Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
- Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs
  geplante Autobahnprojekte des vordringlichen Bedarfs, zusätzliche
  Stellen bei Hessen Mobil, Auflistung der bis nach dem Beginn des
  Jahres 2021 verschobenen Bundesstraßenprojekte, Auswirkungen des
  Übergangs der Autobahnaufgaben von den Länderverwaltungen auf die
  Autobahn GmbH des Bundes
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2123
            
            


            
            
- Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege
  Daten über die Mobilfunkabdeckung entlang der Verkehrswege,
  4G/LTE-Abdeckung der ICE-Strecken sowie der Regionalnetze im
  Schienenverkehr, Netzabdeckung der Autobahnen, Bundesstraßen und
  Landesstraßen; Gründe für die Verzögerung des Ausbaus der
  Hauptverkehrswege 
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  04.03.2020 und Antwort 09.04.2020 Drucksache 20/2503
            
            


            
            
- Radwege im Lahn-Dill-Kreis
  Stand der Baumaßnahmen zu den Radwegeprojekten von 2015, Zustand des
  Weges entlang der Landesstraße 3042, Auflistung der einzelnen
  Sanierungsprojekte an Landes- und Bundesstraßen, geförderte Maßnahmen
  Radverkehr von 2008 bis 2019; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  04.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2908
            
            


            
            
- Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
  Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen zwischen 2013
  und 2019, Länge der fertiggestellten Radwege, Anzahl der
  Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau für Radwegemaßnahmen
  sowie Mittel für Ingenieurfremdleistungen und Höhe der Personalkosten
  zwischen 2013 und 2019, Länge des Bundes- und Landesstraßennetzes
  sowie Länge der Radwege entlang der Strecken
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.07.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3256
            
            


            
            
- Radfernwege auf/an Bundes- Landes- und Kreisstraßen in Hessen
  Gesamtlänge der einzelnen Radfernwege und die Länge der
  Mischverkehrsführung außerorts, Beginn der Zustandserfassung und
  -Bewertung, Baulastträger, finanzielle und fachliche Unterstützung
  kommunaler Nahmobilitätsprojekte, Höhe der Mittel für Radwege
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  30.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3965
            
            


            
            
- Zustand der Brücken in Hessen
  Kennzeichnung von Brücken bei eingeschränkter Tragfähigkeit,
  Übersicht der lastbeschränkten Brücken im Zuge von Bundes- und
  Landesstraßen, Informationen zur Restnutzungsdauer und deren Ablauf,
  Beurteilung des Gesamtzustandes der Brückenbauwerke; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  27.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4923
            
            


- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante
  Verkehrsprojekte
  Abhängigkeiten bei der Realisierung von
  Verkehrsinfrastrukturprojekten, Prognose für Straßenbau- und
  Radwegeausbaumaßnahmen, Erläuterungen zum Investitionsrahmenplan
  2019-2023 des Bundes, Angabe der sich um Bau befindlichen
  Schienenstrecken, Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich
  Streckenkilometern in 2010 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4993
            
            


            
            
- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene
  Infrastruktur
  Veränderungen der Straßeninfrastruktur hinsichtlich
  Streckenkilometern in 2010 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4994
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen II
  Angabe der Abfallmengen in 2019 und 2020, Höhe der Arbeitsstunden und
  Kosten zur Müllbeseitigung, Gründe für die Erhöhung des
  Vergabeanteils, Bewertung des Nutzens der Kampagne Sauberhaftes
  Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5714
            
            


            
            
- Sperrung der Taubensteinbrücke
  Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen,
  Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des
  Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und
  Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die
  Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für
  den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835
            
            


            
            
- Entwicklung Radwege im Schwalm-Eder-Kreis
  Auskunft über geplante Radwegemaßnahmen, Ergebnisse der
  Zustandserfassung und -bewertung für Radwege an Bundes- und
  Landesstraßen sowie Sanierungsmaßnahmen, Einschätzung zum weiteren
  Bedarf und Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung als Grundlage
  für die Festlegung des weiteren Planungsprogramms im Jahr 2023 
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  03.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7821
            
            


            
            
- 2022 Wird ein weiteres Rekordjahr für die Radinfrastruktur und den
  Radverkehr in Hessen
  Bedeutung der Radinfrastruktur für Verkehrswende und zur Reduzierung
  der CO2-Emissionen im Mobilitätssektor im Sinne des Klimaschutzes,
  Notwendigkeit einer vorausschauenden Infrastruktur-Rahmenplanung,
  Ausbau des Rad-Hauptnetzes u.a. durch Radwegeprojekte an Bundes- und
  Landesstraßen (Radfernwege bzw. Radschnellverbindungen),
  Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  15.02.2022 Drucksache 20/7914
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7850-7860 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7850-7852)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7852-7853,
            7859-7860)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/97 S.7853-7854)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/97 S.7854-7855)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7855-7856)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/97 S.7856-7857)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7857-7859)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen III
  Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum
  2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben
  zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021,
  Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll
  auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und
  2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und
  langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor
  allem an Rastplätzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg
  Übersicht der geplanten Radwegemaßnahmen, Informationen aus der
  Zustandserfassung und -bewertung, Angaben zu Sanierungsarbeiten seit
  2017, weiterer Bedarf hinsichtlich der Verbesserung der
  Verkehrssicherheit und Stärkung der Fahrradnutzung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8066