Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ortsumgehung Butzbach der Bundesstraße 3
  Prüfung von Anpassungen im Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung im
  5-Jahres-Turnus, Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastungen durch
  den Schwerverkehr 
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  19.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4438
            
            


            
            
- Ausbauvorhaben Tank- und Rastanlage Wetterau Ost (BAB 5)
  Bestimmung des Ausbaubedarfes im Rahmen der Fortschreibung der
  Netzkonzepte, Zeitpunkt des Starts der Ausbauüberlegungen, Prognose
  für die Neuerrichtung der Tank- und Rastanlage, Planungen für den Um-
  und Ausbau weiterer Anlagen, Zahl der LKW-Abstellmöglichkeiten im
  Wetteraukreis, Bewertung der Gefahr für Fahrerinnen und Fahrer
  insbesondere durch unzulässiges Abstellen der LKWs und die
  Nichteinhaltung der Ruhezeiten aufgrund fehlender Parkplätze
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.01.2021 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/4893
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  03.03.2020 Drucksache 20/5242
  Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2019) - Drs 20/3822
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  21.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8141 23.03.2022
      Beschluss: Entlastung erteilen
            
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/16  01.12.2021    
      20/17  16.02.2022    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/56 (nicht öffentlich) 11.03.2022
  UFV 20/57 (nicht öffentlich) 18.03.2022
  UFV 20/58 (nicht öffentlich) 21.04.2022
  UFV 20/59 (nicht öffentlich) 01.05.2022
            


            
            
- Fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen
  Butzbach
  Einschätzung des Arbeitsaufwands bei der Verwaltung und Organisation
  der Fachschule für Technik in Teilzeitform im Vergleich zu anderen
  beruflichen Bildungseinrichtungen, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Unterstützung des Schulleitungsteams durch Verbesserungen
  hinsichtlich der personellen oder technischen Ausstattung 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.04.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/5509
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019 aufgrund der Bemerkungen des
  Rechnungshofs (Drs 20/5242 zu Drs 20/3822)
  hier: Bemerkungsnummer 19: Neubau der Polizeistation Butzbach als
  PPP-Projekt
            
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/41  23.03.2022    
      Kenntnisnahme
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/14  30.06.2021    
      Kenntnisnahme