Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Entsorgung von Windkraftanlagen
  Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung
  beim Rückbau von Windkraftanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
  Prüfung der Auswirkungen durch die Einstapelung der unbehandelten
  KKF-Lauge auf die Integrität des Markscheidesicherheitspfeilers als
  maßgebliche geologische Barriere, Abstand des Querort 23 und des
  Einstapelungsbereichs, Kenntnisstand und Erfahrungen zur Einstapelung
  von Salzlösungen in Grubenhohlräumen im hessisch-thüringischen
  Werra-Fulda-Kalirevier der Werke Werra und Neuhof-Eller,Zuständigkeit
  für die Aufsicht über die Gruben Springen, Merkers und
  Unterbreizbach; Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben,
  Alternativen zur Einstapelung u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K +
  S
            
  Bedeutung des Werra-Fulda-Kali-Reviers und damit verbundenen
  Rohstoffvorkommens als Basis für Spezialdüngemittel, Bewusstsein über
  Umwelteingriffe wegen Kaligewinnung und -aufbereitung, Maßnahmen zum
  Gewässer- und Naturschutz zur Reduzierung der Salzabwässer und
  möglichen Auswirkungen auf den Untertagebau Herfa-Neurode, Sicherung
  von Arbeitsplätzen (größter Arbeitgeber in der Region) bei
  gleichzeitigem Umweltschutz
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  08.12.2020 Drucksache 20/4248
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4252 08.12.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
  Bedeutung von K+S als größten Salzproduzenten der Welt (Grundlage für
  Spezialdünger) und größtem Arbeitgeber der Region, Begrüßung der
  Investitionen in Umweltschutz zwecks Reduzierung der Salzabwässer in
  die Werra und auch im Hinblick auf den Untertagebau Herfa-Neurode
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Verwendung von recycelten Baustoffen in Hessen
  Definition und Voraussetzung von Recycling Baustoff (mineralischer
  Baustoff) und Einsatz von recyceltem Baumaterialien (Tiefbau,
  Straßenbau), prozentual aufbereitete Mengen gewerblich-industrieller
  Bauabfälle 2012-2018, Qualitätskontrollen in Bezug auf
  umweltbezogenen und bautechnischen Anforderungen, Einsparpotentiale
  im Vergleich Primärrohstoffe und Recycling Baustoffe, Anteil
  mineralischer Abfälle in Deponien von 2010 bis 2019, Einschätzung der
  Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit,
  Ökologie), Vorgaben bei Ausschreibungen
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  12.05.2021 Drucksache 20/5751
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/39 22.09.2021
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen II
  Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und
  Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante
  Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des
  Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie
  fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren
  Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw.
  Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote
  von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung
  des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich
  einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange
  überregionale Transportwege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366
            
            


            
            
- Allianz für Wohnen: Dialog zur Baukostenentwicklung wird
  weitergeführt
  Internationale Entwicklung der Rohstoffpreise als Ursache für
  steigende Kosten, positive Bewertung bisheriger Maßnahmen der
  Landesregierung (Umfrage in Baubranche, Wohnungsbauförderung),
  Forderung nach Beibehaltung des Dialogs mit Partnern der Allianz für
  Wohnen u.a. zur Erarbeitung von Grundlagen für Baukostensenkung
  (Deponien, Recyclingbaustoffe)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  10.11.2021 Drucksache 20/6700
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6979-6989 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7315
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6803 24.11.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/87 S.6979-6980, 6988)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87
            S.6980-6981)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/87 S.6981)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6982-6983,
            6988-6989)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/87 S.6983-6984)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6984-6986, 6989)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/87 S.6986-6989)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen


            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil I
  geeignete Deponien zur Aufnahme von freigemessenen radioaktiven
  Abfällen, Dosiskriterium für die Freigabe zur Deponierung,
  Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6748
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil II
  Antragstellung des Landkreis Bergstraße auf Mitbenutzung einer
  Beseitigungsanlage, Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Darmstadt
  als Abfallbehörde, Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz über
  die Verfahren der Deponiesuche und der Minimierung der
  Strahlenbelastung, Angaben zur Verwertung der Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6749
            
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen III
  Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der
  Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub
  und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der
  Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung
  zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle,
  Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern
  der betroffenen Wirtschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649
            
            


            
            
- Abriss Atomkraftwerk Biblis: Kein radioaktiver Müll auf
  Hausmülldeponien
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2022 Drucksache 20/9225
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA