Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis
  Darmstadt-Dieburg; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  19.03.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/340
            
            


            
            
- Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und
  Darmstadt-Dieburg
  Aktive und inaktive Organisationen, rechtsextreme Musikveranstaltung
  in 2019, Feststellung von Identitäten im Zuge der Beweisaufnahme,
  Maßnahmen zur Verhinderung von Konzerten
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Faeser, Nancy, SPD
  21.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/857
            
            


            
            
- Vierspuriger Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt
  Steigerung des Projektvolumens bei laufenden Projekten und Projekten
  im Vordringlichen Bedarf, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Verkehrssituation
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1402
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35;
  Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64
  Abs. 2 LHO
            
  Antrag                                         Landesregierung
  22.11.2019 Drucksache 20/1574
            
  Ausschussberatung:
            
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/10  04.12.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung
  Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur
  Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35;
  Erneute Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach
  § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  16.06.2020 Drucksache 20/2983
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/15  17.06.2020    
      Zustimmung
            


            
            
- Radverkehr in Darmstadt-Dieburg
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  23.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/3048
            
            


            
            
            
- Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen
  Groß-Umstadt und Raibach
  Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Neuvergabe der
  Ingenieurleistungen, Höhe der Baukosten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  02.07.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3156
            
            


            
            
- Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der
  Vereinsarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  01.09.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3535
            
            


            
            
- Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf
  Unterstützung bei der Umsetzung des Tags der Nachhaltigkeit,
  Beteiligungen von Parteien an Veranstaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3544
            
            


            
            
- Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis
  Darmstadt-Dieburg
  kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation,
  Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft; keine Vorgaben hinsichtlich
  einer Mindestanzahl durchzuführender Lebensmittelkontrollen, Angaben
  zum Soll/Ist Abgleich bei Plankontrollen von 2014 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  30.09.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/3768
            
            


            
            
- Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land
  geförderten Straßenbauprojekten
  Höhe der Fördermittel für die geplante Sanierung der Bahnhofstraße in
  Pfungstadt, Prüfung der Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer bei
  der Planung der Maßnahmen, Kenntnis über den Wegfall von Parkplätzen,
  keine Auswirkungen der Förderbedingungen auf das kommunale
  Selbstverwaltungsrecht, keine Verpflichtung zur Teilnahme durch §93
  HGO, Regelungen zur Einführung von
  Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  05.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4031
            
            


            
            
- B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
  Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich
  eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der
  Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von
  Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106
            
            


            
            
- Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Richen, Altheimer Str. 4 in
  Groß-Umstadt; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag
  nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.11.2020 Drucksache 20/4158
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/23  02.12.2020    
      Zustimmung
            


            
- Schutz der Moore in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4202
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/21 (nicht öffentich) 26.02.2021
            


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten
  Maßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.12.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4256
            
            


- Einrichtung einer Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in
  Roßdorf
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler für das etablieren einer
  gymnasialen Oberstufe, Regelungen für die Zusammenarbeit von Schulen
  mit Sekundarstufe I und II, Prognose für das Bevölkerungswachstum im
  Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Gemeinde Roßdorf, Übersicht der
  Schulen mit Bildungsangebot der E- und Q-Phase; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  09.12.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4259
            
            


            
            
- Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
  Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen,
  Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur
  Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum
  Infektionsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
  Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung
  der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte
  und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die
  Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5504
            
            


            
            
- Linksextremistische Taten in Hessen: Gedenken an den Mord an
  Heinz-Herbert Karry und die Opfer der RAF ist bleibende Aufgabe
            
  Abgrenzung von linksextremistischem Terror und Gedenken an Mord an
  ehemaligen Wirtschaftsminister Karry sowie Opfern der RAF (u.a.
  Jürgen Ponto und Alfred Herrhausen sowie Sprengstoffattentat auf JVA
  Weiterstadt), Bewährung des deutschen Rechtsstaats in Zeiten des
  Terrors (auch im Sinne von Gnadengesuchen von RAF-Terroristen),
  Forderung nach Aufarbeitung und Aufklärung linksextremistischer Taten
  und Ideologie im Rahmen einer Arbeitsgruppe sowie durch
  Ausstellungen, Publikationen und in der Schule
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  29.04.2021 Drucksache 20/5630
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 06.05.2021 - INA 20/41
            


            
            
- Linksextremistische Taten in Hessen: Gedenken an den Mord an
  Heinz-Herbert Karry und die Opfer der RAF ist bleibende Aufgabe
  Abgrenzung von linksextremistischem Terror und Gedenken des Mordes an
  ehemaligen Wirtschaftsminister Karry sowie Opfern der RAF (u.a.
  Jürgen Ponto und Alfred Herrhausen sowie Sprengstoffattentat auf JVA
  Weiterstadt), Bewährung des deutschen Rechtsstaats in Zeiten des
  Terrors (auch im Sinne von Gnadengesuchen von RAF-Terroristen),
  Forderung nach Aufarbeitung und Aufklärung linksextremistischer Taten
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2021 Drucksache 20/5691
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Odenwaldbahn zweigleisig ausbauen - im ersten Schritt zwischen
  Hainstadt und Seligenstadt sowie zwischen Langstadt und
  Klein-Umstadt
  Notwendigkeit zunehmender Verlagerung des Straßenverkehrs auf die
  Schiene im Sinne des Klimaschutzes, Ausbau der Odenwaldbahn vor dem
  Hintergrund der Auslastung der Bahnstrecke Frankfurt - Hanau -
  Wiebelsbach und als Alternative zum Stau auf der Bundesstraße 45,
  Forderung an Landesregierung nach Vorlage eines Förderprogramms für
  den Ausbau der Streckenabschnitte und Anmeldung im
  Bundesverkehrswegeplan
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  01.06.2021 Drucksache 20/5858
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Gymnasiale Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
  Wohnortnahes Schulangebot anhand der Entwicklung der Schülerzahlen am
  Beispiel der Gemeinde Roßdorf, Anzahl der Schüler pro Schuljahr,
  Schulstufe und Name der Schule, 
  Anmeldeverhalten und Gebot eines ausgeglichenen Bildungsangebotes,
  keine Nachfrage für Errichtung einer gymnasialen Oberstufe,
  Bevölkerungsvorausschätzung im Landkreis
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.06.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5939
            
            


            
            
- Burgen, Schlösser und Gärten in Darmstadt und im Landkreis
  Darmstadt-Dieburg
  Erfassung in der Denkmaltopografie des Landesamts für Denkmalpflege,
  Verwaltung des Landeseigentums durch den Landesbetrieb Bau und
  Immobilien, Übersicht der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Kommunikation
  und Abstimmung mit den Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  24.06.2021 und Antwort 01.09.2021 Drucksache 20/6028
            
            


            
            
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
- Veräußerung der landeseigenen forstfiskalischen Liegenschaft
  Wilhelm-Leuschner-Str. 49 in Seeheim-Jugenheim; Zustimmung zur
  Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  19.01.2022 Drucksache 20/7480
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/38  26.01.2022    
      Zustimmung
            


            
            
- Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und
  Darmstadt-Dieburg
  Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarischen
  Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie
  stellvertretenden Schulleiterinnen und Schulleitern in Darmstadt und
  im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Informationen über die geplanten
  Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei den Verfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.02.2022 und Antwort 13.05.2022 Drucksache 20/7875
            
            


            
            
- Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung"
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  15.08.2022 Drucksache 20/8999