Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Medizinalcannabis
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
- Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen
  Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des
  Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der
  Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge
  von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne
  Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein
  Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.05.2020 Drucksache 20/2725
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6009 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten -
  staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten
  Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten
  Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei
  Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau,
  Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur
  einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit
  verbundenen Änderung der Rundverfügung der
  Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie
  präventiver Maßnahmen für Heranwachsende
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.12.2021 Drucksache 20/6981
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Ablehnung
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/32  12.01.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
  Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis,
  Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und
  Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem
  Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten
  Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492
            
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II
  Informationen der Landesregierung über die erforderlichen
  Voraussetzungen für lizenzierte Geschäfte, Einschätzung über die
  Auswirkungen für Polizei, Justiz und Kriminalität sowie auf den
  illegalen Handel,  Prognosen zu den Steuermehreinnahmen, Einschätzung
  des möglichen landwirtschaftlichen Anbaus und der Entstehung neuer
  Arbeitsplätze
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8493