- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der AfD; Fraktion
                                                 der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  18.01.2019 Drucksache 20/1
  Plenarprotokoll 20/1   18.01.2019 S.8-9 (Video)
  Annahme
  GVBl. Nr. 3 01.02.2019 S.18
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/1 S.8-9)
            als Alterspräsident


            
            
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
  u.a. Neufassung § 98 Petitionsausschuss und Anlage 4
  Datenschutzordnung des Hessischen Landtags (DSO)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  22.02.2022 Drucksache 20/7978
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7873 (Video)
  Annahme
  GVBl. Nr. 8 08.03.2022 S.129-136
            
            


            
            
- Umsetzungsstand des OZG
  Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern
  Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der
  EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der
  Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der
  Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum
  Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich
  OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung
  ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von
  Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen
  beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie
  Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der
  Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2,
  Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor,
  Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen
  sowie analoger Zugang zu allen Leistungen
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.01.2023 Drucksache 20/9773
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/39  10.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
- Nutzung KI-basierter Anwendungen in der schulischen Bildung
  Ziele der Nutzung Künstlicher Intelligenz an Schulen, Sachstand der
  Entwicklung einer Handreichung für Schulleitungen und Lehrkräfte
  sowie weitere Unterstützungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der
  Lehrerfortbildung, Angaben zur Beteiligung am länderübergreifenden
  Projekt zur Entwicklung eines Intelligenten Tutoriellen Systems,
  Erläuterungen zu den Konzepten der Zentren für digitale
  Unterrichtspraxis; Informationen zum House of Digital Transformation
  und zum Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung sowie
  hessian.AI, Einschätzung zur länderübergreifenden Vernetzung und zum
  Austausch auf KMK-Ebene, Beurteilung der Problematik
  DSGVO-Konformität
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.06.2023 Drucksache 20/11288
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/41  12.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  29.11.2023 Drucksache 20/11761
  Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 (Video)
  Annahme