Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) WLAN-Empfang entlang der S-Bahnstrecken, Verbesserung der Internetverbindung, technische Ausstattung in Tunneln, Nachrüstung im Regionalverkehr, Nutzung der Bahn als mobilen Arbeitsplatz Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 11.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1349 - Digitales Arbeiten im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen IT-Ausstattung der Beraterinnen und Berater des Landesbetriebs, Nutzung mobiler Endgeräte sowie digitaler Tools und Applikationen im Bereich der digitalen Landwirtschaft, Entwicklung von Online-Tools, Informationsangebote für Landwirte im Bereich der digitalen Landwirtschaft Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 05.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3341 - Corona-Pandemie - Überprüfung von einreisenden Personen Anzeigepflicht von Einreisenden, Strafbarkeit von Verstößen gegen Anzeige-, Quarantäne- und Testverpflichtungen; Zuständigkeit für die Übermittlung der Aussteigekarten, Planung eines digitalen Verfahrens und Unterstützung der Gesundheitsämter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.10.2020 und Antwort 22.10.2020 Drucksache 20/3800 - Corona-Pandemie - Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen Vorgehen bei der Koordinierung von Impfdosen und -terminen in den Impfzentren, Maßnahmen zur Verhinderung eines Verfalls des Impfstoffes, Anzahl der verteilten und verimpften Dosen, Datenübermittlung an das Robert-Koch-Institut im Rahmen des Digitalen Impfquotenmonitorings Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5675 - Projektstand Naturschutzregister Hessen Stand der der Modernisierung des Programmes Natureg für die Bearbeitung von Verwaltungsverfahren im Naturschutzrecht, voraussichtliche Dauer bis zur vollständigen Verfügbarkeit des Programmes inklusive aller Daten, geplanter Zeitpunkt des Abschlusses der flächendeckenden Verteilung und der Mitarbeiterschulungen, Höhe der entstehenden Kosten und der erwarteten Einnahmen durch die Bereinigung der Daten Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 26.10.2021 und Antwort 25.11.2021 Drucksache 20/6588 - Corona-Pandemie - Erhebung, Auswertung und Zusammenführung von Daten Einschätzung der Landesregierung im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie sowie anderer Epidemien, Beurteilung und Planungen zur Einrichtung einheitlicher Systeme der Datenverarbeitung und -übermittlung insbesondere für Kliniken, Praxen, Gesundheitsämter und andere Behörden, wissenschaftliche Einrichtungen sowie Kostenträger, Kenntnisse von Planungen der Bundesregierung oder beauftragter wissenschaftlicher Einrichtungen, Bewertung datenschutzrechtlicher Aspekte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6937 - Personenstandsarchiv des Landes Hessen Teil I Zeitpunkt der Einrichtung und Aufgabenwahrnehmung des Archivs, Gründe für Rückstände bei den Standesamtsaufsichten, Maßnahmen im Umgang mit dem Befall von Sicherungsregistern mit Schimmel Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 26.01.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7756 - Personenstandsarchiv des Landes Hessen Teil II Umgang mit gesperrten Urkunden und Dokumenten, Zusammenarbeit und Austausch mit den Standesamtsaufsichten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 26.01.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7757 - Datenerhebung im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer Stand der Grundsteuer-Erklärungseingänge zum Dezember 2022, Anteile der digitalen Anträge und in Papierform sowie dadurch entstandenen Mehraufwand, Gründe für Ausfälle des ELSTER-Portals, Informationen zur Überprüfung der Angaben durch die Finanzbehörden und Maßnahmen bei Verdacht auf Falschangaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9572 - Befreiung von der Grundsteuer Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 29.12.2022 Drucksache 20/9743 - Zum aktuellen Sachstand am AG Offenbach Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 19.01.2023 Drucksache 20/10404 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/45 02.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 23.01.2023 Drucksache 20/10413 - Vorgehen bei der Grundsteuererklärung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 27.01.2023 Drucksache 20/10449 - Grundsteuerwertbescheide Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 06.02.2023 Drucksache 20/10504