Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der AfD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 18.01.2019 Drucksache 20/1 Plenarprotokoll 20/1 18.01.2019 S.8-9 (Video) Annahme GVBl. Nr. 3 01.02.2019 S.18 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/1 S.8-9) als Alterspräsident - Geschäftsordnung des Hessischen Landtags u.a. Neufassung § 98 Petitionsausschuss und Anlage 4 Datenschutzordnung des Hessischen Landtags (DSO) Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 22.02.2022 Drucksache 20/7978 Plenarprotokoll 20/97 23.02.2022 S.7873 (Video) Annahme GVBl. Nr. 8 08.03.2022 S.129-136 - Umsetzungsstand des OZG Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2, Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor, Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen sowie analoger Zugang zu allen Leistungen Berichtsantrag Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 11.01.2023 Drucksache 20/9773 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/39 10.05.2023 (ö) Bericht entgegengenommen - Nutzung KI-basierter Anwendungen in der schulischen Bildung Ziele der Nutzung Künstlicher Intelligenz an Schulen, Sachstand der Entwicklung einer Handreichung für Schulleitungen und Lehrkräfte sowie weitere Unterstützungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der Lehrerfortbildung, Angaben zur Beteiligung am länderübergreifenden Projekt zur Entwicklung eines Intelligenten Tutoriellen Systems, Erläuterungen zu den Konzepten der Zentren für digitale Unterrichtspraxis; Informationen zum House of Digital Transformation und zum Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung sowie hessian.AI, Einschätzung zur länderübergreifenden Vernetzung und zum Austausch auf KMK-Ebene, Beurteilung der Problematik DSGVO-Konformität Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.06.2023 Drucksache 20/11288 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/41 12.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Geschäftsordnung des Hessischen Landtags Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.11.2023 Drucksache 20/11761 Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 (Video) Annahme