Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Hessen braucht ein starkes Europa
  Bekenntnis zur Einheit  Europas (Frieden, Freiheit, Menschenrechte,
  Wohlstand, Europäische Verträge und Grundrechtscharta), Profitierung
  Hessens beim gemeinsamen Binnenmarkt und Währung, Bedeutung von
  Freihandelsabkommen insbesondere zwischen Europa und Kanada und deren
  Ratifizierung im Bundesrat, Ablehnung einer Transferunion, Bedeutung
  der Regionalpartnerschaften, Stärkung des Europäischen Parlamentes,
  Verkleinerung der EU-Kommission und Weiterentwicklung der
  Subsidiaritätsrüge, Aufruf zur Europawahl
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  23.05.2019 Drucksache 20/682
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.887-898 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/13 S.887-889)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/13 S.890-891)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.891-892)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/13 S.892-894)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/13 S.894-895)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/13 S.895-896)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/13 S.896-898)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  07.06.2022 Drucksache 20/8296
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/9709
  Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/34  18.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10393 18.01.2023
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und
  VierterTätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu:
  Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  fünfzigstenTätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 50. Datenschutzbericht Drs 20/8296
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  13.12.2022 Drucksache 20/9709
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/34  18.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10393 18.01.2023
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache