- Corona-Pandemie - Laborkapazität zur Testung auf
  Infektionserreger
  Planung von Maßnahmen zur Sicherstellung der zuverlässigen Testung
  einer möglichen großen Anzahl von Personen, Austausch mit dem
  Gesundheitswesen auf landes- und regionaler Ebene, Vorgehen bei der
  Auswertung der durch Tests erhobenen Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2619
            
            


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
  Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18,
  Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore,
  Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf
  COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen
  asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe
  für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den
  Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der
  Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu
  entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2709
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen -
  Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss
  endlich handeln
  Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften
  bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der
  Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.05.2020 Drucksache 20/2820
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3190-3196 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften
  für Asylbewerber
            
  Anzahl und Durchführung von Testungen auf Covid-19 in
  Erstaufnahmeeinrichtungen sowie Zahl positiver Befunde,
  Quarantänebestimmung für Erkrankte und Kontaktpersonen, Maßnahmen im
  Bereich der Erstaufnahme bei positiven Befunden von Bewohnern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3023
            
            


            
            
- Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen - Teil
  I
  Mögliche Ursachen für das Auftreten falsch-positiver oder
  falsch-negativer Testergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3097
            
            


            
            
- Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen -Teil
  II
  Empfehlung des Robert-Koch-Instituts betreffend der
  labordiagnostischen Abklärung des Verdachts auf eine Infektion,
  landesweit einheitliches Testverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3098
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer
  Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der
  Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der
  Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung
  der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen
  Kreisen und kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte,
  unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben
  "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter"
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil I
  Zeitpunkt der erstmaligen Untersuchung des Virus, Methode für den
  Nachweis von Viruserbgut, Informationen zur Entwicklung und
  Herstellung der Tests, Empfehlungen der WHO und des
  Robert-Koch-Instituts zur labordiagnostischen Abklärung einer
  Infektion, Verfahren zum Ausschluss von Kreuzinfektionen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3351
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil II
  Anordnung von labordiagnostischen Untersuchungen, Nutzung von
  verschiedenen Testkits mit unterschiedlichen Testmethoden zum
  Nachweis von RNA-Zielsequenzen, Verlauf des Diagnoseprozesses für die
  Feststellung einer Infektion
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3352
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil III
  Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD),
  Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten
  Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer
  möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer II
  Zielgruppe für Testkapazitäten am Frankfurter Flughafen, Möglichkeit
  für einen kostenlosen Test, Verfahren mit Aussteigekarten,
  Datenübermittlung an das Gesundheitsamt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3365
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer III
  Auswahl der Leistungserbringer für die Testzentren am Frankfurter
  Flughafen, Rechtsgrundlage für die Errichtung und Finanzierung der
  Testzentren, Bereitstellung des Personals durch den Auftragnehmer,
  Regelungen zu Testungen durch niedergelassene Ärzte im Rahmen der
  Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3366
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise II - Behinderteneinrichtungen
  Konzepte zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus,
  Aufhebung der Einschränkungen des Besuchsrechts ab September 2020,
  Anerkennung der Arbeit der Pflegenden in den
  Behinderteneinrichtungen, Landesmittel für freiwillige Testungen von
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen der
  Eingliederungshilfe, Weiterzahlung der Entgelte von Werkstätten für
  Menschen mit
  Behinderungen, Möglichkeiten des persönlichen Kontakts außerhalb der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3369
            
            


            
- Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime
  Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und
  Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe,
  Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für
  freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den
  Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe,
  rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das
  Wintersemester 2020/21
  Zuständigkeit für die Ausgestaltung eines Hygienekonzeptes für
  Hochschulen sowie zur Erstellung von Konzepten für Online -Prüfungen,
  Möglichkeiten zur Durchführung praktischer Kurse, Haltung der
  Landesregierung zur Durchführung von Testungen bei Dozenten und
  Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3387
            
            


            
            
- Corona-Teststrategie in Hessen
  regelmäßige Testangebote in Schulen und Kindertageseinrichtungen
  sowie Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern, Teststrategie der
  Landesregierung, Ergänzung der Teststrategie durch Studienvorhaben an
  Gruppen, Ergebnisse der Studien, Sicherstellung von Testangeboten für
  Beschäftigte im gesundheitlichen und pflegerischen Bereich, Austausch
  mit den
  Vertreterinnen und Vertretern der niedergelassenen Ärzteschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.08.2020 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/3394
            
            


            
            
            
            
- Corona-Tests in Hessen
  Umgang mit Unsicherheiten hinsichtlich der Beurteilung eines
  Testergebnisses, Beurteilung der Kritik und das Vorgehen des
  Vogelsbergkreises in Bezug auf die Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes, Infektionsgeschehen im Odenwaldkreis,
  Einrichtung von Testzentren durch die Gesundheitsämter,
  Fallkonstellationen für die Durchführung und Abrechnung von
  Coronatests
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.08.2020 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/3395
            
            


            
            
- Testpflicht und Quarantäne nach Einreise aus Risikogebieten
  Durchsetzung und Kontrolle der Quarantänebestimmungen und Testungen
  von Einreisenden aus Risikogebieten, Gründe für die Kontaktierung von
  Eltern und Informierung über die Regelungen bei der Rückkehr aus
  Risikogebieten in Offenbach am Main, weitere Landkreise mit
  lnformationsschreiben
  zur Vorgehensweise, Regelungen der Testpflichverordnung zu vor
  Einreise durchgeführten PCR-Tests, Anzahl der Testungen von
  Reiserückkehrenden am Flughafen Frankfurt seit August 2020 sowie
  Anteil positiver Ergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3426
            
            


            
            
- Dringliche und eilbedürftige Maßnahmen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 3
  GZSG
            
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/19  26.08.2020    
      20/26  26.03.2021 (ö)
      20/31  08.09.2021 (ö)
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/13 18.08.2020
  HHA 20/27 05.03.2021
  HHA 20/28 16.03.2021
  HHA 20/40 04.08.2021
            


            
            
- Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern
  durchschnittliche Dauer vom Eingang der Proben im Labor und Versand
  der Ergebnisse, Verfahren mit älteren Proben und Laborkapazitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.08.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3451
            
            


            
            
- Corona-Abstriche bei Schul- und Kita-Personal
  Anzahl möglicher Testungen im Rahmen des Testangebots für Fachkräfte
  in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie im
  Schulbereich, Zahl bereits getesteter Personen und Ergebnisse,
  Vorgehen bei positiven Testergebnissen, Gründe für die Unterschiede
  bei den Formularen, Veröffentlichung zu teilnehmenden Arztpraxen,
  Vergütung der Praxen pro Test, auswertende Labore, Anzahl möglicher
  Testungen pro Tag, Beurteilung der Kapazitäten der Testzentren und
  Labore, Sicherstellung der Kühlkette für den Transport der Proben,
  Gewährleistung einheitlicher Qualitätsstandards, Dauer bis zur
  Vorlage der Ergebnisse und Weiterarbeit der Getesteten, Unterstützung
  von Schulen und Kindertagesstätten im Falle von positiven
  Testergebnissen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3477
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/35  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/21  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Ausbleibende Corona-Testungen bei Flüchtlingen
  Quarantäne und medizinische Untersuchung sowie Testungen auf COVID-19
  bei eingereisten asylsuchenden Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3503
            
            


            
            
- Untersuchung von Asylbewerbern auf das Corona-Virus
  Anzahl der Aufnahmen in Erstaufnahmeeinrichtungen seit dem
  13.03.2020, Zahl der Einreisenden aus Risikogebieten, medizinische
  Untersuchung der Einreisenden und Anzahl der Testungen auf COVID-19
  aufgrund typischer Symptome, Zahl positiver Testergebnisse,
  Zuständigkeit für die Durchführung der Testung, Meldepflicht an das
  zuständige Gesundheitsamt, Überprüfung der Einhaltung der Quarantäne,
  Vorgehen beim Verdacht eines Verstoßes gegen die Verordnung zur
  Bekämpfung des Corona-Virus
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3505
            
            


            
            
- Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder
  Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte
  Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der
  Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich
  gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und
  Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung
  eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei
  Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in
  einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen
  Familien
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2020 Drucksache 20/3698
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/39  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/24  30.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei
  Kindern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  02.10.2020 Drucksache 20/3793
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Risiko von Schäden durch Einführen des Stäbchens beim PCR-Test
  Auflistung der Probenahmestellen für die COVID-19-Diagnostik,
  Zuständigkeit der Medizinprodukteüberwachung, Durchführung der
  Abstriche bei Kindern nach Zustimmung der Sorgeberechtigten
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3840
            
            


            
            
- Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften
  Anzahl der Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften, Möglichkeit
  zu selektiven Maßnahmen bei einem auf eine Einrichtung begrenztes
  Ausbruchsgeschehen, Konzepte zur Eindämmung und zum Umgang mit
  SARS-CoV-2 in Gemeinschaftsunterkünften, Regelungen zur Durchführung
  von Testungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  22.10.2020 und Antwort 18.11.2020 Drucksache 20/3895
            
            


            
            
- Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen
  Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der
  Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur
  Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen
  Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor
  Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der
  Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der
  Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen,
  Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht,
  Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und
  Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der
  Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  22.10.2020 Drucksache 20/3898
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Reisefreiheit
  Gründe für eine allgemeine Quarantäne-Anordnung für Reiserückkehrer,
  Erkenntnisse zur Positivitätsrate der Testungen,  Regelungen zur
  Befreiung von der Quarantäne-Anordnung bei unmittelbar nach
  Ankunft am Flughafen Frankfurt durchgeführten Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3956
            
            


            
            
- Corona-Testungen
            
  Verfügbarkeit von Antigen-Tests zur Eigenanwendung, Gründe für die
  relativ höhere Anzahl positiver
  Testergebnisse bei symptomlosen Personen, Unterstützung von
  Einrichtungen des Frauenschutzsystems, Relevanz des Ct-Werts für die
  Einschätzung der Infektionsgefahr eines positiv
  Getesteten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.10.2020 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/3957
            
            


            
            
- Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich
  und angemessen sein
  Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des
  Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch
  Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots
  und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und
  Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und
  Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und
  Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und
  einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von
  Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in
  Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger,
  CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und
  Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung
  bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der
  Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer
  Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem
  Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  30.10.2020 Drucksache 20/3972
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4849 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung
  der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke
  und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der
  Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen
  für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der
  Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger
  Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen,
  Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte
  eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur
  Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie
  nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  31.10.2020 Drucksache 20/3975
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4850 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona-Abstriche im Gesundheitswesen
  anlasslose Testungen von Pflege- und Betreuungsmitarbeiterinnen und
  -mitarbeitern in Altenpflegeeinrichtungen, Verfügbare Arten von
  Tests, Anspruch auf Testung mittels Antigen-Test von beschäftigten in
  Arzt- und Zahnarztpraxen sowie in weiteren Praxen human-medizinischer
  Heilberufe, Konsequenzen aus positiven Testergebnissen, Unterstützung
  für Altenpflege und Behinderteneinrichtungen sowie für Krankenhäuser
  beim Auftreten positiver Testergebnisse, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/4013
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/41  10.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Infektionen in Justizvollzugsanstalten
  Maßnahmen zur Verhinderung einer Übertragung von Bediensteten und
  Besuchern auf Inhaftierte, Maßnahmen bei Gerichts- und externen
  Arztterminen, anlassunabhängige und anlassbezogene Durchführung von
  Testungen, Unterbringung positiv getesteter Inhaftierter
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4026
            
            


            
            
- Bildungs- und Betreuungsgarantie aussprechen - Recht auf Bildung
  gewährleisten - pandemiesicher beschulen
  Bedeutung frühkindlicher und schulischer Bildung, keine bisherigen
  Hotspots in Kindertagesstätten und Schulen, Forderungen einer
  Bildungs-und Betreuungsgarantie unter Berücksichtigung des
  Gesundheitsschutzes (Ausstattung der Schulen mit digitaler
  Infrastruktur und digitalen Endgeräten, Richtlinien zur
  Distanzbeschulung, Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht,
  Regelungen zu Mund-Nase-Bedeckung, mehr Luftreinigungsgeräte,
  Teststrategie, rechtliche Grundlage für digitale Bildung)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  10.11.2020 Drucksache 20/4062
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Corona, Luftfilter und Testungen
  Anzahl der beschafften Luftfilter mit Angabe des Zeitraumes und der
  Kosten insbesondere in Behörden, Ergebnisse der Prüfungen vor der
  Beschaffung der Anlagen, Zuständigkeit der Schulträger für die
  räumliche Ausstattung der Schulen, Prüfung individueller baulicher
  Gegebenheiten und Rahmenbedingungen im Einzelfall für die Versorgung
  von Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- und Senioreneinrichtungen
  sowie Krankenhäuser, Testkapazitäten für Mitglieder der
  Landesregierung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  11.11.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4070
            
            


            
            
- "Corona-Testungen" von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
  Justiz
  Möglichkeit der Durchführung von Corona-Schnelltestungen durch die
  Mitarbeitenden, kostenfreie Bereitstellung der Tests, Finanzierung
  aus Haushaltsmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  12.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4074
            
            


            
            
- Pandemie-Update
  laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des
  Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung
  aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit
  Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur
  Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des
  Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der
  Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und
  kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen,
  personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum
  KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen
  der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS,
  Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien,
  Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des
  Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur
  Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur
  Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  23.11.2020 Drucksache 20/4128
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/43  08.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- 'Maske auf statt Schule zu' ist alleine kein Konzept -
  Kultusminister muss Missstände endlich erkennen und handeln
  Forderung nach Bildungs-und Betreuungsgarantie, Auswirkungen
  flächendeckender Schulschließungen auf Familien während der
  Coronapandemie, Wechselmodell als Alternative bei gleichzeitigem
  Gesundheitsschutz und digitalem Lernen, ausreichende Hygienemaßnahmen
  im Präsenzunterricht (Maske, Luftreinigungsgeräte, Vorgaben für
  Quarantäne und Schnelltests), Ausbaubedarf des Schulportals (Lehr-
  und Lernplattform) mit fehlender Videokonferenzlösung und
  Durchführung eines Hackathons (kollaborative Lösungen von Experten)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4241
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847)
            Kultusminister


            
            
- Schutz vor Corona
  Impfmöglichkeit mit dem Ziel der Herdenimmunität, stärkere
  Unterstützung bei Impfung auf kommunaler Ebene seitens des Landes,
  erhöhte Infektionszahlen und Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen
  (unzureichende Schutzversorgung und Hygienekonzepte, fehlende
  Schnelltests), Forderung nach Vorlage der hessischen Impfstrategie
  gegenüber dem Landtag nebst Berichterstattung im Sozial- und
  Integrationspolitischen Ausschuss, Aufklärung bei Bevölkerung über
  Covid19-Impfung, Zurverfügungstellung von Schutzmaterial für die
  ambulante und häusliche Pflege
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4242
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5204
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4852 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der "SAFE
  SCHOOL"-Studie
  Beurteilung der Studienergebnisse, mögliche Risiken bei
  Selbsttestungen durch nicht-medizinisches Personal, Sicherstellung
  der eingehenden Schulung von Lehrkräften, Testungen in Schulen und
  Kindertageseinrichtungen, Folgen eines positiven PoC-Antigentests
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.12.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4293
            
            


            
            
- Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie
  Lockdown
  Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen,
  ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung
  und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der
  Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens
  in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit
  Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von
  Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung
  sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen
  und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene
  Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum
  Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der
  Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und
  Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  22.12.2020 Drucksache 20/4327
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den
  Weiterbau der A 49
  Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November
  2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden,
  Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und
  Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der
  Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung
  für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens,
  Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der
  Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit,
  Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und
  Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei
  Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines
  Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr,
  Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen,
  Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle,
  Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur
  Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei
  Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE;
                                                 Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4333
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen
  Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des
  Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020,
  Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den
  Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische
  Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung
  der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur
  Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz
  von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung
  des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für
  Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  06.01.2021 Drucksache 20/4363
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Organisation des Unterrichts nach den Winterferien
  Gründe gegen die Umsetzung des schulischen Wechselmodells, Anwendung
  der Regelungen im Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs der
  Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Beratschlagung in
  der Konzeptgruppe bestehend aus Schulpraktikern, Landeselternbeirat
  und Schülervertretung sowie dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und
  Lehrer; Austausch mit verschiedenen Organisationen hinsichtlich des
  Schulbetriebes nach den Schulferien, Bewertung des Stufenplans unter
  Berücksichtigung der Konstruktivität vor dem Hintergrund einer
  verschärften Infektionslage, Unterrichts- und Dienstpflichten der
  Lehrkräfte, Zeitpunkt der Umsetzung der Verlängerung des
  Kinderkrankengeldes, digitale Unterrichtsmaterialien,
  länderübergreifende Kriterien zur Bewertung digitaler
  Softwareprodukte, Einrichtung der Endgeräte für Lehrkräfte, Schüler
  und Schülerinnen; schulische Teststrategie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.01.2021 Drucksache 20/4386
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schutz der Alten- und Pflegeheime
  Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten
  Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung
  der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen,
  Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die
  regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der
  Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des
  Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation
  B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der
  Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des
  Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur
  Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit
  und möglichst umfassender Teilhabe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  15.01.2021 Drucksache 20/4411
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Einreise aus Großbritannien
  Maßnahmen für Einreisende aus Großbritannien, Durchführung von
  Testungen aufgrund Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige
  Mutationen des Coronavirus, Bewertung der Absonderung in häusliche
  Quarantäne, Informierung des Gesundheitsamtes über die digitale
  Einreiseanmeldung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.01.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/4722
            
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
            


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen
  Teil 2
  Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Testungen von Bewohnern und Beschäftigten,
  Möglichkeiten zur Unterstützung durch Angehörige von
  Hilfsorganisationen und Bundeswehr, Regelungen zu positiv getesteten
  Beschäftigten, Maßnahmen zur Separierung von SARS-CoV-2-infizierten
  von nicht infizierten Bewohnern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4920
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Fulda,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4942
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Offenbach
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  29.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4948
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in Frankfurt,
  Unterstützung des Stadt bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens,
  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer
  Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in
  Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld,
  Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur
  Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des
  Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4949
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Limburg-Weilburg
  Gründe für den erheblichen Anstieg der Inzidenz im Landkreis
  Limburg-Weilburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/4962
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Schwalm-Eder-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4973
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Rheingau-Taunus-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4974
            
            


            
            
- Kinder brauchen Kinder: Kontaktbeschränkungen für Kinder lockern -
  Erzieherinnen und Erzieher besser schützen
  Forderung nach Anpassung der per Verordnung erlassenen
  Kontaktbeschränkungen hinsichtlich Herausnahme von Kindern bis sechs
  Jahren bei Bestimmung der Personenzahl, Verbesserung des Schutzes der
  Erzieher zur Aufrechterhaltung der Kinderbetreuungsangebote
  (Bereitstellung medizinischer Masken, wöchentliche Schnelltests),
  Erfordernis von aktuellen Daten bzgl. der Auslastung der
  Kinderbetreuungsangebote
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4978
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5080 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
  Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung von
  Schutzkonzepten und Hygieneplänen, Einbeziehung der Einrichtungen bei
  der Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung, Schutz für
  Pflegebedürftige in häuslicher Pflege, Dokumentation und Zahl der
  durchgeführten Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  04.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5010
            
            


- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens,  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5017
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Main-Kinzig-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5018
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Werra-Meißner-Kreis
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5019
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Bergstraße
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Kreis Bergstraße,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5025
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Groß-Gerau
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Kreis
  Groß-Gerau, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5026
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Marburg-Biedenkopf
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Marburg-Biedenkopf, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5027
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Gießen
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Gießen,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/5042
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung
  des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5043
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg, Unterstützung des Landkreises bei der
  Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in
  Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und
  Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen
  Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und
  Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur
  Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des
  Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5044
            
            


            
            
- Kinderheime und Erziehungshilfe im Lockdown
  Anzahl der Erkrankungen bei Beschäftigen sowie Kindern und
  Jugendlichen, Testungen in Erziehungseinrichtungen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher, Einschätzung zur
  Wahrnehmung der Pandemie durch Kinder und Jugendliche, Entwicklung
  von Infektionsschutzkonzepten durch die Einrichtungsträger,
  Priorisierung der Beschäftigen bei der Impfung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5051
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Darmstadt, Unterstützung bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5092
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Wiesbaden, Unterstützung bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5093
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt
  Kassel, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens,
  Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer
  Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in
  Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld,
  Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur
  Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des
  Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5094
            
            


            
- Corona-Pandemie - Entwicklung von Teststrategien
  Teststrategie der Landesregierung, Kontakt zu mehreren Herstellern
  von SARS-CoV-2-Schnelltests, Regelungen zur Abrechnung der Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.02.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5095
            
            


            
            
- Anzahl PCR-Tests Corona und deren Auswirkung auf  7 - Tage -
  Inzidenz
  keine Datenermittlung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5108
            
            


            
            
- Kostenlose Schnelltests
  Umsetzung der zur Verfügungstellung kostenloser Corona-Tests ab März
  2021, Übersicht der Testangebote, Kostenerstattung für
  Gratis-Schnelltest Testzentren, Arztpraxen und Apotheken
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5130
            
            


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- COVID 19-Testungen und Erkrankungen in Krankenhäusern
  Testungen am Universitätsklinikum Marburg, Erkrankungen an COVID 19
  von Personal in
  Krankenhäusern, Berücksichtigung von Reinigungskräften bei Testungen,
  Versorgung mit Schutzkleidung und Impfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 12.04.2021 Drucksache 20/5198
            
            


            
            
- Prüfungen auch in Pandemiezeiten sicherstellen - Hochschulen bei
  der Durchführung unterstützen
  Begrüßung der Ankündigung bzgl. Ermöglichung zusätzlicher
  Prüfungsversuche und Regelstudienzeitverlängerung, Gewährleistung
  eines infektiologisch sicheren Prüfungsangebots, Forderungen:
  Schnelltests vor Präsenzprüfungen, Ermöglichung von E-Prüfungen
  (Erarbeitung einer E-Prüfungs-Satzung und Bereitstellung von
  Software), Gewährleistung ausreichender Parkplätze sowie ggf.
  Erstattung von Fahrtkosten, gesetzgeberische Anpassungen im Rahmen
  der HHG-Novelle zur Durchführung von E-Prüfungen als
  Prüfungsmöglichkeit auch nach Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  02.03.2021 Drucksache 20/5225
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6326
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5571 22.04.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Jetzt Wechselmodell für alle Schulen
  Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und
  Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des
  Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und
  Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6,
  Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und
  Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur
  Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur
  Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.03.2021 Drucksache 20/5269
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5396 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Versäumnisse der Landesregierung
  Prioritäre Impfung der Bewohner und Angestellten von Alten- und
  Pflegeheimen vor dem Hintergrund lang fehlender Schutzausrüstung,
  Testmaterial und Personal, pandemiebedingte Belastung für Kinder und
  Jugendliche (Fehlen sozialer Kontakte und Freizeitgestaltung,
  unzureichende schulische Bildung) mit psychosozialen Folgen,
  Bedeutung psychischer Gesundheit und Sicherstellung
  psychotherapeutischer Versorgung, Befürwortung von Impfungen in
  Arztpraxen und Schnelltests für Private, Schule und Kinderbetreuung
  und damit verbundener Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5271
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5529-5556 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5418 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5529-5531)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/69 S.5531-5533)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5533-5534)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5534-5536)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5538-5541,
            5556-5556)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/69 S.5541-5543)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/69 S.5543-5544, 5552-5553)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5544-5546)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5546-5548)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5548-5550)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5550-5551, 5555-5555)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/69 S.5551-5552)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5554-5555)


            
            
- Hessische Gastronomie in der Not - Öffnung fördern statt Schließung
  finanzieren
  Existenzgefährdende Notsituationen in der Gastronomiebranche durch
  zweiten Lockdown und damit verbundener bereits bestehender
  viermonatiger Schließung, Forderung nach einer Öffnungsstrategie mit
  Orientierung an tatsächlichem Infektionsrisiko, Impffortschritt,
  Krankenhauskapazitäten sowie Öffnung der Außen- und Innengastronomie
  unter hygienischen Aspekten und Einsatz von Schnelltests, Strategie
  für Öffnung der Hotellerie 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5274
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5477-5484 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5399 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5477-5478, 5484-5484)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/69 S.5478-5479)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5479-5480)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5480)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/69 S.5481)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5481-5482,
            5484-5484)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/69 S.5482)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5483)
            als Minister für Soziales und Integration


            
- Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in
  Hessen
  Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil
  der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und
  Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei
  den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei
  Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf
  Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen
  Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten,
  Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und
  medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der
  Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien
  Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der
  Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und
  Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften
  Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.03.2021 Drucksache 20/5288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Isolation in Heimen beenden
  Forderung nach Vorlage von Empfehlungen für im Zuge des
  Impfgeschehens ermöglichte Erweiterung der Besuchsregeln in Alten-
  und Pflegeeinrichtungen (zeitlicher Abstand zur Zweitimpfung,
  Testkonzept) sowie nach Umsetzung der Empfehlungen des Ethikrats
  bzgl. Aufhebung der Isolationsmaßnahmen für geimpfte Personen in
  Pflege-, Senioren-, Behinderten- und Hospizeinrichtungen
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2021 Drucksache 20/5384
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5420 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Reale Erfolge der hessischen Teststrategie
  Effektivität der Teststrategie bei Erziehern und Lehrkräften, Anzahl
  der freiwilligen Testungen in 2020 im Pflege- und Betreuungsdienst,
  bei Erziehern und im Schuldienst, Gründe für geringe Testquoten
  (Einführung von Antigen-Schnelltests) und Nichtdurchführung einer
  flächendeckenden Testung, Vergleichszahlen in den ersten drei Monaten
  des Jahres 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.03.2021 und Antwort 14.09.2021 Drucksache 20/5389
            
            


            
            
- Corona Pandemie - Strategie der Landesregierung Teil 3
  Orientierung an der Teststrategie des Bundes, regelmäßige Testungen
  in Schulen und Pflegeeinrichtungen, Kopplung der Wiederaufnahme des
  öffentlichen Lebens an Testpflichten, Regelungen für die Abrechnung,
  Vorgehen bei der Beschaffung der Schnelltests, Bewertung der
  Selbsttests
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.03.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5409
            
            


            
            
- Feuerwehren in der Corona-Pandemie
  Anzahl der Präsenz- und Onlineveranstaltungen insbesondere der Aus-
  und Weiterbildungen seit März 2020, Anteil der Veranstaltungen bei
  der Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehren, Einhaltung der
  Abstands- und Hygieneregelungen, Einschätzung der Funktion von
  Selbstlernphasen in Form von E-Learnings, Umgang mit Lehrgängen auf
  Kreisebene, Zahl der Ausbildungen im Bereich der
  Atemschutzgeräteträger und Maschinisten, Berücksichtigung der
  Einsatzkräfte bei der Impfpriorisierung, regelmäßige Durchführung von
  Corona-Schnelltests, Verteilschlüssel für die Testsets, Nachholung
  ausgefallener Lehrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  28.04.2021 Drucksache 20/5619
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 1
  Auflistung der Pilotschulen, Schülerinnen und Schüler für den Einsatz
  von Antigen-Selbsttests; Ergebnisse der Tests aus dem Probelauf,
  Anleitung durch Lehrkräfte, Patinnen und Paten; Räumlichkeiten für
  die Durchführung der Testungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  01.04.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5443
            
            


            
            
- Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 2
  Verfahrensweise mit positiven und negativen Ergebnissen aus den
  Antigen-Selbsttests, Unterstützung für Schüler und Lehrer durch
  Schulpsychologen bei Bedarf, Beurteilung der Testphase mit den
  Testkits, Anwendung der bundesweiten Testpflicht, Bestell- und
  Liefervorgänge, Einsatz von Paten bei ersten Testdurchführungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  01.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5444
            
            


            
            
- Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der
  freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen
  Kritik an fehlender Ausbildung bei den freiwilligen Feuerwehren
  während der Corona-Pandemie, Auswirkungen der Ungleichbehandlung
  gegenüber der Berufsfeuerwehr (Einsatzbereitschaft, Qualität),
  Forderung nach Wiederaufnahme der ehrenamtlichen Ausbildung in
  Präsenz (mit Schnelltests) oder als Onlineveranstaltung 
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  08.04.2021 Drucksache 20/5466
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5755-5763 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5709 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72
            S.5756-5757)
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Covid-19-Testungen und Impfungen
  Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren,
  Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und
  Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der
  Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der
  Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der
  Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des
  Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und
  Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021,
  Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen
  der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5487
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/51  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Testpflicht an Schulen
  Art und Anwendung der Antigen-Selbsttest in Schulen (vgl. Drs 20/5497
  und Drs 20/5496), Entsorgung der benutzten Selbsttests, Wahrung des
  Datenschutzes und Persönlichkeitsrechte von Schülern im Falle eines
  positiven Testergebnisses, Gründe für die Beschulung im
  Distanzunterricht bis Anfang Mai 2021 
            
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  13.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5489
            
            


            
            
- Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für
  Proben und Aufführungen an hessischen Theatern
  Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch
  die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine
  Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der
  Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an
  Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei
  der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards,
  Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der
  Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von
  Kulturbetrieben
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5495
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Testpflicht, Impfungen und Umgang mit Videokonferenzsystemen an
  Schulen
            
  Ergebnisse des Pilotprojektes zum Einsatz von Antigen-Selbsttests,
  keine Änderung des Organisationskonzeptes aufgrund hoher
  Infektionszahlen, Unterstützung der Schulen bei der Durchführung der
  Tests, Maßnahmen zur Beschleunigung der Durchimpfung der Lehrkräfte,
  Vorgehen des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Befristung der
  Duldung von Videokonferenzsystemen, gleichwertiges Schul- und
  Bildungsangebot durch Distanz- und Wechselunterricht, Förderprogramm
  zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände, Gespräche mit Anbietern
  privater Nachhilfeinstitute 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5496
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verpflichtende Corona-Schnelltests an hessischen Schulen nach den
  Osterferien
  Hersteller der an Schulen eingesetzten Antigentests, Wirkung der
  Testungen hinsichtlich der Genauigkeit des Nachweises einer
  Infektion, Grundlage für die Einführung geeigneter Test- und
  Interventionsmaßnahmen, Verpflichtung der Arbeitgeberinnen und -geber
  zum Angebot von Schnelltests für Beschäftige, Umgang mit der
  Teilnahme an Abschlussprüfungen, Übersicht der teilnehmenden Schulen
  am Pilotversuch, Abhängigkeit des Bedarfes an Testkits
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  14.04.2021 Drucksache 20/5497
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Corona-Pandemie - Einhaltung von Einreisebestimmungen
  keine Erkenntnisse hinsichtlich der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5498
            
            


            
            
- Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz
  Höhe der Mittel für die Anschaffung von Luftfiltergeräten für die
  Justiz und Anzahl ausgelieferter Geräte, Bereitstellung von
  Schnelltests für Verfahrensbeteiligte und Bedienstete,
  Impfberechtigung von Justizangestellten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  15.04.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5513
            
            


            
            
- Impfen - Testen - Nachverfolgen: Hessens Weg aus der
  Corona-Pandemie
  Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, die
  Einführung und Maßnahmen der Bundes-Notbremse, Entwicklung des
  Infektionsgeschehens, Wechselunterricht und Teststrategie an Schulen,
  Maßnahmen für den Einzelhandel, Impfquote und Prioritätsstufen,
  geplante Einbindung der Betriebsärzte, Überlegungen zum Umgang mit
  doppelt Geimpften
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5591-5623 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/70 S.5591-5596)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/70 S.5596-5600)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/70
            S.5600-5603)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/70 S.5604-5607)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/70 S.5608-5613)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/70 S.5614-5619)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/70 S.5619-5623)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen
  Auswirkung der Coronapandemie auf Schulbetrieb (u.a. auf
  Bildungsgerechtigkeit, Schulabbrecher, Planbarkeit für Schulen und
  Lehrer), digitales Lernen als Chance für individuelle Förderung,
  Forderungen: Entwicklung eines Konzepts der offenen Schulen abseits
  des Unterrichts, Berücksichtigung von festen Schwellenwerten bei
  existierendem Stufenplan für Schulöffnungen, Bereitstellung von
  Corona-Schnelltests für häuslichen Gebrauch, zentrale Erhebung von
  Lernrückständen und Konzept zur Aufarbeitung (u.a.
  Lern-Buddy-Programm, Förderprogramm für Nachhilfe, Ressourcen zur
  digitalen Beschulung), Einsetzen auf Bundesebene für einen
  Digitalpakt 2.0, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  20.04.2021 Drucksache 20/5539
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5810-5822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5692 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821-5821)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821)
            Kultusminister


            
            
- Corona-Pandemie - Fälschungen von Corona-Testergebnissen
  Überprüfungen von Merkmalen bei Test-Ergebnissen vor der Einreise,
  Thematisierung der Fälschungssicherheit von Testnachweisen durch
  Länder und Bund
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  21.04.2021 und Antwort 22.06.2021 Drucksache 20/5555
            
            


            
            
- Qualität- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen
  Beachtung der Anforderungen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
  bei der Anwendung von Tests, Sicherstellung der Ergebnisqualität
  durch ein Qualitätssicherungssystem, Einhaltung
  arbeitsschutzrechtlicher Regelungen, Überprüfung der
  Bürgerteststellen durch die Gesundheitsämter
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  23.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5577
            
            


            
            
- Fehlerhafte Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen
  Kosten für die labordiagnostische Untersuchung eines PCR-Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  23.04.2021 und Antwort 13.05.2021 Drucksache 20/5578
            
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bocklet
  betreffend Versäumnisse der Landesregierung - hier: Antrag Drs
  20/5271
            
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5540-5541
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5540-5541)


            
            
- Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests
  Angaben zu positiven Schnelltests an Schulen, Daten der
  Gesundheitsämter zu positiven Testungen, gemeldete Zahlen in der
  Meldestatistik der Neuinfektionen
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  27.04.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5608
            
            


            
            
- Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher haben
  schnellstmöglich Verbesserung bei den Bedingungen in der
  Kindertagesbetreuung verdient
  Forderungen: Einsatz kindgerechter Corona-Tests und umfassende
  Testmöglichkeit, Ausweitung der Testungen der Erzieher und Einführung
  einer Testpflicht, kostenfreie Bereitstellung von medizinischen
  Masken, Einhaltung fester Gruppenstrukturen, Impfung der Mitarbeiter
  der Betreuungseinrichtungen, Einbezug der Auszubildenden bei
  Schutzmaßnahmen und Impfangebot, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5609
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5706 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Für freiwillige und gegen verpflichtende Corona-Schnelltests an den
  hessischen Schulen
  Forderung nach Aufhebung der im Rahmen der "Einunddreißigsten
  Verordnung zur Anpassung der Verordnung zur Bekämpfung des
  Corona-Virus" erlassenen Bestimmungen zur Testverpflichtung als
  Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht und Ersetzen
  durch Testangebot auf freiwilliger Basis
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.04.2021 Drucksache 20/5610
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5841-5844, 5846 -
  5848 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5694 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/72 S.5841-5843)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/72 S.5843-5844)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5844, 5846)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5847)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5848)


            
            
- Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit,
  Zusammenhalt
  Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf
  Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen
  in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von
  Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige
  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot
  für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für
  Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt
  von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus
  Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von
  Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie
  Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen
  Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der
  Landesverwaltung, u.a.m.
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.04.2021 Drucksache 20/5614
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5707 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Grundrechtseinschränkungen und Angriff auf den Föderalismus
  abwehren - Die Verfassungsmäßigkeit des Vierten
  Bevölkerungsschutzgesetz durch das Bundesverfassungsgericht
  überprüfen lassen
  Feststellung der Unvereinbarkeit der im aktuellen Gesetzentwurf eines
  Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes vorgesehenen Maßnahmen mit den
  Grund- und Freiheitsrechten der Bürger, Demokratie und
  Rechtsstaatsprinzip sowie der föderalen Staatsstruktur (u.a. Entzug
  des fachgerichtlichen Rechtsschutzes, Grundrechtseingriffe durch
  bundesweite Verbote und Einschränkungen wie Ausgangssperren,
  Ermächtigung der Bundesregierung zu weitgehenden
  Infektionsschutzmaßnahmen ohne Beteiligung der Länder, Corona-Tests
  in Schulen als Voraussetzung für Präsenzunterricht als Eingriff in
  die Kulturhoheit der Länder), Forderung nach Einreichen eines Antrags
  auf Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  28.04.2021 Drucksache 20/5622
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5796-5800 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/72 S.5796-5798)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5798-5799)
            als Abgeordneter


            
            
- Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige
  Möglichkeiten zu Präsenzlehrveranstaltungen an Hochschulen,
  Testmöglichkeiten und Mittel zur Finanzierung von Antigenselbsttest
  für Studierende für das Sommersemester 2021, Möglichkeit zur Nutzung
  der kostenlosen Bürgertests durch Studierende und internationale
  Studierende, Berücksichtigung der Folgen der Corona-Pandemie
  hinsichtlich der Erteilung und Verlängerung von Visa
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.05.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5646
            
            


            
            
- Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der
  freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen
  Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und
  Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren,
  Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen,
  Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich
  Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten,
  Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens
  Landesfeuerwehrschule
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5682
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5711 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
            
            
- Meldeverzug
  Gründe für verzögerte Meldung positiver Tests im Zusammenhang mit
  Covid19, verpflichtende Anbindung des öffentlichen
  Gesundheitsdienstes und der Labore am elektronischen Meldesystems des
  Robert-Koch-Institutes seit Januar 2021
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5941
            
            


            
            
- Was kommt nach Stufe 2? Hessische Bürgerinnen und Bürger erwarten
  Fahrplan für ein Ende der Grundrechtseinschränkungen
  Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie,
  Maßnahmen der Bundes-Notbremse sowie der Landesregeln, Maßnahmen zu
  Lockerungen und weitere Öffnungsschritte, Impfgeschehen und Testungen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  14.06.2021 Drucksache 20/5954
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6258-6265 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262)
  Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263)
            als Abgeordneter
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Perspektivplan vorlegen - Impfgeschehen optimieren
  Kritik an der Terminvergabe für Impfungen,  Forderungen nach
  Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung der Impfungen durch
  Haus- und Betriebsärzte, Unterstützung der Praxen in Bezug auf
  Bürokratie der Impfdokumentation, bevorzugtes Impfen in
  Corona-Hotspots, Überdenken bzw. Aufhebung der Maskenpflicht, auch im
  Schulbetrieb (bei Einhaltung der Hygieneregeln und
  Lüftungsmodalitäten), Anpassung der gegenwärtigen Landesverordnung
  (Aufhebung der Grundrechtseinschnitte) und Vorbereitung eines
  Perspektivplan wegen neuer Virusmutanten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  16.06.2021 Drucksache 20/5977
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6258-6265 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6461
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/57  24.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6040 24.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262)
  Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263)
            als Abgeordneter
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Öffnungsstrategien an Hochschulen
  Perspektive für das Wintersemester 2021/2022, Finanzierung von
  Corona-Studierendentests, individuelle Strategien vonseiten der
  Hochschulen auf Basis der Coronavirus-Schutzverordnung, Sockelbudgets
  für Corona-Bedarfe, Einhaltung der Abstandsregelungen insbesondere
  bei der Präsenzlehre, Prozess der Digitalisierung der Lehrbücher und
  Forschungsliteratur, Schätzung der Impfquote unter Studierenden bis
  Oktober 2021, Planungen hinsichtlich pandemieunabhängiger
  Hybridangeboten, Regelungen für Präsenzprüfungen, Aspekte zu einer
  weiteren Öffnung der Hochschulen, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Wohnraumsituation von Studierenden, Zuständigkeit des Bundes bei der
  Studienfinanzierung, Vernetzung zwischen Lehrenden und Studierenden
  in der digitalen Lehre, Angebote zur Verringerung von psychischen und
  sozialen Belastungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Wissler, Janine, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  21.06.2021 Drucksache 20/5994
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/28  01.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein
  - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen
  vorlegen
  Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown
  der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern),
  der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes
  von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und
  Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht
  nach den Sommerferien
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.07.2021 Drucksache 20/6089
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6481-6488 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488)
            Kultusminister


            
            
- Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend.
  Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie
  aufheben.
  Debatte über die Aufrechterhaltung der Testpflicht in der hessischen
  Innengastronomie vor dem Hintergrund niedriger Inzidenzwerte im
  Vergleich zu anderen Bundesländern, Bedeutung der Impfungen,
  Hygieneregeln, Schnelltests und digitaler Kontaktnachverfolgung,
  Problematik fehlender Arbeitskräfte
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  05.07.2021 Drucksache 20/6091
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6494-6501 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501)


            
            
- Testpflicht für Innengastronomie aufheben - hessischen Alleingang
  beenden
  Problematische wirtschaftliche Lage der Tourismusbranche, Forderung
  nach Aufhebung der Testpflicht in der Innengastronomie unter
  Beibehaltung der Abstands- und Hygieneregeln und unter Bezug der
  wegfallenden Testpflicht in allen Nachbarbundesländern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  06.07.2021 Drucksache 20/6104
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6494-6501 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501)


            
            
            
            
- Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  (KVH)
  Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherstellung der
  ambulanten medizinischen Versorgung, Organisation des ärztlichen
  Bereitschaftsdienstes und Qualitätssicherung), zusätzliche Aufgaben
  während der Corona-Pandemie (Covid-19-Koordinierungscenter, mobiles
  Testangebot), Prüfung durch Rechtsaufsicht und Mitglied des
  Sozialministeriums im Landesausschuss, Änderungen und Verbesserungen
  der Aufgaben durch Evaluierung, Prüfung der Abrechnung
  vertragsärztlicher Leistungen sowie Prüfstellen zur Bekämpfung von
  Fehlverhalten im Gesundheitswesen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6152
            
            


            
            
- Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten
  Corona-Patienten - Teil I
  Vorgehen bei der Ermittlung des Genesenenstatus und der Ausstellung
  eines Genesenenausweises
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6166
            
            


            
            
- Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten
  Corona-Patienten - Teil II
  PCR Test als Bestätigung zur Diagnose einer COVID-19 Erkrankung,
  Vorgehen bei der Ermittlung des Genesenenstatus und der Ausstellung
  eines Genesenenausweises (vgl. Drs 20/6166)
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6168
            
            


            
            
            
            
- Impfmöglichkeiten für Studierende verstärken und Präsenzsemester
  ermöglichen
  Fehlende Präsenzlehre seit Beginn der Corona-Pandemie, Forderung nach
  einem intensiven Impfangebot für Studierende, insbesondere durch
  mobile Impfteams und kooperativen Impfangeboten neben der Möglichkeit
  von Corona-Tests, Unterstützung der Hochschulen zwecks Präsenz im
  kommenden Semester
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion
                                                 der SPD
  19.07.2021 Drucksache 20/6171
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Positivenrate und weitere Kennzahlen zur Bekämpfung der
  Coronapandemie in Schulen
  Erkenntnisse zu den Ergebnissen der durchgeführten
  Antigen-Selbsttests, Anteil der positiven Testungen und Ergebnisse
  der anschließend durchgeführten PCR-Tests, Informationen zur
  Erfassung personenbezogener Daten und datenschutzrechtliche
  Fragestellungen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.07.2021 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/6195
            
            


            
            
- Obduktion im zeitlichen Zusammenhang mit Corona Impfung
  kein Nachweis der Virusvarianten aus Wuhan seit Juni 2020,
  Durchführung stichprobenartiger Genomanalysen durch das
  Konsiliarlabor für Coronaviren der Berliner Charité sowie vom Labor
  des Robert-Koch-Institutes, Nachweis der Infektionen mit Varianten
  und Mutationen des Wuhan-Virus, Prognose für Auswirkungen
  hinsichtlich weiterer Mutationen, Anzahl der SARS-CoV-2 Todesfälle
  aufgelistet nach Virusvariante, Alter und Geschlecht
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
            
  08.09.2021 und Antwort 20.10.2021 Drucksache 20/6353
            
            


            
            
- Corona-Tests
  Kostenübernahme von Testungen nach dem 11.10.2021 für Personen, die,
  geimpft oder ungeimpft, potentielle COVID-Symptome zeigen, Frage nach
  Kostenfreiheit bei Impfunfähigkeit, aufgrund des jungen Alters,
  Schwangerschaft oder vor ausstehender zweiter Impfung bei
  Bürgertestung laut Coronavirus-Testverordnung für asymptomatische
  Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  17.09.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6399
            
            


            
            
- Hessischen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
  beenden
  Kritische Kenntnisnahme der neuesten Verordnungen zur Bekämpfung der
  Corona-Pandemie (2G/3G Regeln), Forderung nach Ausweisung von
  Geimpften und Nichtgeimpften unter Menschen mit hospitalisierter
  Coronavirus-Infektion sowie Sicherstellung der 3G-Regel
  (Gleichbehandlung von Geimpften, Genesenen und Getesteten),
  Befürwortung der Erhöhung einer Impfquote u.a. durch
  niedrigschwellige Impfangebote, Kritik am mangelnden Mittelabfluss
  zur Installation von Luftfiltern in Schulen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  28.09.2021 Drucksache 20/6450
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6742-6753 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7035
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6517 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6742-6743)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/83 S.6743-6744, 6751-6752)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/83 S.6744-6745)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/83 S.6746-6747)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6747-6748)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6748-6749)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6749-6750)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6750-6751)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6752)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6752-6753)


            
            
- Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe
  Auswirkungen des Auslaufens der kostenlosen Corona-Schnelltests zum
  11. Oktober 2021, Gewährleistung der Verfügbarkeit von Testzentren
  durch gewerblich tätige Anbieter, finanzielle Belastung für sozial
  benachteiligte Gruppen, beispielsweise Leistungsempfänger sowie
  ärmere Familien, Gefahr des Ausschlusses sozial benachteiligter
  Gruppen sowie von Kindern und Jugendlichen aufgrund der Kosten für
  Covid-19-Testungen, Position der STIKO zur Impfung als Voraussetzung
  sozialer Teilhabe bei Kindern und Jugendlichen, Ausnahme für nicht
  eingeschulte Sechsjährige, Durchführbarkeit der Testheft-Regelung in
  den Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.10.2021 und Antwort 10.11.2021 Drucksache 20/6475
            
            


            
            
- Präsenzveranstaltung an hessischen Hochschulen
  Einführung der 2G- und 3G-Regelungen an Hochschulen, Festlegung der
  Überprüfung der Maßnahmen durch die Hochschulleitungen, Möglichkeit
  der Teilnahme an der Präsenzlehre für Studierende ohne Nachweis über
  Genesung, Impfung oder Testung, zugelassene Corona-Tests sowie
  Zeitfenster der Testungen, Kostenübernahme für die Tests und
  Bereitstellung der Infrastruktur, Regelungen für Lehrende, Angaben zu
  Präventionsmaßnahmen im Rahmen der Coronavirus-Schutzverordnung,
  Vorgehen bei der Informierung der Studierenden und Lehrenden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.10.2021 Drucksache 20/6510
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/33  04.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/33 10.11.2021
            


            
            
- Besuchsregelungen in hessischen Krankenhäusern
  Grundlage für die Entscheidung zum Umfang des Zugangsrechts
  insbesondere zu 3G-Regelungen, Einschätzung des Risikos zur
  Übertragung des Coronavirus, Evaluation des Infektionsgeschehens,
  Bewertung der Durchführung von PCR- oder Schnelltests bei geimpften
  und genesenen Personen, zugelassene Besuchspersonen bei Kindern,
  Angaben zu Ausnahmeregelungen unabhängig vom 2G-Status vor allem bei
  im Sterben liegenden Patientinnen und Patienten 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  18.10.2021 Drucksache 20/6547
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/32  28.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien
  Gründe gegen die Verpflichtung weiterer Negativnachweise während der
  Schulferien, Erkenntnisse über die Vermeidung von unerkanntem
  lnfektionsgeschehen bei ungeimpften Kindern, Einschätzung der
  Landesregierung über die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche bei
  einer potentiellen Einlassverwehrung aufgrund des Hausrechts der
  Betreiber
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.10.2021 und Antwort 22.12.2021 Drucksache 20/6528
            
            


            
            
            
- Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil II
  Prüfung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder
  Beschäftigungsduldung, keine Selbstverletzungen oder Suizidversuche
  im Rahmen der Abschiebung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  13.10.2021 und Antwort 16.11.2021 Drucksache 20/6536
            
            


            
            
- Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie
  Information der Landesregierung zur Erhebung von Daten und deren
  Veröffentlichung, Absicht der Regionalisierung der Daten und deren
  Verwendung bei den Gesundheitsämtern, Möglichkeiten der
  wissenschaftlichen Nutzung, Angaben zur aktuellen
  Versorgungssituation im Gesundheitswesen und zu Reinfektionen mit
  SARS-CoV-2, Gründe für die Einstellung der getrennten Ausweisung des
  lmpfstatus von Infizierten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/6571
            
            


            
            
- Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und
  Spuck-Tests
  Angaben zur Frage der Abrechenbarkeit sowie den geltenden
  Anforderungen, Grund für die verzögerte Informierung der
  Teststellenbetreiberinnen und -betreiber hinsichtlich der Abrechnung,
  Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den
  Gesundheitsämtern, nachträgliche Klarstellung des Bundesministerium
  für Gesundheit insbesondere betreffend der rückwirkenden
  Kostenerstattung für Bürgerinnen und Bürger über die Testzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6569
            
            


            
            
            
            
- Genesenennachweis und Antikörpertests
  Informationen zur Impfung genesener Personen, keine Notwendigkeit
  einer Antikörperbestimmung vor der Impfung, Regelungen hinsichtlich
  der Verlängerung des Genesenenstatus
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6570
            
            


            
            
- Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken
  Gründe für unterschiedliche Vorgaben für Kliniken, Maßnahmen in
  akademischen Lehrkrankenhäusern in Bezug auf Lehrveranstaltungen,
  Einbeziehung der Klinikvorstände, Organisation der staatlichen
  Prüfungen, Aufklärung von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der
  Einbindung von Studierenden bei Untersuchungen, Bewertung des
  Haftungsrisikos
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.10.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6576
            
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil I
  keine Einführung der 2G-Regelung in Stallungen, Möglichkeit der
  Versorgung von Pferden in geschlossenen Reitställen ohne negativen
  Coronatest
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6741
            
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil II
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/6742
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6742
            
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil III
  grundsätzliche Regelung der Wirksamkeit von Beschlüssen durch die
  Satzung eines Vereins, Wirkung der Coronavirus-Schutzverordnung
  unabhängig von Vereinsbeschlüssen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6743
            
            


            
            
- Hessen muss dringend die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
  nutzen und endlich wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der vierten
  Welle ergreifen
  Forderung nach erneutem zentralen niedrigschwelligem Impfangebot in
  jedem Landkreis in Verbindung mit Impfangeboten durch Impfbusse,
  mobile Impfstationen und bei Haus- und Betriebsärzten, klare 2G-plus
  Regeln (geimpft und genesen mit Coronatest), Vorlage eines Konzeptes
  in Bezug auf Kontrolle und verstärkten Sanktionen, Ausweitung der
  Masken- und Testpflicht in Schulen und Hochschulen, Möglichkeit der
  Testungen im Gesundheits- und Altenpflegeeinrichtungen, Unternehmen
  und Kindertagesstätten unabhängig vom Impfstatus nebst Sicherstellung
  der Finanzierung seitens der Landes, Notwendigkeit der Aufstockung
  von Pflegepersonal
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  18.11.2021 Drucksache 20/6747
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Corona: Weihnachtsmärkte, Situation der Pflege, Daten zu
  Ungeimpften und politische Strategie für den Winter 2021/22
  Vorgehen bei der Organisation der Weihnachtsmärkte im Hinblick auf
  die Coronavirus-Schutzverordnung, Einschätzung des
  Verwaltungsaufwandes für kleinere Märkte, wirtschaftliche
  Ersatzleistungen und Entschädigungen für Unternehmen,
  Schaustellerinnen und Schausteller durch die Programme Neustarthilfe
  Plus, Überbrückungshilfe III Plus, Hessen-Mikroliquidität und
  Liquiditätshilfe für kleine und mittlere Unternehmen; Regelungen für
  Familien mit nicht geimpften Kindern und Jugendlichen, Beurteilung
  der Situation in der Pflege insbesondere der Intensivmedizin,
  Maßnahmen für die Nachwuchssicherung in den Einrichtungen, Kriterien
  für Anzahl der Pflegeauszubildenden, Angaben zur Koordinierung und
  Ausrichtung regionaler Impfangebote, Zahl der Altenheime mit
  durchgeführter Booster-Impfung, Kostenträger für den Aufbau von
  Impfstellen, Auswirkungen gefälschter Test- und Impfzertifikate,
  Priorisierung der Interessen von Kindern, Jugendlichen und jungen
  Menschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  19.11.2021 Drucksache 20/6752
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/68  01.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Basis der Entscheidungen der Landesregierung in der
  Corona-Pandemie
  Erkenntnisse über das Aufkommen und die Übertragungsorte der
  Infektionen mit SARS-CoV-2 im Einzelhandel, insbesondere bei der
  Grundversorgung, Kenntnisse über die Anzahl von Infektionen jeweils
  von Geimpften, Genesenen, Getesteten und Ungetesteten, Genehmigung
  der Möglichkeit des PCR-Tests zur Aufhebung der Quarantäne oder des
  Einkaufs, Einführung der 2G und 2G-Plus Regel zur Bekämpfung der
  Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  24.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6789
            
            


            
            
- Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden
  Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und
  Unterkünften - Teil I
  Beurteilung der allgemeine Situation an der polnisch-weißrussischen
  Grenze, Status der Aufnahme und Unterbringung asylsuchender Menschen
  im Rahmen der geltenden Gesetzgebung, Bewertung der politischen
  Instrumentalisierung der Migrantinnen und Migranten durch das
  belarussische Regime, Auslastung der hessischen Aufnahmeeinrichtungen
  für Asylbewerber seit 2015 und Möglichkeiten des zusätzlichen Aufbaus
  entsprechender Unterbringungen, Überprüfung und Registrierung einer
  etwaigen Corona-Erkrankung, Impfstatus oder Quarantänepflichtigkeit
  wie durch die Corona Einreiseverordnung vorgeschrieben, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  25.11.2021 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/6821
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Omikron-Virus-Variante
  Einschätzung der Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des
  Coronavirus und unter Berücksichtigung der neuen Virusvariante,
  Testungen und Anordnung der Quarantäne für Einreisende aus
  Virusvariantengebieten insbesondere über den Frankfurter Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6830
            
            


            
- Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von
  Gesundheit und Freiheit
  Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a.
  Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser,
  öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der
  Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage,
  Corona-Verordnung und geplante Änderung des
  Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff,
  Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie
  ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht,
  Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im
  Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen
  und Kitas, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Adäquate Bewerkstelligung der Corona-Pandemie - Corona-Maßnahmen
  mit Sinn und Augenmaß
  Forderungen: Aufhebung der Coronavirus-Schutzverordnung vom
  24.11.2021 (Einführung flächendeckender 2G Regelung anstelle
  vermehrter kostenloser Schnelltests nebst verpflichtender Einhaltung
  von Abstands- und Hygieneregeln, Ablehnung einer gesetzlichen
  Corona-Impfung, Ausbau von kostenfreien Testkapazitäten, Möglichkeit
  des Zugangs zu Betriebsstätten ohne Zugangshürden, Erhöhung des
  Pflegepersonals durch Rekrutierung und der Intensivbetten in
  Kliniken, Streichung der 3G Regelung im öffentlichen Nahverkehr,
  zielgerichtete Medikation anstelle einer flächendeckenden Impfung,
  keine Impfung für Schwangere und Personen unter 18 Jahren,
  Einrichtung einer Covid-19-Enquete-Kommission
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  30.11.2021 Drucksache 20/6857
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil I
  Minimierung des Risikos einer Infektion mit dem Coronavirus
  SARS-CoV-2 bei der Arbeit, Wegfall der Maskenpflicht durch
  Frischluftzufuhr und Luftaustausch nach Kriterien des 
  Arbeitsschutzes und einer Gefährdungsbeurteilung, Ergreifen
  weitergehender Maßnahmen wie in der Coronavirus-Schutzverordnung
  aufgeführt durch die Leitung der Einrichtung, Vorlage des
  Negativnachweises in Papierform oder digital auslesbar für die
  3G-Zugsangsregelung 
            
            
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6898
            
            


            
            
- Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil III
  Begründung der Anordnung unterschiedlicher Zugangsmodelle im
  Einzelhandel sowie Ausnahmen bei der Grundversorgung während der
  Vorweihnachtszeit, Faktoren für die Bewertung des Infektionsrisikos,
  Einschätzung der Auswirkungen der Maßnahmen auf das
  Infektionsgeschehen und das Gesundheitssystem
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6900
            
            


            
            
- Rechte von Kindern in der Pandemie schützen - Unterricht
  gewährleisten
  Begrüßung der Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung durch das
  Bundesverfassungsgericht, digitale Angebote als Ausgleich zum
  eingeschränkten Präsenzunterricht, gegen eine flächendeckende
  Schulschließung, gegen Abhängigkeit von sozialer und kultureller
  Teilhabe von Kindern und Impfstatus, Forderungen: Nutzung vorhandener
  Instrumente zur Pandemiebekämpfung statt Schulschließungen (u.a.
  Tests, Schutzmasken, Luftfilter), Unterstützung von Impfaktionen,
  mehrsprachige Informationen zur Pandemie
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  07.12.2021 Drucksache 20/6912
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/44  19.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7699 19.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Entschlossen die Pandemie bekämpfen - rechtliche
  Handlungsmöglichkeiten sichern
  Steigende Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der
  Intensivstationen, Würdigung des bisherigen Handelns der Regierung
  bzgl. Schutzmaßnahmen (u.a. 2G/3G-Regelungen, Testpflichten in Alten-
  und Pflegeheimen, 3G am Arbeitsplatz), Erforderlichkeit aller
  rechtlich möglichen Handlungsoptionen für Landesregierung aufgrund
  der epidemischen Lage und damit Zugang zu Maßnahmen nach § 28a Abs. 8
  Satz 1 IfSG (Alkoholverbote, Beschränkung öffentlicher
  Freizeitveranstaltungen, u.a.),  Verlängerung der Maßnahmen nach drei
  Monaten bei Feststellung der weiteren Anwendbarkeit seitens des
  Parlaments
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2021 Drucksache 20/6914
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Corona-Pandemie - Einreise aus Südafrika über den Flughafen
  Frankfurt
  Anzahl in Frankfurt gelandeter Flüge aus Südafrika und
  Virusvariantengebieten im südlichen Afrika, der eingereisten Personen
  seit dem 28.11.2021, davon Passagiere ohne deutsche
  Staatsangehörigkeit, Quote vor ihrer Einreise in die Bundesrepublik
  einem FOR-Test unterzogener Reisender mit positivem und negativem
  Ergebnis sowie mit Omikron-Variante, Bewertung des Verfahrens am
  Flughafen, Informationsaustausch der Landesregierung mit dem
  Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt insbesondere im Hinblick auf die
  Dauer der PCR-Test-Auswertung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  09.12.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/6949
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen
  Anzahl der Vorfälle im Umfeld von Impfzentren, Arztpraxen oder
  Testeinrichtungen im Jahr 2021, Übersicht der polizeilich erfassten
  Vorgänge, Maßnahmen im Rahmen des Gefährdungsmanagements
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.12.2021 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/6957
            
            


            
            
- Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen
  Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und
  Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen
  und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der
  Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982
            
            


            
            
- Möglicherweise ausgesetze Rückführungen bzw. Abschiebungen bei
  Ablehnung eines "Corona-Tests" seitens der Rückzuführenden
  Informationen über zwangsweise Durchführungen von COVID-19-Tests zur
  Abschiebung durch die zuständigen Behörden, Angaben zu Fällen der
  Verweigerung von Antigen-Schnelltests oder PCR-Tests unter Berufung
  auf die Europäische Menschenrechtskonvention, Anzahl von
  Strafanzeigen oder Ermittlungsverfahren infolge entsprechender Fälle,
  Kenntnisse von körperlichen Beeinträchtigungen bei entsprechenden
  Testungen im Rahmen der Abschiebung, Rechtsprechung zur zum Zwecke
  der Abschiebung erforderliche COVID-19-Testung auch gegen den Willen
  eines Betroffenen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno,
                                                 AfD
  22.12.2021 und Antwort 14.02.2022 Drucksache 20/7007
            
            


            
            
- Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken
  - Teil I
  Gültigkeit der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts hinsichtlich
  des Umganges mit Abfällen, Regelungen für die Entsorgung von im
  Zusammenhang mit der Durchführung von PCR-Tests anfallenden
  Chemikalien
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  22.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/7008
            
            


            
            
- Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken
  - Teil II
            
  Abfallentsorgung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes zur sachgerechten Entsorgung von Schutzmasken
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  22.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7009
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie
  Angaben zur Datenbasis für Entscheidungen der Landesregierung zu den
  geltenden Kontaktbeschränkungen, für die Festlegung von lnzidenzen
  und die Einführung der 2G-Plus-Regel in der Gastronomie,
  Informationen zum Verzicht von Vorgaben bei religiösen
  Veranstaltungen und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften,
  Darstellung der Sicherstellung der Kontaktdatenerfassung und
  Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen sowie finanzieller und
  anderer Unterstützung bei der Kontrollpflicht, Wege der Bekanntgabe
  der Bestimmungen in der Öffentlichkeit durch die Landesregierung,
  Beurteilung der Notwendigkeit der Einführung eines zentralen
  lmpfregisters
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7052
            
            


            
            
- Corona-Testungen in Kindertageseinrichtungen
  Beurteilung einer umfassenden und einheitlichen Teststrategie in
  Anlehnung an die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenzen zur
  Pandemiebewältigung und Forderungen von Verbänden, Abstimmungen mit
  Kommunen und Trägern der Einrichtungen über die Umsetzung von
  Erlassen, Hygieneplänen, Einschränkungen bei festen Gruppen,
  verminderten Öffnungszeiten, Aussetzen der Nachmittagsbetreuung oder
  Schließungen aufgrund von Personalmangel, Einschätzung der daraus
  resultierenden Auswirkungen und den Quarantänepflichten hinsichtlich
  der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umgang mit dem Problem der
  Ablehnung von Tests durch Eltern oder Kinder, Empfehlung der
  Landesregierung zum Umgang mit Testungen im U3-Bereich in Krippen,
  Informationen zur Finanzierung der Corona-Tests und dem Anteil der
  Übernahme durch das Land, Erkenntnisse zur Ausbreitung der
  Omikron-Variante und den damit verbundenen Krankheitsverläufen,
  Inzidenzen und Krankenhausquoten, Bewertung der Einführung von
  Testpatenschaften, Beurteilung der Notwendigkeit einer neuen
  SAFE-KiDS-Studie
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  11.01.2022 Drucksache 20/7055
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zugang zu kostenfreien PCR-Tests
  Voraussetzungen für kostenfreie PCR-Testungen, Fälle von
  Verweigerungen und Reaktion der Landesregierung,
  Beschwerdemöglichkeit und Kostenerstattung bei Vorausleistung in
  Teststellen, Umfang und Entwicklung der Testkapazitäten und
  entsprechende Unterstützung durch die Landesregierung, Faktoren der
  Limitierung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  12.01.2022 und Antwort 02.02.2022 Drucksache 20/7059
            
            


            
            
- Situation von Gastgewerbe, Messewirtschaft und
  Veranstaltungsbranche in Hessen
  Einschätzungen der Landesregierung zur aktuellen wirtschaftlichen
  Situation des Gastgewerbes und der Hotellerie sowie der
  Veranstalterbranche inklusive Messen seit Beginn der Corona-Pandemie,
  Auswirkungen auf die Unternehmen der Kulturveranstaltungswirtschaft,
  insbesondere der Musikwirtschaft und der darstellenden Künste, als
  auch Messeveranstalter, Betreiber von Veranstaltungsstätten,
  Unternehmen für die Veranstaltungstechnik sowie Soloselbstständige,
  Informationen zur Umsatzentwicklung und Insolvenzstatistik,
  Beurteilung des Einflusses der Einführung der 2G-Regelung und
  2G-Plus-Option, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung
  inklusive des Tourismusmarketings, Beurteilung der Wirksamkeit der
  bestehenden Corona-Wirtschaftshilfen, Höhe der originären
  Landesmittel und Auszahlungssumme sowie Anzahl der Anträge auf Hilfen
  im Rahmen der Härtefallfazilität
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.01.2022 Drucksache 20/7060
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer
  Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in
  Hessen - Teil 1
  Angaben zur Durchführung der Beschaffung von persönlicher
  Schutzausrüstung und Corona-Tests, Kriterien und rechtliche
  Grundlagen für die Anbieterauswahl, Produktionsstätten der
  Schutzmasken und Schnelltests, Bemühungen hinsichtlich der Abnahme
  von medizinischer Schutzausrüstung aus heimischer Produktion
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7281
            
            


            
            
- Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer
  Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in
  Hessen - Teil 2
  Bewertung des Fokus gewerblicher und privater Endverbraucher für
  medizinische Schutzkleidung auf Verfügbarkeit und Preis der Produkte
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7282
            
            


            
            
- Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für
  Kindertagesstätten umsetzen
  Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch
  Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen
  hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes
  flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach
  Verankerung einer Testnachweispflicht in der
  Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land
  (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch
  Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der
  Lolli-Pool-Testungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2022 Drucksache 20/7730
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7887 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas
  Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung
  nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen
  Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige
  PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote
  seitens der Kindertagesstätte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.01.2022 Drucksache 20/7747
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7888 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Transparenz des Kultusministers
  Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen
  Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die
  Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur
  Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie
  Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive
  Corona-Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769
            
            


            
            
- Corona-Tests I
  Haltung der Landesregierung zu Antigen-Selbsttests mit Fotoupload
  oder Videobeobachtung sowie Förderung von PoC-PCR-Tests, Einschätzung
  der Ursachen von Engpässen bei der Auswertung von PCR-Tests, Angaben
  zur Entwicklung des Meldeverzugs aufgrund der Arbeitsbelastung in
  Laboren und Gesundheitsämtern auch wegen Softwareproblemen mit der
  vom RKI bereitgestellten Erfassungssoftware survNet, Informationen
  der Landesregierung über die Qualität der in Teststellen genutzten
  Antigen-Tests, Zuordnung der Infektionen zu Einzelhandel,
  Gastronomie, Kultur, Sport, Tanz und Bordellen und zur 2G-, 2G+- und
  3G-Regelung, Gültigkeit der 2G-Regel beim Reiten in Reithallen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7776
            


            
            
- Corona-Tests II
  Bündelung verschiedener Maßnahmen zur positiven Beeinflussung des
  Infektionsgeschehens, Bewertung der Belastungen für den Einzelhandel,
  die Gastronomie, die Kulturbranche und den Sport aufgrund der
  Einschränkungen, Kenntlichmachung der Möglichkeit der PCR-Testung an
  den ausgewiesenen Corona-Teststellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7777
            
            


            
            
- Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher -
  Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen
  Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren
  Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von
  Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder
  (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche
  Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.01.2022 Drucksache 20/7789
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Corona und Flüchtlingsunterkünfte in Hessen
  Auskünfte über die Organisation der Impfangebote, Testmöglichkeiten
  und Umsetzung der Isolations- und Quarantänevorgaben sowie
  Hygienekonzepte in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Angaben zur
  Höhe der Impfquote bei Bewohnern und durchgeführte Maßnahmen zur
  Steigerung wie fremdsprachliche Informationen, Durchführung von
  Booster-Impfungen für Johnson & Johnson-Geimpfte 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  02.02.2022 und Antwort 25.02.2022 Drucksache 20/7810
            
            


            
            
- Teststrategie des Landes unterstützt die unterschiedlichen
  Herangehensweisen vor Ort
  Priorität des Schutzes von Kindern während Pandemie aufgrund bisher
  fehlendem Impfstoff für Kinder unter 5 Jahren, Befürwortung der
  Bereitstellung der Kosten für wöchentliche Corona-Tests bei durch
  jeweilige Kinderbetreuungseinrichtung festgelegten Testmethode,
  Hygienekonzept für Betreuungseinrichtungen zur Vermeidung
  großflächiger Kitaschließungen sowie Betreuung in konstanten Gruppen,
  Ablehnung einer Testpflicht der Kinder als Voraussetzung für
  Betreuung, Apell zur vollständigen Impfung der Erwachsenen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.02.2022 Drucksache 20/7820
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für
  Geflüchtete
            
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2022 Drucksache 20/7911
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 21.02.2022 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen
  Information der Schulen zur jeweils aktuell geltenden Rechtslage,
  Einschätzung der Abweichungen von den Anordnungen seitens der
  Schulleitungen, Lehrkräfte oder sozialpädagogischen Mitarbeiter,
  Umgang mit Meldungen von Anordnungen des Maskentragens über den
  verordnungsrechtlich vorgesehenen Umfang hinaus, Beurteilung und
  Handhabung der Maskenpflicht für Kinder in Schulen, Anwendung von
  Selbsttests zuhause
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD;
                                                 Enners, Arno, AfD
  18.02.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/7946
            
            


            
            
- Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für
  Geflüchtete
  Informationen über die Möglichkeiten zur Absonderung für
  Bewohnerinnen und Bewohner sowie zur Sicherheit und Barrierefreiheit
  der einzelnen Unterkunftszimmer und sanitären Einrichtungen, Angaben
  zur Umsetzung der Quarantäneregelungen, zu Impfangeboten und
  Testmöglichkeiten auf COVID-19, Auskunft über die personelle
  Ausstattung der Einrichtungen mit medizinischem Personal für
  Erwachsene und Kinder sowie zur Ausstellung ärztlicher
  Bescheinigungen, Einschätzung des Umfangs der sozialen Betreuung und
  Beratung und des Angebots der Psychosozialen Zentren, Planungen zur
  Aufstockung der Mittel für eine unabhängige Asylverfahrensberatung an
  neu zu eröffnenden Standorten, Auskünfte über den Sachstand zur
  Kinderbetreuung, Informationen zur Sicherheitsüberprüfung und
  Ausbildungen des Security-Personals, zum Ablauf des
  Registrierungsverfahrens und zu Regelungen für Drittstaatlerinnen und
  Drittstaatler
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.02.2022 Drucksache 20/7957
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/74 (mündlicher Bericht) 17.03.2022
            


            
            
- Mit Corona leben: Landesregierung muss Leben ermöglichen und sich
  auf weitere Wellen/den Herbst vorbereiten
  Feststellungen: Corona-Pandemie seit zwei Jahren, langsames Sinken
  der Inzidenzen, weiterhin gesundheitliche Risiken und Gefahren für
  ältere Menschen und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen, guter
  Schutz durch Immunität und Impfung, Kenntnis seitens der Wissenschaft
  über wellenartiges Auftreten von SARS-Cov-2, Forderungen:
  fortlaufender Betrieb in Kitas und Schulen, Etablierung von
  Frühwarnsystemen, breite Verfügbarkeit von Tests, Impfung und
  Medikamenten, Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsversorgung
  und Planung von Vorsorgemaßnahmen, Begrüßung der erfolgten und
  aktuellen Lockerungen und damit verbundener Prüfung der Maßnahmen auf
  Verhältnismäßigkeit
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  22.02.2022 Drucksache 20/7974
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8108 17.03.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)


            
            
- Aktuelle Situation um Corona-Testungen in Hessen
  Auskunft über die Anzahl der durch einen PCR-Test bestätigten
  gemeldeten Corona-Neuinfektionen in den Jahren 2021 und 2022,
  Voraussetzungen für die Ausstellung von Genesenenzertifikaten
  hinsichtlich der Vorlage eines positiven Antigen-Schnelltests
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  08.03.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/8032
            
            


            
            
- Weiterer Umgang mit der Petition Nr. 02430/20 "Schutz der
  Erzieherinnen und Erzieher in Kitas vor Corona"
  Erarbeitung und Umsetzung von Corona-Schutzkonzepten in
  Kinderbetreuungseinrichtungen sowie weitere Sicherungsmaßnahmen über
  den April 2022 hinaus, Art, Umfang und Qualitätskriterien der
  Testangebote der Landesregierung für Beschäftige in
  Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen,
  Erfahrungen mit Schnelltests von Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd.,
  Austausch zwischen dem Ministerium für Soziales und Integration und
  den Spitzenverbänden der Träger der hessischen
  Kindertageseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  28.03.2022 und Antwort 07.07.2022 Drucksache 20/8178
            
            


            
            
- Auslastung der Intensivbetten 2019 - 2021
  Auskunft zur statistischen Erfassung von Patienten mittels der
  IVENA-Sonderlage, Differenzierung von Daten zur Belegung der
  Intensivstationen mit oder wegen Corona-Symptomen, Durchführung von
  Testungen auf SARS-CoV-2, Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  26.04.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8347
            
            


            
            
- Überprüfung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch
  Private
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/8488
            
  Kleine Anfrage                                 Schenk, Gerhard, AfD
  18.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8488
            
            


            
            
- Kostenpflichtige Bürgertests
  Einfluss und epidemiologische Aussagekraft der Testungen auf den
  Verlauf der Corona-Pandemie, Bedingungen für einen Anspruch auf
  Testung auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 bei asymptomatischen
  Personen laut Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für
  Gesundheit
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  06.07.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8784
            
            


            
            
- Umgang mit und Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen
  Gesundheitsämtern
  elektronisches Erfassungssystem zur Meldung positiver PCR-Tests,
  Verpflichtung zur namentlichen Meldung persönlicher Daten positiv
  getesteter Personen, Sachstand hinsichtlich des Datenlecks im
  Gießender Gesundheitsamt, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/8974
            
            


            
            
            
- Corona-Pandemie - Betrugsfälle in Testzentren
  Informationen über die Anzahl von Corona-Testzentren und deren
  Anbieter, Prüfung der ordnungsgemäßen Durchführung und Abrechnung der
  Testungen unter Einbeziehung der lokalen Dokumentation durch die
  Kassenärztliche Vereinigung Hessen, Kenntnisse von Hinweisen auf eine
  strafbare Handlung, Angaben zu Ermittlungsverfahren wegen des
  Verdachts des Abrechnungsbetrugs durch die Generalstaatsanwaltschaft
  Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8989
            
            


            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
  Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der
  Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für
  eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand
  der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit
  mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht
  für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie
  zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der
  Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der
  Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und
  Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der
  Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus
  Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen
  für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der
  Schulen bei der Gasversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung
  an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende
  Schuljahr
  Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung
  insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung
  einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen
  hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht,
  Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu
  COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte,
  Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine
  Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer
  Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften
  aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen
  Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit
  COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung
  von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären
  oder mobilen Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  31.08.2022 Drucksache 20/9061
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  18.04.2023 Drucksache 20/9575
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/11746
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.277-283 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 21/6 S.277,
            279-280)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.277-278)
  Kunz, Cirsten, SPD (PlPr 21/6 S.278-279)
  Bletzer, Karsten, AfD (PlPr 21/6 S.280-281)
  Speer, Kim-Sarah, CDU (PlPr 21/6 S.281)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 21/6 S.281-282)
  Poseck, Roman, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.282-283)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil I
  Regelungen zum Leistungs- und Abrechnungssystem
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  16.01.2023 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/10364
            
            


            
            
- Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil II
  Angaben zum Vergütungssystem der TestV des Bundes, keine Aufsichts-
  und Auskunftsrechte der Kassenärztlichen Vereinigung gegenüber dem
  Ministerium für Soziales und Integration
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  16.01.2023 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/10365
            
            


            
            
- Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil III
  Informationen zum Leistungs- und Abrechnungssystem von Testungen auf
  das Coronavirus SARS-CoV-2, Beurteilung des Mangels an Reagenzien,
  Gerätschaften und Personal zur Testdurchführung, Kenntnisse zur
  Kostenzusammensetzung der Abrechnungen, nachträgliche juristische
  Anfechtung von Teilen der Ärzteschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  16.01.2023 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/10366
            
            


            
            
- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
  Untersuchungsgegenstand: Klärung des Handelns der Landesregierung
  mitsamt der jeweils zuständigen Landesministerien und der ihrer
  Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterliegenden Behörden im
  Zusammenhang mit den praktischen Maßnahmen zur Bekämpfung des
  Coronavirus SARS-CoV-2 (Erlasse, Anordnungen) sowie damit verbundener
  Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  07.02.2023 Drucksache 20/10517
  Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10624-10626 (Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10625)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10626)


            
            
- Betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests
  keine statistische Auswertung im Sinne der Anfrage möglich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  13.10.2023 und Antwort 06.11.2023 Drucksache 20/11637
            
            


            
            
- Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den EinundfünfzigstenTätigkeitsbericht zum
  Datenschutz und Fünften Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 51. Datenschutzbericht Drs 20/9575
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  23.11.2023 Drucksache 20/11746
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 21/1   07.03.2024    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/281 07.03.2024
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache