Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) WLAN-Empfang entlang der S-Bahnstrecken, Verbesserung der Internetverbindung, technische Ausstattung in Tunneln, Nachrüstung im Regionalverkehr, Nutzung der Bahn als mobilen Arbeitsplatz Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 11.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1349 - Digitales Arbeiten im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen IT-Ausstattung der Beraterinnen und Berater des Landesbetriebs, Nutzung mobiler Endgeräte sowie digitaler Tools und Applikationen im Bereich der digitalen Landwirtschaft, Entwicklung von Online-Tools, Informationsangebote für Landwirte im Bereich der digitalen Landwirtschaft Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 05.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3341 - Corona-Pandemie - Überprüfung von einreisenden Personen Anzeigepflicht von Einreisenden, Strafbarkeit von Verstößen gegen Anzeige-, Quarantäne- und Testverpflichtungen; Zuständigkeit für die Übermittlung der Aussteigekarten, Planung eines digitalen Verfahrens und Unterstützung der Gesundheitsämter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.10.2020 und Antwort 22.10.2020 Drucksache 20/3800 - Corona-Pandemie - Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen Vorgehen bei der Koordinierung von Impfdosen und -terminen in den Impfzentren, Maßnahmen zur Verhinderung eines Verfalls des Impfstoffes, Anzahl der verteilten und verimpften Dosen, Datenübermittlung an das Robert-Koch-Institut im Rahmen des Digitalen Impfquotenmonitorings Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5675 - Projektstand Naturschutzregister Hessen Stand der der Modernisierung des Programmes Natureg für die Bearbeitung von Verwaltungsverfahren im Naturschutzrecht, voraussichtliche Dauer bis zur vollständigen Verfügbarkeit des Programmes inklusive aller Daten, geplanter Zeitpunkt des Abschlusses der flächendeckenden Verteilung und der Mitarbeiterschulungen, Höhe der entstehenden Kosten und der erwarteten Einnahmen durch die Bereinigung der Daten Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 26.10.2021 und Antwort 25.11.2021 Drucksache 20/6588 - Corona-Pandemie - Erhebung, Auswertung und Zusammenführung von Daten Einschätzung der Landesregierung im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie sowie anderer Epidemien, Beurteilung und Planungen zur Einrichtung einheitlicher Systeme der Datenverarbeitung und -übermittlung insbesondere für Kliniken, Praxen, Gesundheitsämter und andere Behörden, wissenschaftliche Einrichtungen sowie Kostenträger, Kenntnisse von Planungen der Bundesregierung oder beauftragter wissenschaftlicher Einrichtungen, Bewertung datenschutzrechtlicher Aspekte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6937 - Personenstandsarchiv des Landes Hessen Teil I Zeitpunkt der Einrichtung und Aufgabenwahrnehmung des Archivs, Gründe für Rückstände bei den Standesamtsaufsichten, Maßnahmen im Umgang mit dem Befall von Sicherungsregistern mit Schimmel Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 26.01.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7756 - Personenstandsarchiv des Landes Hessen Teil II Umgang mit gesperrten Urkunden und Dokumenten, Zusammenarbeit und Austausch mit den Standesamtsaufsichten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 26.01.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7757 - Datenerhebung im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer Stand der Grundsteuer-Erklärungseingänge zum Dezember 2022, Anteile der digitalen Anträge und in Papierform sowie dadurch entstandenen Mehraufwand, Gründe für Ausfälle des ELSTER-Portals, Informationen zur Überprüfung der Angaben durch die Finanzbehörden und Maßnahmen bei Verdacht auf Falschangaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9572 - Befreiung von der Grundsteuer Anzahl von Fällen mit Steuerbefreiung, davon im Eigentum des Landes, Erfassung der Daten und anschließende Erstellung und Versendung der Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag, Ausnahmeregelungen und Probleme bei der Datenerfassung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 29.12.2022 und Antwort 15.02.2023 Drucksache 20/9743 - Zum aktuellen Sachstand am AG Offenbach Sachstand bei der Abarbeitung der bestehenden Rückstände, Inhalt und Ergebnis des Gesprächs mit der Staatssekretärin im Januar 2023, Analyse und Maßnahmen im Bereich der Organisationsstrukturen, Anzahl Sondereinsätze mit Wochenendarbeit Stand bei personellen Verstärkungen, Beurteilung der Tätigkeit im Rechtspflegerbereich, Verzögerungsrügen beim Nachlassgericht Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 19.01.2023 Drucksache 20/10404 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/45 02.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung Anzahl der abgegebenen Steuererklärungen bis Ende Januar 2023, Anteil der jeweils eingereichten Erklärungen in Papierform und über das ELSTER-Portal, Zahl der Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag der landeseigenen Grundstücke sowie Einhaltung der Abgabefrist Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 23.01.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10413 - Vorgehen bei der Grundsteuererklärung Maßnahmen zur Erleichterung der Abgabe der Grundsteuererklärung, Unterstützungsangebote für Bürgerinnen und Bürger, Gründe gegen die Bereitstellung von Vordrucken, Verpflichtung zur elektronischen Abgabe der Steuererklärung, prozentualer Anteil der abgegebenen Grundsteuererklärungen bis Februar 2023 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 27.01.2023 und Antwort 08.03.2023 Drucksache 20/10449 - Grundsteuerwertbescheide Anzahl der erlassenden Bescheide zum Grundsteuermessbetrag sowie der Einsprüche gegen Bescheide, Angabe zu den Gründen für Einsprüche Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 06.02.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/10504 - Verfahrensstand hinsichtlich der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien Sachstand der Neufassung der Richtlinien über die Aufgaben der Polizei bei Straßenverkehrsunfällen, Umgang mit Abweichungen von der Regelbearbeitung insbesondere in Bezug auf die Beauskunftung des Verkehrsunfallbeteiligten durch die Polizei sowie der Gewährung von Akteneinsicht, Verfügbarkeit von Verkehrsunfalldaten Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 17.02.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/10589 - Freihaltung von 6 GHz-Frequenzband für WiFi Sachstand der Freihaltung der Frequenzbereiche 6 GHz-Band, Beteiligung an den Diskussionen zur Nutzung des Frequenzbandes, Positionierung hinsichtlich der Zuteilung des Spektrums für drahtlose Zugangssysteme wie WLAN, Sicherstellung der Verbreitung von Multigigabitbandbreiten über kabellose InHouse-Netze Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD 24.02.2023 und Antwort 30.03.2023 Drucksache 20/10630