Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Corona-Pandemie - Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger Planung von Maßnahmen zur Sicherstellung der zuverlässigen Testung einer möglichen großen Anzahl von Personen, Austausch mit dem Gesundheitswesen auf landes- und regionaler Ebene, Vorgehen bei der Auswertung der durch Tests erhobenen Daten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.04.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2619 - Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten, Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen, Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce, Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen, Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 16.04.2020 Drucksache 20/2624 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18, Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore, Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.05.2020 Drucksache 20/2709 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/28 14.05.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen - Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss endlich handeln Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen Antrag Fraktion der SPD 25.05.2020 Drucksache 20/2820 Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3190-3196 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196) als Minister für Soziales und Integration - Corona-Pandemie - Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber Anzahl und Durchführung von Testungen auf Covid-19 in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie Zahl positiver Befunde, Quarantänebestimmung für Erkrankte und Kontaktpersonen, Maßnahmen im Bereich der Erstaufnahme bei positiven Befunden von Bewohnern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.06.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3023 - Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen - Teil I Mögliche Ursachen für das Auftreten falsch-positiver oder falsch-negativer Testergebnisse Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3097 - Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen -Teil II Empfehlung des Robert-Koch-Instituts betreffend der labordiagnostischen Abklärung des Verdachts auf eine Infektion, landesweit einheitliches Testverfahren Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3098 - Corona-Testungen für Reiserückkehrer Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen Kreisen und kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte, unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil I Zeitpunkt der erstmaligen Untersuchung des Virus, Methode für den Nachweis von Viruserbgut, Informationen zur Entwicklung und Herstellung der Tests, Empfehlungen der WHO und des Robert-Koch-Instituts zur labordiagnostischen Abklärung einer Infektion, Verfahren zum Ausschluss von Kreuzinfektionen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3351 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil II Anordnung von labordiagnostischen Untersuchungen, Nutzung von verschiedenen Testkits mit unterschiedlichen Testmethoden zum Nachweis von RNA-Zielsequenzen, Verlauf des Diagnoseprozesses für die Feststellung einer Infektion Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3352 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil III Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD), Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353 - Corona-Testungen für Reiserückkehrer II Zielgruppe für Testkapazitäten am Frankfurter Flughafen, Möglichkeit für einen kostenlosen Test, Verfahren mit Aussteigekarten, Datenübermittlung an das Gesundheitsamt Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3365 - Corona-Testungen für Reiserückkehrer III Auswahl der Leistungserbringer für die Testzentren am Frankfurter Flughafen, Rechtsgrundlage für die Errichtung und Finanzierung der Testzentren, Bereitstellung des Personals durch den Auftragnehmer, Regelungen zu Testungen durch niedergelassene Ärzte im Rahmen der Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3366 - Pflege in der Corona-Krise II - Behinderteneinrichtungen Konzepte zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus, Aufhebung der Einschränkungen des Besuchsrechts ab September 2020, Anerkennung der Arbeit der Pflegenden in den Behinderteneinrichtungen, Landesmittel für freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Weiterzahlung der Entgelte von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Möglichkeiten des persönlichen Kontakts außerhalb der Einrichtungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3369 - Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe, Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe, rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370 - Corona-Pandemie - Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21 Zuständigkeit für die Ausgestaltung eines Hygienekonzeptes für Hochschulen sowie zur Erstellung von Konzepten für Online -Prüfungen, Möglichkeiten zur Durchführung praktischer Kurse, Haltung der Landesregierung zur Durchführung von Testungen bei Dozenten und Studierenden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3387 - Corona-Teststrategie in Hessen regelmäßige Testangebote in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern, Teststrategie der Landesregierung, Ergänzung der Teststrategie durch Studienvorhaben an Gruppen, Ergebnisse der Studien, Sicherstellung von Testangeboten für Beschäftigte im gesundheitlichen und pflegerischen Bereich, Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der niedergelassenen Ärzteschaft Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 14.08.2020 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/3394 - Corona-Tests in Hessen Umgang mit Unsicherheiten hinsichtlich der Beurteilung eines Testergebnisses, Beurteilung der Kritik und das Vorgehen des Vogelsbergkreises in Bezug auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, Infektionsgeschehen im Odenwaldkreis, Einrichtung von Testzentren durch die Gesundheitsämter, Fallkonstellationen für die Durchführung und Abrechnung von Coronatests Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.08.2020 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/3395 - Testpflicht und Quarantäne nach Einreise aus Risikogebieten Durchsetzung und Kontrolle der Quarantänebestimmungen und Testungen von Einreisenden aus Risikogebieten, Gründe für die Kontaktierung von Eltern und Informierung über die Regelungen bei der Rückkehr aus Risikogebieten in Offenbach am Main, weitere Landkreise mit lnformationsschreiben zur Vorgehensweise, Regelungen der Testpflichverordnung zu vor Einreise durchgeführten PCR-Tests, Anzahl der Testungen von Reiserückkehrenden am Flughafen Frankfurt seit August 2020 sowie Anteil positiver Ergebnisse Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 19.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3426 - Dringliche und eilbedürftige Maßnahmen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 3 GZSG Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/19 26.08.2020 20/26 26.03.2021 (ö) 20/31 08.09.2021 (ö) Kenntnisnahme Ausschussvorlagen: HHA 20/13 18.08.2020 HHA 20/27 05.03.2021 HHA 20/28 16.03.2021 HHA 20/40 04.08.2021 - Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern durchschnittliche Dauer vom Eingang der Proben im Labor und Versand der Ergebnisse, Verfahren mit älteren Proben und Laborkapazitäten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.08.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3451 - Corona-Abstriche bei Schul- und Kita-Personal Anzahl möglicher Testungen im Rahmen des Testangebots für Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie im Schulbereich, Zahl bereits getesteter Personen und Ergebnisse, Vorgehen bei positiven Testergebnissen, Gründe für die Unterschiede bei den Formularen, Veröffentlichung zu teilnehmenden Arztpraxen, Vergütung der Praxen pro Test, auswertende Labore, Anzahl möglicher Testungen pro Tag, Beurteilung der Kapazitäten der Testzentren und Labore, Sicherstellung der Kühlkette für den Transport der Proben, Gewährleistung einheitlicher Qualitätsstandards, Dauer bis zur Vorlage der Ergebnisse und Weiterarbeit der Getesteten, Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten im Falle von positiven Testergebnissen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 25.08.2020 Drucksache 20/3477 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/35 02.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/21 02.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ausbleibende Corona-Testungen bei Flüchtlingen Quarantäne und medizinische Untersuchung sowie Testungen auf COVID-19 bei eingereisten asylsuchenden Personen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 28.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3503 - Untersuchung von Asylbewerbern auf das Corona-Virus Anzahl der Aufnahmen in Erstaufnahmeeinrichtungen seit dem 13.03.2020, Zahl der Einreisenden aus Risikogebieten, medizinische Untersuchung der Einreisenden und Anzahl der Testungen auf COVID-19 aufgrund typischer Symptome, Zahl positiver Testergebnisse, Zuständigkeit für die Durchführung der Testung, Meldepflicht an das zuständige Gesundheitsamt, Überprüfung der Einhaltung der Quarantäne, Vorgehen beim Verdacht eines Verstoßes gegen die Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3505 - Betretungsverbote und Quarantäne-Anordnungen für Kinder Gründe für die Neufassung der Regelung sowie für die festgesetzte Altersgrenze bei zwölf Jahren, Begründung und Haltung der Landesregierung zu unterschiedlichen Vorgehensweisen bei gleich gelagerten Sachverhalten, Entscheidung über Testungen und Quarantänemaßnahmen durch die Gesundheitsämter, Veröffentlichung eines Flyers zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen, Klärung der Umsetzbarkeit von Maßnahmen in einem Erstgespräch zwischen Gesundheitsämtern und betroffenen Familien Dringlicher Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 23.09.2020 Drucksache 20/3698 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/39 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/24 30.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unschädlichkeit des Tragens von MNB und Masken und PCR-Test bei Kindern Dringlicher Berichtsantrag Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 02.10.2020 Drucksache 20/3793 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Risiko von Schäden durch Einführen des Stäbchens beim PCR-Test Auflistung der Probenahmestellen für die COVID-19-Diagnostik, Zuständigkeit der Medizinprodukteüberwachung, Durchführung der Abstriche bei Kindern nach Zustimmung der Sorgeberechtigten Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 12.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3840 - Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften Anzahl der Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften, Möglichkeit zu selektiven Maßnahmen bei einem auf eine Einrichtung begrenztes Ausbruchsgeschehen, Konzepte zur Eindämmung und zum Umgang mit SARS-CoV-2 in Gemeinschaftsunterkünften, Regelungen zur Durchführung von Testungen; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 22.10.2020 und Antwort 18.11.2020 Drucksache 20/3895 - Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen, Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht, Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 22.10.2020 Drucksache 20/3898 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Reisefreiheit Gründe für eine allgemeine Quarantäne-Anordnung für Reiserückkehrer, Erkenntnisse zur Positivitätsrate der Testungen, Regelungen zur Befreiung von der Quarantäne-Anordnung bei unmittelbar nach Ankunft am Flughafen Frankfurt durchgeführten Tests Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 29.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3956 - Corona-Testungen Verfügbarkeit von Antigen-Tests zur Eigenanwendung, Gründe für die relativ höhere Anzahl positiver Testergebnisse bei symptomlosen Personen, Unterstützung von Einrichtungen des Frauenschutzsystems, Relevanz des Ct-Werts für die Einschätzung der Infektionsgefahr eines positiv Getesteten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 29.10.2020 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/3957 - Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger, CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem Lockdown Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 30.10.2020 Drucksache 20/3972 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4849 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen, Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 31.10.2020 Drucksache 20/3975 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4850 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Corona-Abstriche im Gesundheitswesen anlasslose Testungen von Pflege- und Betreuungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern in Altenpflegeeinrichtungen, Verfügbare Arten von Tests, Anspruch auf Testung mittels Antigen-Test von beschäftigten in Arzt- und Zahnarztpraxen sowie in weiteren Praxen human-medizinischer Heilberufe, Konsequenzen aus positiven Testergebnissen, Unterstützung für Altenpflege und Behinderteneinrichtungen sowie für Krankenhäuser beim Auftreten positiver Testergebnisse, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 03.11.2020 Drucksache 20/4013 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/41 10.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Infektionen in Justizvollzugsanstalten Maßnahmen zur Verhinderung einer Übertragung von Bediensteten und Besuchern auf Inhaftierte, Maßnahmen bei Gerichts- und externen Arztterminen, anlassunabhängige und anlassbezogene Durchführung von Testungen, Unterbringung positiv getesteter Inhaftierter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4026 - Bildungs- und Betreuungsgarantie aussprechen - Recht auf Bildung gewährleisten - pandemiesicher beschulen Bedeutung frühkindlicher und schulischer Bildung, keine bisherigen Hotspots in Kindertagesstätten und Schulen, Forderungen einer Bildungs-und Betreuungsgarantie unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes (Ausstattung der Schulen mit digitaler Infrastruktur und digitalen Endgeräten, Richtlinien zur Distanzbeschulung, Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht, Regelungen zu Mund-Nase-Bedeckung, mehr Luftreinigungsgeräte, Teststrategie, rechtliche Grundlage für digitale Bildung) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 10.11.2020 Drucksache 20/4062 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Corona, Luftfilter und Testungen Anzahl der beschafften Luftfilter mit Angabe des Zeitraumes und der Kosten insbesondere in Behörden, Ergebnisse der Prüfungen vor der Beschaffung der Anlagen, Zuständigkeit der Schulträger für die räumliche Ausstattung der Schulen, Prüfung individueller baulicher Gegebenheiten und Rahmenbedingungen im Einzelfall für die Versorgung von Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- und Senioreneinrichtungen sowie Krankenhäuser, Testkapazitäten für Mitglieder der Landesregierung; Anlagen Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 11.11.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4070 - "Corona-Testungen" von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 12.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4074 - Pandemie-Update laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS, Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien, Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 23.11.2020 Drucksache 20/4128 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/43 08.12.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - 'Maske auf statt Schule zu' ist alleine kein Konzept - Kultusminister muss Missstände endlich erkennen und handeln Forderung nach Bildungs-und Betreuungsgarantie, Auswirkungen flächendeckender Schulschließungen auf Familien während der Coronapandemie, Wechselmodell als Alternative bei gleichzeitigem Gesundheitsschutz und digitalem Lernen, ausreichende Hygienemaßnahmen im Präsenzunterricht (Maske, Luftreinigungsgeräte, Vorgaben für Quarantäne und Schnelltests), Ausbaubedarf des Schulportals (Lehr- und Lernplattform) mit fehlender Videokonferenzlösung und Durchführung eines Hackathons (kollaborative Lösungen von Experten) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 08.12.2020 Drucksache 20/4241 Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847) Kultusminister - Schutz vor Corona Impfmöglichkeit mit dem Ziel der Herdenimmunität, stärkere Unterstützung bei Impfung auf kommunaler Ebene seitens des Landes, erhöhte Infektionszahlen und Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen (unzureichende Schutzversorgung und Hygienekonzepte, fehlende Schnelltests), Forderung nach Vorlage der hessischen Impfstrategie gegenüber dem Landtag nebst Berichterstattung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss, Aufklärung bei Bevölkerung über Covid19-Impfung, Zurverfügungstellung von Schutzmaterial für die ambulante und häusliche Pflege Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 08.12.2020 Drucksache 20/4242 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5204 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4852 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816) als Minister des Innern und für Sport Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817) - Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der "SAFE SCHOOL"-Studie Beurteilung der Studienergebnisse, mögliche Risiken bei Selbsttestungen durch nicht-medizinisches Personal, Sicherstellung der eingehenden Schulung von Lehrkräften, Testungen in Schulen und Kindertageseinrichtungen, Folgen eines positiven PoC-Antigentests Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 16.12.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4293 - Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie Lockdown Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen, ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 22.12.2020 Drucksache 20/4327 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/45 11.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den Weiterbau der A 49 Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November 2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden, Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens, Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit, Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen, Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle, Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.01.2021 Drucksache 20/4333 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020, Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 06.01.2021 Drucksache 20/4363 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Organisation des Unterrichts nach den Winterferien Gründe gegen die Umsetzung des schulischen Wechselmodells, Anwendung der Regelungen im Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Beratschlagung in der Konzeptgruppe bestehend aus Schulpraktikern, Landeselternbeirat und Schülervertretung sowie dem Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer; Austausch mit verschiedenen Organisationen hinsichtlich des Schulbetriebes nach den Schulferien, Bewertung des Stufenplans unter Berücksichtigung der Konstruktivität vor dem Hintergrund einer verschärften Infektionslage, Unterrichts- und Dienstpflichten der Lehrkräfte, Zeitpunkt der Umsetzung der Verlängerung des Kinderkrankengeldes, digitale Unterrichtsmaterialien, länderübergreifende Kriterien zur Bewertung digitaler Softwareprodukte, Einrichtung der Endgeräte für Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; schulische Teststrategie Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.01.2021 Drucksache 20/4386 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schutz der Alten- und Pflegeheime Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen, Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit und möglichst umfassender Teilhabe Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 15.01.2021 Drucksache 20/4411 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Einreise aus Großbritannien Maßnahmen für Einreisende aus Großbritannien, Durchführung von Testungen aufgrund Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige Mutationen des Coronavirus, Bewertung der Absonderung in häusliche Quarantäne, Informierung des Gesundheitsamtes über die digitale Einreiseanmeldung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.01.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/4722 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA - Corona-Pandemie - Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen Teil 2 Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen, Testungen von Bewohnern und Beschäftigten, Möglichkeiten zur Unterstützung durch Angehörige von Hilfsorganisationen und Bundeswehr, Regelungen zu positiv getesteten Beschäftigten, Maßnahmen zur Separierung von SARS-CoV-2-infizierten von nicht infizierten Bewohnern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4920 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Fulda, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4942 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 29.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4948 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in Frankfurt, Unterstützung des Stadt bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 29.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4949 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Limburg-Weilburg Gründe für den erheblichen Anstieg der Inzidenz im Landkreis Limburg-Weilburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 01.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/4962 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4973 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 01.02.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4974 - Kinder brauchen Kinder: Kontaktbeschränkungen für Kinder lockern - Erzieherinnen und Erzieher besser schützen Forderung nach Anpassung der per Verordnung erlassenen Kontaktbeschränkungen hinsichtlich Herausnahme von Kindern bis sechs Jahren bei Bestimmung der Personenzahl, Verbesserung des Schutzes der Erzieher zur Aufrechterhaltung der Kinderbetreuungsangebote (Bereitstellung medizinischer Masken, wöchentliche Schnelltests), Erfordernis von aktuellen Daten bzgl. der Auslastung der Kinderbetreuungsangebote Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 02.02.2021 Drucksache 20/4978 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5080 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Corona-Todesfälle in der Altenpflege II Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung von Schutzkonzepten und Hygieneplänen, Einbeziehung der Einrichtungen bei der Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung, Schutz für Pflegebedürftige in häuslicher Pflege, Dokumentation und Zahl der durchgeführten Testungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD 04.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5010 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5017 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5018 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/5019 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Kreis Bergstraße, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5025 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Kreis Groß-Gerau, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/5026 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5027 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Gießen, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/5042 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5043 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5044 - Kinderheime und Erziehungshilfe im Lockdown Anzahl der Erkrankungen bei Beschäftigen sowie Kindern und Jugendlichen, Testungen in Erziehungseinrichtungen, Maßnahmen zur Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher, Einschätzung zur Wahrnehmung der Pandemie durch Kinder und Jugendliche, Entwicklung von Infektionsschutzkonzepten durch die Einrichtungsträger, Priorisierung der Beschäftigen bei der Impfung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 10.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5051 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt Darmstadt, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5092 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt Wiesbaden, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/5093 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt Kassel, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5094 - Corona-Pandemie - Entwicklung von Teststrategien Teststrategie der Landesregierung, Kontakt zu mehreren Herstellern von SARS-CoV-2-Schnelltests, Regelungen zur Abrechnung der Tests Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.02.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5095 - Anzahl PCR-Tests Corona und deren Auswirkung auf 7 - Tage - Inzidenz Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5108 - Kostenlose Schnelltests Umsetzung der zur Verfügungstellung kostenloser Corona-Tests ab März 2021, Übersicht der Testangebote, Kostenerstattung für Gratis-Schnelltest Testzentren, Arztpraxen und Apotheken Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 18.02.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5130 - Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan, kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung, dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch, Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns, Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit Netzwerken Antrag Fraktion DIE LINKE 25.02.2021 Drucksache 20/5189 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5395 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - COVID 19-Testungen und Erkrankungen in Krankenhäusern Testungen am Universitätsklinikum Marburg, Erkrankungen an COVID 19 von Personal in Krankenhäusern, Berücksichtigung von Reinigungskräften bei Testungen, Versorgung mit Schutzkleidung und Impfungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 12.04.2021 Drucksache 20/5198 - Prüfungen auch in Pandemiezeiten sicherstellen - Hochschulen bei der Durchführung unterstützen Begrüßung der Ankündigung bzgl. Ermöglichung zusätzlicher Prüfungsversuche und Regelstudienzeitverlängerung, Gewährleistung eines infektiologisch sicheren Prüfungsangebots, Forderungen: Schnelltests vor Präsenzprüfungen, Ermöglichung von E-Prüfungen (Erarbeitung einer E-Prüfungs-Satzung und Bereitstellung von Software), Gewährleistung ausreichender Parkplätze sowie ggf. Erstattung von Fahrtkosten, gesetzgeberische Anpassungen im Rahmen der HHG-Novelle zur Durchführung von E-Prüfungen als Prüfungsmöglichkeit auch nach Pandemie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.03.2021 Drucksache 20/5225 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6326 Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5571 22.04.2021 Beschluss: Ablehnung - Jetzt Wechselmodell für alle Schulen Notwendigkeit eines strukturierten Wechsels von Präsenz- und Distanzunterricht für alle Schulen, Befürwortung des Präsenzunterrichts für Schüler in Abschlussklassen und Berufsschulklassen, Betreuungsgarantie für Jahrgangsstufen 1-6, Forderungen: kostenloses Angebot von Schnelltests und Impfpriorisierung für alle Schulbeschäftigte, Gesamtkonzept zur Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts, Förderprogramm zur Unterstützung pandemiebedingter Lernrückstände Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.03.2021 Drucksache 20/5269 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5396 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - Versäumnisse der Landesregierung Prioritäre Impfung der Bewohner und Angestellten von Alten- und Pflegeheimen vor dem Hintergrund lang fehlender Schutzausrüstung, Testmaterial und Personal, pandemiebedingte Belastung für Kinder und Jugendliche (Fehlen sozialer Kontakte und Freizeitgestaltung, unzureichende schulische Bildung) mit psychosozialen Folgen, Bedeutung psychischer Gesundheit und Sicherstellung psychotherapeutischer Versorgung, Befürwortung von Impfungen in Arztpraxen und Schnelltests für Private, Schule und Kinderbetreuung und damit verbundener Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten Antrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2021 Drucksache 20/5271 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5529-5556 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5418 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5529-5531) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/69 S.5531-5533) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5533-5534) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5534-5536) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5538-5541, 5556-5556) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/69 S.5541-5543) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/69 S.5543-5544, 5552-5553) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5544-5546) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5546-5548) als Minister für Soziales und Integration Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5548-5550) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5550-5551, 5555-5555) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/69 S.5551-5552) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5554-5555) - Hessische Gastronomie in der Not - Öffnung fördern statt Schließung finanzieren Existenzgefährdende Notsituationen in der Gastronomiebranche durch zweiten Lockdown und damit verbundener bereits bestehender viermonatiger Schließung, Forderung nach einer Öffnungsstrategie mit Orientierung an tatsächlichem Infektionsrisiko, Impffortschritt, Krankenhauskapazitäten sowie Öffnung der Außen- und Innengastronomie unter hygienischen Aspekten und Einsatz von Schnelltests, Strategie für Öffnung der Hotellerie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2021 Drucksache 20/5274 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5477-5484 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/31 24.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5399 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5477-5478, 5484-5484) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/69 S.5478-5479) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5479-5480) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5480) Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/69 S.5481) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5481-5482, 5484-5484) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/69 S.5482) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5483) als Minister für Soziales und Integration - Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in Hessen Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten, Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften Antigen-Selbsttests u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.03.2021 Drucksache 20/5288 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/49 17.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Isolation in Heimen beenden Forderung nach Vorlage von Empfehlungen für im Zuge des Impfgeschehens ermöglichte Erweiterung der Besuchsregeln in Alten- und Pflegeeinrichtungen (zeitlicher Abstand zur Zweitimpfung, Testkonzept) sowie nach Umsetzung der Empfehlungen des Ethikrats bzgl. Aufhebung der Isolationsmaßnahmen für geimpfte Personen in Pflege-, Senioren-, Behinderten- und Hospizeinrichtungen Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.03.2021 Drucksache 20/5384 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5420 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung - Reale Erfolge der hessischen Teststrategie Effektivität der Teststrategie bei Erziehern und Lehrkräften, Anzahl der freiwilligen Testungen in 2020 im Pflege- und Betreuungsdienst, bei Erziehern und im Schuldienst, Gründe für geringe Testquoten (Einführung von Antigen-Schnelltests) und Nichtdurchführung einer flächendeckenden Testung, Vergleichszahlen in den ersten drei Monaten des Jahres 2021 Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.03.2021 und Antwort 14.09.2021 Drucksache 20/5389 - Corona Pandemie - Strategie der Landesregierung Teil 3 Orientierung an der Teststrategie des Bundes, regelmäßige Testungen in Schulen und Pflegeeinrichtungen, Kopplung der Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens an Testpflichten, Regelungen für die Abrechnung, Vorgehen bei der Beschaffung der Schnelltests, Bewertung der Selbsttests Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.03.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5409 - Feuerwehren in der Corona-Pandemie Anzahl der Präsenz- und Onlineveranstaltungen insbesondere der Aus- und Weiterbildungen seit März 2020, Anteil der Veranstaltungen bei der Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehren, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen, Einschätzung der Funktion von Selbstlernphasen in Form von E-Learnings, Umgang mit Lehrgängen auf Kreisebene, Zahl der Ausbildungen im Bereich der Atemschutzgeräteträger und Maschinisten, Berücksichtigung der Einsatzkräfte bei der Impfpriorisierung, regelmäßige Durchführung von Corona-Schnelltests, Verteilschlüssel für die Testsets, Nachholung ausgefallener Lehrgänge Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.04.2021 Drucksache 20/5619 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 1 Auflistung der Pilotschulen, Schülerinnen und Schüler für den Einsatz von Antigen-Selbsttests; Ergebnisse der Tests aus dem Probelauf, Anleitung durch Lehrkräfte, Patinnen und Paten; Räumlichkeiten für die Durchführung der Testungen; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 01.04.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5443 - Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 2 Verfahrensweise mit positiven und negativen Ergebnissen aus den Antigen-Selbsttests, Unterstützung für Schüler und Lehrer durch Schulpsychologen bei Bedarf, Beurteilung der Testphase mit den Testkits, Anwendung der bundesweiten Testpflicht, Bestell- und Liefervorgänge, Einsatz von Paten bei ersten Testdurchführungen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 01.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5444 - Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen Kritik an fehlender Ausbildung bei den freiwilligen Feuerwehren während der Corona-Pandemie, Auswirkungen der Ungleichbehandlung gegenüber der Berufsfeuerwehr (Einsatzbereitschaft, Qualität), Forderung nach Wiederaufnahme der ehrenamtlichen Ausbildung in Präsenz (mit Schnelltests) oder als Onlineveranstaltung Antrag Fraktion der SPD 08.04.2021 Drucksache 20/5466 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5755-5763 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5709 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5756-5757) Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763) als Minister des Innern und für Sport - Covid-19-Testungen und Impfungen Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren, Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021, Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.04.2021 Drucksache 20/5487 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Testpflicht an Schulen Art und Anwendung der Antigen-Selbsttest in Schulen (vgl. Drs 20/5497 und Drs 20/5496), Entsorgung der benutzten Selbsttests, Wahrung des Datenschutzes und Persönlichkeitsrechte von Schülern im Falle eines positiven Testergebnisses, Gründe für die Beschulung im Distanzunterricht bis Anfang Mai 2021 Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 13.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5489 - Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für Proben und Aufführungen an hessischen Theatern Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards, Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von Kulturbetrieben Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2021 Drucksache 20/5495 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Testpflicht, Impfungen und Umgang mit Videokonferenzsystemen an Schulen Ergebnisse des Pilotprojektes zum Einsatz von Antigen-Selbsttests, keine Änderung des Organisationskonzeptes aufgrund hoher Infektionszahlen, Unterstützung der Schulen bei der Durchführung der Tests, Maßnahmen zur Beschleunigung der Durchimpfung der Lehrkräfte, Vorgehen des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Befristung der Duldung von Videokonferenzsystemen, gleichwertiges Schul- und Bildungsangebot durch Distanz- und Wechselunterricht, Förderprogramm zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände, Gespräche mit Anbietern privater Nachhilfeinstitute Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2021 Drucksache 20/5496 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/34 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verpflichtende Corona-Schnelltests an hessischen Schulen nach den Osterferien Hersteller der an Schulen eingesetzten Antigentests, Wirkung der Testungen hinsichtlich der Genauigkeit des Nachweises einer Infektion, Grundlage für die Einführung geeigneter Test- und Interventionsmaßnahmen, Verpflichtung der Arbeitgeberinnen und -geber zum Angebot von Schnelltests für Beschäftige, Umgang mit der Teilnahme an Abschlussprüfungen, Übersicht der teilnehmenden Schulen am Pilotversuch, Abhängigkeit des Bedarfes an Testkits Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 14.04.2021 Drucksache 20/5497 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/34 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Einhaltung von Einreisebestimmungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5498 - Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz Höhe der Mittel für die Anschaffung von Luftfiltergeräten für die Justiz und Anzahl ausgelieferter Geräte, Bereitstellung von Schnelltests für Verfahrensbeteiligte und Bedienstete, Impfberechtigung von Justizangestellten; Anlage Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 15.04.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5513 - Impfen - Testen - Nachverfolgen: Hessens Weg aus der Corona-Pandemie Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, die Einführung und Maßnahmen der Bundes-Notbremse, Entwicklung des Infektionsgeschehens, Wechselunterricht und Teststrategie an Schulen, Maßnahmen für den Einzelhandel, Impfquote und Prioritätsstufen, geplante Einbindung der Betriebsärzte, Überlegungen zum Umgang mit doppelt Geimpften Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/70 27.04.2021 S.5591-5623 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/70 S.5591-5596) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/70 S.5596-5600) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/70 S.5600-5603) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/70 S.5604-5607) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/70 S.5608-5613) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/70 S.5614-5619) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/70 S.5619-5623) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623) - Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen - sondern schützen und impfen Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht, umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien, Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 20.04.2021 Drucksache 20/5537 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5704 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810) als Minister für Soziales und Integration - Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen Auswirkung der Coronapandemie auf Schulbetrieb (u.a. auf Bildungsgerechtigkeit, Schulabbrecher, Planbarkeit für Schulen und Lehrer), digitales Lernen als Chance für individuelle Förderung, Forderungen: Entwicklung eines Konzepts der offenen Schulen abseits des Unterrichts, Berücksichtigung von festen Schwellenwerten bei existierendem Stufenplan für Schulöffnungen, Bereitstellung von Corona-Schnelltests für häuslichen Gebrauch, zentrale Erhebung von Lernrückständen und Konzept zur Aufarbeitung (u.a. Lern-Buddy-Programm, Förderprogramm für Nachhilfe, Ressourcen zur digitalen Beschulung), Einsetzen auf Bundesebene für einen Digitalpakt 2.0, u.a.m. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 20.04.2021 Drucksache 20/5539 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5810-5822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5692 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5811-5812, 5821-5821) Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/72 S.5812-5813) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/72 S.5813-5814) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5815-5816) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5816-5817) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5817-5819, 5821-5822) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5819-5821) Kultusminister - Corona-Pandemie - Fälschungen von Corona-Testergebnissen Überprüfungen von Merkmalen bei Test-Ergebnissen vor der Einreise, Thematisierung der Fälschungssicherheit von Testnachweisen durch Länder und Bund Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 21.04.2021 und Antwort 22.06.2021 Drucksache 20/5555 - Qualität- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen Beachtung der Anforderungen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung bei der Anwendung von Tests, Sicherstellung der Ergebnisqualität durch ein Qualitätssicherungssystem, Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Regelungen, Überprüfung der Bürgerteststellen durch die Gesundheitsämter Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 23.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5577 - Fehlerhafte Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen Kosten für die labordiagnostische Untersuchung eines PCR-Tests Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 23.04.2021 und Antwort 13.05.2021 Drucksache 20/5578 - Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bocklet betreffend Versäumnisse der Landesregierung - hier: Antrag Drs 20/5271 Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5540-5541 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5540-5541) - Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests Angaben zu positiven Schnelltests an Schulen, Daten der Gesundheitsämter zu positiven Testungen, gemeldete Zahlen in der Meldestatistik der Neuinfektionen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.04.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5608 - Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher haben schnellstmöglich Verbesserung bei den Bedingungen in der Kindertagesbetreuung verdient Forderungen: Einsatz kindgerechter Corona-Tests und umfassende Testmöglichkeit, Ausweitung der Testungen der Erzieher und Einführung einer Testpflicht, kostenfreie Bereitstellung von medizinischen Masken, Einhaltung fester Gruppenstrukturen, Impfung der Mitarbeiter der Betreuungseinrichtungen, Einbezug der Auszubildenden bei Schutzmaßnahmen und Impfangebot, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 27.04.2021 Drucksache 20/5609 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5706 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810) als Minister für Soziales und Integration - Für freiwillige und gegen verpflichtende Corona-Schnelltests an den hessischen Schulen Forderung nach Aufhebung der im Rahmen der "Einunddreißigsten Verordnung zur Anpassung der Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus" erlassenen Bestimmungen zur Testverpflichtung als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht und Ersetzen durch Testangebot auf freiwilliger Basis Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 27.04.2021 Drucksache 20/5610 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5841-5844, 5846 - 5848 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5694 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/72 S.5841-5843) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/72 S.5843-5844) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5844, 5846) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5847) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5848) - Corona in der Arbeitswelt - Solidarität, Gesundheit, Zusammenhalt Feststellungen: gravierende Auswirkungen der Coronapandemie auf Arbeitsleben, moderate Entwicklung der hessischen Arbeitslosenzahlen in Anbetracht des Globalumfangs, Brückenqualifizierung für von Arbeitslosigkeit bedrohten oder arbeitslosen Frauen, landesseitige Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Beschäftigten (u.a. Testangebot für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte) sowie für Ausbildungsplatzsuchende, Anerkenntnis der Anstrengungen zum Erhalt von Arbeitsplätzen, Unternehmen und der Wirtschaftskraft (u.a. aus Mitteln des Sondervermögens), Betonung der Bedeutung von Tarifverträgen u.a. zur Sicherung besserer Arbeitsbedingungen sowie Stärkung der Tarifpolitik u.a. durch Novellierung des Vergabe- und Tariftreuegesetzes, Bekräftigung von angemessenen Arbeitszeitmodellen, Testmöglichkeiten und Homeoffice in der Landesverwaltung, u.a.m. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.04.2021 Drucksache 20/5614 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5707 06.05.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701) als Minister für Soziales und Integration - Grundrechtseinschränkungen und Angriff auf den Föderalismus abwehren - Die Verfassungsmäßigkeit des Vierten Bevölkerungsschutzgesetz durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen Feststellung der Unvereinbarkeit der im aktuellen Gesetzentwurf eines Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes vorgesehenen Maßnahmen mit den Grund- und Freiheitsrechten der Bürger, Demokratie und Rechtsstaatsprinzip sowie der föderalen Staatsstruktur (u.a. Entzug des fachgerichtlichen Rechtsschutzes, Grundrechtseingriffe durch bundesweite Verbote und Einschränkungen wie Ausgangssperren, Ermächtigung der Bundesregierung zu weitgehenden Infektionsschutzmaßnahmen ohne Beteiligung der Länder, Corona-Tests in Schulen als Voraussetzung für Präsenzunterricht als Eingriff in die Kulturhoheit der Länder), Forderung nach Einreichen eines Antrags auf Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 28.04.2021 Drucksache 20/5622 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5796-5800 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/72 S.5796-5798) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5798-5799) als Abgeordneter - Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige Möglichkeiten zu Präsenzlehrveranstaltungen an Hochschulen, Testmöglichkeiten und Mittel zur Finanzierung von Antigenselbsttest für Studierende für das Sommersemester 2021, Möglichkeit zur Nutzung der kostenlosen Bürgertests durch Studierende und internationale Studierende, Berücksichtigung der Folgen der Corona-Pandemie hinsichtlich der Erteilung und Verlängerung von Visa Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.05.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5646 - Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren, Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen, Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten, Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens Landesfeuerwehrschule Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2021 Drucksache 20/5682 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5711 06.05.2021 Beschluss: Annahme - Meldeverzug Gründe für verzögerte Meldung positiver Tests im Zusammenhang mit Covid19, verpflichtende Anbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Labore am elektronischen Meldesystems des Robert-Koch-Institutes seit Januar 2021 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5941 - Was kommt nach Stufe 2? Hessische Bürgerinnen und Bürger erwarten Fahrplan für ein Ende der Grundrechtseinschränkungen Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, Maßnahmen der Bundes-Notbremse sowie der Landesregeln, Maßnahmen zu Lockerungen und weitere Öffnungsschritte, Impfgeschehen und Testungen Antrag Fraktion der Freien Demokraten 14.06.2021 Drucksache 20/5954 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6258-6265 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262) Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Perspektivplan vorlegen - Impfgeschehen optimieren Kritik an der Terminvergabe für Impfungen, Forderungen nach Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung der Impfungen durch Haus- und Betriebsärzte, Unterstützung der Praxen in Bezug auf Bürokratie der Impfdokumentation, bevorzugtes Impfen in Corona-Hotspots, Überdenken bzw. Aufhebung der Maskenpflicht, auch im Schulbetrieb (bei Einhaltung der Hygieneregeln und Lüftungsmodalitäten), Anpassung der gegenwärtigen Landesverordnung (Aufhebung der Grundrechtseinschnitte) und Vorbereitung eines Perspektivplan wegen neuer Virusmutanten Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 16.06.2021 Drucksache 20/5977 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6258-6265 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6461 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/57 24.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6040 24.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262) Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Öffnungsstrategien an Hochschulen Perspektive für das Wintersemester 2021/2022, Finanzierung von Corona-Studierendentests, individuelle Strategien vonseiten der Hochschulen auf Basis der Coronavirus-Schutzverordnung, Sockelbudgets für Corona-Bedarfe, Einhaltung der Abstandsregelungen insbesondere bei der Präsenzlehre, Prozess der Digitalisierung der Lehrbücher und Forschungsliteratur, Schätzung der Impfquote unter Studierenden bis Oktober 2021, Planungen hinsichtlich pandemieunabhängiger Hybridangeboten, Regelungen für Präsenzprüfungen, Aspekte zu einer weiteren Öffnung der Hochschulen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumsituation von Studierenden, Zuständigkeit des Bundes bei der Studienfinanzierung, Vernetzung zwischen Lehrenden und Studierenden in der digitalen Lehre, Angebote zur Verringerung von psychischen und sozialen Belastungen Dringlicher Berichtsantrag Wissler, Janine, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 21.06.2021 Drucksache 20/5994 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/28 01.07.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen vorlegen Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern), der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht nach den Sommerferien Antrag Fraktion der SPD 05.07.2021 Drucksache 20/6089 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6481-6488 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488) Kultusminister - Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben. Debatte über die Aufrechterhaltung der Testpflicht in der hessischen Innengastronomie vor dem Hintergrund niedriger Inzidenzwerte im Vergleich zu anderen Bundesländern, Bedeutung der Impfungen, Hygieneregeln, Schnelltests und digitaler Kontaktnachverfolgung, Problematik fehlender Arbeitskräfte Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.07.2021 Drucksache 20/6091 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6494-6501 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501) - Testpflicht für Innengastronomie aufheben - hessischen Alleingang beenden Problematische wirtschaftliche Lage der Tourismusbranche, Forderung nach Aufhebung der Testpflicht in der Innengastronomie unter Beibehaltung der Abstands- und Hygieneregeln und unter Bezug der wegfallenden Testpflicht in allen Nachbarbundesländern Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 06.07.2021 Drucksache 20/6104 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6494-6501 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501) - Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung, Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und Qualitätssicherung), zusätzliche Aufgaben während der Corona-Pandemie (Covid-19-Koordinierungscenter, mobiles Testangebot), Prüfung durch Rechtsaufsicht und Mitglied des Sozialministeriums im Landesausschuss, Änderungen und Verbesserungen der Aufgaben durch Evaluierung, Prüfung der Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen sowie Prüfstellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 15.07.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6152 - Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil I Vorgehen bei der Ermittlung des Genesenenstatus und der Ausstellung eines Genesenenausweises Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 19.07.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/6166 - Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil II PCR Test als Bestätigung zur Diagnose einer COVID-19 Erkrankung, Vorgehen bei der Ermittlung des Genesenenstatus und der Ausstellung eines Genesenenausweises (vgl. Drs 20/6166) Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 19.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6168 - Impfmöglichkeiten für Studierende verstärken und Präsenzsemester ermöglichen Fehlende Präsenzlehre seit Beginn der Corona-Pandemie, Forderung nach einem intensiven Impfangebot für Studierende, insbesondere durch mobile Impfteams und kooperativen Impfangeboten neben der Möglichkeit von Corona-Tests, Unterstützung der Hochschulen zwecks Präsenz im kommenden Semester Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 19.07.2021 Drucksache 20/6171 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/30 09.09.2021 (ö) Ablehnung - Positivenrate und weitere Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen Erkenntnisse zu den Ergebnissen der durchgeführten Antigen-Selbsttests, Anteil der positiven Testungen und Ergebnisse der anschließend durchgeführten PCR-Tests, Informationen zur Erfassung personenbezogener Daten und datenschutzrechtliche Fragestellungen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 23.07.2021 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/6195 - Obduktion im zeitlichen Zusammenhang mit Corona Impfung kein Nachweis der Virusvarianten aus Wuhan seit Juni 2020, Durchführung stichprobenartiger Genomanalysen durch das Konsiliarlabor für Coronaviren der Berliner Charité sowie vom Labor des Robert-Koch-Institutes, Nachweis der Infektionen mit Varianten und Mutationen des Wuhan-Virus, Prognose für Auswirkungen hinsichtlich weiterer Mutationen, Anzahl der SARS-CoV-2 Todesfälle aufgelistet nach Virusvariante, Alter und Geschlecht Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 08.09.2021 und Antwort 20.10.2021 Drucksache 20/6353 - Corona-Tests Kostenübernahme von Testungen nach dem 11.10.2021 für Personen, die, geimpft oder ungeimpft, potentielle COVID-Symptome zeigen, Frage nach Kostenfreiheit bei Impfunfähigkeit, aufgrund des jungen Alters, Schwangerschaft oder vor ausstehender zweiter Impfung bei Bürgertestung laut Coronavirus-Testverordnung für asymptomatische Personen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 17.09.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6399 - Hessischen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie beenden Kritische Kenntnisnahme der neuesten Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (2G/3G Regeln), Forderung nach Ausweisung von Geimpften und Nichtgeimpften unter Menschen mit hospitalisierter Coronavirus-Infektion sowie Sicherstellung der 3G-Regel (Gleichbehandlung von Geimpften, Genesenen und Getesteten), Befürwortung der Erhöhung einer Impfquote u.a. durch niedrigschwellige Impfangebote, Kritik am mangelnden Mittelabfluss zur Installation von Luftfiltern in Schulen Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 28.09.2021 Drucksache 20/6450 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6742-6753 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7035 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6517 07.10.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6742-6743) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/83 S.6743-6744, 6751-6752) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/83 S.6744-6745) Schad, Max, CDU (PlPr 20/83 S.6746-6747) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6747-6748) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6748-6749) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6749-6750) als Minister für Soziales und Integration Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6750-6751) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6752) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6752-6753) - Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe Auswirkungen des Auslaufens der kostenlosen Corona-Schnelltests zum 11. Oktober 2021, Gewährleistung der Verfügbarkeit von Testzentren durch gewerblich tätige Anbieter, finanzielle Belastung für sozial benachteiligte Gruppen, beispielsweise Leistungsempfänger sowie ärmere Familien, Gefahr des Ausschlusses sozial benachteiligter Gruppen sowie von Kindern und Jugendlichen aufgrund der Kosten für Covid-19-Testungen, Position der STIKO zur Impfung als Voraussetzung sozialer Teilhabe bei Kindern und Jugendlichen, Ausnahme für nicht eingeschulte Sechsjährige, Durchführbarkeit der Testheft-Regelung in den Schulferien Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 01.10.2021 und Antwort 10.11.2021 Drucksache 20/6475 - Präsenzveranstaltung an hessischen Hochschulen Einführung der 2G- und 3G-Regelungen an Hochschulen, Festlegung der Überprüfung der Maßnahmen durch die Hochschulleitungen, Möglichkeit der Teilnahme an der Präsenzlehre für Studierende ohne Nachweis über Genesung, Impfung oder Testung, zugelassene Corona-Tests sowie Zeitfenster der Testungen, Kostenübernahme für die Tests und Bereitstellung der Infrastruktur, Regelungen für Lehrende, Angaben zu Präventionsmaßnahmen im Rahmen der Coronavirus-Schutzverordnung, Vorgehen bei der Informierung der Studierenden und Lehrenden Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.10.2021 Drucksache 20/6510 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/33 04.11.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/33 10.11.2021 - Besuchsregelungen in hessischen Krankenhäusern Grundlage für die Entscheidung zum Umfang des Zugangsrechts insbesondere zu 3G-Regelungen, Einschätzung des Risikos zur Übertragung des Coronavirus, Evaluation des Infektionsgeschehens, Bewertung der Durchführung von PCR- oder Schnelltests bei geimpften und genesenen Personen, zugelassene Besuchspersonen bei Kindern, Angaben zu Ausnahmeregelungen unabhängig vom 2G-Status vor allem bei im Sterben liegenden Patientinnen und Patienten Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 18.10.2021 Drucksache 20/6547 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/32 28.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien Gründe gegen die Verpflichtung weiterer Negativnachweise während der Schulferien, Erkenntnisse über die Vermeidung von unerkanntem lnfektionsgeschehen bei ungeimpften Kindern, Einschätzung der Landesregierung über die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche bei einer potentiellen Einlassverwehrung aufgrund des Hausrechts der Betreiber Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 12.10.2021 und Antwort 22.12.2021 Drucksache 20/6528 - Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil II Prüfung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder Beschäftigungsduldung, keine Selbstverletzungen oder Suizidversuche im Rahmen der Abschiebung Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 13.10.2021 und Antwort 16.11.2021 Drucksache 20/6536 - Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie Information der Landesregierung zur Erhebung von Daten und deren Veröffentlichung, Absicht der Regionalisierung der Daten und deren Verwendung bei den Gesundheitsämtern, Möglichkeiten der wissenschaftlichen Nutzung, Angaben zur aktuellen Versorgungssituation im Gesundheitswesen und zu Reinfektionen mit SARS-CoV-2, Gründe für die Einstellung der getrennten Ausweisung des lmpfstatus von Infizierten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.10.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/6571 - Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests Angaben zur Frage der Abrechenbarkeit sowie den geltenden Anforderungen, Grund für die verzögerte Informierung der Teststellenbetreiberinnen und -betreiber hinsichtlich der Abrechnung, Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den Gesundheitsämtern, nachträgliche Klarstellung des Bundesministerium für Gesundheit insbesondere betreffend der rückwirkenden Kostenerstattung für Bürgerinnen und Bürger über die Testzentren Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.10.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6569 - Genesenennachweis und Antikörpertests Informationen zur Impfung genesener Personen, keine Notwendigkeit einer Antikörperbestimmung vor der Impfung, Regelungen hinsichtlich der Verlängerung des Genesenenstatus Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6570 - Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken Gründe für unterschiedliche Vorgaben für Kliniken, Maßnahmen in akademischen Lehrkrankenhäusern in Bezug auf Lehrveranstaltungen, Einbeziehung der Klinikvorstände, Organisation der staatlichen Prüfungen, Aufklärung von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der Einbindung von Studierenden bei Untersuchungen, Bewertung des Haftungsrisikos Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6576 - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil I keine Einführung der 2G-Regelung in Stallungen, Möglichkeit der Versorgung von Pferden in geschlossenen Reitställen ohne negativen Coronatest Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6741 - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil II Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6742 - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil III grundsätzliche Regelung der Wirksamkeit von Beschlüssen durch die Satzung eines Vereins, Wirkung der Coronavirus-Schutzverordnung unabhängig von Vereinsbeschlüssen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6743 - Hessen muss dringend die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes nutzen und endlich wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Welle ergreifen Forderung nach erneutem zentralen niedrigschwelligem Impfangebot in jedem Landkreis in Verbindung mit Impfangeboten durch Impfbusse, mobile Impfstationen und bei Haus- und Betriebsärzten, klare 2G-plus Regeln (geimpft und genesen mit Coronatest), Vorlage eines Konzeptes in Bezug auf Kontrolle und verstärkten Sanktionen, Ausweitung der Masken- und Testpflicht in Schulen und Hochschulen, Möglichkeit der Testungen im Gesundheits- und Altenpflegeeinrichtungen, Unternehmen und Kindertagesstätten unabhängig vom Impfstatus nebst Sicherstellung der Finanzierung seitens der Landes, Notwendigkeit der Aufstockung von Pflegepersonal Antrag Fraktion der SPD 18.11.2021 Drucksache 20/6747 Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Corona: Weihnachtsmärkte, Situation der Pflege, Daten zu Ungeimpften und politische Strategie für den Winter 2021/22 Vorgehen bei der Organisation der Weihnachtsmärkte im Hinblick auf die Coronavirus-Schutzverordnung, Einschätzung des Verwaltungsaufwandes für kleinere Märkte, wirtschaftliche Ersatzleistungen und Entschädigungen für Unternehmen, Schaustellerinnen und Schausteller durch die Programme Neustarthilfe Plus, Überbrückungshilfe III Plus, Hessen-Mikroliquidität und Liquiditätshilfe für kleine und mittlere Unternehmen; Regelungen für Familien mit nicht geimpften Kindern und Jugendlichen, Beurteilung der Situation in der Pflege insbesondere der Intensivmedizin, Maßnahmen für die Nachwuchssicherung in den Einrichtungen, Kriterien für Anzahl der Pflegeauszubildenden, Angaben zur Koordinierung und Ausrichtung regionaler Impfangebote, Zahl der Altenheime mit durchgeführter Booster-Impfung, Kostenträger für den Aufbau von Impfstellen, Auswirkungen gefälschter Test- und Impfzertifikate, Priorisierung der Interessen von Kindern, Jugendlichen und jungen Menschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 19.11.2021 Drucksache 20/6752 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/68 01.12.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Basis der Entscheidungen der Landesregierung in der Corona-Pandemie Erkenntnisse über das Aufkommen und die Übertragungsorte der Infektionen mit SARS-CoV-2 im Einzelhandel, insbesondere bei der Grundversorgung, Kenntnisse über die Anzahl von Infektionen jeweils von Geimpften, Genesenen, Getesteten und Ungetesteten, Genehmigung der Möglichkeit des PCR-Tests zur Aufhebung der Quarantäne oder des Einkaufs, Einführung der 2G und 2G-Plus Regel zur Bekämpfung der Pandemie Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 24.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6789 - Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften - Teil I Beurteilung der allgemeine Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze, Status der Aufnahme und Unterbringung asylsuchender Menschen im Rahmen der geltenden Gesetzgebung, Bewertung der politischen Instrumentalisierung der Migrantinnen und Migranten durch das belarussische Regime, Auslastung der hessischen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber seit 2015 und Möglichkeiten des zusätzlichen Aufbaus entsprechender Unterbringungen, Überprüfung und Registrierung einer etwaigen Corona-Erkrankung, Impfstatus oder Quarantänepflichtigkeit wie durch die Corona Einreiseverordnung vorgeschrieben, Anlage Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 25.11.2021 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/6821 - Corona-Pandemie - Omikron-Virus-Variante Einschätzung der Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus und unter Berücksichtigung der neuen Virusvariante, Testungen und Anordnung der Quarantäne für Einreisende aus Virusvariantengebieten insbesondere über den Frankfurter Flughafen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6830 - Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von Gesundheit und Freiheit Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a. Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser, öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage, Corona-Verordnung und geplante Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff, Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen und Kitas, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Adäquate Bewerkstelligung der Corona-Pandemie - Corona-Maßnahmen mit Sinn und Augenmaß Forderungen: Aufhebung der Coronavirus-Schutzverordnung vom 24.11.2021 (Einführung flächendeckender 2G Regelung anstelle vermehrter kostenloser Schnelltests nebst verpflichtender Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln, Ablehnung einer gesetzlichen Corona-Impfung, Ausbau von kostenfreien Testkapazitäten, Möglichkeit des Zugangs zu Betriebsstätten ohne Zugangshürden, Erhöhung des Pflegepersonals durch Rekrutierung und der Intensivbetten in Kliniken, Streichung der 3G Regelung im öffentlichen Nahverkehr, zielgerichtete Medikation anstelle einer flächendeckenden Impfung, keine Impfung für Schwangere und Personen unter 18 Jahren, Einrichtung einer Covid-19-Enquete-Kommission Antrag Fraktion der AfD 30.11.2021 Drucksache 20/6857 Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil I Minimierung des Risikos einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit, Wegfall der Maskenpflicht durch Frischluftzufuhr und Luftaustausch nach Kriterien des Arbeitsschutzes und einer Gefährdungsbeurteilung, Ergreifen weitergehender Maßnahmen wie in der Coronavirus-Schutzverordnung aufgeführt durch die Leitung der Einrichtung, Vorlage des Negativnachweises in Papierform oder digital auslesbar für die 3G-Zugsangsregelung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6898 - Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil III Begründung der Anordnung unterschiedlicher Zugangsmodelle im Einzelhandel sowie Ausnahmen bei der Grundversorgung während der Vorweihnachtszeit, Faktoren für die Bewertung des Infektionsrisikos, Einschätzung der Auswirkungen der Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen und das Gesundheitssystem Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6900 - Rechte von Kindern in der Pandemie schützen - Unterricht gewährleisten Begrüßung der Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung durch das Bundesverfassungsgericht, digitale Angebote als Ausgleich zum eingeschränkten Präsenzunterricht, gegen eine flächendeckende Schulschließung, gegen Abhängigkeit von sozialer und kultureller Teilhabe von Kindern und Impfstatus, Forderungen: Nutzung vorhandener Instrumente zur Pandemiebekämpfung statt Schulschließungen (u.a. Tests, Schutzmasken, Luftfilter), Unterstützung von Impfaktionen, mehrsprachige Informationen zur Pandemie Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 07.12.2021 Drucksache 20/6912 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7671 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/44 19.01.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7699 19.01.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Entschlossen die Pandemie bekämpfen - rechtliche Handlungsmöglichkeiten sichern Steigende Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der Intensivstationen, Würdigung des bisherigen Handelns der Regierung bzgl. Schutzmaßnahmen (u.a. 2G/3G-Regelungen, Testpflichten in Alten- und Pflegeheimen, 3G am Arbeitsplatz), Erforderlichkeit aller rechtlich möglichen Handlungsoptionen für Landesregierung aufgrund der epidemischen Lage und damit Zugang zu Maßnahmen nach § 28a Abs. 8 Satz 1 IfSG (Alkoholverbote, Beschränkung öffentlicher Freizeitveranstaltungen, u.a.), Verlängerung der Maßnahmen nach drei Monaten bei Feststellung der weiteren Anwendbarkeit seitens des Parlaments Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2021 Drucksache 20/6914 Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Corona-Pandemie - Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt Anzahl in Frankfurt gelandeter Flüge aus Südafrika und Virusvariantengebieten im südlichen Afrika, der eingereisten Personen seit dem 28.11.2021, davon Passagiere ohne deutsche Staatsangehörigkeit, Quote vor ihrer Einreise in die Bundesrepublik einem FOR-Test unterzogener Reisender mit positivem und negativem Ergebnis sowie mit Omikron-Variante, Bewertung des Verfahrens am Flughafen, Informationsaustausch der Landesregierung mit dem Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt insbesondere im Hinblick auf die Dauer der PCR-Test-Auswertung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 09.12.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/6949 - Corona-Pandemie - Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen Anzahl der Vorfälle im Umfeld von Impfzentren, Arztpraxen oder Testeinrichtungen im Jahr 2021, Übersicht der polizeilich erfassten Vorgänge, Maßnahmen im Rahmen des Gefährdungsmanagements Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.12.2021 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/6957 - Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982 - Möglicherweise ausgesetze Rückführungen bzw. Abschiebungen bei Ablehnung eines "Corona-Tests" seitens der Rückzuführenden Informationen über zwangsweise Durchführungen von COVID-19-Tests zur Abschiebung durch die zuständigen Behörden, Angaben zu Fällen der Verweigerung von Antigen-Schnelltests oder PCR-Tests unter Berufung auf die Europäische Menschenrechtskonvention, Anzahl von Strafanzeigen oder Ermittlungsverfahren infolge entsprechender Fälle, Kenntnisse von körperlichen Beeinträchtigungen bei entsprechenden Testungen im Rahmen der Abschiebung, Rechtsprechung zur zum Zwecke der Abschiebung erforderliche COVID-19-Testung auch gegen den Willen eines Betroffenen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 22.12.2021 und Antwort 14.02.2022 Drucksache 20/7007 - Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil I Gültigkeit der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts hinsichtlich des Umganges mit Abfällen, Regelungen für die Entsorgung von im Zusammenhang mit der Durchführung von PCR-Tests anfallenden Chemikalien Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 22.12.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/7008 - Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil II Abfallentsorgung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zur sachgerechten Entsorgung von Schutzmasken Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 22.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7009 - Corona-Pandemie - Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Angaben zur Datenbasis für Entscheidungen der Landesregierung zu den geltenden Kontaktbeschränkungen, für die Festlegung von lnzidenzen und die Einführung der 2G-Plus-Regel in der Gastronomie, Informationen zum Verzicht von Vorgaben bei religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften, Darstellung der Sicherstellung der Kontaktdatenerfassung und Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen sowie finanzieller und anderer Unterstützung bei der Kontrollpflicht, Wege der Bekanntgabe der Bestimmungen in der Öffentlichkeit durch die Landesregierung, Beurteilung der Notwendigkeit der Einführung eines zentralen lmpfregisters Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7052 - Corona-Testungen in Kindertageseinrichtungen Beurteilung einer umfassenden und einheitlichen Teststrategie in Anlehnung an die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenzen zur Pandemiebewältigung und Forderungen von Verbänden, Abstimmungen mit Kommunen und Trägern der Einrichtungen über die Umsetzung von Erlassen, Hygieneplänen, Einschränkungen bei festen Gruppen, verminderten Öffnungszeiten, Aussetzen der Nachmittagsbetreuung oder Schließungen aufgrund von Personalmangel, Einschätzung der daraus resultierenden Auswirkungen und den Quarantänepflichten hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umgang mit dem Problem der Ablehnung von Tests durch Eltern oder Kinder, Empfehlung der Landesregierung zum Umgang mit Testungen im U3-Bereich in Krippen, Informationen zur Finanzierung der Corona-Tests und dem Anteil der Übernahme durch das Land, Erkenntnisse zur Ausbreitung der Omikron-Variante und den damit verbundenen Krankheitsverläufen, Inzidenzen und Krankenhausquoten, Bewertung der Einführung von Testpatenschaften, Beurteilung der Notwendigkeit einer neuen SAFE-KiDS-Studie Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 11.01.2022 Drucksache 20/7055 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/70 20.01.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zugang zu kostenfreien PCR-Tests Voraussetzungen für kostenfreie PCR-Testungen, Fälle von Verweigerungen und Reaktion der Landesregierung, Beschwerdemöglichkeit und Kostenerstattung bei Vorausleistung in Teststellen, Umfang und Entwicklung der Testkapazitäten und entsprechende Unterstützung durch die Landesregierung, Faktoren der Limitierung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 12.01.2022 und Antwort 02.02.2022 Drucksache 20/7059 - Situation von Gastgewerbe, Messewirtschaft und Veranstaltungsbranche in Hessen Einschätzungen der Landesregierung zur aktuellen wirtschaftlichen Situation des Gastgewerbes und der Hotellerie sowie der Veranstalterbranche inklusive Messen seit Beginn der Corona-Pandemie, Auswirkungen auf die Unternehmen der Kulturveranstaltungswirtschaft, insbesondere der Musikwirtschaft und der darstellenden Künste, als auch Messeveranstalter, Betreiber von Veranstaltungsstätten, Unternehmen für die Veranstaltungstechnik sowie Soloselbstständige, Informationen zur Umsatzentwicklung und Insolvenzstatistik, Beurteilung des Einflusses der Einführung der 2G-Regelung und 2G-Plus-Option, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung inklusive des Tourismusmarketings, Beurteilung der Wirksamkeit der bestehenden Corona-Wirtschaftshilfen, Höhe der originären Landesmittel und Auszahlungssumme sowie Anzahl der Anträge auf Hilfen im Rahmen der Härtefallfazilität Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.01.2022 Drucksache 20/7060 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/46 19.01.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in Hessen - Teil 1 Angaben zur Durchführung der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung und Corona-Tests, Kriterien und rechtliche Grundlagen für die Anbieterauswahl, Produktionsstätten der Schutzmasken und Schnelltests, Bemühungen hinsichtlich der Abnahme von medizinischer Schutzausrüstung aus heimischer Produktion Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7281 - Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in Hessen - Teil 2 Bewertung des Fokus gewerblicher und privater Endverbraucher für medizinische Schutzkleidung auf Verfügbarkeit und Preis der Produkte Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7282 - Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für Kindertagesstätten umsetzen Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach Verankerung einer Testnachweispflicht in der Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der Lolli-Pool-Testungen) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.01.2022 Drucksache 20/7730 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7874 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/72 10.02.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7887 10.02.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote seitens der Kindertagesstätte Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.01.2022 Drucksache 20/7747 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7874 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/72 10.02.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7888 10.02.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Transparenz des Kultusministers Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive Corona-Tests Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769 - Corona-Tests I Haltung der Landesregierung zu Antigen-Selbsttests mit Fotoupload oder Videobeobachtung sowie Förderung von PoC-PCR-Tests, Einschätzung der Ursachen von Engpässen bei der Auswertung von PCR-Tests, Angaben zur Entwicklung des Meldeverzugs aufgrund der Arbeitsbelastung in Laboren und Gesundheitsämtern auch wegen Softwareproblemen mit der vom RKI bereitgestellten Erfassungssoftware survNet, Informationen der Landesregierung über die Qualität der in Teststellen genutzten Antigen-Tests, Zuordnung der Infektionen zu Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Sport, Tanz und Bordellen und zur 2G-, 2G+- und 3G-Regelung, Gültigkeit der 2G-Regel beim Reiten in Reithallen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7776 - Corona-Tests II Bündelung verschiedener Maßnahmen zur positiven Beeinflussung des Infektionsgeschehens, Bewertung der Belastungen für den Einzelhandel, die Gastronomie, die Kulturbranche und den Sport aufgrund der Einschränkungen, Kenntlichmachung der Möglichkeit der PCR-Testung an den ausgewiesenen Corona-Teststellen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7777 - Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher - Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.01.2022 Drucksache 20/7789 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Corona und Flüchtlingsunterkünfte in Hessen Auskünfte über die Organisation der Impfangebote, Testmöglichkeiten und Umsetzung der Isolations- und Quarantänevorgaben sowie Hygienekonzepte in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Angaben zur Höhe der Impfquote bei Bewohnern und durchgeführte Maßnahmen zur Steigerung wie fremdsprachliche Informationen, Durchführung von Booster-Impfungen für Johnson & Johnson-Geimpfte Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 02.02.2022 und Antwort 25.02.2022 Drucksache 20/7810 - Teststrategie des Landes unterstützt die unterschiedlichen Herangehensweisen vor Ort Priorität des Schutzes von Kindern während Pandemie aufgrund bisher fehlendem Impfstoff für Kinder unter 5 Jahren, Befürwortung der Bereitstellung der Kosten für wöchentliche Corona-Tests bei durch jeweilige Kinderbetreuungseinrichtung festgelegten Testmethode, Hygienekonzept für Betreuungseinrichtungen zur Vermeidung großflächiger Kitaschließungen sowie Betreuung in konstanten Gruppen, Ablehnung einer Testpflicht der Kinder als Voraussetzung für Betreuung, Apell zur vollständigen Impfung der Erwachsenen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2022 Drucksache 20/7820 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2022 Drucksache 20/7911 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 21.02.2022 von antragstellender Fraktion - Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen Information der Schulen zur jeweils aktuell geltenden Rechtslage, Einschätzung der Abweichungen von den Anordnungen seitens der Schulleitungen, Lehrkräfte oder sozialpädagogischen Mitarbeiter, Umgang mit Meldungen von Anordnungen des Maskentragens über den verordnungsrechtlich vorgesehenen Umfang hinaus, Beurteilung und Handhabung der Maskenpflicht für Kinder in Schulen, Anwendung von Selbsttests zuhause Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 18.02.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/7946 - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Informationen über die Möglichkeiten zur Absonderung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie zur Sicherheit und Barrierefreiheit der einzelnen Unterkunftszimmer und sanitären Einrichtungen, Angaben zur Umsetzung der Quarantäneregelungen, zu Impfangeboten und Testmöglichkeiten auf COVID-19, Auskunft über die personelle Ausstattung der Einrichtungen mit medizinischem Personal für Erwachsene und Kinder sowie zur Ausstellung ärztlicher Bescheinigungen, Einschätzung des Umfangs der sozialen Betreuung und Beratung und des Angebots der Psychosozialen Zentren, Planungen zur Aufstockung der Mittel für eine unabhängige Asylverfahrensberatung an neu zu eröffnenden Standorten, Auskünfte über den Sachstand zur Kinderbetreuung, Informationen zur Sicherheitsüberprüfung und Ausbildungen des Security-Personals, zum Ablauf des Registrierungsverfahrens und zu Regelungen für Drittstaatlerinnen und Drittstaatler Dringlicher Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.02.2022 Drucksache 20/7957 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/74 (mündlicher Bericht) 17.03.2022 - Mit Corona leben: Landesregierung muss Leben ermöglichen und sich auf weitere Wellen/den Herbst vorbereiten Feststellungen: Corona-Pandemie seit zwei Jahren, langsames Sinken der Inzidenzen, weiterhin gesundheitliche Risiken und Gefahren für ältere Menschen und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen, guter Schutz durch Immunität und Impfung, Kenntnis seitens der Wissenschaft über wellenartiges Auftreten von SARS-Cov-2, Forderungen: fortlaufender Betrieb in Kitas und Schulen, Etablierung von Frühwarnsystemen, breite Verfügbarkeit von Tests, Impfung und Medikamenten, Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsversorgung und Planung von Vorsorgemaßnahmen, Begrüßung der erfolgten und aktuellen Lockerungen und damit verbundener Prüfung der Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 22.02.2022 Drucksache 20/7974 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8108 17.03.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96 S.7779-7780) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792) - Aktuelle Situation um Corona-Testungen in Hessen Auskunft über die Anzahl der durch einen PCR-Test bestätigten gemeldeten Corona-Neuinfektionen in den Jahren 2021 und 2022, Voraussetzungen für die Ausstellung von Genesenenzertifikaten hinsichtlich der Vorlage eines positiven Antigen-Schnelltests Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 08.03.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/8032 - Weiterer Umgang mit der Petition Nr. 02430/20 "Schutz der Erzieherinnen und Erzieher in Kitas vor Corona" Erarbeitung und Umsetzung von Corona-Schutzkonzepten in Kinderbetreuungseinrichtungen sowie weitere Sicherungsmaßnahmen über den April 2022 hinaus, Art, Umfang und Qualitätskriterien der Testangebote der Landesregierung für Beschäftige in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen, Erfahrungen mit Schnelltests von Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd., Austausch zwischen dem Ministerium für Soziales und Integration und den Spitzenverbänden der Träger der hessischen Kindertageseinrichtungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 28.03.2022 und Antwort 07.07.2022 Drucksache 20/8178 - Auslastung der Intensivbetten 2019 - 2021 Auskunft zur statistischen Erfassung von Patienten mittels der IVENA-Sonderlage, Differenzierung von Daten zur Belegung der Intensivstationen mit oder wegen Corona-Symptomen, Durchführung von Testungen auf SARS-CoV-2, Anlage Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 26.04.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8347 - Überprüfung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch Private Kleine Anfrage Schenk, Gerhard, AfD 18.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8488 - Kostenpflichtige Bürgertests Einfluss und epidemiologische Aussagekraft der Testungen auf den Verlauf der Corona-Pandemie, Bedingungen für einen Anspruch auf Testung auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 bei asymptomatischen Personen laut Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 06.07.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8784 - Umgang mit und Zugang zu Corona-Testergebnissen in den hessischen Gesundheitsämtern elektronisches Erfassungssystem zur Meldung positiver PCR-Tests, Verpflichtung zur namentlichen Meldung persönlicher Daten positiv getesteter Personen, Sachstand hinsichtlich des Datenlecks im Gießender Gesundheitsamt, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/8974 - Corona-Pandemie - Betrugsfälle in Testzentren Informationen über die Anzahl von Corona-Testzentren und deren Anbieter, Prüfung der ordnungsgemäßen Durchführung und Abrechnung der Testungen unter Einbeziehung der lokalen Dokumentation durch die Kassenärztliche Vereinigung Hessen, Kenntnisse von Hinweisen auf eine strafbare Handlung, Angaben zu Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs durch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8989 - Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im Herbst und Winter 2022 Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der Schulen bei der Gasversorgung Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.08.2022 Drucksache 20/9054 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende Schuljahr Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht, Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD 31.08.2022 Drucksache 20/9061 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 18.04.2023 Drucksache 20/9575 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA - Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil I Regelungen zum Leistungs- und Abrechnungssystem Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.01.2023 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/10364 - Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil II Angaben zum Vergütungssystem der TestV des Bundes, keine Aufsichts- und Auskunftsrechte der Kassenärztlichen Vereinigung gegenüber dem Ministerium für Soziales und Integration Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.01.2023 und Antwort 24.01.2023 Drucksache 20/10365 - Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil III Informationen zum Leistungs- und Abrechnungssystem von Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2, Beurteilung des Mangels an Reagenzien, Gerätschaften und Personal zur Testdurchführung, Kenntnisse zur Kostenzusammensetzung der Abrechnungen, nachträgliche juristische Anfechtung von Teilen der Ärzteschaft Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.01.2023 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/10366 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchungsgegenstand: Klärung des Handelns der Landesregierung mitsamt der jeweils zuständigen Landesministerien und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterliegenden Behörden im Zusammenhang mit den praktischen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Erlasse, Anordnungen) sowie damit verbundener Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung Antrag Fraktion der AfD 07.02.2023 Drucksache 20/10517 Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10624-10626 (Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10625) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10626)