Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis Darmstadt-Dieburg; Anlagen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 19.03.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/340 - Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg Aktive und inaktive Organisationen, rechtsextreme Musikveranstaltung in 2019, Feststellung von Identitäten im Zuge der Beweisaufnahme, Maßnahmen zur Verhinderung von Konzerten Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Faeser, Nancy, SPD 21.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/857 - Vierspuriger Ausbau der B 45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt Steigerung des Projektvolumens bei laufenden Projekten und Projekten im Vordringlichen Bedarf, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1402 - Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag Landesregierung 22.11.2019 Drucksache 20/1574 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/10 04.12.2019 Zustimmung - Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120 - Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35; Erneute Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag der Landesregierung Landesregierung 16.06.2020 Drucksache 20/2983 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/15 17.06.2020 Zustimmung - Radverkehr in Darmstadt-Dieburg Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017 und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und 2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung beim Bau kommunaler Radwege; Anlage Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 23.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/3048 - Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Neuvergabe der Ingenieurleistungen, Höhe der Baukosten Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 02.07.2020 und Antwort 04.08.2020 Drucksache 20/3156 - Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der Vereinsarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 01.09.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3535 - Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf Unterstützung bei der Umsetzung des Tags der Nachhaltigkeit, Beteiligungen von Parteien an Veranstaltungen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 02.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3544 - Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation, Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft; keine Vorgaben hinsichtlich einer Mindestanzahl durchzuführender Lebensmittelkontrollen, Angaben zum Soll/Ist Abgleich bei Plankontrollen von 2014 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 30.09.2020 und Antwort 11.01.2021 Drucksache 20/3768 - Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten Höhe der Fördermittel für die geplante Sanierung der Bahnhofstraße in Pfungstadt, Prüfung der Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer bei der Planung der Maßnahmen, Kenntnis über den Wegfall von Parkplätzen, keine Auswirkungen der Förderbedingungen auf das kommunale Selbstverwaltungsrecht, keine Verpflichtung zur Teilnahme durch §93 HGO, Regelungen zur Einführung von Zonen-Geschwindigkeitsbeschränkungen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 05.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4031 - B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106 - Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Richen, Altheimer Str. 4 in Groß-Umstadt; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag der Landesregierung Landesregierung 25.11.2020 Drucksache 20/4158 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/23 02.12.2020 Zustimmung - Schutz der Moore in Hessen Berichtsantrag Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 01.12.2020 Drucksache 20/4202 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/26 05.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/21 (nicht öffentlich) 26.02.2021 - Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr, Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216 - Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der innerhalb der Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen; Anlagen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 09.12.2020 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4256 - Einrichtung einer Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf Anzahl der Schülerinnen und Schüler für das etablieren einer gymnasialen Oberstufe, Regelungen für die Zusammenarbeit von Schulen mit Sekundarstufe I und II, Prognose für das Bevölkerungswachstum im Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Gemeinde Roßdorf, Übersicht der Schulen mit Bildungsangebot der E- und Q-Phase; Anlage Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 09.12.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4259 - Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen, Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum Infektionsschutz Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089 - Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 15.04.2021 und Antwort 01.06.2021 Drucksache 20/5504 - Linksextremistische Taten in Hessen: Gedenken an den Mord an Heinz-Herbert Karry und die Opfer der RAF ist bleibende Aufgabe Abgrenzung von linksextremistischem Terror und Gedenken an Mord an ehemaligen Wirtschaftsminister Karry sowie Opfern der RAF (u.a. Jürgen Ponto und Alfred Herrhausen sowie Sprengstoffattentat auf JVA Weiterstadt), Bewährung des deutschen Rechtsstaats in Zeiten des Terrors (auch im Sinne von Gnadengesuchen von RAF-Terroristen), Forderung nach Aufarbeitung und Aufklärung linksextremistischer Taten und Ideologie im Rahmen einer Arbeitsgruppe sowie durch Ausstellungen, Publikationen und in der Schule Antrag Fraktion der Freien Demokraten 29.04.2021 Drucksache 20/5630 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 (ö) zurückgezogen: am 06.05.2021 - INA 20/41 - Linksextremistische Taten in Hessen: Gedenken an den Mord an Heinz-Herbert Karry und die Opfer der RAF ist bleibende Aufgabe Abgrenzung von linksextremistischem Terror und Gedenken des Mordes an ehemaligen Wirtschaftsminister Karry sowie Opfern der RAF (u.a. Jürgen Ponto und Alfred Herrhausen sowie Sprengstoffattentat auf JVA Weiterstadt), Bewährung des deutschen Rechtsstaats in Zeiten des Terrors (auch im Sinne von Gnadengesuchen von RAF-Terroristen), Forderung nach Aufarbeitung und Aufklärung linksextremistischer Taten Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten 06.05.2021 Drucksache 20/5691 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 (ö) Annahme - Odenwaldbahn zweigleisig ausbauen - im ersten Schritt zwischen Hainstadt und Seligenstadt sowie zwischen Langstadt und Klein-Umstadt Notwendigkeit zunehmender Verlagerung des Straßenverkehrs auf die Schiene im Sinne des Klimaschutzes, Ausbau der Odenwaldbahn vor dem Hintergrund der Auslastung der Bahnstrecke Frankfurt - Hanau - Wiebelsbach und als Alternative zum Stau auf der Bundesstraße 45, Forderung an Landesregierung nach Vorlage eines Förderprogramms für den Ausbau der Streckenabschnitte und Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan Antrag Fraktion DIE LINKE 01.06.2021 Drucksache 20/5858 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA - Gymnasiale Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg Wohnortnahes Schulangebot anhand der Entwicklung der Schülerzahlen am Beispiel der Gemeinde Roßdorf, Anzahl der Schüler pro Schuljahr, Schulstufe und Name der Schule, Anmeldeverhalten und Gebot eines ausgeglichenen Bildungsangebotes, keine Nachfrage für Errichtung einer gymnasialen Oberstufe, Bevölkerungsvorausschätzung im Landkreis Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 10.06.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5939 - Burgen, Schlösser und Gärten in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg Erfassung in der Denkmaltopografie des Landesamts für Denkmalpflege, Verwaltung des Landeseigentums durch den Landesbetrieb Bau und Immobilien, Übersicht der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Kommunikation und Abstimmung mit den Kommunen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 24.06.2021 und Antwort 01.09.2021 Drucksache 20/6028 - Veräußerung der landeseigenen forstfiskalischen Liegenschaft Wilhelm-Leuschner-Str. 49 in Seeheim-Jugenheim; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag der Landesregierung Landesregierung 19.01.2022 Drucksache 20/7480 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/38 26.01.2022 Zustimmung - Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarischen Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie stellvertretenden Schulleiterinnen und Schulleitern in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg, Informationen über die geplanten Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei den Verfahren Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 10.02.2022 und Antwort 13.05.2022 Drucksache 20/7875 - Odenwaldbahn und "Erbacher Erklärung" Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsangebotes in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, der Stadt Darmstadt und den Landkreisen Odenwald, Darmstadt-Dieburg und Offenbach, Festlegung des Bedienungskonzeptes der neuen Züge durch den ÖPNV-Aufgabenträger, Sachstand hinsichtlich des Konzeptes zum Bau zweigleisiger Abschnitte zwischen Hainstadt-Seligenstadt und Langstadt-Klein Umstadt, Erläuterungen zum Einsatz von Fahrzeugen mit lokal emissionsfreiem Antrieb Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 15.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8999 - Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9517 - Umsetzungsstand der "Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027" Auskunft zum Planungsstand und Baubeginn, Bewertung des Einsatzes zusätzlicher Fahrzeuge, Sachstand der Planungen zum weiterführenden Fahrzeugkonzept nach dem Leistungsende der dieselbetriebenen Fahrzeuge um das Jahr 2030 Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Eckert, Tobias, SPD 18.01.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10389 - Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag 2023 in Pfungstadt zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung Haltung der Landesregierung und rechtliche Grundlagen, Ausgestaltung der Ausstellungsfläche der Bundeswehr auf dem Hessentag 2023, Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Präsentation, Bewertung der Öffentlichkeitsarbeit Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 22.02.2023 und Antwort 14.03.2023 Drucksache 20/10611 - Akkreditierung anlässlich des Hessentags 2023 in Pfungstadt Informierung der Austellerinnen und Aussteller zum Verfahren der Akkreditierung, Bewertung des Zeitpunktes der Kommunikation sowie die Fristsetzung, Gründe für die Verwendung der englischen Sprache in der Akkreditierungssoftware Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 11.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10912 - Versuchter Angriff auf die streikenden LKW-Fahrer in Gräfenhausen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.04.2023 Drucksache 20/10918 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023 - Entwicklung der Radwege im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere in Modautal Informationen zur Priorisierung und Dringlichkeitsbewertung beim Radwegebau sowie Status der Projekte Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 18.04.2023 und Antwort 23.05.2023 Drucksache 20/10940 - Arbeitsbedingungen im Güterfernverkehr auf hessischen Straßen Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 18.04.2023 Drucksache 20/10942 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2023 - Solidarität und Unterstützung für Berufskraftfahrer in Gräfenhausen Scharfe Verurteilung der durch arbeitgeberseitige Spedition veranlassten Auswüchse von Selbstjustiz zur Beendigung des Streiks, Begrüßung der Unterstützungsmaßnahmen aus Zivilgesellschaft und Gewerkschaften für die streikenden Berufskraftfahrer, Forderung nach Unterstützung der von Rheinland-Pfalz angekündigten Initiative zum Europäischen Güterverkehr in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz Antrag Fraktion der SPD 25.04.2023 Drucksache 20/10959 Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/70 03.05.2023 (ö) Ablehnung Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 (ö) Ablehnung - Zukunft der On-Demand-Shuttle-Angebote in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 10.05.2023 Drucksache 20/11039
