 27.10.2022 Drucksache 20/9413 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/32 09.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit (2017 - 2022) zu sozial benachteiligten Wohngebieten in Hessen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.04.2023 Drucksache 20/10930